Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwRallg;WRG 1959 §22 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen zur persönlichen bzw dinglichen Gebundenheit von Wasserbenutzungsrechten gemäß § 22 Abs 1 WRG 1959. Dabei wird zuerst vom Wortlaut ausgegangen, sodann auf das E vom 26. November 1987, 83/07/0262, hingewiesen und daran anschließend die Judikatur das OGH angeführt (Hinweis B OGH 19. Oktober 1993; ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt auf dem Grundstück 2765/3, KG A., EZ 97, eine Buntpapierfabrik. Die elektrische Energie für diese Buntpapierfabrik wird durch die "A-Mühle" (A-Mühle bzw. Wasserkraftanlage L.) auf Grundstück 2765/6, KG A., erzeugt. Aus den in den Verwaltungsakten erliegenden Plänen ergibt sich, dass sich die genannte Wasserkraftanlage vormals auf der Baufläche Nr. .127 befand; diese Baufläche bildet nunmehr einen Bestandteil der Liegenschaft Nr. 2765/6. Eigentümerin die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BauRG 1912 §6 Abs1;BauRG 1912 §6 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §22 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/07/0023 2006/07/0022 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/04/0133 E 30. Oktober 1990 RS 2(Hier nur ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §297;ABGB §353;ABGB §417;WRG 1959 §22 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/07/0023 2006/07/0022 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0012 E 14. Mai 1997 VwSlg 14677 A/1997 RS 2(hier nur die ersten drei Sätze und der letzte Satz) Stammrechtssatz Aus § 29... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt auf dem Grundstück 2765/3, KG A, EZ 97, eine Buntpapierfabrik. Der Strom für diese Buntpapierfabrik wird durch die "Aumühle" ("Wasserkraftwerk L") auf Grundstück 2765/6, KG A, EZ 97, erzeugt. Die F-GmbH ist seit dem Jahr 2001 Eigentümerin dieser beiden Grundstücke. Aus den in den Verwaltungsakten erliegenden Plänen ergibt sich, dass sich das gegenständliche Wasserkraftwerk vormals auf der Baufläche Nr. .127 befand; diese Baufläche bildet jetzt ei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §6;VwRallg;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0012 E 14. Mai 1997 VwSlg 14677 A/1997 RS 1 Stammrechtssatz § 22 Abs 1 WRG schafft keinen vom Zivilrecht abweichenden Eigentumsbegriff, sondern knüpft am Eigentumsbegriff des Zivilrechts an (Hinweis E 25.2.1992, 88/... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/07/0207 E 2. Juni 2005 RS 1 Stammrechtssatz Die dingliche Gebundenheit des Wasserbenutzungsrechtes bedeutet, dass es nicht auf die Person des Bewilligungswerbers beschränkt ist, sondern den jeweiligen Eigentümern der Betriebsanlage oder Liegenschaft zusteht, mit der es verbunden ist... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §297;ABGB §353;ABGB §417;ABGB §435;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0012 E 14. Mai 1997 VwSlg 14677 A/1997 RS 2 Stammrechtssatz Aus § 297 und § 417 f ABGB folgt, daß Bauwerke grundsätzlich Bestandteil der Liegenschaft, auf der sie errichtet sind, werden. Unter Bauwerk ist dabei grundfest Errichtetes ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §294;ABGB §297;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/07/0207 E 2. Juni 2005 RS 4
(hier ohne den Klammerausdruck) Stammrechtssatz Für die Dauer bestimmte Bauwerke werden nach dem Grundsatz "superficies solo cedit" unselbständige Bestandteile der Liegenschaft im Sinn des § 294 ABGB, weil bestimmungsgemäß stä... mehr lesen...
