1 Die Mitbeteiligten, vier minderjährige Kinder und ihre Mutter, alle Staatsangehörige Syriens, stellten am 19. April 2017 persönlich bei der revisionswerbenden Botschaft Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Begründend führten sie aus, der Ehemann beziehungsweise Vater der Mitbeteiligten habe in Österreich den Status des Asylberechtigten erhalten. 2 Mit Bescheid vom 6. Oktober 2017 wies die revisionswerbende Botschaft die... mehr lesen...
1. Mit Bescheid vom 22. Dezember 2015 (im Folgenden: bekämpfter Bescheid) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Behörde) den Antrag des Mitbeteiligten, eines Staatsangehörigen der Republik Kosovo, vom 30. Mai 2014 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 56 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab. Die Behörde führte aus, der Mitbeteiligte erfülle nicht die besonderen Erteilungsvoraussetzungen gemäß § 56 Abs. 1 Z 1 und 2 AsylG 2... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 21. Juni 2012 stellte die revisionswerbende Sozialversicherungsanstalt der Bauern (SVB) fest, dass der Mitbeteiligte im Zeitraum von 1. Jänner 2006 bis 31. Dezember 2010 aufgrund der von ihm ausgeübten Tätigkeit der "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" sowie im Zeitraum von 1. Jänner 2006 bis 31. Dezember 2006 aufgrund der von ihm ausgeübten Tätigkeit der "Dienstleistungen für andere land(forst)wirtschaftliche Betriebe in Form der Betriebshil... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung über Beschwerde der Revisionswerberin ergangenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist betreffend das von der im verwaltungsgerichtlichen Verfahren belangten Behörde gegen die Revisionswerberin in einer Angelegenheit nach dem Glücksspielgesetz erlassene Straferkenntnis vom 24. Oktober 2017 gemäß § 3... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 24. August 2017 wurde die Revisionswerberin einer Übertretung nach § 50 Abs. 4 in Verbindung mit § 52 Abs. 1 Z 5 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 10.000,-- (für den Fall der Uneinbringlichkeit 152 Stunden Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt, weil sie in ihrer Eigenschaft als anwesende Lokalverantwortliche und Person, die Glücksspieleinr... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 29. Juni 2017 stellte das Bundesdenkmalamt (die im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde) fest, dass die Erhaltung des Gebäudes in K, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) im öffentlichen Interesse liege. 2 Nach Wiedergabe des Gutachtens der beigezogenen Amtssachverständigen führte die Behörde zur Bedeutung des Bauwerks zusammengefasst aus, das im späten 13. oder frühen 14. Jahrhundert entstandene und aus ursprünglich zumindest vier E... mehr lesen...
1 Gegen den Revisionswerber, einen ägyptischen Staatsangehörigen, wurde mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 19. Juni 2018 gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG in Verbindung mit § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung seiner Abschiebung angeordnet und daran anschließend in Vollzug gesetzt. 2 Der dagegen erhobenen Beschwerde gab das Bundesverwaltungsgericht mit dem angefochtenen, in der Verhandlung am 10. September 2018 mündlich verkünde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §27;
Rechtssatz: Trennbare Absprüche liegen auch dann vor, wenn die Spruchpunkte eines (vom VwG etwa bestätigten) erstinstanzlichen Bescheids als trennbar anzusehen sind (vgl. VwGH 19.2.2018, Ra 2015/12/0008). ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2 impl;AVG §59 Abs1 impl;AVG §60 impl;VStG §24;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/09/0037 E 17. Februar 2015 VwSlg 19039 A/2015 RS 4 Stammrechtssatz Liegt ein unlösbarer Widerspruch zwischen
Spruch: und
Begründung: der Entscheidung des VwG vor, dann ist die diesbezüglich angefochtene Entscheidung mit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art133 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §27;VwGVG 2014 §28; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/09/0169 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/16/0038 E 22. Oktober 2015 RS 1 Stammrechtssatz Mit der... mehr lesen...
