Unter dem Datum des 1. Dezember 2003 erließ der Landeshauptmann von Steiermark (LH) einen Bescheid mit folgendem Spruch: "Gemäß dem § 73 Abs. 1 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes - AVG 1991, BGBl. Nr. 51/1991 in Verbindung mit §§ 38 und 138, Wasserrechtsgesetz 1959 - WRG. 1959, i. d.g.F. wird der Antrag der Ehegatten F und R S, L, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. L vom 11.1.2000 auf Zuerkennung der Parteistellung im Verfahren betreffend die Lärmschutzwand beim Sportplatz L ... mehr lesen...
Dem gegenständlichen Verfahren liegt das Ansuchen der mitbeteiligten Partei um die wasserrechtliche Bewilligung für die Erweiterung der Ortskanalisation durch Anschluss der Bergstation der K-Seilbahn und des Alpgasthauses K-Berg zugrunde. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der von der gegenständlichen Anlage betroffenen Grundstücke Nr. 17712/2, 17714, 17871, 17874, EZ 1624, GB D. Auf zwei im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Grundstücken befindet sich je eine Quelle. Mit Besch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litc;WRG 1959 §29 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0051 E 20. Juli 1995 VwSlg 14293 A/1995 RS 3 Stammrechtssatz Die Parteistellung eines Beteiligten iSd § 29 Abs 3 WRG wird erst durch die Antragstellung auf Überlassung der Anlage begründet. European Case Law Identi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §103 Abs1;WRG 1959 §29;
Rechtssatz: Sieht bereits das zur Bewilligung beantragte Projekt, welches Gegenstand der mündlichen Verhandlung ist, Vorkehrungen vor, um eine Beeinträchtigung fremder Rechte hintanzuhalten, dann bedarf es keiner Einwendungen der Inhaber fremder Rechte. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1;WRG 1959 §138 Abs2;WRG 1959 §138 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 3112/79 E VS 3. Dezember 1980 VwSlg 10317 A/1980 RS 2(Hier ohne den ersten Satz: Sache des Berufungsverfahrens war die Frage, ob F und R S Betroffene iSd § 138 Abs. 6 WRG 1959 sind bzw. ob ein w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VwGG §42 Abs2 Z3;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §12;WRG 1959 §121;
Rechtssatz: § 121 WRG 1959 spricht von "fremden Rechten". Diese sind trotz des Umstandes, dass § 12 legcit in seiner Überschrift auch von "fremden Rechten" spricht, nicht mit den im § 12 Abs 2 legcit genannten "bestehenden Rechten" gleichzusetzen. Dies hat der Vw... mehr lesen...
Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die Sachverhaltsdarstellungen in den Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofes vom 16. November 1993, Zl. 90/07/0034, und vom 25. April 2002, Zl. 2001/07/0040, verwiesen. Mit Schreiben vom 16. November 1988 wurde von der Rechtsvorgängerin der Mitbeteiligten der Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung zur Sanierung des L-Teiches gestellt. In der darüber von der Bezirkshauptmannschaft K (BH) abgeführten mündlichen Verhandlung vom 15. März 1... mehr lesen...
Index: L65502 Fischerei Kärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §383;ABGB §473;ABGB §479;FischereiG Krnt 1951 §2 Abs1;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §15 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs 1 des Krnt FischereiG 1951 ist das Fischereirecht dort, wo es vom Eigentum am Gewässer gesondert in Erscheinung tritt, ein selbstständiges dingliches Recht und wird entweder als G... mehr lesen...
Index: L65502 Fischerei Kärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §383;FischereiG Krnt 1951;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §15 Abs1;
Rechtssatz: Die Eintragungen im Fischereikataster haben nur deklarativen Charakter(Hinweis E 16. 11. 1993, 90/07/0034). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2005070007.X02 ... mehr lesen...
