Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §15 Abs1;WRG 1959 §30 Abs1;WRG 1959 §33b Abs3;WRG 1959 §33b Abs6;
Rechtssatz: Die Anordnung des § 33b Abs 6 WRG 1959, dass strengere Grenzwerte als die in einer Emissionsverordnung vorgesehenen nur dann vorgeschrieben werden dürfen, wenn die Voraussetzungen dieser Gesetzesbestimmung erfüllt sind, gilt nur für die Vorschreibung strengerer Grenzwerte i... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §15 Abs1;WRG 1959 §30 Abs1;WRG 1959 §33b Abs3;WRG 1959 §33b Abs6;WRG 1959 §33b;
Rechtssatz: Ob die Vorschreibung von Grenzwerten im Zusammenhang mit fremden Rechten, zu denen auch das Fischereirecht gehört, ausreichend ist, ist nicht allein anhand des 3. Abschnittes des WRG 1959 zu beurteilen, sondern anhand der Bestimmungen des § 12 Abs 2 legcit für... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwRallg;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §15 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/07/0012 E 28. Jänner 1992 RS 4
(hier ohne ersten und letzten Satz) Stammrechtssatz Während bestehende Rechte iSd § 12 Abs 2 WRG, zu denen ua das Grundeigentum gehört, der Erteilung von damit in Widerspruch stehenden Nutzungsbewilligungen entgegenstehen und dem Träger... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 4. Oktober 1991 wurde der Vgesellschaft mbH in L, Hstraße 5, und der H-Z-Gesellschaft mbH die wasserrechtliche Bewilligung zur Einleitung der in ihren Betriebsstätten anfallenden betrieblichen Abwässer und eines Teiles der Niederschlagswässer in die städtische Kanalisation und zur Versickerung der Niederschlagswässer sowie zur Errichtung und zum Betrieb der hiezu dienenden Anlagen erteilt. Punkt 25 der Nebenbestimmungen di... mehr lesen...
Beschwerdeführende Partei vor dem Verwaltungsgerichtshof ist der Bund, der gemäß § 4 Abs. 1 Z. 3 des Bundesforstegesetzes 1996, Art. I des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 793/1996, durch die Österreichische Bundesforste AG als gesetzlichen Verwalter des Liegenschaftsbestandes des Bundes (§ 1 Abs. 1 des genannten Gesetzes) vertreten wird. Der Mitbeteiligte wandte sich mit Schreiben vom 28. Dezember 2000 an die Bezirkshauptmannschaft Zell am See (BH) und brachte vor, dass ihm mit Bescheid... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §22; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0173 E 11. Juli 1996 RS 3(Hier: Verhängung einer Zwangsstrafe wegen Nichterfüllung der Auflagen eines wasserrechtlichen Bewilligungsbescheides ) Stammrechtssatz Der im Wasserrecht vorzufindende Grundsatz der "Dinglichkeit" und der... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §354;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §3 Abs1;WRG 1959 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0072 E 2. Oktober 1997 VwSlg 14756 A/1997 RS 5
(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Grundwasser und Quellwasser, angesammeltes Niederschlagswasser und andere private Gewässer sind Bestandteile der Liegenschaft, wenngleich... mehr lesen...