I. römisch eins. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft N (BH) vom 27. Februar 1963 wurde A T die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung eines artesischen Brunnens auf seinem Grundstück Nr. 1632, KG B., mit einer Wasserentnahme von 1 l/sec erteilt. In diesem Bescheid wird zur Beschreibung des Brunnens (u.a.) ausgeführt, dass der Brunnenschacht im Keller eines Rasthauses situiert sei und aus diesem Brunnen mittels einer Unterwasserpumpe für die Versorgung des Rasthauses un... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;WRG 1959 §22 Abs1;
Rechtssatz: Die dingliche Gebundenheit des Wasserbenutzungsrechtes bedeutet, dass es nicht auf die Person des Bewilligungswerbers beschränkt ist, sondern den jeweiligen Eigentümern der Betriebsanlage oder Liegenschaft zusteht, mit der es verbunden ist. Bezieht sich eine wasserrechtliche Bewilligung auf eine ortsfeste Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §6;VwRallg;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0012 E 14. Mai 1997 VwSlg 14677 A/1997 RS 1 Stammrechtssatz § 22 Abs 1 WRG schafft keinen vom Zivilrecht abweichenden Eigentumsbegriff, sondern knüpft am Eigentumsbegriff des Zivilrechts an (Hinweis E 25.2.1992, 88/... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §297;ABGB §353;ABGB §417;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0012 E 14. Mai 1997 VwSlg 14677 A/1997 RS 2 Stammrechtssatz Aus § 297 und § 417 f ABGB folgt, daß Bauwerke grundsätzlich Bestandteil der Liegenschaft, auf der sie errichtet sind, werden. Unter Bauwerk ist dabei grundfest Errichtetes zu versteh... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §294;ABGB §297;WRG 1959 §22 Abs1;
Rechtssatz: Für die Dauer bestimmte Bauwerke werden nach dem Grundsatz "superficies solo cedit" unselbständige Bestandteile der Liegenschaft im Sinn des § 294 ABGB, weil bestimmungsgemäß ständig Verbundenes nicht selbständiger Vermögensgegenstand sein soll, und teilen sachenrechtlich notwend... mehr lesen...
Gegenstand des Beschwerdefalles ist die zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens strittige Frage, ob die Instandhaltungspflicht für eine Bachregulierung den im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid für diese Regulierung zur Erhaltung der Anlage "in ordnungsgemäßem Zustand" ausdrücklich verpflichteten Konsensträger dazu verpflichtet, Anlandungen und Bewuchs im regulierten Gerinne und von Dritten konsenslos vorgenommene Einbauten in das regulierte Gerinne zu beseit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §6;VwRallg;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0012 E 14. Mai 1997 VwSlg 14677 A/1997 RS 1(Hier: Außerhalb des Geltungsbereiches der Bestimmung des § 22 WRG 1959 kann erst recht der Umstand der Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur Errichtung eines Regulierungsbauwerkes fü... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 17. Juli 1997 beantragte der Erstbeschwerdeführer bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (BH) die Verlängerung des mit 31. Juli 1997 befristeten Wasserbenutzungsrechtes zum Betrieb einer Kleinwasserkraftanlage an der Sill. Ein Amtssachverständiger für Wasserbautechnik hielt zu diesem Antrag in einer Stellungnahme vom 8. Jänner 1998 fest, das bisher verliehene Wasserrecht sei mit 31. Juli 1997 befristet gewesen. Das Ansuchen sei daher nicht zeitgerecht im Si... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §22 Abs1;WRG 1959 §63;
Rechtssatz: § 22 Abs 1 WRG kommt erst dann zum Tragen, wenn die angestrebte wasserrechtliche Bewilligung erteilt worden ist. Für die Antragslegitimation enthält § 22 WRG keine Bestimmungen. Aus der Anordnung, dass bei ortsfesten Wasserbenutzungsrechten Wasserberechtigter der jeweilige Eigentümer der Betriebsanlage oder Liegenschaft, mit der die... mehr lesen...
Mit Anbringen vom 2. Juli 1992 suchte die mitbeteiligte Partei des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP), die damals noch eine andere Firma trug, beim Landeshauptmann von Kärnten (LH) um wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung einer Pastenentschwefelungsanlage an, welche die Einleitung von Prozeß- und Kühlwässern über einen Werkskanal in die Gailitz vorsah. Das dem Projekt beigelegte "Anrainerverzeichnis" nannte mehrere Gesellschaften, welche bestimmt bezeichne... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §6;VwRallg;WRG 1959 §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/05/14 97/07/0012 1 Stammrechtssatz § 22 Abs 1 WRG schafft keinen vom Zivilrecht abweichenden Eigentumsbegriff, sondern knüpft am Eigentumsbegriff des Zivilrechts an (Hinweis E 25.2.1992, 88/07/0107). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §431;VwRallg;WRG 1959 §22 Abs1;
Rechtssatz: Die zum Betrieb ortsfester Wasserbenutzungsanlagen erteilten Wasserbenutzungsberechtigungen können auf einen Rechtsnachfolger nur im Einklang mit den Regeln des bürgerlichen Rechtes übergehen (Hinweis E 14.5.1997, 97/07/0012). ... mehr lesen...
