Mit Bescheid des Rektorates der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck vom 20. März 2006 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der Lehrbefugnis für das Fach "Österreichische, Deutsche und Vergleichende Rechtsgeschichte unter Berücksichtigung der Sozial- und Wirtschaftsgeschichte" abgewiesen. Dies im Wesentlichen mit der Begründung: , die Habilitationskommission sei auf Grund der in den eingeholten Gutachten dargelegten Argumente zur Auffassung gelangt, der erforderli... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenats Wien (der belangten Behörde) vom 26. Juni 2007 wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 87 iVm § 86 Abs. 1 und § 63 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Begründend wurde u.a. Folgendes ausgeführt: Die Beschwerdeführerin sei zumindest ab August 2002 mehrmals in das Bundesgebiet eingereist. Am 28. April 2... mehr lesen...
Mit Bescheid des Rektorates der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck vom 20. März 2006 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der Lehrbefugnis für das Fach "Österreichische, Deutsche und Vergleichende Rechtsgeschichte unter Berücksichtigung der Sozial- und Wirtschaftsgeschichte" abgewiesen. Dies im Wesentlichen mit der Begründung: , die Habilitationskommission sei auf Grund der in den eingeholten Gutachten dargelegten Argumente zur Auffassung gelangt, der erforderli... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Vorstellung der beschwerdeführenden Partei gegen die im Instanzenzug erfolgte Vorschreibung einer Kanalerweiterungsgebühr für ein Objekt in R nach dem Gemeinderatsbeschluss der mitbeteiligten Gemeinde vom 15. April 2003 über die Vorschreibung von Gebühren für den Anschluss eines bebauten Grundstücks an die öffentliche Kanalanlage einschließlich der Kläranlage und für die Benützung dieser Anlagen als unbegründet abgewiesen. Begründend fü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit der Behauptung, in dem Recht auf "ordnungsgemäße Be- bzw. Abrechnung der Kanalgebühren" verletzt zu sein, umschriebe die beschwerdeführende Partei vor dem Verwaltungsgerichtshof einen tauglichen Beschwerdepunkt (§ 28 Abs. 1 Z 4 VwGG), sofern... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Vorstellung der beschwerdeführenden Partei gegen die im Instanzenzug erfolgte Vorschreibung einer Kanalerweiterungsgebühr für ein Objekt in R nach dem Gemeinderatsbeschluss der mitbeteiligten Gemeinde vom 15. April 2003 über die Vorschreibung von Gebühren für den Anschluss eines bebauten Grundstücks an die öffentliche Kanalanlage einschließlich der Kläranlage und für die Benützung dieser Anlagen als unbegründet abgewiesen. Begründend fü... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Vorstellung der beschwerdeführenden Partei gegen die im Instanzenzug erfolgte Vorschreibung einer Kanalerweiterungsgebühr für ein Objekt in R nach dem Gemeinderatsbeschluss der mitbeteiligten Gemeinde vom 15. April 2003 über die Vorschreibung von Gebühren für den Anschluss eines bebauten Grundstücks an die öffentliche Kanalanlage einschließlich der Kläranlage und für die Benützung dieser Anlagen als unbegründet abgewiesen. Begründend fü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit der Behauptung, in dem Recht auf "ordnungsgemäße Be- bzw. Abrechnung der Kanalgebühren" verletzt zu sein, umschriebe die beschwerdeführende Partei vor dem Verwaltungsgerichtshof einen tauglichen Beschwerdepunkt (§ 28 Abs. 1 Z 4 VwGG), sofern... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Mit der Behauptung, in dem Recht auf "ordnungsgemäße Be- bzw. Abrechnung der Kanalgebühren" verletzt zu sein, umschriebe die beschwerdeführende Partei vor dem Verwaltungsgerichtshof einen tauglichen Beschwerdepunkt (§ 28 Abs. 1 Z 4 VwGG), sofern... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 2. August 2007 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 2. Dezember 2004 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Zweck "begünstigter Drittsta.-Ö" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 21. Juni 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 87 iVm § 86 Abs. 1 und § 63 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit des Inhalts und Rechtswidrigkeit infolge ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 10. August 2007 wurde der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, gemäß §§ 31, 53 und 66 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der unter der Überschrift "2. Beschwerdepunkte" Folgendes vorgebracht wird: "Der Bf wird du... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 10. August 2007 wurde die Beschwerdeführerin, eine serbische Staatsangehörige, gemäß §§ 31, 53 und 66 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der unter der Überschrift "2. Beschwerdepunkte" Folgendes vorgebracht wird: "Die Bf wird d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ein Vorbringen im Rahmen der Beschwerdepunkte mit dem Hinweis auf eine Ermessensüberschreitung lässt nicht erkennen, welche gesetzliche Bestimmungen von der Behörde - gegebenenfalls unter Handhabung von Ermessen - unrichtig angewendet worden sein sollen, weshalb mit diesem Vorbringen kein subjektives Recht geltend g... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 2. August 2007 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 2. Dezember 2004 auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung für den Zweck "begünstigter Drittsta.