Begründung: Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine georgische Staatsangehörige, stellte am 24.03.2014 nach illegaler Einreise gemeinsam mit ihrer Mutter (Beschwerdeführerin W117 2195060-1) und ihrem minderjährigen Bruder (Beschwerdeführer W117 2195067-1) gemeinsam mit diesen vertreten durch ihre Mutter einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Ihr Vater (Beschwerdeführer W117 2195066-1) hatte bereits davor am 04.11.2013 im Bundesgebiet einen Antrag auf internation... mehr lesen...
Begründung: Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine georgische Staatsangehörige, wurde am XXXX als Tochter einer Asylwerberin im Bundesgebiet geboren und stellte am 12.08.2015 vertreten durch ihre Mutter (Beschwerdeführerin W117 2195060-1) einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, wobei eigene Fluchtgründe für die Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht, sondern lediglich der gleiche Schutz gemäß § 34 AsylG 2005 beantragt wurde. Die minderjährige Beschwerdeführer... mehr lesen...
Begründung: Der (noch) minderjährige Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte am 24.03.2014 nach illegaler Einreise gemeinsam mit seiner Mutter (Beschwerdeführerin W117 2195060-1) und seiner minderjährigen Schwester (Beschwerdeführerin W117 2195063-1) gemeinsam mit diesen, vertreten durch seine Mutter, einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Sein Vater (Beschwerdeführer W117 2195066-1) hatte bereits davor am 04.11.2013 im Bundesgebiet einen Antra... mehr lesen...
Begründung: Gemäß § 12 VwGVG ist eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht bei der belangten Behörde einzubringen. Gemäß Paragraph 12, VwGVG ist eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht bei der belangten Behörde einzubringen. Die direkt beim Bundesverwaltungsgericht eingebrachte Beschwerde vom 12.12.2018 wird daher gemäß § 6 Abs. 1 AVG iVm § 17 VwGVG an die Vorsteherin des Beziksgerichtes Döbling zur weiteren Veranlassung weitergeleitet. Die direkt beim Bundesverwaltungsgerich... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt Am 02.10.2018 wurde dem Bundesverwaltungsgericht als Disziplinargericht des Verwaltungsgerichtes Wien ein Strafantrag der Disziplinaranwältin Mag.a Claudia INNIG gegen den Richter des Verwaltungsgerichts Wien XXXX vorgelegt, der zuvor bis zum Inkrafttreten der 11. Novelle des Wiener Verwaltungsgericht-Dienstrechtsgesetz, LGBl. Nr. 84/2012 in der Fassung LGBl. Nr. 47/2018 (in Folge: VGW-DRG), bei der Disziplinarkommission anhä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer behauptete in seiner an die Datenschutzbehörde (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) gerichteten Beschwerde vom 14.07.2018 eine Verletzung im Recht auf Richtigstellung durch das XXXX (mitbeteiligte Partei vor dem Bundesverwaltungsgericht). Zusammengefasst hätte Ende 2015 bzw. Anfang 2016 ein gewisser XXXX (im Folgenden „A.“) sowohl in diversen Internetforen als auch in Schreiben an ö... mehr lesen...
Begründung: I.A: Verfahrensgang: römisch eins.A: Verfahrensgang: 1) Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom XXXX wurde die mit Bescheiden des Bundesministers für Inneres vom XXXX und vom XXXX , verfügte gemäß § 15 Abs. 6 erster Fall des Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetzes, BGBl. Nr. 11/1975 idF BGBl. I Nr. 161/2013, iVm § 28 Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015, BGBl. I Nr. 160/2015, ausgesprochene Abberufung des XXXX als Mitglied des Kuratoriums der Stiftung " XXXX ... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer sind Eltern der minderjährigen XXXX (Kind), geb. 23.09.2005. Sie sind türkische Staatsbürger. 1. Die Beschwerdeführer sind Eltern der minderjährigen römisch 40 (Kind), geb. 23.09.2005. Sie sind türkische Staatsbürger. 2. Mit Bescheid vom 22.10.2018 untersagte der Stadtschulrat für Wien die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2018/2019 gemä... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 09.11.2018 Norm: ÄrzteG 1998 §117c Abs1 Z6 ÄrzteG 1998 §125 Abs4 ÄrzteG 1998 §195f Abs1 ÄrzteG 1998 §27 Abs10 B-VG Art.10 Abs1 Z12 B-VG Art.135 Abs4 B-VG Art.140 Abs1 Z1 lita B-VG Art.89 Abs2 VwGG §25a Abs3 ÄrzteG 1998 § 117c heute ÄrzteG 1998 § 117c gültig ab 01.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 21/2024 ... mehr lesen...
Begründung: Bisheriges Verfahren: 1. Der Beschwerdeführer ist unter Umgehung der Grenzkontrolle ins Bundesgebiet eingereist und hat am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Mit Bescheid des BFA vom 21.08.2018, Zl. 1093250704-151677443, wurde dieser Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzbere... mehr lesen...