Index: L65502 Fischerei Kärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/11 Grundbuch81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §473;ABGB §479;ABGB §481;FischereiG Krnt 1951 §2 Abs2;GBG 1955;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §15 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 2 Abs 2 des Krnt FischereiG 1951 konnte vom Beginn der Wirksamkeit dieses Gesetzes an das Fischereirecht in fremden Gewässern nur auf die im § 481 ABGB angeführte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs4;AVG §8;VwGG §42 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §15 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0091 E 14. Dezember 1993 RS 2 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde verweigert dem Berufungswerber im Falle einer Zurückweisung der Berufung mangels Partei... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 2. Juli 2002 suchte die mitbeteiligte Partei um die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung zur Errichtung von Trinkwasserleitungen entlang der Gewerbeaufschließung V. und Errichtung einer Versorgungsschiene im Bereich der L.-W.-Straße bis zur M. G.-Straße an. Die zu errichtenden Versorgungsleitungen gliederten sich projektsgemäß in neun Leitungsabschnitte. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der im Bereich des Leitungsabschnittes 4 gelegenen Grundstücke Nrn. 1... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0077 E 13. Dezember 2001 RS 1 Stammrechtssatz Es reicht bereits die potenzielle Beeinträchtigung von Rechten im Sinn des § 12 Abs. 2 WRG 1959 aus, um die Parteistellung zu begründen, und ist sie nicht davon abhängig, dass tatsäc... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei beantragte bei der Bezirkshauptmannschaft F (BH) die Erteilung der naturschutzbehördlichen und der wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines Golfplatzes. Mit Bescheid vom 15. November 2004 erteilte die BH der mitbeteiligten Partei unter Spruchabschnitt I die beantragte wasserrechtliche Bewilligung für die Grundwasserentnahme und die der Bewässerung dienenden Anlagen des Golfplatzes. In der dem Spruch: vorangestellten Sachverhaltsdar... mehr lesen...
Index: 81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §111;WRG 1959 §12 Abs2;WRG 1959 §142; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0091 E 14. Dezember 1993 RS 3 Stammrechtssatz Rechtmäßig geübte Wassernutzungen iSd § 12 Abs 2 WRG sind über den bloßen Gemeingebrauch hinausgehende, durch das WRG aufrechterhaltene (§ 142 WRG) oder durch einen Bewilligungsbescheid eingeräumte Wasserbenutzungsrechte (H... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt auf dem Grundstück 2765/3, KG A, EZ 97, eine Buntpapierfabrik. Der Strom für diese Buntpapierfabrik wird durch die "Aumühle" ("Wasserkraftwerk L") auf Grundstück 2765/6, KG A, EZ 97, erzeugt. Die F-GmbH ist seit dem Jahr 2001 Eigentümerin dieser beiden Grundstücke. Aus den in den Verwaltungsakten erliegenden Plänen ergibt sich, dass sich das gegenständliche Wasserkraftwerk vormals auf der Baufläche Nr. .127 befand; diese Baufläche bildet jetzt eine... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §66 Abs4;AVG §8;VwGG §42 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §50 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/07/0091 E 14. Dezember 1993 RS 2
(hier: Fehlen der Antragslegitimation nach § 50 Abs. 3 WRG 1959) Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde verweigert dem Berufun... mehr lesen...
Im November 2000 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft B (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die abschnittweise Querung des sogenannten "Hauptdrainagegrabens" (eingetragen im Wasserbuch für den Verwaltungsbezirk B unter Postzahl 673) im Bereich des Grundstückes Nr. 590 der KG E zum Zwecke der Errichtung von Rennbahnen für einen Pferdesportpark. Im Zuge des daraufhin von der BH durchgeführten Wasserrechtsverfahrens begehrten die Be... mehr lesen...
Im Jahr 2000 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft B (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Grundwasserentnahme mittels einer Tauchmotorpumpe aus einem auf dem Grundstück Nr. 589/1 der KG E befindlichen Schachtbrunnen (auch genannt "Antonihofbrunnen") zur Versorgung der Toilettenanlagen im Tribünengebäude, der Pferdeklinik, der Reithalle sowie der Stallungen eines geplanten Pferdesportparkes mit dem erforderlichen Nutzwasser. Im ... mehr lesen...