Im Wasserbuch für den Verwaltungsbezirk Wiener Neustadt ist unter Post Nr. 335 ein Wasserbenutzungsrecht zum Betrieb einer Wasserkraftanlage eingetragen. Dieses Wasserbenutzungsrecht ist mit dem Grundstück Nr. 72/1 der KG E verbunden. Mit Kaufvertrag vom 6. Juni 1988 erwarb der Beschwerdeführer dieses Grundstück. Mit einem weiteren Kaufvertrag vom 19. Oktober 1990 verkaufte der Beschwerdeführer das Grundstück Nr. 72/1 an die mitbeteiligte Partei (mP). Im Punkt IV dieses Kaufvertrages ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §1053;ABGB §297;ABGB §353;ABGB §417;WRG 1959 §22 Abs1;
Rechtssatz: Die zwingende Bestimmung des § 297 ABGB kann durch Parteienvereinbarung nicht ausgeschaltet werden (hier: Eine Vereinbarung, wonach bei Verkauf der Liegenschaft das Eigentum an der darauf befindlichen Betriebsanlage - hier: Wasserkraftanlage, die weder aufgru... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §6;VwRallg;WRG 1959 §22 Abs1;
Rechtssatz: § 22 Abs 1 WRG schafft keinen vom Zivilrecht abweichenden Eigentumsbegriff, sondern knüpft am Eigentumsbegriff des Zivilrechts an (Hinweis E 25.2.1992, 88/07/0107). Schlagworte Rechtsgrundsätze Allgemein Anwendbarkei... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §297;ABGB §353;ABGB §417;WRG 1959 §22 Abs1;
Rechtssatz: Aus § 297 und § 417 f ABGB folgt, daß Bauwerke grundsätzlich Bestandteil der Liegenschaft, auf der sie errichtet sind, werden. Unter Bauwerk ist dabei grundfest Errichtetes zu verstehen, das seiner Zweckbestimmung nach nicht an einen anderen Ort bewegt werden soll. Grun... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. November 1994 stellte die Bezirkshauptmannschaft Reutte gemäß den §§ 27 und 29 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) fest, daß das mit Bescheid derselben Behörde vom 17. Jänner 1983 der Brunneninteressentschaft U. verliehene Wasserbenutzungsrecht für eine Trink- und Nutzwasserversorgungsanlage hinsichtlich einer Reihe näher angeführter Brunneninteressenten wegen Fehlens der zur Wasserbenutzung nötigen Anlagen (Hausanschlußleitungen), wodurch es zu einer mehr al... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §521;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;WRG 1959 §22 Abs1;WRG 1959 §29 Abs1;
Rechtssatz: Die Dienstbarkeit der Wohnung verleiht in einem Wasserrechtsverfahren iZm einem Wasserbenutzungsrecht, bei dem Wasserberechtigter der jeweilige Eigentümer einer Liegenschaft... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau (BH) vom 17. Dezember 1965 wurde J.M., F.M., N.Sch. sen., N.Sch. jun., M.Sch., M.R., M.W. und S.H. gemäß § 9 Abs. 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) die wasserrechtliche Bewilligung zur Fassung und Ableitung der auf Grundstück Nr. 101, KG W., entspringenden Quelle sowie zur Errichtung, Benützung und Erhaltung der für die Trinkwasserversorgungsanlage notwendigen Anlagen erteilt. Im Wasserbuchbescheid des Landeshau... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §22 Abs1;WRG 1959 §74 Abs4;
Rechtssatz: Aus § 74 Abs 4 WRG ergibt sich, daß die Genossenschaftsbildung als solche an der individuellen Zuordnung der Wasserrechte nichts ändert. Soll ein Wasserrecht auf die Genossenschaft übergehen, muß der Berechtigte auf sein Recht verzichten und die Genossenschaft um die Verleihung des gleichen Rechtes ansuchen, es sei denn, daß es ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich (LH) vom 30. April 1981 wurde G. und R.K. die wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb einer Abwasserbeseitigungsanlage für das Erholungszentrum K. in V. erteilt. Das Wasserbenutzungsrecht wurde gemäß § 22 Abs. 1 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) mit der Anlage verbunden. Die Kläranlage wurde auf Parzelle 313, EZ. 378 der KG V. errichtet. Mit Bescheid des LH vom 10. Dezember 1987 wurde gegenüber der Konk... mehr lesen...