Begründung: Zu A): I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.07.2014 den - ersten - Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass mehrere Häuser, auch ihr Haus, gebrannt hätten. Er habe in schwarze Tücher gehüllte und Gewehre tragende Personen gesehen. Er sei den auf der Straße laufenden Menschen bis zu einem Lkw gefolgt, mi... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung von Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörig... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung von Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörig... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung von Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörig... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung von Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten AsylwerberInnen, afghanische Staatsangehörig... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, geboren am XXXX , stammt aus Afghanistan und hat am 27.10.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 1. Der Beschwerdeführer, geboren am römisch 40 , stammt aus Afghanistan und hat am 27.10.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Mit Bescheid des BFA vom 27.10.2017 wurde dem Antrag in Bezug auf die Zuerkennung von Asyl uns subsidiä... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.09.2018 Norm: ÄrzteG 1998 §117c Abs1 Z6 ÄrzteG 1998 §195f Abs1 ÄrzteG 1998 §27 Abs10 ÄrzteG 1998 §4 Abs2 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z1 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z2 B-VG Art.102 Abs1 B-VG Art.102 Abs4 B-VG Art.135 Abs4 B-VG Art.140 Abs1 Z1 lita B-VG Art.89 Abs2 VwGG §25a Abs3 VwGVG §14 ÄrzteG 1998 § 117c heute ÄrzteG 1998 § 117c gültig ab ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.09.2018 Norm: ÄrzteG 1998 §117c Abs1 Z6 ÄrzteG 1998 §119 ÄrzteG 1998 §195f Abs1 ÄrzteG 1998 §27 Abs10 ÄrzteG 1998 §4 Abs2 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z1 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z2 B-VG Art.10 Abs1 Z12 B-VG Art.102 Abs1 B-VG Art.102 Abs2 B-VG Art.135 Abs4 B-VG Art.140 Abs1 Z1 lita B-VG Art.89 Abs2 VwGG §25a Abs3 ÄrzteG 1998 § 117c heute Ä... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.09.2018 Norm: ÄrzteG 1998 §117c Abs1 Z6 ÄrzteG 1998 §119 ÄrzteG 1998 §195f Abs1 ÄrzteG 1998 §4 Abs2 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z1 ÄrzteG 1998 §59 Abs1 Z2 ÄrzteG 1998 §59 Abs3 Z1 B-VG Art.10 Abs1 Z12 B-VG Art.102 Abs1 B-VG Art.102 Abs2 B-VG Art.135 Abs4 B-VG Art.140 Abs1 Z1 lita B-VG Art.89 Abs2 VwGG §25a Abs3 ÄrzteG 1998 § 117c heute ... mehr lesen...
Begründung: Zu A): I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.06.2014 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, homosexuell zu sein und aus diesem Grund Nigeria verlassen zu haben. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (in der Folge: BFA), vom 17.0... mehr lesen...
Begründung: Zum Ausgangsverfahren: 1. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Ausgangsverfahren über Beschwerden gegen Straferkenntnisse der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) zu entscheiden. Bei Erlassung dieser Straferkenntnisse stützte sich die FMA auf Vorschriften des Börsegesetzes 1989 (im Folgenden: BörseG 1989) in Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Infor... mehr lesen...
Begründung: Zum Ausgangsverfahren: 1. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Ausgangsverfahren über Beschwerden gegen Straferkenntnisse der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) zu entscheiden. Bei Erlassung dieser Straferkenntnisse stützte sich die FMA auf Vorschriften des Börsegesetzes 1989 (im Folgenden: BörseG 1989) in Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Infor... mehr lesen...
Begründung: Zum Ausgangsverfahren: 1. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Ausgangsverfahren über Beschwerden gegen Straferkenntnisse der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) zu entscheiden. Bei Erlassung dieser Straferkenntnisse stützte sich die FMA auf Vorschriften des Börsegesetzes 1989 (im Folgenden: BörseG 1989) in Umsetzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Infor... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung eines Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Der im
Spruch: genannte Asylwerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Der im
Spruch: genannte Asylwerber, ein afghanischer Staatsangehöriger... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung eines Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX bzw. nach ihrer Geburt einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afgh... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung eines Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX bzw. nach ihrer Geburt einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afgh... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung eines Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX bzw. nach ihrer Geburt einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afgh... mehr lesen...
Begründung: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt Beim Bundesverwaltungsgericht ist ein Verfahren zur amtswegigen Überprüfung eines Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afghanische Staatsangehörige, stellten erstmals am XXXX bzw. nach ihrer Geburt einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die im
Spruch: genannten Asylwerberinnen, afgh... mehr lesen...
Begründung: Zu A): I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 05.07.2017 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, sich in Europa eine Zukunft aufbauen zu wollen. Er habe in Marokko keine Arbeit gefunden, kaum eine Schulausbildung und dort keine Zukunftsperspektiven. Im Falle einer Rückkehr habe der Fremde Angst um seine... mehr lesen...
Begründung: Zu A): I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.01.2014 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass er seinen Herkunftsstaat verlassen habe, weil er es abgelehnt habe, als Nachfolger seines Vaters Vodoo-Priester zu werden. Bekannte hätten ihn deshalb im Traum angegriffen und verflucht, woraufhin der F... mehr lesen...