1 Die Polizei stellte am 12. Jänner 2016 Mängel am verfahrensgegenständlichen Fahrzeug fest. In dieser Angelegenheit wurde zunächst dem handelsrechtlichen Geschäftsführer der K. GmbH, der Zulassungsbesitzerin des Fahrzeuges, am 11. November 2016 die Aufforderung zur Rechtfertigung vom 8. November 2016 zugestellt, die folgende Einleitung enthielt: "Sie haben es als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der (K. GmbH) in Ihrer Funktion als handelsrechtli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;VStG §24;VStG §44a Z1;VwGVG 2014 §29 Abs1;VwGVG 2014 §38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/02/0015 E 14. Februar 2017 RS 5 Stammrechtssatz Ungeachtet des Umstands, dass das Fehlen der essentiellen Tatumstände im
Spruch: durch die
Begründung: nicht ersetzt werden kann, ist die
Begründung: zur Auslegung eines unklaren Spruches heranzuzieh... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz (belangte Behörde) vom 11. November 2015 wurde der erstmitbeteiligten Partei zur Last gelegt, sie habe es als verantwortliche Beauftragte der zweitmitbeteiligten Partei zu verantworten, dass ein Mitarbeiter der zweitmitbeteiligten Partei am 29. November 2013 in W Frau E P gedrängt habe, einen Energieliefervertrag mit der E S K GmbH, einem 100 % Unternehmen der E S AG, zu unterzeichnen, anderenfalls der Strom ni... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §60VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Die Anforderungen an die Bestimmtheit eines Spruches dürfen nicht überspannt werden und es genügt, wenn sich aus der Einbeziehung der
Begründung: in die Auslegung des Spruches der Inhalt der Entscheidung mit ausreichender Deutlichkeit ergibt (vgl. VwGH 29.5.2018, Ra 2018/03/0018 bis 0020, mwN). ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Steiermark vom 4. Mai 2017 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft in zwei Fällen der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über ihn zwei Geldstrafen in der Höhe von jeweils 3.000,-- Euro (für den Fall der Uneinbringlichkeit Ersatzfreiheitsstrafen in der Höhe von jeweils vier Tagen) verhängt, weil ... mehr lesen...
1. Mit Bescheid vom 7. September 2017 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde, Revisionswerber) den Erstantrag der Mitbeteiligten, einer minderjährigen serbischen Staatsangehörigen, vom 12. Juni 2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) wegen unzulässiger Inlandsantragstellung gestützt auf § 21 Abs. 1 NAG ab. Die belangte Behörde stellte fest, dass sich die Mitbeteiligte, di... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 20. Juli 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesasylamtes vom 26. Juli 2011 wurde der Antrag zur Gänze abgewiesen und der Mitbeteiligte nach Nigeria ausgewiesen. 2 Ein weiterer, am 21. September 2011 eingebrachter Antrag auf internationalen Schutz wurde vom Bundesasylamt mit rechtskräftigem Bescheid vom 28. September 2011 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschieden... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf die hg. Erkenntnisse vom 18. Oktober 2012, 2012/06/0178 und vom 5. November 2015, 2013/06/0086, verwiesen. Aus letzterem ist im Wesentlichen festzuhalten: 2 Mit Eingabe vom 10. Jänner 2012 beantragte die Gemeinde K., vertreten durch den Bürgermeister-Stellvertreter, als Straßenverwalter beim Bürgermeister der Gemeinde K. als Straßenbehörde, den Abstand der Einfriedung zur Gemeindestraße Grundstück Nr. X im Bereich St. 36 mit 0,75 m festzusetzen, ... mehr lesen...
