Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs3;VwGG §45 Abs1 Z1 impl; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2004/06/0126 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0063 E 28. September 2000 RS 1(hier: ohne den fallspezifischen Zusatz) Stammrechtssatz Unter einem Erschleichen im Sinne des § 69 Abs 1 Z 1 AVG ist ... mehr lesen...
1. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit dem genannten Beschluss vom 11. Dezember 2007 die gegen den Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 21. September 2007, Zl. 149.543/2-III/4/07 gerichtete Beschwerde des Antragstellers gemäß § 34 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen. (Mit dem genannten Bescheid war der Antrag des Antragstellers, eines chinesischen Staatsangehörigen, vom 21. September 2005 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewil... mehr lesen...
1. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit dem genannten Beschluss vom 11. Dezember 2007 die gegen den Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 21. September 2007, Zl. 149.543/2-III/4/07 gerichtete Beschwerde des Antragstellers gemäß § 34 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen. (Mit dem genannten Bescheid war der Antrag des Antragstellers, eines chinesischen Staatsangehörigen, vom 21. September 2005 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewil... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs2;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall ist aus dem Wiederaufnahmeantrag ein Wiederaufnahmegrund im Sinne des § 45 Abs. 1 VwGG nicht ersichtlich. Dem Antrag war daher nicht stattzugeben, wobei es sich erübrigte, einen Mängelbehebungsauftrag zur Einholung einer Anwaltsunterschrift, die nach § 24 Abs. 2 VwGG erforderlich wäre, zu erteilen ... mehr lesen...
1. Mit Beschluss vom 19. September 2007, Zl. 2007/08/0211 WA, wurde der am 31. August 2007 eingebrachte Wiederaufnahmeantrag des Antragstellers betreffend das mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Juli 2007, Zl. 2007/08/0092, abgeschlossene Verfahren als verspätet zurückgewiesen. Diesem Beschluss lag zu Grunde, dass das genannte Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Juli 2007 dem Vertreter des Beschwerdeführers am 8. August 2007 zugestellt wurde und der am 3... mehr lesen...
1. Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. September 2007, Zlen. 2007/08/0068, 0069, wurde ein vom Antragsteller gestellter Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur Behebung von Mängeln von Beschwerden, die gegen zwei Bescheide der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 30. Mai 2006 erhoben worden waren, abgewiesen und das Beschwerdeverfahren gemäß §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 VwGG eingestellt. Dieser Beschlus... mehr lesen...
1. Mit Beschluss vom 19. September 2007, Zl. 2007/08/0211 WA, wurde der am 31. August 2007 eingebrachte Wiederaufnahmeantrag des Antragstellers betreffend das mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Juli 2007, Zl. 2007/08/0092, abgeschlossene Verfahren als verspätet zurückgewiesen. Diesem Beschluss lag zu Grunde, dass das genannte Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Juli 2007 dem Vertreter des Beschwerdeführers am 8. August 2007 zugestellt wurde und der am 3... mehr lesen...
1. Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. September 2007, Zlen. 2007/08/0068, 0069, wurde ein vom Antragsteller gestellter Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur Behebung von Mängeln von Beschwerden, die gegen zwei Bescheide der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 30. Mai 2006 erhoben worden waren, abgewiesen und das Beschwerdeverfahren gemäß §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 VwGG eingestellt. Dieser Beschlus... mehr lesen...
1. Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. September 2007, Zlen. 2007/08/0068, 0069, wurde ein vom Antragsteller gestellter Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur Behebung von Mängeln von Beschwerden, die gegen zwei Bescheide der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 30. Mai 2006 erhoben worden waren, abgewiesen und das Beschwerdeverfahren gemäß §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 VwGG eingestellt. Dieser Beschlus... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2264/50 B 1. Juli 1954 RS 2 Stammrechtssatz Mit dem Vorbringen, daß der VwGH bei Fällung seines Erkenntnisses nicht die nach Ansicht des Antragstellers notwendigen rechtlichen Erwägungen angestellt und sich nicht mit sämtlichen von ihm erhobenen Einwendungen auseinandergesetzt habe, kann das Vorliegen eines Wiederaufnahmeg... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1;VwGG §46 Abs1;VwGG §61 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/11/0053 B 27. März 1990 RS 4(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Die Bestellung zum Verfahrenshelfer im Beschwerdeverfahren reicht nicht für nach Beendigung des Beschwerdeverfahrens gestellte Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Es erübrigt sich ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2264/50 B 1. Juli 1954 RS 2 Stammrechtssatz Mit dem Vorbringen, daß der VwGH bei Fällung seines Erkenntnisses nicht die nach Ansicht des Antragstellers notwendigen rechtlichen Erwägungen angestellt und sich nicht mit sämtlichen von ihm erhobenen Einwendungen auseinandergesetzt habe, kann das Vorliegen eines Wiederaufnahmeg... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin erhob gegen den Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 28. Februar 2007, Zl. Ib-17437/1-2007, Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof. Nach Ablehnung ihrer Behandlung wurde die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof abgetreten, wo sie zur hg. Zl. 2007/17/149 protokolliert wurde. Mit Verfügung vom 26. Juli 2007 wurde die Originalbeschwerde gemäß § 34 Abs. 2 VwGG an die Beschwerdeführerin zu Handen ihres Rechtsfreundes zurückgestellt und die Behebung... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin erhob gegen den Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 28. Februar 2007, Zl. Ib-17437/1-2007, Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof. Nach Ablehnung ihrer Behandlung wurde die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof abgetreten, wo sie zur hg. Zl. 2007/17/149 protokolliert wurde. Mit Verfügung vom 26. Juli 2007 wurde die Originalbeschwerde gemäß § 34 Abs. 2 VwGG an die Beschwerdeführerin zu Handen ihres Rechtsfreundes zurückgestellt und die Behebung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z7;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/17/0197
Rechtssatz: Die Wiederaufnahme eines durch Erkenntnis oder Beschluss abgeschlossenen Verfahrens ist gemäß § 45 Abs. 1 Z 2 VwGG auf Antrag einer Partei zu bewilligen, wenn das Erkenntnis oder der Beschluss auf einer n... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z7;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/17/0197
Rechtssatz: Die Wiederaufnahme eines durch Erkenntnis oder Beschluss abgeschlossenen Verfahrens ist gemäß § 45 Abs. 1 Z 2 VwGG auf Antrag einer Partei zu bewilligen, wenn das Erkenntnis oder der Beschluss auf einer n... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 25. Jänner 2007 wurde der vom Beschwerdeführer am 23. Juni 2005 gestellte Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittsta.-Ö, § 49 Abs. 1 FrG" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid d... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 25. Jänner 2007 wurde der vom Beschwerdeführer am 23. Juni 2005 gestellte Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "begünstigter Drittsta.-Ö, § 49 Abs. 1 FrG" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2;VwGG §45 Abs5;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Wird das dem Verfahrenshilfeantrag anzuschließende Vermögensbekenntnis nicht innerhalb der gesetzten Mängelbehebungsfrist vorgelegt, sondern langt es erst nachdem der Zurückweisungsbeschluss bereits abgeferti... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2;VwGG §45 Abs5;VwGG §61 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Wird das dem Verfahrenshilfeantrag anzuschließende Vermögensbekenntnis nicht innerhalb der gesetzten Mängelbehebungsfrist vorgelegt, sondern langt es erst nachdem der Zurückweisungsbeschluss bereits abgeferti... mehr lesen...
Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. Mai 2007, 2006/15/0031, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Innsbruck, vom 12. Juli 2002, GZ. RV 797/1-T7/01, betreffend Einkommensteuer 1993 bis 1996 als unbegründet abgewiesen. Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. Mai 2007, 2006/15/0031, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Innsbruck, ... mehr lesen...
Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. Mai 2007, 2006/15/0031, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Innsbruck, vom 12. Juli 2002, GZ. RV 797/1-T7/01, betreffend Einkommensteuer 1993 bis 1996 als unbegründet abgewiesen. Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. Mai 2007, 2006/15/0031, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Innsbruck, ... mehr lesen...
Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. Mai 2007, 2006/15/0031, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Innsbruck, vom 12. Juli 2002, GZ. RV 797/1-T7/01, betreffend Einkommensteuer 1993 bis 1996 als unbegründet abgewiesen. Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24. Mai 2007, 2006/15/0031, wurde die Beschwerde des Antragstellers gegen den Bescheid des unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Innsbruck, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Eine allenfalls unvollständige Aktenvorlage erfüllt nicht den Tatbestand einer gerichtlich strafbaren Handlung oder einer Erschleichungshandlung im Sinne des § 45 Abs. 1 Z. 1 VwGG (vgl. den hg. Beschluss vom 22. Dezember 1997, 97/10/0223). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2007:2007150174.X01 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist ein Vorbringen, das darauf hinausläuft, der Verwaltungsgerichtshof habe sich bei Fällung seines Erkenntnisses nicht mit sämtlichen vom Antragsteller erhobenen Einwendungen auseinandergesetzt, nicht geeignet, die Wiederaufnahme nach § 45 Abs. 1 Z. 4 VwGG zu bewirken, weil ein vom An... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Eine allenfalls unvollständige Aktenvorlage erfüllt nicht den Tatbestand einer gerichtlich strafbaren Handlung oder einer Erschleichungshandlung im Sinne des § 45 Abs. 1 Z. 1 VwGG (vgl. den hg. Beschluss vom 22. Dezember 1997, 97/10/0223). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2007:2007150174.X01 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §45 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist ein Vorbringen, das darauf hinausläuft, der Verwaltungsgerichtshof habe sich bei Fällung seines Erkenntnisses nicht mit sämtlichen vom Antragsteller erhobenen Einwendungen auseinandergesetzt, nicht geeignet, die Wiederaufnahme nach § 45 Abs. 1 Z. 4 VwGG zu bewirken, weil ein vom An... mehr lesen...
In der am 7. Februar 2007 eingelangten, zur hg Zl 2007/03/0037 protokollierten Säumnisbeschwerde hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, die belangte Behörde sei nach Stellung des Devolutionsantrages vom 26. Juli 2006 (der Beschwerdeführer hatte am 25. Mai 2005 an die erstinstanzliche Behörde, die Austro Control GmbH, einen Antrag in einer Sache nach dem Luftfahrtgesetz gestellt) untätig geblieben. Mit Verfügung vom 8. Februar 2007 erhielt der Beschwerdeführer den Auftrag,... mehr lesen...
In der am 7. Februar 2007 eingelangten, zur hg Zl 2007/03/0037 protokollierten Säumnisbeschwerde hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, die belangte Behörde sei nach Stellung des Devolutionsantrages vom 26. Juli 2006 (der Beschwerdeführer hatte am 25. Mai 2005 an die erstinstanzliche Behörde, die Austro Control GmbH, einen Antrag in einer Sache nach dem Luftfahrtgesetz gestellt) untätig geblieben. Mit Verfügung vom 8. Februar 2007 erhielt der Beschwerdeführer den Auftrag,... mehr lesen...
Eine vom Antragsteller, dessen Antrag auf Erlassung eines baupolizeilichen Beseitigungsauftrages mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 25. März 2003 im Instanzenzug rechtskräftig abgewiesen worden war, erhobene Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof wurde von diesem mit hg. Erkenntnis vom 18. November 2003, Zl. 2003/05/0062, als unbegründet abgewiesen. Der Verwaltungsgerichtshof sah dabei von der beantragten Durchführung einer mündlichen Verhandlung gemäß § ... mehr lesen...
