1 Mit einem an die Revisionswerberin und ihren Ehemann Josef H. adressierten Bescheid vom 10. September 2018 trug die belangte Behörde diesen gemäß § 5 Abs. 5 Oö. Wasserversorgungsgesetz 2015 (Oö. WVG 2015) auf, binnen sechs Monaten ab Rechtskraft dieses Bescheids ihre „Liegenschaft Grundstück Nr. 833 EZ 509 KG (W.), welche im Anschlusspflichtbereich der öffentlichen Wasserversorgungsanlage der Marktgemeinde (W.) liegt, an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (...) anzuschli... mehr lesen...
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Erkenntnis vom 28. November 2019, W186 2188169-1/9E, W186 2188179-1/8E, W186 2188161-1/8E, W186 2188176-1/8E, W186 2188173-1/8E und W186 2188165-1/8E, erlassen und eine Abschrift samt Zustellnachweis dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt. Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 VwGG einzustellen. Die Entscheidung über den Aufwandersatz beruht auf den §§ 47 ff, insbesondere auf § 56 Abs. 1 zweiter Satz VwGG in Verbindun... mehr lesen...
Index: L69304 Wasserversorgung Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1VwGVG 2014 §17WasserversorgungsG OÖ 2015 §5 Abs1WasserversorgungsG OÖ 2015 §5 Abs5
Rechtssatz: Ein verwaltungspolizeilicher Auftrag, der sich grundsätzlich an alle Miteigentümer eines der Anschlusspflicht nach § 5 Abs. 1 WasserversorgungsG OÖ 2015 unterliegenden Objektes zu richten hat, muss nicht in einem einheitlichen Besch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1VwGG §33 Abs1VwGG §38 Abs4VwGG §52 Abs1VwGG §56 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Fr 2019/21/0024Fr 2019/21/0025Fr 2019/21/0026Fr 2019/21/0027Fr 2019/21/0028
Rechtssatz: Ebenso wie dann, wenn von einem oder mehreren Revisionswerbern in einer Revision mehrere Verwaltung... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 1. März 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid vom 29. März 2016 wurde dieser Antrag vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) abgewiesen. Aufgrund einer dagegen erhobenen Beschwerde erteilte ihm das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 4. Oktober 2017 den Status des subsidiär Schutzberechtigten. Es wurde eine befristete Aufenthaltsbewilligung bis zum 3. Oktober ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist seit 13. Mai 2014 handelsrechtlicher Geschäftsführer der N. GmbH. Diese Gesellschaft betreibt am Standort B., KG W., eine Betriebsanlage. 2 Mit Bescheid des Landeshauptmanns von Oberösterreich vom 2. November 1977 wurde Horst N., einem Rechtsvorgänger der N. GmbH, unter anderem die wasserrechtliche Bewilligung zur Einleitung der im Bereich seines Betriebs auf den Grundstücken Nr. 52/1, 52/2, 52/3, 52/4 und 52/5, alle KG W., anfallenden Niederschlagswäss... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §39 Abs2bAVG §58aAVG §59 Abs1GewO 1994 §356b Abs1 idF 2005/I/085VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Die gemäß § 58a AVG verpflichtende Gliederung des Spruchs eines Bescheids in Spruchpunkte nach den jeweils angewendeten Verwaltungsvorschriften gelangt in Verfahren nach § 356b Abs. 1 GewO 1994 nicht zur Anwendung, weil es sich hierbei um kein "verbundenes Verfa... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Tirol (LVwG) vom 28. Mai 2018 wurde der mitbeteiligten Partei eine Bewilligung nach § 14 Abs. 1 lit. a des Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG 2003) zur Errichtung eines Fahrradunterstandes auf einem näher genannten Grundstück der KG I erteilt. Die Bewilligung erfolgte entsprechend den von der mitbeteiligten Partei eingereichten Plänen sowie nachfolgender (auszugsweiser) Beschreibung: "Der geplante Fahrradunterstand w... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 18. April 2019 wurde gemäß § 360 Abs. 3 iVm § 366 Abs. 1 Z 1 der Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) die Schließung eines näher bezeichneten Massagestudios verfügt. Entgegen der Angabe auf der Website des Betriebes, wonach die dort arbeitenden Damen jeweils selbständig tätig seien, handle es sich bei der Revisionswerberin um die Betreiberin des Massagestudios. Diese verfüge jedoch nicht über die erforderliche Gewerbeberechtigung für das regl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §60VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/05/0293 B 17. Dezember 2018 RS 3 Stammrechtssatz Die Anforderungen an die Bestimmtheit eines Spruches dürfen nicht überspannt werden und es genügt, wenn sich aus der Einbeziehung der
Begründung: in die Auslegung des Spruches der Inhalt der Entscheidung mit ausreichender Deutlichkeit ergibt ... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1BauO Tir 2018 §46 Abs7 litaBauRallgROG Tir 2016 §61
Rechtssatz: Die hg. Rechtsprechung, wonach sich ein Abbruchauftrag (nur) dann auf Teile eines Bauvorhabens beziehen darf, wenn die konsenswidrigen oder konsenslosen Teile eines Bauvorhabens von diesem trennba... mehr lesen...