1 Mit Vorstellungsbescheid vom 10. April 2016 („Vorstellungsbescheid I“) ordnete die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) in Bestätigung des Mandatsbescheides vom 1. März 2015 u.a. folgende Maßnahmen an: „I. Die Fälligkeiten sämtlicher von der H. ausgegebenen Schuldtitel und sämtlicher anderer Verbindlichkeiten und die Zeitpunkte, zu denen die darauf entfallenden Zinsen zu zahlen sind, werden, sofern die Fälligkeit der Schuldtitel oder Verbindlichkeiten oder der darauf entfallende... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof37/02 Kreditwesen40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56AVG §59 Abs1BaSAG 2015 §58 Abs1 Z10VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §28 Abs2VwRallg Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2018/02/0142 E 27.11.2018Ra 2018/02/0143 E 27.11.2018Ra 2018/02/0144 E 27.11.2018Ra 2018/02/0145 E 27.11.2018Ra 2018/02/0146 E 27.11.2018
Rechtssatz: ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 12. August 2015 stellte die Bezirkshauptmannschaft Krems (BH) u.a. das Erlöschen der in Zusammenhang mit zwei Wasserkraftanlagen verliehenen Wasserbenutzungsrechte der Revisionswerberin und HP. fest und sprach aus, dass die durch die Auflassung dieser Wasserbenutzungsrechte notwendig werdenden Vorkehrungen einer eigenen Entscheidung vorbehalten würden. 2 Die dagegen von der Revisionswerberin erhobene Beschwerde wies das Landesverwaltungsgericht Niederöster... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hallein (BH) vom 11. März 2014 wurde gegenüber dem Revisionswerber als Wasserbenutzungsberechtigtem an einer Wasserkraftanlage ein auf §§ 50 und 138 Abs. 1 lit. a Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) gestützter wasserpolizeilicher Auftrag erlassen, in dem dem Revisionswerber Folgendes aufgetragen wurde: "Instandsetzung des rechtsufrigen Uferbereiches des (P.- kanales) von ca. km 1,91 entlang des Grst 45/1 (KG Th.) auf einer Länge von ca ... mehr lesen...
1 I. 2 Mit Bescheid vom 24. Juni 2016 erteilte die Tiroler Landesregierung (in weiterer Folge: UVP-Behörde) der mitbeteiligten Partei die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens Speicherkraftwerk K (SKW K) nach dem UVP-G 2000 sowie weiteren materienrechtlichen Bestimmungen unter Vorschreibung zahlreicher Nebenbestimmungen. 3 Über die dagegen - unter anderem - von den revisionswerbenden Parteien eingebrachten Beschwerden entschied das Bundesver... mehr lesen...
1 Mit Maßnahmenbeschwerde vom 14. Juli 2017 beantragten die revisionswerbende Partei und ein Kellner näher bezeichnete Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz in einem Lokal für rechtswidrig zu erklären. Die belangte Behörde beantragte in ihrer Gegenschrift die Beschwerden kostenpflichtig zurückzuweisen in eventu abzuweisen. 2 Mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark vom 19. März 2018 wurde der Beschwerde des Kellners wegen Ver... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 27. Februar 2015 sprach der Magistrat der Stadt Wien aus, der Erstrevisionswerber habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Zweitrevisionswerberin und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ zu verantworten, dass es diese Gesellschaft als Dienstgeberin unterlassen habe, die zumindest von 25. Juni 2014 bis 27. Juni 2014 auf einer näher bezeichneten Baustelle beschäftigten, nach dem ASVG in der Krankenversicherung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1VStG §44a Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2016/08/0083
Rechtssatz: Die Aussprüche über Schuld und Strafe sind trennbar (vgl. etwa VwGH 26.7.2018, Ra 2017/17/0804, mwN). Im Fall der Bestätigung des Ausspruches über die Schuld könnte im folgenden Verfahren nur mehr der Strafausspruch gegenständlich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2016/08/0083
Rechtssatz: Es entspricht der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, dass für die Bedeutung einer Aussage im
Spruch: einer Entscheidung weder maßgebend ist, wie sie die Behörde - im Nachhinein - verstanden wi... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 21. November 2017 wurde der Antrag der Mitbeteiligten, einer nigerianischen Staatsangehörigen, vom 13. Februar 2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" gemäß § 11 und § 46 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ua. wegen Fehlen ausreichender finanzieller Mittel abgewiesen. 2 Der dagegen erhobenen Beschwerde gab das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich mit dem nunmehr angefoc... mehr lesen...
