Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §299;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/15/0133 B 4. Juli 1990 VwSlg 6519 F/1990 RS 5 Stammrechtssatz Die
Begründung: eines Aufhebungsbescheides erzeugt gegenüber dem Abgabepflichtigen keine Bindungswirkung und vermag daher für sich auch den Abgabepflichtigen (Bf) in keinen Rechten zu verletzen.... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 15. April 2003 auf Wiederaufnahme des mit dem auf Grund eines Beschlusses des Ausschusses für Leistungsangelegenheiten ausgefertigten Bescheid der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 20. Dezember 2001, Zl. LGSW/Abt. 10- AlVG/1218/56/2001-7568, abgeschlossenen Verfahrens betreffend Verlust seines Anspruches auf Arbeitslosengeld für die Zeit vom 24.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs2;AVG §71 Abs1 lita;AVG §71 Abs2;VwGG §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/18/0332 E 5. Oktober 1988 RS 3 Stammrechtssatz Durch die Abweisung des Wiedereinsetzungsantrages anstelle der gebotenen Zurückweisung und durch das Eingehen der Behörde in der
Begründung: des Bescheides auf die Ausführungen zum Vorliegen eines Wiedereinse... mehr lesen...
Mit Bescheid des Vergabekontrollsenates des Landes Steiermark vom 16. Dezember 2002 wurde in Stattgebung eines Nachprüfungsantrages der C GesmbH, nunmehr C Handelsgesellschaft (im Folgenden mitbeteiligte Partei), die dieser mit Schreiben vom 19. September 2002 bekannt gegebene Entscheidung der beschwerdeführenden Partei, in einem näher beschriebenen Vergabeverfahren das Hauptangebot und zwei Alternativangebote (von denen eines mittlerweile zurückgezogen worden sei) der mitbeteili... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien, mit welchem einem Antrag des Beschwerdeführers keine Folge gegeben wurde, ihm einen bereits entrichteten Strafbetrag von S 26.000,-- samt gesetzlichen Zinsen im Hinblick darauf zu refundieren, dass seiner gegen den zu Grunde liegenden Strafbescheid vom 17. Juni 1997 beim Verwaltungsgerichtshof - nach Abtretung durch den Verfassungsgerichtshof - erhobenen Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §30 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates, mit welchem einem Antrag des Beschwerdeführers keine Folge gegeben wurde, ihm einen bereits entrichteten Strafbetrag samt gesetzlichen Zinsen im Hinblick darauf zu refundieren, dass seiner gegen ... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien Esteplatz vom 7. Juli 2003 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer ab 4. Juli 2003 Arbeitslosengeld gebühre. Der Beschwerdeführer habe den Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld nicht innerhalb der (von der regionalen Geschäftsstelle auf dem bundeseinheitlichen Antragsformular) festgesetzten Frist, sondern erst am 4. Juli 2003 eingebracht. Die gegen diesen Bescheid erhobene Berufung des Beschwerdeführe... mehr lesen...
Gemäß einer im Akt der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse befindlichen Vertragsurkunde, unterzeichnet am 27. Juli 1993, hat die Beschwerdeführerin eine Tankstelle ("Esso-Station") auf unbestimmte Zeit gepachtet und es übernommen, Treibstoffe, Heizöl, Motoröl sowie weitere Produkte zu verkaufen und zu lagern. Gemäß Punkt 16 des Vertrages war die Beschwerdeführerin nicht verpflichtet, selbst Arbeitsleistungen zu erbringen, sondern konnte sich "bei der Aufrechterhaltung des Betriebes" dr... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Wels vom 3. Dezember 2003 wurde die mitbeteiligte Partei für schuldig erkannt, sie habe es als handelsrechtliche Geschäftsführerin und somit als iSd § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufene der Firma M GmbH (Arbeitgeberin) in W zu verantworten, dass Arbeitnehmer dieser "Firma" auf der Baustelle der E-Heiztechnik (Neubau eines Büro- und Produktionsgebäudes) in H Arbeiten am Flachdach des Gebäudes in einer Höhe von 10 m sowie be... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art131 Abs2;MRKZP 07te Art4;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2;VwGG §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/09/0161 B 17. Mai 2000 VwSlg 15417 A/2000 RS 1 Stammrechtssatz Dem Verwaltungsgerichtshof steht bei einer Bescheidbeschwerde gemäß § 42 Abs 1 VwGG nur die Kompetenz zu, die Beschwerde als unbe... mehr lesen...