I. 1 Mit Eingabe vom 23. Juni 2016 stellten die mitbeteiligten Parteien (im Folgenden: Projektwerber) an die Wiener Landesregierung (im Folgenden: Landesregierung) den Antrag, diese möge gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000 feststellen, dass für das Entwicklungsvorhaben "Projekt B.-Gasse" keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen sei. In ihrem Antrag führten die Projektwerber (u.a.) aus, dass in dem rund 230.000 m2 großen Vorhabensg... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §59 Abs1UVPG 2000 §3 Abs7UVPG 2000 §9 Abs4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/05/0061 E 25. September 2018 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß § 3 Abs. 7 achter Satz UVPG 2000 ist "der Bescheid" zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen und auf der Internetseite der UVP-Behörde, auf der Kundmachungen gemäß § 9 Abs. 4 U... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 23. März 2017 erkannte die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck den Revisionswerber wegen des Verstoßes gegen seine Duldungs- und Mitwirkungspflicht nach § 50 Abs. 4 iVm § 52 Abs. 1 Z 5 des Glücksspielgesetzes (GSpG) schuldig, weil er den Organen der Abgabenbehörde durch Vorenthalten der Funkfernbedienungen, das Ausschalten der Glücksspielgeräte und deren Verweisung aus dem Lokal keine umfassende Überprüfung und Testspiele der vorgefundenen Glücksspielautomat... mehr lesen...
1 Am 18. Juli 2018 führten Organe der Bezirkshauptmannschaft Liezen in einem Lokal in S eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz (GSpG) durch. 2 Die revisionswerbende Partei erhob dagegen mit Schriftsatz vom 25. Juli 2018 zwei Maßnahmenbeschwerden. 3 In der mündlichen Verhandlung vor dem Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG) zog die revisionswerbende Partei beide Maßnahmenbeschwerden zurück. 4 Mit dem angefochtenen Beschluss stellte das LVwG beide Beschwerdeverfa... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Er wurde mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2014 zum Richter des Verwaltungsgerichts Wien ernannt. 2 Mit Eingabe vom 8. April 2015 beantragte er die Erlassung eines Bescheides über seinen Stichtag für das Dienstjubiläum in der Weise, dass näher angeführte Ausbildungs- und Dienstzeiten anzurechnen seien. Es bestehe in dieser Angelegenheit aus näher angeführten Gründen ein Feststellungsintere... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte wurde mit 1. März 2013 zur Richteramtsanwärterin ernannt, wodurch erstmals ein öffentlichrechtliches Dienstverhältnis derselben zum Bund begründet wurde. 2 Aus diesem Anlass wurde mit Bescheid vom 7. Dezember 2013 der Vorrückungsstichtag der Mitbeteiligten festgestellt. 3 Mit Bescheid vom 3. August 2016 sprach der Präsident des Oberlandesgerichtes Linz aus, dass der Mitbeteiligten gemäß § 12 Abs. 5 Gehaltsgesetz 1956, BGBl. Nr. 54 (im Folgenden: GehG), ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er versieht als Exekutivbediensteter in einem Polizeianhaltezentrum Dienst. 2 Mit Bescheid vom 17. Oktober 2017 wies die im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde den Antrag des Revisionswerbers vom 3. Juni 2017 auf Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aus beliebigem Anlass ab dem 1. September 2017 bis zum 31. August 2018 auf 80 % (32 Wochenstunden) gemäß § 50a... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 6. Juli 2011 (berichtigt mit Bescheid vom 23. Dezember 2011) verlieh die belangte Behörde der revisionswerbenden Partei das Wasserbenutzungsrecht zur Einbindung der betrieblichen Abwässer ihres Schlachthofs in die Ortskanalisation der Gemeinde P. und in weiterer Folge in eine näher bezeichnete Kläranlage sowie für die Errichtung und den Betrieb der dazu dienenden Anlagen und Anlagenteile befristet bis 31. Dezember 2026 wieder. In Bezug auf diese Anlagen (in der ... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56AVG §59 Abs1BO Wr 1994 §39B-VG Art133 Abs4DO Wr 1994 §14VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: Die Anrechnung "strittiger" Ausbildungs- und Dienstzeiten stellt für die Frage des für die Zuerkennung der Jubiläumszuwendung maßgeblichen S... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1AVG §66 Abs4GehG 1956 §12 Abs3 idF 2016/I/064VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §9 Abs1 Z3
