Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;WRG 1959 §21a Abs1;WRG 1959 §21a Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/07/0190 94/07/0186
Rechtssatz: § 21a WRG bietet schon in seinem Tatbestandsbereich keine Handhabe für einen absoluten Schutz öffentlicher Interessen, weil der Gesetzgeber durch die Verwendung des Wortes "h... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz95/05 Normen Zeitzählung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;AWG 1990 §2 Abs1;AWG 1990 §2 Abs5;AWG 1990 §39 Abs1 lita Z2;FestsetzungsV gefährliche Abfälle 1991 §2;ÖNORM S 2101; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/04/08 96/07/0167 1 Stammrechtssatz Zur Feststellung der Verwirklichung des Tatbestandes der Ablagerung gefährlicher Abfälle iSd § 39 Abs... mehr lesen...
Mit dem genannten Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 28. April 1995, Zl. S 78.574/Fr/95, betreffend eine Verwaltungsübertretung nach § 88 Abs. 1 Z. 1 i.V.m. § 22 Abs. 1 FrG, als verspätet zurück. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, das angefochtene Straferkenntnis sei am 28. April 1995 mündlich im Beisein des Beschwerdeführers verkündet worden. Bei der Verkündigung sei auch ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) vom 28. März 1997 wurde gemäß § 54 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, festgestellt, daß keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, daß der Beschwerdeführer in der Bundesrepublik Jugoslawien gemäß § 37 Abs. 1 und/oder Abs. 2 FrG bedroht sei. Nach dem Inhalt des angefochtenen Bescheides hat der Beschwerdeführer bei seiner Vernehmung im Asylver... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;AVG §39 Abs2;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren zur Durchführung der Feststellung nach § 54 Abs 1 FrG 1993 ist bei Lösung der Frage, ob die Sicherheitsbehörde ihre Ermittlungspflicht verletzt hat, eine Säumnis (Verletzung von Verfahrensvorschriften)durch die Asylbehörden nich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage, ob eine Berufung rechtzeitig oder verspätet eingebracht wurde, ist eine Rechtsfrage, die die Behörde aufgrund der von ihr festgestellten Tatsachen zu entscheiden hat. Die Zurückweisung eines Rechtsmittels als verspätet setzt voraus, daß der Beginn und da... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Februar 1994 hat die belangte Behörde über die Beschwerde des Beschwerdeführers "vom 6. und 30. September 1993" wegen Verletzung von Rechten gemäß § 88 Abs. 2 SPG dahingehend entschieden, daß diese als unbegründet abgewiesen und der Beschwerdeführer zum Kostenersatz verpflichtet wurde. Die belangte Behörde stützte ihre Entscheidung auf § 88 Abs. 2 und 4 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG) in Verbindung mit § 67c Abs. 3 (nunmehr Abs. 4) und § 79a AVG. In der B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §55 Abs1;AVG §67d Abs1;
Rechtssatz: ISd § 67d Abs 1 letzter Satz AVG sind bei der Durchführung einer mündlichen Verhandlung vor dem UVS Zeugen, Sachverständige und sonstige Auskunftspersonen - wie etwa auch die bf Partei selbst - grundsätzlich in dieser Verhandlung zu vernehmen, sodaß sich der Bf auf kein subjektives Recht zu berufen vermag, außerhalb dieser münd... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 1. April 1996 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines am 3. April 1961 geborenen türkischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 3 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311 i. d.F. BGBl. Nr. 521/1993, (StbG) ab. Die belangte Behörde gründete die Abweisung des Antrages im wesentlichen darauf, daß der Beschwerdeführer keine besonders berücksichtigungswürdigen Grü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Rumäniens, war mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 30. Jänner 1989 als Flüchtling im Sinne des Asylgesetzes (1968) anerkannt worden. Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 15. Jänner 1996 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. November 1995 gemäß § 5 Abs. 1 Z. 3 Asylgesetz 1991 festgestellt, daß hin... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige Rumäniens, waren mit Bescheiden der belangten Behörde vom 17. Februar 1992 als Flüchtlinge im Sinne des Asylgesetzes (1968) anerkannt worden. Mit den gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom 9. Oktober 1996 wurde in Erledigung der Berufungen der Beschwerdeführer gegen die Bescheide des Bundesasylamtes vom 5. August 1996 bzw. 20. September 1996 gemäß § 5 Abs. 1 Z. 3 Asylgesetz 1991 festgestellt, daß hinsichtl... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr beigelegten Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgendes: Der Beschwerdeführer brachte in seiner auf § 67a Abs. 1 Z. 2 AVG gestützten, an die belangte Behörde gerichteten Beschwerde vor, durch rechtswidrige Festnahme, unmenschliche und erniedrigende Behandlung und in eventu durch unverhältnismäßig lange Inhaftierung in seinen Rechten verletzt worden zu sein. Der Beschwerdeführer habe am 18. Oktober 1994 mit dem Portier im Gebäude... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §5 Abs1 Z3;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnC Z5;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/01/1058 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/12/17 95/01/0590 2 Stammrechtssatz Bloß aus dem Umstand, daß das seinerzeitige tot... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §37;StbG 1985 §10 Abs3;
Rechtssatz: Wenn auch das Verwaltungsverfahren vom Grundsatz der materiellen Wahrheitsforschung geprägt ist, so ist es nicht Aufgabe der Beh, im Fall eines hinsichtlich des Vorliegens eines besonders berücksichtigungswürdigen Grundes für die Verleihung der Staatsbürgerschaft nicht hinreichend belegten Ansuchens von sich aus... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §5 Abs1 Z3;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnC Z5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/12/17 95/01/0590 2
(hier: Die Auswirkungen des Wegfalles des totalitären Regimes
in Rumänien in bezug auf Angehörige der ungarischen Minderheit
wurden von der belBeh nicht geklärt). Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/01 Sicherheitsrecht
Norm: AVG §37;AVG §46;AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art129a Abs1 Z2;SPG 1991 §47;
Rechtssatz: Ein von einem Festgenommenen beantragter Lokalaugenschein betreffend Reinhaltung und Ausstattung eines Haftraumes sowie Anwesenheit weiterer angehaltener Personen ist mehrere Monate nach der bekämpften Inhaftierung nicht zielführend. ... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid des Geschäftsführers des Milchwirtschaftsfonds vom 27. April 1992, gerichtet an die Beschwerdeführerin und die als Be- und Verarbeitungsbetrieb zuständige Genossenschaft, wurde gemäß § 71 Abs. 7 Marktordnungsgesetz iVm §§ 16 Abs. 4 und 6, 71 Abs. 6 und 79 MOG die Beitragsschuld für die Ab-Hof-Pauschale für die in der Zeit vom 1. Dezember 1987 bis 30. Juni 1991 von der landwirtschaftlichen Produktionsstätte "Dult" (der Beschwerdeführerin) über die Freimenge hinaus ab ... mehr lesen...
I. Für das gegenständliche Präparat U war ursprünglich ein Apothekeneinstandspreis von S 3.714,-- bescheidmäßig festgesetzt. Da die Herstellungskosten des Präparats in der Zwischenzeit erheblich gesenkt worden waren, meldete die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 1. September 1991 dem österreichischen Apothekerverlag für das Präparat einen Apothekeneinstandspreis ohne Umsatzsteuer von S 2.400,--. Da es sich hiebei um eine über das übliche Maß hinausgehende Preisminderung h... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;PrG 1976 §10;PrG 1976 §3 Abs1;PrG 1976 §9;VwRallg;
Rechtssatz: Genauso wenig wie eine Verwaltungsbehörde eine antizipierende Beweiswürdigung vornehmen darf, kann der Verzicht einer Partei auf das Vorbringen (weiterer) Argumente zu einer zu erwartenden Stellungnahme eines Beirats oder einer Kommi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;MOG 1967 §13 Abs2 Z1 idF 1987/138;MOG 1967 §71 Abs6 idF 1987/138;MOG 1967 §80 Abs6 idF 1987/138;MOGNov 1987;