I. Mit Eingabe vom 27. April 1998 stellte der Beschwerdeführer an die Bezirkshauptmannschaft Zell am See (BH) unter gleichzeitiger Vorlage von Projektsunterlagen den Antrag um Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für seine bereits bestehende Wasserversorgungsanlage. In diesen Projektsunterlagen (vgl. den Technischen Bericht des Ing. M vom 21. April 1998) heißt es u.a.: "1. Allgemeines Das Haus 'T' von ... (Beschwerdeführer( befindet sich (....( auf einer Seehö... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 1. Dezember 1999 suchte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach um die wasserrechtliche Bewilligung für die Erweiterung der systematischen Ortskanalisation zur Entsorgung der in drei näher genannten Ortschaften gesammelten Abwässer zur Einleitung nach entsprechender Reinigung durch die kommunale Kläranlage in den sog. S-Bach, unter Erhöhung des Konsenses für die Wassereinleitung an und legte ein entsprechendes Projekt vor. Zu der für den 4... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §11 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §13 Abs1;WRG 1959 §3 Abs1 lita;WRG 1959 §5 Abs2;WRG 1959 §9 Abs2;
Rechtssatz: Besteht für ein Projekt eine Bewilligungspflicht nach § 9 Abs. 2 WRG, dann ist die Wasserrechtsbehörde gemäß § 11 Abs. 1 legcit verpflichtet, aus Anlass der Erteilung der erforderlichen Bewilligung (ua) das Maß der Wasserbenutzung zu bestimmen. Hiebei ist ... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §111 Abs3;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0195 E 8. April 1997 VwSlg 14654 A/1997 RS 1 Stammrechtssatz Werden durch ein wasserrechtlich bewilligungspflichtiges Vorhaben bestehende Rechte iSd § 12 Abs 2 WRG betroffen, dann ist die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung - vom Fall der Einräumung von Zwangsrechten abgesehen - nur zulässig, ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei suchte bei der Bezirkshauptmannschaft Z (BH) mit Schreiben vom 29. Mai 2002 um Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung einer zentralen Abwasserreinigungsanlage auf Grundstück Nr. 2728, KG G, zur Reinigung der im Bereich der Siedlung G Nord einschließlich der im Betrieb der Firma S im Gesamtausmaß von insgesamt 35 Einwohnergleichwerten (EGW) anfallenden häuslichen Abwässer an. Laut beigelegtem Projekt bestehe die Abwasserreinigungs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;WRG 1959 §10 Abs1;WRG 1959 §12 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0119 E 22. April 1999 RS 3
(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die bloße Möglichkeit einer Gefährdung fremder Rechte reicht nicht zur Abweisung eines wasserrechtlichen Bewilligungsantrages aus. Von einem Erfordernis ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 5. April 2001 wurde das Ansuchen des Mitbeteiligten um Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser auf dem Grundstück Nr. 5136/1 der KG G zum Zwecke der Erzeugung von Fruchtsäften, des Betriebes einer Schnapsbrennerei und der Destillation von Kräutern, zum Zwecke ... mehr lesen...
Mit Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, BGBl. II Nr. 352/2000, wurde der Straßenverlauf der B 301 Wiener Südrandstraße (nunmehrige Bezeichnung seit 1. April 2002: S 1 Wiener Außenringschnellstraße) im Bereich der Gemeinden Vösendorf, Hennersdorf, Lanzendorf, Leopoldsdorf, Schwechat und Wien bestimmt (die weiteren Verordnungen BGBl. II Nr. 134/2002 und BGBl. II Nr. 256/2002 betreffen den Bereich des Knotens Vösendorf und der Anschlussstelle Schwechat... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0055 E 12. Dezember 2002 RS 1 Stammrechtssatz Die Parteistellung nach dem § 102 Abs 1 lit b WRG 1959 vermittelt nicht die Befugnis, beliebige Einwendungen zu erheben, sondern es können die Parteien nur eine zu gewärtigende ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §12 Abs4;WRG 1959 §5 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/07/0090 E 8. Juli 2004 RS 5 Stammrechtssatz Die bloß auf eine Aufrechterhaltung der bisherigen Nutzungsart des Grundstückes eingeschränkte Möglichkeit des Grundeigentümers, gem §§ 12 Abs 4 iV... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. Februar 2002 beantragte die mitbeteiligte Partei beim Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für das Detailprojekt "Anschluss Gemeinde R und Regenbecken". Dieses Detailprojekt beinhaltet die Ableitung der aus dem Gemeindegebiet von R anfallenden Abwässer zur Verbandskläranlage der mitbeteiligten Partei und die Errichtung eines Regenbeckens. Über dieses Ansuchen führte der LH am 19. November 2002 eine mündliche Ve... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid, der vorliegenden ergänzten Beschwerde und den - nach Abtretung durch den Verfassungsgerichtshof beim Verwaltungsgerichtshof erliegenden - Verwaltungsakten ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer wandte sich im Laufe des Jahres 2001 an die Bezirkshauptmannschaft S (BH) und zeigte eine Behinderung seines Fahrtrechtes durch die Errichtung eines Fischteiches auf dem Grundstück Nr. 123/8 der KG G, im Eigentum der Mitbeteiligten, an. Er b... mehr lesen...
