Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art133 StVG §16 Abs3 Z1 StVG §16 Abs3 Z2 StVG §16a Abs1 Z2 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art133 StVG §16 Abs3 Z1 StVG §16 Abs3 Z2 StVG §16a Abs1 Z2 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art133 StVG §16 Abs3 Z1 StVG §16 Abs3 Z2 StVG §16a Abs1 Z2 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art133 StVG §16 Abs3 Z1 StVG §16 Abs3 Z2 StVG §16a Abs1 Z2 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
1 Mit seiner ausdrücklich an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 14. Oktober 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzuges in der Justizanstalt Stein und beantragte unter anderem die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal sowie die Wiederherstellung bzw. Verbesserung „verletzter Rechte“. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG fe... mehr lesen...
Mit seiner ausdrücklich an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 17. November 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal sowie die Wiederherstellung bzw. Verbesserung „verletzter Rechte“. Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Kompetenze... mehr lesen...
1 Mit seiner ausdrücklich an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 17. November 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal sowie die Wiederherstellung bzw. Verbesserung „verletzter Rechte“. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Kom... mehr lesen...
1 Mit seiner unmittelbar an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 17. November 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal sowie die Wiederherstellung bzw. Verbesserung „verletzter Rechte“. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Komp... mehr lesen...
1 Mit seiner unmittelbar an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 14. November 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung des Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Kompetenzen in den angesprochenen Angelegenheiten nach dem Strafvollzugs... mehr lesen...
1 Mit seiner unmittelbar an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 14. November 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Kompetenzen in den angesprochenen Angelegenheiten nach dem Strafvollzu... mehr lesen...
1 Mit einer unmittelbar an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten, nicht datierten Eingabe, die am 26. November 2025 eingelangt ist, erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Kompetenzen in den angesprochenen ... mehr lesen...
1 Mit seiner unmittelbar an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 14. November 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Kompetenzen in den angesprochenen Angelegenheiten nach dem Strafvollzu... mehr lesen...
1 Mit seiner unmittelbar an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Eingabe vom 17. November 2025 erhob der Einschreiter eine „Beschwerde“ wegen näher genannter Missstände im Rahmen des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Stein und beantragte die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Justizanstaltsleitung und deren Personal. 2 Der Verwaltungsgerichtshof ist nach seinen in Art. 133 B-VG festgelegten Kompetenzen in den angesprochenen Angelegenheiten nach dem Strafvollzu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art94 Abs2 StVG §16a Abs1 VwGG §34 Abs1 B-VG Art. 94 heute B-VG Art. 94 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012 B-VG Art. 94 gültig ab 01.01... mehr lesen...
1 Mit dem hier angefochtenen Beschluss hat das Oberlandesgericht Wien gegründet auf seine Zuständigkeit nach § 16a Abs. 1 Z 1 Strafvollzugsgesetz (StVG) aus Anlass einer Beschwerde des Einschreiters gegen einen Beschluss des Landesgerichts Korneuburg als Vollzugsgericht vom 14. Dezember 2023 diesen ersatzlos aufgehoben. Mit dem hier angefochtenen Beschluss hat das Oberlandesgericht Wien gegründet auf seine Zuständigkeit nach Paragraph 16 a, Absatz eins, Ziffer eins, Strafvollzugsges... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §16 Abs3 Z3 StVG §16a Abs1 VwGG §34 Abs1 StVG § 16 heute StVG § 16 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 190/2013 StVG § 16 gültig von 11.01.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art130 Abs5 B-VG Art133 Abs1 Z2 B-VG Art94 Abs2 StVG §16 Abs3 Z3 StVG §16a Abs1 VwGG §34 Abs1 VwGG §38 Abs4 B-VG Art. 130 heute B-VG Art. 130 gültig ab 01.02.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2019 ... mehr lesen...