Der am 6. Dezember 2001 geborene Mitbeteiligte ist der eheliche Sohn des Beschwerdeführers und der E B, vormals K, deren Ehe mit Beschluss des Bezirksgerichtes L vom 16. Juli 2003 (rechtskräftig) geschieden wurde. Die alleinige Obsorge für den Mitbeteiligten steht der Mutter zu, die mit Wirksamkeit vom 23. Juli 2003 wieder ihren früheren Familiennamen "B" angenommen hat. Am 24. Juli 2003 beantragte die Mutter als gesetzliche Vertreterin des Mitbeteiligten die Änderung seines Fami... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid berichtigte die belangte Behörde ihren Bescheid vom 6. Mai 2002, Zlen. Z 31/01-42, Z 3/02- 37, mit dem u.a. die wechselseitigen Originierungsentgelte (Verkehrsarten V 26 und V 26c) zwischen der Beschwerdeführerin und der mitbeteiligten Partei festgelegt worden waren. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, dass auf Grund eines offenkundigen Kopierfehlers der Text in der Mitte der im Spruch: des angefochtenen Bescheides enthalte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §62 Abs4;TKG 1997 §41 Abs3;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs3;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0189 B 27. Februar 1998 RS 1
Im vorliegenden Fall waren der belangten Behörde sowie der
mitbeteiligten Partei die Kosten zuzusprechen, da durch den
angefochtenen Bescheid (mit dem ein Bescheid üb... mehr lesen...
Der Wirtschaftstreuhänder Mag. O. meldete am 5. August 1991 der zweitmitbeteiligten Gebietskrankenkasse mit dem dafür vorgesehenen Formular die Beschäftigung der Beschwerdeführerin bei der erstmitbeteiligten Gesellschaft ab 1. August 1991. Die im Anmeldeformular enthaltene Frage nach einer Beteiligung der Beschwerdeführerin an der erstmitbeteiligten Gesellschaft wurde verneint. Per 19. Juni 1992 erfolgte - wieder durch Mag. O. - die Abmeldung der Beschwerdeführerin wegen eines Karenzu... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid erließ die belangte Behörde auf Antrag der mitbeteiligten Partei gemäß § 41 Abs. 3 iVm. § 111 Z. 6 Telekommunikationsgesetz (TKG), BGBl. I Nr. 100/1997 i.d.F. BGBl. I Nr. 32/2002, eine Anordnung für die Zusammenschaltung des öffentlichen Telekommunikationsnetzes der Beschwerdeführerin mit dem öffentlichen Telekommunikationsnetz der mitbeteiligten Partei. Der Inhalt der von der belangten Behörde mit dem angefochtenen Bescheid festgelegten ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid erließ die belangte Behörde auf Antrag der mitbeteiligten Partei gemäß § 41 Abs. 3 i.V.m. § 111 Z. 6 Telekommunikationsgesetz (TKG), BGBl. I Nr. 100/1997 i. d.F. BGBl. I Nr. 32/2002, eine Anordnung für die Zusammenschaltung des öffentlichen Telekommunikationsnetzes der Beschwerdeführerin mit dem öffentlichen Telekommunikationsnetz der mitbeteiligten Partei. Diese Zusammenschaltungsanordnung enthält unter anderem eine Präambel, in der für den F... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid erließ die belangte Behörde auf Antrag der mitbeteiligten Partei gemäß § 41 Abs. 3 i.V.m. § 111 Z. 6 Telekommunikationsgesetz (TKG), BGBl. I Nr. 100/1997 i. d.F. BGBl. I Nr. 134/2002, eine Zusammenschaltungsanordnung für die Zusammenschaltung des öffentlichen Telekommunikationsnetzes der Beschwerdeführerin mit dem öffentlichen Telekommunikationsnetz der mitbeteiligten Partei. Der Inhalt der von der belangten Behörde mit dem angefochtenen ... mehr lesen...
Rechtssatz: Auch wenn durch die Aufhebung des Bescheides vom 9. September 2002, Zl. Z 11/02-51, durch das hg. Erkenntnis vom 25. Februar 2004, Zl. 2002/03/0273, lediglich die Grundlage der auf Basis des Nichtdiskriminierungsgebotes angeordneten Entgelte gemäß Anhang 6 der Zusammenschaltungsanordnung im hier angefochtenen Bescheid weggefallen ist, während die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 18. März 2002, Z 20/01-38, der die Grundlage für die A... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof91/01 Fernmeldewesen
Norm: TKG 1997 §41 Abs3;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0319 E 28. April 2004 RS 2 Stammrechtssatz Auch wenn durch die Aufhebung des Bescheides vom 9. September 2002, Zl. Z 11/02-51, durch das hg. Erkenntnis vom 25. Februar 2004, Zl. 2002/03/0273, lediglich die Grundlage der auf Basis des Nichtdiskriminierungsgebotes a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §59 Abs1 impl;TKG 1997 §41 Abs3;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Zusammenschaltungsanordnung regelt das Zusammenschaltungsverhältnis der Parteien des Verwaltungsverfahrens in umfassender Weise in der Art einer privatrechtlichen Vereinbarung, die sie gemäß § 41 TKG ersetzt ("vertrags... mehr lesen...