Mit Verordnung vom 16. Jänner 2001, BGBl. II Nr. 40/2001, hat die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie die Trasse der B 95 Turracherstraße verordnet. Jeweils mit rechtskräftigen Bescheiden vom 15. Mai 2001 des Landeshauptmanns von Kärnten (LH) wurden gemäß §§ 17 bis 20 Bundesstraßengesetz 1971 Teilflächen des Grundstückes Nr. 65, KG G, des Erstbeschwerdeführers, und der Grundstücke Nr. 556/1 und 464/1, KG S, des Zweitbeschwerdeführers, für die Trassenführung enteig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §41; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/07/0106
Rechtssatz: Eine wasserrechtlich relevante Berührung des Grundeigentums iSd § 12 Abs 2 WRG 1959 setzt einen projektsgemäß vorgesehenen Eingriff in dessen Substanz voraus. Die proje... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §102 Abs1 litb idF 2001/I/109;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0163 E 27. Juni 2002 RS 1
(Hier: Dies gilt auch für Bringungsrechte; mit dem Zusatz dass nur
die Duldung des Eingriffes in ein solches Recht eine
Parteistellung nach § 102 Abs. 1 lit. b WRG 1959 (Hinweis E 23.
Februar 1968, 129/68; E 12. Dezember 2002, 2000/07/0055). Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/07/0106
Rechtssatz: Die Befürchtung einer Beschattung/Verdämmung und dadurch einer Schmälerung der landwirtschaftlichen Nutzbarkeit ist einem Eingriff in die Substanz des Grundeigentums iSd § 12 Abs 2 ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §353;ABGB §354;ABGB §362;ABGB §366;AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §40;WRG 1959 §41; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/07/0106 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0124 E 18. Februar 1999... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §111 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0072 E 2. Oktober 1997 VwSlg 14756 A/1997 RS 8
(hier ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Parteistellung kommt den Inhabern der im § 12 Abs 2 WRG genannten Rechte sowie den Fischereiberechtigten dann zu, w... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft L (BH) vom 17. Juni 1988 wurde gemäß § 74 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 und § 98 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 die mittels freier Vereinbarung gegründete Wassergenossenschaft "P" (die erstmitbeteiligte Partei, im Folgenden: WG) zum Zweck der Errichtung und Erhaltung einer Trink- und Nutzwasserversorgungsanlage anerkannt und festgestellt, dass die folgenden Grundstückseigentümer, nämlich der Drittmitbeteiligte (Dritt-MP), Franz H, der Er... mehr lesen...
Gerhard B und Peter W sind im Wasserbuch der Bezirkshauptmannschaft V (BH) unter den Postzahlen 1697 und 1635 als Wasserberechtigte am Kleinbach zum Betrieb einer Säge bzw. hydroelektrischen Anlage eingetragen. Bestandteil dieser Wasserrechte ist u.a. ein Ausleitungsbauwerk in Form einer Wehranlage am G-bach (Mitterbach) mit anschließendem Überleitungsgerinne in den Kleinbach. Der G-bach (Mitterbach) mündet nach ca. 1 km in den sog. W-bach, an welchem u.a. Georg G ein Ausleitungsbauwe... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 26. September 2000 wurde der Republik Österreich, vertreten durch die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-AG (ASFINAG), die wasserrechtliche Bewilligung zur Einleitung von Oberflächenwässern in den F-Mühlbach beim Grundstück Nr. 2707, KG A, und zur Abänderung der bestehenden und mit Bescheid des LH vom 20. Oktober 1959 bewilligten Oberflächenwassereinleitung in den F-Mühlbach durch Errichtung von 2 Absetz- bzw. Rü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27;WRG 1959 §10 Abs2;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Wird über ein Ansuchen um Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung ein Ermittlungsverfahren durchgeführt, in dem ein Wassernutzungsberechtigter, dessen Rechte berührt werden, E... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §34 Abs1;WRG 1959 §34 Abs4;
Rechtssatz: Grundeigentümern im Schutzgebietsbereich kommt das Recht zu, sowohl gegen die Einbeziehung ihrer Grundstücke in ein Schutzgebiet als auch gegen die vorgesehenen Anordnungen über die Bewirtschaftung oder sonstige Benutzung ihrer Grundstücke Einwendungen zu erheben. ... mehr lesen...