1 Der Einschreiter bringt in seiner Eingabe vom 18. Mai 2023 vor, er habe am 31. Dezember 2020 bei der (ersichtlich gemeint:) Leitung einer Justizanstalt beantragt, ihm für die Erledigung seiner behördlichen Eingaben Schreibpapier auszuhändigen. Dies sei bislang nicht geschehen und über seinen Antrag nicht entschieden worden. Die Entscheidungspflicht sei damit auf das Vollzugsgericht übergegangen. Trotz der am 14. Mai 2022 erhobenen Beschwerde habe dieses ebensowenig wie das in der F... mehr lesen...
1 Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Eingabe vom 14. August 2022 an den Verwaltungsgerichtshof. Demnach sei ihm am 25. Februar 2016 in der (ersichtlich gemeint:) Justizanstalt G ein Bescheid des Bundesministers für Justiz (Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen) verkündet worden, mit dem sein Antrag vom 9. Februar 2016 auf Bewilligung einer notwendigen Zahnreparatur „entledigt werde“. 2 Gegen diesen Bescheid habe er... mehr lesen...
1 Der Einschreiter bringt in seiner als Säumnisbeschwerde bezeichneten Eingabe vom 2. April 2022 vor, er habe am 31. Dezember 2020 bei der (ersichtlich gemeint:) Leitung einer Justizanstalt beantragt, ihm für die Erledigung seiner behördlichen Eingaben Schreibpapier auszuhändigen. Dies sei bislang nicht geschehen und über seinen Antrag nicht entschieden worden. Mit Schriftsatz vom 13. August 2021 habe er daher eine Entscheidung bei der „Vollzugskammer“, auf die die Entscheidung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: StVG §16 Abs3 Z3 StVG §16a Abs1 VwGG §34 Abs1 StVG § 16 heute StVG § 16 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 190/2013 StVG § 16 gültig von 11.01.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art94 Abs2;StVG §16 Abs3 idF 2013/I/190;StVG §16a Abs1 idF 2013/I/190;StVG §16a Abs3 idF 2013/I/190;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2014/03/0055 B 26. Mai 2014
Rechtssatz: Mit der Novelle BGBl I Nr 190/2013 hat der Gesetzgeber von seiner ihm durch Art 94 Abs 2 B-VG eröffnet... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 11. Jänner 2013 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Vollzug des im Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck vom 7. Juli 2010 wegen des Vergehens der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 3 erster und zweiter Satz, erster und zweiter Fall StGB verhängten unbedingten Teils der Freiheitsstrafe von drei Monaten im elektronisch überwachten Hausarrest gemäß § 156b ff StVG abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 11. Jä... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1 lita; B-VG Art94 Abs2; StVG §11 Abs1; StVG §16 Abs1; StVG §16 Abs3; StVG §16a Abs1; StVG §181a Abs8;VwGbk-ÜG 2013 §4; VwGG §34 Abs1; B-VG Art. 130 heute B-VG Art. 130 gültig ab 01.02.2019 zuletzt... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 16. Mai 2013 des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 des Strafgesetzbuches 1975 (StGB) schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 21 Monaten verurteilt, wobei gemäß § 43a StGB der Vollzug eines Teiles der verhängten im Ausmaß von 14 Monaten für eine Probezeit von 3 Jahren bedingt nachgesehen wurde. 1. Der Beschwerdeführer wurde mit Ur... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs1 lita; B-VG Art94 Abs2; StVG §11 Abs1; StVG §16 Abs1; StVG §16 Abs3; StVG §16a Abs1; StVG §181a Abs8;VwGbk-ÜG 2013 §4; VwGG §34 Abs1; B-VG Art. 130 heute B-VG Art. 130 gültig ab 01.02.2019 zuletzt... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Beschwerde des Revisionswerbers gegen die Entscheidung des Leiters der Justizanstalt S vom 18. März 2013, mit welcher dem Beschwerdeführer die Rücknahme von Anstaltseigentum (Teller, Schüssel, Besteck, Decke, Polster, Bettwäsche, Hand-, Bade- und Geschirrtuch) verweigert wurde, keine Folge gegeben. Dieser Bescheid wurde dem Revisionswerber am 30. Juli 2013 zugestellt. 2. Mit Eingabe vom 9. September 201... mehr lesen...