Rechtssatz: Der Ausspruch der Behörde über das Besoldungsdienstalter der Bediensteten, nämlich betreffend das Ausmaß der gemäß § 12 GehG 1956 anzurechnenden Vordienstzeiten, ist als solcher nicht teilbar und kann als notw... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56AVG §59 Abs1BDG 1979 §50a Abs1VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2019/12/0003 E 10.04.2020 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/12/0076 E 30. Mai 2017 RS 2 Stammrechtssatz Ein Antrag gemäß § 50a Abs. 1 BDG 1979 ist in Ansehung des Zeitraums, für den di... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Stummerberg vom 14. Juni 2017 wurde F.S. gemäß § 40 Abs. 2 Tiroler Bauordnung 2011 (TBO 2011) aufgetragen, eine näher bezeichnete, im Eigentum des F.S. stehende Brandruine zu beseitigen. 2 Dieser Bescheid wurde auch der Revisionswerberin, die Eigentümerin eines benachbarten Grundstücks ist, "zur Kenntnis" zugestellt. 3 Die von der Revisionswerberin gegen den genannten Bescheid vom 14. Juni 2017 erhobene Beschwerde wurde mit de... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §68 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/07/0262 E 30. Juni 2016 RS 1 Stammrechtssatz Allein der
Spruch: des Bescheides entfaltet normative Wirkung (vgl. E 20. Mai 2015, 2012/10/0113). Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtswirkungen von Besc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1VVG §1 Abs1VVG §10 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/10/0247 E 17. Dezember 2014 RS 1 Stammrechtssatz Für die Bestimmtheit einer Verpflichtung reicht es aus, wenn sie - allenfalls unter Beiziehung von Fachleuten - bestimmbar ist (vgl. E 26. April 2007, 2006/07/0049). Schlagworte Inhalt des Spruches Allgemein ... mehr lesen...
Index: L37169 Kanalabgabe WienL82309 Abwasser Kanalisation Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1Kanalanlagen- und EinmündungsgebührenG Wr §2 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/07/0141 B 30. Mai 2017 RS 2 Stammrechtssatz Bei mehreren wirksamen Arten der Herstellung des geforderten Zustandes bleibt grundsätzlich dem Bescheidadressaten die Wahl der Mittel ü... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 12. Oktober 2016 wurde die Beschlagnahme von drei näher bezeichneten Glücksspielgeräten sowie des noch festzustellenden allfälligen Inhaltes der Gerätekassenladen gemäß § 53 Abs. 1 Glücksspielgesetz (GSpG) angeordnet. Zugleich wurde die Einziehung der Geräte gemäß § 54 Abs. 1 GSpG verfügt. 2 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien vom 24. April 2017 wurde der Zweitrevisionswerber der dreifachen Übertretung des § 52... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §60VStG §44aVwGG §42 Abs2 Z1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/15/0026Ra 2018/15/0027 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/17/0662 B 30. August 2018 RS 1 Stammrechtssatz Stehen
Spruch: und
Begründung: einer Entscheidung zueinander im Widerspruch, e... mehr lesen...
1. Mit Fristsetzungsantrag vom 27. Februar 2019 begehrte die Antragstellerin, dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung über ihre Beschwerde vom 20. Juni 2017, dem Verwaltungsgericht vorgelegt am 1. September 2017, gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 15. Mai 2017 eine angemessene Frist nach § 38 Abs. 4 VwGG zu setzen. 2. Das Verwaltungsgericht legte den Fristsetzungsantrag dem Verwaltungsgerichtshof nicht ungesäumt vor, sondern fällte am 24. Juli 2019 ein Teiler... mehr lesen...
