Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (belangte Behörde) vom 22. September 1994 wurde der vom Inland aus gestellte Antrag des Beschwerdeführers vom 16. Dezember 1993 auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 6 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG), in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 351/1995, i.V.m. § 10 Abs. 1 Z. 4 und 7 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wurde damit b... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen Bescheid des Bundesministers für Inneres (belangte Behörde) vom 30. Juni 1994, mit welchem der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) i.V.m. § 10 Abs. 1 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen wurde. Die belangte Behörde verwies in ihrer Begründung: auf die
Begründung: des Bescheides der Behörde erster Instanz, wonach der Beschwerd... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (belangte Behörde) vom 22. September 1994 wurde der vom Inland aus gestellte Antrag des Beschwerdeführers vom 16. Dezember 1993 auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 6 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG), in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 351/1995, i.V.m. § 10 Abs. 1 Z. 4 und 7 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wurde damit b... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/22 94/18/0958 1 Stammrechtssatz Erlässe von Bundesministern sind bloß verwaltungsinterne Anweisungen, aus deren Nichtbeachtung keine Verletzung in Rechten gem § 28 Abs 1 Z 4 VwGG abgeleitet werden kann. European Case Law Ident... mehr lesen...
Rechtssatz: Erlässe von Bundesministern sind bloß verwaltungsinterne Anweisungen, aus deren Nichtbeachtung keine Verletzung in Rechten gem § 28 Abs 1 Z 4 VwGG abgeleitet werden kann. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Erlässe Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/22 94/18/0958 1 Stammrechtssatz Erlässe von Bundesministern sind bloß verwaltungsinterne Anweisungen, aus deren Nichtbeachtung keine Verletzung in Rechten gem § 28 Abs 1 Z 4 VwGG abgeleitet werden kann. European Case Law Ident... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat auf dem im Flächenwidmungsplan als Grünland ausgewiesenen Grundstück Nr. 3242/2 KG O. auf Grund einer raumordnungsrechtlichen und baubehördlichen Bewilligung einen Pferdeunterstand errichtet. Weiters errichtete er auf dem Grundstück ohne baubehördliche und naturschutzbehördliche Bewilligung 1. ein WC-Gebäude in Holzriegelbauweise unmittelbar beim Pferdeunterstand, 2. eine "zweigeschoßige WC-Anlage" in Holzbauweise in einer Entfernung von ca. 200 m ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hat auf dem im Flächenwidmungsplan als Grünland ausgewiesenen Grundstück Nr. 3242/2 KG O. auf Grund einer raumordnungsrechtlichen und baubehördlichen Bewilligung einen Pferdeunterstand errichtet. Weiters errichtete er auf dem Grundstück ohne baubehördliche und naturschutzbehördliche Bewilligung 1. ein WC-Gebäude in Holzriegelbauweise unmittelbar beim Pferdeunterstand, 2. eine "zweigeschoßige WC-Anlage" in Holzbauweise in einer Entfernung von ca. 200 m ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art7;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Überprüfung des angefochtenen Bescheides auf seine Rechtmäßigkeit durch den VwGH hat ausschließlich unter dem Gesichtspunkt seiner Übereinstimmung mit dem Gesetz zu erfolgen. Ob in anderen Fällen dem Gesetz zuwidergehandelt wurde, ist in der Frage der Rechtmäßigkeit des angefocht... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art7;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Überprüfung des angefochtenen Bescheides auf seine Rechtmäßigkeit durch den VwGH hat ausschließlich unter dem Gesichtspunkt seiner Übereinstimmung mit dem Gesetz zu erfolgen. Ob in anderen Fällen dem Gesetz zuwidergehandelt wurde, ist in der Frage der Rechtmäßigkeit des angefocht... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 6. Februar 1995 wurde die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf "§§ 1 ff" des Bundesgesetzes vom 26. September 1923, betreffend die Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 537/1923, (im folgenden kurz: TG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Bundesgesetzes, betreffend Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 300/1924, (im folgenden kurz: VO) von der Tanzlehrerprüfung befreit (Spruchpunkt I). Weiters... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 6. Februar 1995 wurde die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf "§§ 1 ff" des Bundesgesetzes vom 26. September 1923, betreffend die Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 537/1923, (im folgenden kurz: TG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Bundesgesetzes, betreffend Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 300/1924, (im folgenden kurz: VO) von der Tanzlehrerprüfung befreit (Spruchpunkt I). Weiters... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 6. Februar 1995 wurde die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens unter Berufung auf "§§ 1 ff" des Bundesgesetzes vom 26. September 1923, betreffend die Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 537/1923, (im folgenden kurz: TG) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Bundesgesetzes, betreffend Tanzlehranstalten, BGBl. Nr. 300/1924, (im folgenden kurz: VO) von der Tanzlehrerprüfung befreit (Spruchpunkt I). Weiters... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1993/11/23 93/11/0165 1 Stammrechtssatz Ein abstraktes Recht "auf ein ordnungsgemäßes Verfahren nach dem AVG" bzw auf Bescheidbegründung, dessen Verletzung iSd Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG vor dem Verwaltungsgerichtshof geltend gemacht werden könnte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1993/11/23 93/11/0165 1 Stammrechtssatz Ein abstraktes Recht "auf ein ordnungsgemäßes Verfahren nach dem AVG" bzw auf Bescheidbegründung, dessen Verletzung iSd Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG vor dem Verwaltungsgerichtshof geltend gemacht werden könnte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1993/11/23 93/11/0165 1 Stammrechtssatz Ein abstraktes Recht "auf ein ordnungsgemäßes Verfahren nach dem AVG" bzw auf Bescheidbegründung, dessen Verletzung iSd Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG vor dem Verwaltungsgerichtshof geltend gemacht werden könnte... mehr lesen...
Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 22. Jänner 1993 wurde eine Vorstellung des Antragstellers (als Bauwerber) gegen einen abweislichen Berufungsbescheid des Gemeinderates der Gemeinde Langegg bei Graz vom 4. November 1993 als unbegründet abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, der mit Beschluß vom 6. März 1995, B 314/93-6, die Behandlung der Beschwerde ablehnte und sie dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 22. Jänner 1993 wurde eine Vorstellung des Antragstellers (als Bauwerber) gegen einen abweislichen Berufungsbescheid des Gemeinderates der Gemeinde Langegg bei Graz vom 4. November 1993 als unbegründet abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, der mit Beschluß vom 6. März 1995, B 314/93-6, die Behandlung der Beschwerde ablehnte und sie dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 22. Jänner 1993 wurde eine Vorstellung des Antragstellers (als Bauwerber) gegen einen abweislichen Berufungsbescheid des Gemeinderates der Gemeinde Langegg bei Graz vom 4. November 1993 als unbegründet abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, der mit Beschluß vom 6. März 1995, B 314/93-6, die Behandlung der Beschwerde ablehnte und sie dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §29;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/06/0013
Rechtssatz: Die Beurteilung einer Partei, sie habe "sämtlichen Verbesserungsaufträgen iSd § 28 Abs 1 Z 4 VwGG, § 28 Abs 1 Z 5 VwGG und § 24 Abs 1 VwGG und § 29 VwGG entsprochen"... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §29;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/06/0013
Rechtssatz: Die Beurteilung einer Partei, sie habe "sämtlichen Verbesserungsaufträgen iSd § 28 Abs 1 Z 4 VwGG, § 28 Abs 1 Z 5 VwGG und § 24 Abs 1 VwGG und § 29 VwGG entsprochen"... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §24 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §29;VwGG §34 Abs2;VwGG §45 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/06/0013
Rechtssatz: Die Beurteilung einer Partei, sie habe "sämtlichen Verbesserungsaufträgen iSd § 28 Abs 1 Z 4 VwGG, § 28 Abs 1 Z 5 VwGG und § 24 Abs 1 VwGG und § 29 VwGG entsprochen"... mehr lesen...