Die Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gehen davon aus, dass der Beschwerdeführer als ehemaliger Dienstgeber im Sinne des § 35 ASVG die Beiträge bei Fälligkeit nicht oder nur teilweise entrichtet und die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse Maßnahmen zur Hereinbringung gesetzt hatte; u.a. wurde die Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten mit Schreiben vom 4. März 1996 und vom 26. August 1999 ersucht, eine Aufrechnung der Pensionsleistungen an den Beschwerdeführer gemä... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis Ende 2001 in die Liste der Rechtsanwälte bei der Rechtsanwaltskammer für Kärnten eingetragen und hat mit 1. Jänner 2002 auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft verzichtet. Mit einem tags darauf bei der Rechtsanwaltskammer eingelangten Schreiben beantragte er die Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde dem Beschwerdeführer "für die Zeit vom 01.02.2002 bis 31.0... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. August 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 20. Dezember 2002 um 00.20 Uhr in S ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt 1) mit einem Alkoholgehalt der Atemluft von 0,87 mg/l, somit in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand, und 2) die Windschutzscheibe nicht vom Eis gereinigt, wodurch er vom Lenkerplatz aus keine einwandfreie (gemeint wohl: ausreich... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Die belangte Behörde (Ausschuss der betreffenden Rechtsanwaltskammer) hat dem Beschwerdeführer (Rechtsanwalt) befristet eine Berufsunfähigkeitspension und eine Berufsunfähigkeitsrente zuerkannt. Mit der vorliegenden Beschwerde wird ausdrücklich nur die vorgenommene Be... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte der Beschwerdefälle ist auf den hg. Beschluss vom 11. Dezember 2001, Zlen. 2001/05/0382 und 0383, zu verweisen. Daraus ist festzuhalten, dass die belangte Behörde mit Bescheid vom 6. Juni 2001 die über Antrag der Beschwerdeführerin geführten Verwaltungsverfahren betreffend Verweigerung des Netzzuganges gemäß § 38 AVG bis zu einer näher bezeichneten Entscheidung der Oberösterreichischen Landesregierung ausgesetzt hatte. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin die zu den ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/05/0012
Rechtssatz: Im Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 11. Dezember 2001, Zlen. 2001/05/0382 und 0383, wurde ausgeführt, es könne dahingestellt bleiben, ob Gegenstandslosigkeit alle... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. Bis September 1995 bezog sie - in der Verwendungsgruppe C eingestuft - eine Dienstzulage gemäß § 18a Abs. 1 Z. 4 der Dienstzulagenverordnung 1982 als erste Schreibkraft des Bürgermeister-Stellvertreters. Mit Oktober 1995 wurde sie in die Krankenfürsorgeanstalt für die Beamten der Landeshauptstadt Graz versetzt. Im Hinblick auf ihre dortige Tätigkeit wurde sie mit Stadtsenatsbeschlu... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art139 Abs1;DGO Graz DienstzulagenV 1982 §18a Abs1 Z4 idF ABl 1994/006;DGO Graz DienstzulagenV 1982 §21 Abs2 idF ABl 1994/006;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 11. Oktober 2003, V 46/02, gerade jene "Behalteregel" im § 21 Abs. 2 erster Satz der Dienstzu... mehr lesen...
Mit einem beim Amt der Stadt H am 28. September 1999 eingelangten Schreiben beantragte der Erstmitbeteiligte die Baubewilligung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf zwei Grundstücken im Gemeindegebiet der mitbeteiligten Stadtgemeinde. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines an eines der beiden Grundstücke unmittelbar angrenzenden Grundstücks. Über das Bauansuchen fand am 28. Februar 2000 eine mündliche Verhandlung statt, zu der auch die Beschwerdeführerin geladen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §8;B-VG Art119a Abs5;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Zwar hätte mit dem angefochtenen Bescheid die Vorstellung der Nachbarin nicht zurückgewiesen, sondern abgewiesen werden müssen, weil mit dem Gemeindebescheid, gegen welchen sie sich richtete, ihre Parteistellung verneint worden war.... mehr lesen...