-Ö" gemäß § 11 Abs. 1 Z. 4 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes - NAG, BGBl. I Nr. 100/2005, abgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 21. Juni 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 87 iVm § 86 Abs. 1 und § 63 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit des Inhalts und Rechtswidrigkeit infolge ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 10. August 2007 wurde der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, gemäß §§ 31, 53 und 66 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der unter der Überschrift "2. Beschwerdepunkte" Folgendes vorgebracht wird: "Der Bf wird du... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 10. August 2007 wurde die Beschwerdeführerin, eine serbische Staatsangehörige, gemäß §§ 31, 53 und 66 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in der unter der Überschrift "2. Beschwerdepunkte" Folgendes vorgebracht wird: "Die Bf wird d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ein Vorbringen im Rahmen der Beschwerdepunkte mit dem Hinweis auf eine Ermessensüberschreitung lässt nicht erkennen, welche gesetzliche Bestimmungen von der Behörde - gegebenenfalls unter Handhabung von Ermessen - unrichtig angewendet worden sein sollen, weshalb mit diesem Vorbringen kein subjektives Recht geltend g... mehr lesen...
Mit hg. Verfügung vom 31. Juli 2007 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 VwGG aufgefordert, seine Beschwerde u.a. durch die bestimmte Bezeichnung des Rechtes zu verbessern, in dem der Beschwerdeführer verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkte, § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG). Innerhalb der dafür vorgesehenen Frist erstattete der Beschwerdeführer hiezu folgendes Vorbringen: "a) Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften, und zwar weil der Sachverh... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. August 2007 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als verwaltungsstrafrechtlich verantwortlicher handelsrechtlicher Geschäftsführer der H GmbH mit Sitz in L zu vertreten, dass am 1. September 2005 auf der von der H GmbH betriebenen Baustelle in F ein Arbeitnehmer der H GmbH mit Arbei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0221 E 29. Mai 1990 RS 4 Stammrechtssatz Ein Verweis auf das Berufungsvorbringen im Verwaltungsverfahren vermag die erforderliche Dartuung der Beschwerdegründe im Beschwerdeschriftsatz nicht zu ersetzen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2007:2007... mehr lesen...
Mit hg. Verfügung vom 31. Juli 2007 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 VwGG aufgefordert, seine Beschwerde u.a. durch die bestimmte Bezeichnung des Rechtes zu verbessern, in dem der Beschwerdeführer verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkte, § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG). Innerhalb der dafür vorgesehenen Frist erstattete der Beschwerdeführer hiezu folgendes Vorbringen: "a) Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften, und zwar weil der Sachverh... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. August 2007 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als verwaltungsstrafrechtlich verantwortlicher handelsrechtlicher Geschäftsführer der H GmbH mit Sitz in L zu vertreten, dass am 1. September 2005 auf der von der H GmbH betriebenen Baustelle in F ein Arbeitnehmer der H GmbH mit Arbei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0221 E 29. Mai 1990 RS 4 Stammrechtssatz Ein Verweis auf das Berufungsvorbringen im Verwaltungsverfahren vermag die erforderliche Dartuung der Beschwerdegründe im Beschwerdeschriftsatz nicht zu ersetzen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2007:2007... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 3. Mai 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und Abs. 3 sowie §§ 63, 66, 86 Abs. 1 und 87 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit d... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 11. Juni 2007 wurde gemäß § 51 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass die Beschwerdeführer, alle türkische Staatsangehörige, in der Türkei gemäß § 50 Abs. 1 und 2 leg. cit. bedroht seien, und ausgesprochen, dass deren Abschiebung in diesen Staat... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrPolG 2005 §51 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Durch den angefochtenen Bescheid iSd § 51 Abs. 1 FrPolG 2005 können die Fremden nicht in dem von ihnen als Beschwerdepunkt ausdrücklich bezeichneten Recht auf Aufenthalt in Österreich und im Recht, nicht ausgewiesen zu werden, verletzt sein, weil mit di... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 3. Mai 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen gemäß § 60 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 und Abs. 3 sowie §§ 63, 66, 86 Abs. 1 und 87 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit d... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 11. Juni 2007 wurde gemäß § 51 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass die Beschwerdeführer, alle türkische Staatsangehörige, in der Türkei gemäß § 50 Abs. 1 und 2 leg. cit. bedroht seien, und ausgesprochen, dass deren Abschiebung in diesen Staat... mehr lesen...