Zu I. Mit Bescheid vom 3. März 1992 wies der Bürgermeister der Marktgemeinde O. den Antrag der Edith P., für den Standort im ersten Obergeschoß des Hauses T-Straße 6 in O. die Bewilligung zum Betrieb eines Bordells zu erteilen, nach § 5 des Kärntner Prostitutionsgesetzes, LGBl. Nr. 58/1990 (ProstG) in Verbindung mit der Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde O. vom 13. Februar 1993, Zl. 139-2/1992 (im folgenden: VO) ab. Gegen diesen Bescheid erhob Edith P. Berufung an den ... mehr lesen...
Die vorliegende Säumnisbeschwerde formuliert den gemäß § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG erforderlichen Beschwerdepunkt ausdrücklich wie folgt: "Die Beschwerdeführerin erachtet sich dadurch, daß das importierte Produkt nicht als Asiago-Käse, sondern als Schnittkäse Verarbeitungsware deklariert wurde und es dadurch zu einer höheren Vorschreibung an Importausgleich kommt, während für Asiago-Käse lediglich ein Importausgleich von S 500,--/100 kg vorgeschrieben wird, in ihrem Recht auf richtige Anwen... mehr lesen...
Zu I. Mit Bescheid vom 3. März 1992 wies der Bürgermeister der Marktgemeinde O. den Antrag der Edith P., für den Standort im ersten Obergeschoß des Hauses T-Straße 6 in O. die Bewilligung zum Betrieb eines Bordells zu erteilen, nach § 5 des Kärntner Prostitutionsgesetzes, LGBl. Nr. 58/1990 (ProstG) in Verbindung mit der Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde O. vom 13. Februar 1993, Zl. 139-2/1992 (im folgenden: VO) ab. Gegen diesen Bescheid erhob Edith P. Berufung an den ... mehr lesen...
Zu I. Mit Bescheid vom 3. März 1992 wies der Bürgermeister der Marktgemeinde O. den Antrag der Edith P., für den Standort im ersten Obergeschoß des Hauses T-Straße 6 in O. die Bewilligung zum Betrieb eines Bordells zu erteilen, nach § 5 des Kärntner Prostitutionsgesetzes, LGBl. Nr. 58/1990 (ProstG) in Verbindung mit der Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde O. vom 13. Februar 1993, Zl. 139-2/1992 (im folgenden: VO) ab. Gegen diesen Bescheid erhob Edith P. Berufung an den ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/10/0174
95/10/0175
Rechtssatz: Zwar kann der Hinweis des Bf auf das Vorbringen der Beschwerde an den VfGH mit der Beifügung, dieses werde in Richtung der Verletzung einfachgesetzlicher Vorschriften... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs1;BAO §311 Abs1;VwGG §27;VwGG §28 Abs1 Z4;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/16/0336
Rechtssatz: Der Beschwerdepunkt bei einer Säumnisbeschwerde ist die Behauptung der Verletzung des sich... mehr lesen...
Die vorliegende Säumnisbeschwerde formuliert den gemäß § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG erforderlichen Beschwerdepunkt ausdrücklich wie folgt: "Die Beschwerdeführerin erachtet sich dadurch, daß das importierte Produkt nicht als Asiago-Käse, sondern als Schnittkäse Verarbeitungsware deklariert wurde und es dadurch zu einer höheren Vorschreibung an Importausgleich kommt, während für Asiago-Käse lediglich ein Importausgleich von S 500,--/100 kg vorgeschrieben wird, in ihrem Recht auf richtige Anwen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/10/0174
95/10/0175
Rechtssatz: Zwar kann der Hinweis des Bf auf das Vorbringen der Beschwerde an den VfGH mit der Beifügung, dieses werde in Richtung der Verletzung einfachgesetzlicher Vorschriften... mehr lesen...
