Die Beschwerdeführerin ist ägyptische Staatsangehörige und reiste am 2. Dezember 1994 in das Bundesgebiet ein. Am 7. Dezember 1994 beantragte sie - gemeinsam mit ihren Eltern und weiteren drei Geschwistern - schriftlich die Gewährung von Asyl und begründete dies - auf ihre Person bezogen - damit, sie sei - wie auch ihre Eltern und Geschwister - ursprünglich Moslem gewesen, jedoch "vor längerer Zeit bereits zur christlichen Religion konvertiert"; sie sei Angehörige der Gemeinschaft der... mehr lesen...
Der 1939 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist der Gendarmerieposten B, den er leitet. Mit Datum vom 6. September 1995 richtete der Beschwerdeführer folgendes Schreiben an seine Dienstbehörde: "Infolge eines Dienstunfalles, Oberschenkeltrümmerbruch, leide ich bereits seit mehreren Jahren unter zunehmenden und nunmehr unter permanenten gesundheitlichen Beschwerden. Ich sehe mic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Im Rahmen ihrer amtswegigen Ermittlungspflicht hat die Behörde Erhebungen darüber zu pflegen und Feststellungen zu treffen, wie sich die vom Asylwerber und seinen Angehörigen behauptete besondere Verfolgungssituation der (konvertierten) Zeugen Jehovas... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/12/0274 E 26. Februar 1997
96/12/0309 E 19. März 1997
96/12/0368 E 16. April 1997
Rechtssatz: Ist iSd § 14 Abs 3 BDG 1979 ein entsprechender, zumindest gleichwertiger Arbeitsplatz gefunden, ist zu prüfen, ob... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 19. Mai 1994 wurde dem Beschwerdeführer - entsprechend seinem Antrag - die Nachsicht von der Erteilung des Befähigungsnachweises für die Ausübung des Gewerbes "Spengler" (§ 94 Z. 21 GewO 1994), eingeschränkt auf die Montage von Trapezblechen als Dach- und Wandverkleidung gemäß § 28 Abs. 1 Z. 2 GewO 1994 erteilt. Gegen diesen Bescheid erhob die Landesinnung Wien der Spengler und Kupferschmiede Berufung, in der sie zunächst ausführte, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §28 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/02/28 94/04/0195 4 Stammrechtssatz Den Nachsichtswerber trifft im Verfahren nach § 28 Abs 1 Z 2 GewO 1994 eine Mitwirkungspflicht (Hinweis E 9.4.1958, 1265/56 und E 9.9.1960, 3149/58). Gleichwohl ist es ZUVOR Aufgabe der Behörde, der Partei mitzuteilen, m... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §52;GewO 1994 §28 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/02/28 94/04/0195 3 Stammrechtssatz Ob eine hinreichende tatsächliche Befähigung (zur Bestimmung dieses Begriffes Hinweis E 4.3.1958, 2525/54, und E 28.6.1994, 94/04/0042) des Nachsichtswerbers im Einzelfall vorliegt, wird die Gewerbebehörde in der Regel erst d... mehr lesen...
Den Beschwerdeführern wurde mit im Instanzenzug ergangenen Abgabenbescheiden des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde Tourismusabgabe für Ferienwohnungen für das Jahr 1992 vorgeschrieben. Die Bescheide des Gemeinderates datieren vom 2. Dezember 1993 (in den Beschwerdefällen zu den Zlen. 95/17/0220, 0230, 0231 und 0240) und vom 1. Dezember 1993 (in allen übrigen Beschwerdefällen mit Ausnahme der hg. Zlen. 95/17/0246 und 95/17/0361). In den zuletzt genannten Beschwerdefällen erging... mehr lesen...
Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §73 Abs2;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art132 impl;GdO Bgld 1965 §87 Abs1;VwGG §27 impl;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/17/0224
95/17/0227
95/17/0229
95/17/0230
95/17/0234
95/17/0240
95/17/0242
95/1... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 24. März 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes - AufG abgewiesen. Die belangte Behörde führte begründend aus, daß die dem Beschwerdeführer (aus dem Einkommen seiner Frau) in der Höhe von monatlich S 7.600,-- zur Verfügung stehenden Unterhalts... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 24. März 1995 wurde der von seinem Rechtsvertreter im Ausland eingebrachte, zuvor von ihm in Wien unterfertigte Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz - AufG gemäß § 5 Abs. 1 AufG iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes - FrG und § 6 Abs. 2 AufG abgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 10. Juni 1991 in Österreich einge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §37;FrG 1993 §41;
Rechtssatz: Stellt ein aus der Schubhaft entlassener Fremder einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, der nach § 6 Abs 2 AufenthaltsG 1992 vom Ausland aus zu stellen ist, so hat er auf Grund der ihn im verwaltungsbehördlichen Ermittlungsverfahren treffenden Verpflichtung zur... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §37;FrG 1993 §10 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/30 96/19/0857 1 Stammrechtssatz Der Fremde hat von sich aus intiativ zu belegen, daß er über die zur Bestreitung seines Unterhaltes erforderlichen Mittel verfügt; Aufforderungen seitens der Behörde an den Fremden, dieser Darlegungspflicht entsprechend z... mehr lesen...
I. Die mitbeteiligten Parteien suchten um die Baubewilligung für die Errichtung eines Aufbaues (Aufstockung des bestehenden Wohnhauses um ein Geschoß und Ausbau des neu zu errichtenden Dachgeschoßes) und einer Garage auf dem Grundstück Nr. 1526/13 KG P, an (gleichzeitig suchte die Mitbeteiligte des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zur hg. Zahl 95/06/0025 um die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses auf dem Nachbargrundstück, Nr. 1526/8, an, welches bis ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;
Rechtssatz: Nur ein schlüssiges und nachvollziehbares Gutachten, nicht aber schlichte Feststellungen, die nicht nachvollziehbar sind, sind allenfalls von den Parteien zu entkräften. Ein Sachverständigengutachten, das von der Behörde ihrer Entscheidung zugrunde gelegt wird, muß ausreichend begründet sein (Hinweis E 24.1.1983, 83/10/0160, VwSlg 10... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 16. Februar 1995 wurde der am 4. März 1994 gestellte Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) abgewiesen. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß die Notwendigkeit, in einem ohnedies sensiblen Bereich die weitere Zuwanderung sorgfältig zu steuern, es erforderlich mache, streng... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6;AVG §13 Abs1;AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §6;AVG §68 Abs1;FrG 1993 §7 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Bei antragsbedürftigen Verwaltungsakten ist es unzulässig, entgegen dem erklärten Willen der Partei ihrem Begehren eine Deutung zu geben, die aus dem Wortlaut des Begehrens nicht unmittelbar g... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 10. Dezember 1992 wurde der Beschwerdeführer wie folgt bestraft: "Sie haben folgende Verwaltungsübertretungen begangen: Sie haben es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das nach § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ der Firma C-GmbH, G, H-Straße, zu verantworten, daß die Ausländer 1.) RJ, 2.) MM, 3.) FR, 4.) FM und 5.) SL am 30.09.1992 auf der Baustelle in Wien 17, B-Gasse (vis a vis Nr. ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 13. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführer wie folgt bestraft: "Sie haben am 25.3.1993 um (von - bis) 15.00 Uhr in der Baustelle "G-Hotel" in B die 4 kroatischen Staatsbürger, JB, LB, JJ und BS auf der angeführten Baustelle als Verantwortlicher beschäftigt, ohne im Besitz einer gültigen Beschäftigungsbewilligung für die Genannten gewesen zu sein. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: Verwaltun... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als Gendarmeriebeamter (Revierinspektor) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war die Referatsgruppe XY des Landesgendarmeriekommandos für Niederösterreich. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres vom 14. April 1994, Zl. 35/149-DK/45/91, wurde über den Beschwerdeführer die Disziplinarstrafe der Entlassung verhängt. Die dagegen erhobene Berufung des Beschwer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §63 Abs5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/09/0079