I. Mit (rechtskräftigem) Bescheid der Bezirkshauptmannschaft S (BH) vom 30. August 1967 wurde die auf Grund freier Vereinbarung der daran Beteiligten am 12. März 1967 (als freiwillige Genossenschaft im Sinne des § 74 Abs. 1 lit. a Wasserrechtsgesetz 1959 - WRG 1959) gegründete Wassergenossenschaft G. (WG) anerkannt. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des in dem (in den Verwaltungsakten enthaltenen) einen wesentlichen Bestandteil der Satzung der WG bildenden Mitgliederverzeichnis ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §77 Abs1;WRG 1959 §77 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0173 E 13. Dezember 2001 RS 1(Hier nur die ersten beiden Sätze; Einer Wassergenossenschaft wurde der Auftrag erteilt, eine neue Satzung zu beschließen und der Wasserrechtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.) Stammrecht... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 28. Mai 1971 wurde dem Rechtsvorgänger der Beschwerdeführerin die wasserrechtliche Bewilligung zur Nassbaggerung in S auf den Parzellen Nr. 1002/1, 1002/2, 1005, 1001, 1101, 1012, 1013, 1014/2 und 1009/2, alle KG K, erteilt. Mit Schreiben vom 24. September 1999 suchte die Beschwerdeführerin um wasserrechtliche Bewilligung für die Erweiterung des Grundwassersees durch Nassbaggerung an. Durch dieses Vorhaben sollte die ökolo... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;VwGG §42 Abs2 Z1;WRG 1959 §102 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0007 E 10. Juni 1997 RS 3(Partei war hier die Betreiberin einer Wasserversorgungsanlange. Dies führt im Ergebnis zu einer eingeschränkten Prüfungsbefugnis der Berufungsbehörde, da die Partei nur eine eingeschränkte Parteistellung hat... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;WRG 1959 §102 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 3112/79 E VS 3. Dezember 1980 VwSlg 10317 A/1980 RS 2(Hier ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 66 Abs 4 AVG bedeutet hinsichtlich der Befugnis, den
Spruch: des bei ihr angefochtenen Bescheides abzuändern, vornehmlich eine Absage an die Möglichkeit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/07/0009 E 14. Mai 1997 RS 1 Stammrechtssatz § 102 Abs 1 lit b WRG vermittelt keine umfassende, sondern nur eine eingeschränkte Parteistellung. Aus der Umschreibung jener Umstände, welche die Parteistellung iSd § 102 Abs 1 lit b WRG im Wasserrechtsverfahren b... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 28. April 2003 beantragte der Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei bei der Bezirkshauptmannschaft G (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für den Neubau einer Kleinwasserkraftanlage. Über dieses Ansuchen beraumte die BH für 18. März 2004 eine mündliche Verhandlung an. Diese Verhandlung wurde durch Anschlag in der Gemeinde sowie durch persönliche Verständigung der Parteien und bekannten Beteiligten kund gemacht. In der Verhandlung vom 18. M... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §8;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;
Rechtssatz: Zum Verlust der Parteistellung kommt es auch dann, wenn nur unzulässige Einwendungen erhoben werden, worunter solche Einwendungen zu verstehen sind, mit welchen Umstände geltend gemacht werden, die kein subjekt... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 1. Dezember 1999 suchte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach um die wasserrechtliche Bewilligung für die Erweiterung der systematischen Ortskanalisation zur Entsorgung der in drei näher genannten Ortschaften gesammelten Abwässer zur Einleitung nach entsprechender Reinigung durch die kommunale Kläranlage in den sog. S-Bach, unter Erhöhung des Konsenses für die Wassereinleitung an und legte ein entsprechendes Projekt vor. Zu der für den 4... mehr lesen...
Mit (dem nicht im Akt erliegenden) Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark (LH) vom 25. September 1998 wurde der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung für die Wiedererrichtung des Kraftwerkes Neuhammerwehr erteilt. In den Auflagen 45, 46 und 50 wurde Vorsorge für die Fischerei getroffen und u.a. eine Entschädigungszahlung von S 520.522,-- festgelegt. Offenbar wurde - unter der Annahme, dass bei einer sehr langen Dauer der Baumaßnahmen ein höherer Schaden eintret... mehr lesen...
I. Im Wasserbuch für den politischen Bezirk K scheint unter Postzahl 393 die folgende Eintragung auf: "Name des Gewässers: 2 Quellen zum Hausbach .... Art der Wasserbenützung: Wasserleitung und Wasserkraftanlage ..... Name Wohnort (Firma, Sitz) des Berechtigten: Peter B, Hauswirt, Josef W, F, Thomas G, L, und Leonhard E, K, in WHaus am W-boden. Urkunden und behördliche Entscheidungen: Bewilligung Entscheidung v. 12.11.1917 .... Kollaudier. Erkenntnis v. 14.11.1919 .... Dauer... mehr lesen...