Rechtssatz: Die Feststellung der Voraussetzungen für die Anwendung des § 13 Abs 2 Z 1 MOG 1985 hat als Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes grundsätzlich von Amts wegen zu erfolgen und nur dann, wenn diese F... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 10. März 1995, mit dem wegen Nichtbefolgung eines Ladungsbescheides des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 9. Jänner 1995 die darin angedrohte Zwangsstrafe von 10.000 S verhängt wurde, insoferne Folge gegeben, als die Zwangsstrafe gemäß § 2 Abs. 1 VVG auf S 3.000,-- herabgesetzt wurde. Nach der unbestritten gebliebenen Annah... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer als verantwortlichem Beauftragten einer Aktiengesellschaft zur Last gelegt, in einer bestimmten Filiale der Gesellschaft, die Anfang 1993 an näher bezeichneten Tagen bis 20.00 Uhr offen gehalten worden sei, sechs namentlich genannte Arbeitnehmerinnen bis jeweils 20.30 Uhr beschäftigt und dadurch gegen § 9 Abs. 1 und § 3 des Bundesgesetzes über die Nachtarbeit der Frauen, BGBl. Nr. 237/1969 in der gelt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19 Abs3;AVG §37;AVG §71 Abs1 Z1 impl;VVG §5;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Die belBeh durfte eine Zwangsstrafe gem § 19 Abs 3 AVG iVm § 5 VVG nur verhängen, wenn die Unmöglichkeit, rechtzeitig bei der Verhandlung zu erscheinen, nicht in der behaupteten Autopanne, sondern in einer vom Bf zu vertretenden zeitlichen Fehldisposition begründet... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/02 Sonstiges Gewerberecht60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AVG §37;Nachtarbeit der Frauen 1969 §3 Abs1 idF 1992/050;Nachtarbeit der Frauen 1969 §9 Abs1;ÖffnungszeitenG 1991 §8a;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Wird dem Besch vorgeworfen, Dienstnehmerinnen entgegen § 9 Abs 1 und § 3 Gesetz über die Nachtarbeit der Frauen 1969 in einer bis 2... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 1. Februar 1995 wurde der an diese gerichteten Beschwerde der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens, betreffend die am 8. August 1994 anläßlich der Einreise bei der Grenzkontrollstelle Nickelsdorf erfolgte Zurückweisung durch ein Zollwacheorgan (im Verantwortungsbereich der Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See) gemäß § 67c Abs. 3 AVG Folge gegeben und diese Zurückweisung für rechtswidrig erklärt. Gleichzeitig wurde gemäß... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangte Behörde vom 7. Mai 1996 wurde gemäß § 52 Abs. 2 und 4 Fremdengesetz (FrG) in Verbindung mit § 67c Abs. 4 AVG die an diese gerichtete Schubhaftbeschwerde des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwogen: Aus der Beschwerde sowie aus dem angefochtenen Bescheid geht hervor, daß der Beschwerdeführer - ein türkischer Staatsangehöriger - am 16. F... mehr lesen...
Die belangte Behörde wies mit Bescheid vom 26. Juli 1996 die an diese Behörde gerichtete Beschwerde betreffend die Abschiebung des Beschwerdeführers unter Berufung auf § 67a Abs. 1 Z. 2 und § 67c AVG in Verbindung mit § 36 Fremdengesetz (FrG) als unbegründet ab und stellte "die Abschiebung als nicht rechtswidrig" fest. Hinsichtlich der Vorgeschichte des Beschwerdefalls wird auf das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 96/02/0276, verwiesen. In der Begründung: des nunmehr angefochte... mehr lesen...
Rechtssatz: Es würde die Pflicht der Behörde (hier: UVS) aus dem Blickwinkel des üblichen Verwaltungsablaufes überspannen, müßte jede geänderte Angabe zur Person eines Schubhäftlings, insbesondere betreffend seine Identität, noch dazu, wenn diese Aussage in einem anderen Verwaltungsverfahren von einer anderen Behörde von einer ohne Personaldokumente aufgegriffenen Person erfolgte, zu einer sofortigen umfassenden Prüfung und Reaktion durch die Schubhaftbehörde führen (Hinweis E 29.3.1996, 9... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;FrG 1993 §48 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/07/18 96/02/0276 2 Stammrechtssatz Es würde die Pflicht der Behörde (hier: UVS) aus dem Blickwinkel des üblichen Verwaltungsablaufes überspannen, müßte jede geänderte Angabe zur Person eines Schubhäftlings, insbesondere betreffend seine Identität, noch dazu, wenn diese Aussage... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;FrG 1993 §32 Abs1;FrG 1993 §32 Abs2 Z2 litb;FrG 1993 §32 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/28 95/02/0135 1
(hier: Diese Grundsätze sind auch für die Beurteilung der Frage
anzuwenden, ob der Fremde einer Paßvermerkspflicht oder
Sichtvermerkspflicht iSd § 32 Abs 1 FrG genügt. Im
gegenständlichen Fall war dies auch iZm der Frage zu
beurteilen, ... mehr lesen...