Rechtssatz: Der Gegenbeweis für die rechtzeitige Postaufgabe wird durch lediglich allgemeine Behauptungen über eine - nur im Postaufgabebuch eingetragene - Postaufgabe ohne objektivierbare Hinweise auf die näheren Umstän... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VStG §24;VStG §51i;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/20 93/02/0169 2 Stammrechtssatz Es stellt einen gravierenden Mangel des Verfahrens dar, wenn in einem anderen Verfahren, noch dazu nach der mündlichen Verkündung des angefochtenen Bescheides, gewonne... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VStG §24;VStG §51i;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/20 93/02/0169 2
(hier: Verlesung von Niederschriften entgegen § 51g Abs 3
VStG). Stammrechtssatz Es stellt einen gravierenden Mangel des Verfahrens dar, wenn in einem anderen Verfahren, noch dazu nac... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. September 1995 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen des Iran, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft und Erstreckung der Verleihung auf seine Ehefrau und seine drei minderjährigen Kinder gemäß § 10 Abs. 1 Z. 7 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), in Verbindung mit §§ 16, 17 und 18 sowie § 39 Abs. 1 und 2 leg. cit. ab. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, Rechtswidrigk... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §37;StbG 1985 §10 Abs1 Z7;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Nur eine selbstverschuldete Notlage kann ein Verleihungshindernis iSd § 10 Abs 1 Z 7 StbG 1985 bilden. Eine Notlage liegt dann vor, wenn der Lebensunterhalt des Fremden nicht hinreichend gesichert ist (Hinweis E 29.3.1977, 2563/76, VwSlg ... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Wien verweigerte mit Bescheid vom 31. März 1994 dem Beschwerdeführer die Nachsicht vom vorgeschriebenen Befähigungsnachweis für das Reisebürogewerbe im näher bezeichneten Standort. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es im wesentlichen, aus den (näher angeführten) Unterlagen gehe hervor, daß der Beschwerdeführer in Jugoslawien eine einschlägige Ausbildung und fachliche Tätigkeit zurückgelegt habe. In Österreich sei er als handelsrechtlicher Geschäftsf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §28 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/02/28 94/04/0195 4 Stammrechtssatz Den Nachsichtswerber trifft im Verfahren nach § 28 Abs 1 Z 2 GewO 1994 eine Mitwirkungspflicht (Hinweis E 9.4.1958, 1265/56 und E 9.9.1960, 3149/58). Gleichwohl ist es ZUVOR Aufgabe der Behörde, der Partei mitzuteilen, m... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz (BH) wurde den Beschwerdeführern gemäß § 34 Abs. 1 des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976, LGBl. Nr. 65 (in der Folge: NSchG 1976), aufgetragen, die auf dem Grudstück Nr. 800/1 der KG U im Landschaftsschutzgebiet Nr. 34 ohne naturschutzrechtliche Bewilligung errichtete Unterstandshütte bis längstens 30. November 1992 zu entfernen. Nach der Begründung: hätten die Beschwerdeführer im Frühjahr 1992 auf dem genannten Waldgrundstüc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/14/0117 E 27. Juni 1989 RS 4 Stammrechtssatz Das Parteiengehör ist nur zu Tatfragen (Sachverhaltsfragen) und nicht auch zu Rechtsfragen zu gewähren. Schlagworte Parteiengehör Rechtliche BeurteilungParteiengehör Rechtliche Würdigung European Case Law Ide... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §52 Abs1;AVG §53 Abs1;AVG §7 Abs1 Z4;AVG §7 Abs1;NatSchG Stmk 1976 §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/08/29 90/02/0068 3 Stammrechtssatz Erstellt ein Sa... mehr lesen...
