Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/19 94/09/0310 1 Stammrechtssatz Beruht die Einstellung eines Ausländers auf dem "Übersehen" der Tatsache seitens des gemäß § 9 VStG für eine GmbH nach außen Verantwortlichen, daß nur eine auf einen anderen Dienstgeb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist gemeinsam mit seiner Ehegattin Eigentümer des Grundstückes Nr. 380 der KG. Z. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft G. (BH) vom 7. Mai 1991 wurde der Beschwerdeführer unter Berufung auf § 172 Abs. 6 lit. a des Forstgesetzes 1975 (ForstG) verpflichtet, eine Fläche von 0,5460 ha des Grundstückes Nr. 380 der KG. Z. im Frühjahr 1992 in bestimmter, näher umschriebener Art und Weise wiederzubewalden. Die Wiederbewaldungsfläche sei im beiliegenden Lageplan, der ein... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §59 Abs2;ForstG 1975 §172 Abs6 lita;ForstG 1975 §174 Abs1 litb Z33;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Leistungsfrist "Frühjahr 1992" in einem Wiederbewaldungsauftrag kann befolgt werden. In dem Umstand, daß bis Anfang September 1992 vom Verpflichteten keinerlei Wiederbewaldungsmaßnahmen gesetzt worden sind, ist daher jedenfalls ein Verstoß gegen d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §39 Abs2;ForstG 1975 §174 Abs1 litb Z33;VStG §5 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Bf hat im Verwaltungsstrafverfahren behauptet, daß seine Ehegattin als Miteigentümerin des Grundstückes der ihm rechtskräftig aufgetragenen Wiederaufforstung widerspreche ("nicht zustimmen" bzw gegen eine Ersatzvorn... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. Mai 1998 wurde dem Beschwerdeführer folgende Verwaltungsübertretung zur Last gelegt: "Die Bezirkshauptmannschaft G. hat mit Bescheid vom 13. Juni 1991, 9-W-90286/4, Herrn (Beschwerdeführer) gemäß § 31c WRG 1959 die wasserrechtliche Bewilligung für die Gewinnung von Sand und Kies durch Trockenabbau auf den Grundstücken Nr. 388/1, 388/2, 388/4, 388/5, 388/6... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: VStG §5 Abs1;WRG 1959 §137 Abs3 litf;
Rechtssatz: Eine Übertretung nach § 137 Abs 3 lit f WRG stellt ein Ungehorsamsdelikt dar, bei dem der Beschuldigte glaubhaft machen muß, daß ihn an der Verletzung der Verwaltungsvorschrift kein Verschulden trifft. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1998070088.X02 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt in W. ein gastgewerbliches Unternehmen mit der Bezeichnung "M.". Die Gaststätte besteht aus einem Mehrzweckraum mit Discothek, einer Sportkegelbahn, einem Billiardraum, einem Raum mit Geschicklichkeitsautomaten und einem Pub. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 15. Februar 1996 hat die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg vom 7. September 1995 teilweise abgewiesen u... mehr lesen...
Index: L46006 Jugendförderung Jugendschutz Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: JSchG Stmk 1968 §16 Abs2 idF LGBl Stmk 1984/063;JSchG Stmk 1968 §18;JSchG Stmk 1968 §4 Abs4 idF LGBl Stmk 1984/063;VStG §31 Abs2;VStG §5 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/01/1244
96/01/1245
Rechtssatz: Die Übertretung des § 16 Abs 2 zweiter Fall Stmk JSchG 1... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. April 1997 für schuldig befunden, er habe "in der Zeit vom 29.4.1996 bis 7.5.1996 auf der Bezirkshauptmannschaft Bregenz nach der am 29.4.1996 eingetretenen Vollstreckbarkeit des Entziehungsbescheides den Führerschein nicht unverzüglich bei der Behörde abgeliefert". Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 75 Abs. 4 Kraftfahrgesetz 1967 begangen, weshalb gem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §134;KFG 1967 §75 Abs4;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Strafbarkeit eines Verhaltens setzt grundsätzlich Verschulden voraus. Ein Verschulden des Bf konnte aber erst ab dem Zeitpunkt vorliegen, ab dem er von der ihm durch den Entziehungsbescheid auferlegten Verpflichtung zur unverzüglichen Abgabe des Führerscheins Kenntnis erlangt hatte bzw erlange... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 9. Dezember 1996 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er sei als handelsrechtlicher Geschäftsführer der "Firma A-Gesellschaft m.b.H." dafür verantwortlich, daß im Zeitraum vom 26. Februar bis 6. März 1996 in Dornbirn, entgegen dem Baubescheid der Stadt Dornbirn, auf der Ost- und Südseite der Bauliegenschaft Aushubmaterial deponiert worden sei. Gemäß § 55 Abs. 1 lit. b des Baugesetzes in Verbindung mit dem näher bezeichnet... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauG Vlbg 1972 §37;BauG Vlbg 1972 §55 Abs1 litb;BauRallg;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Den Bauherrn trifft nur dann keine verwaltungsstrafrechtliche Haftung für die baubewilligungsgemäße Durchführung des Bauvo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde dem Beschwerdeführer eine Übertretung des § 74 Abs. 1 iVm den §§ 7 Abs. 1 lit. c und 8 lit. f des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) vorgeworfen. Das strafbare Verhalten wurde dabei folgendermaßen umschrieben: "Sie (Beschwerdeführer) haben es als gemäß § 9 Abs. 3 VStG für die Einhaltung der Bestimmungen des Lebensmittelgesetzes bestellter verantwortlicher Beauftragter von ... prot. Firma "R. & ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §63 Abs2 Z1;LMG 1975 §7 Abs1 litc;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;VStG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/03 96/10/0028 3 Stammrechtssatz § 74 Abs 1 LMG 1975 enthält eine Subsidiaritätsklausel lediglich gegenüber § 63 Abs 2 Z 1 LMG 1975, eine Bestrafung nach § 63 Abs 2 Z 1 LMG 1975 setzt Wissentlichkeit voraus, bei Fa... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Salzburg vom 18. März 1996 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es als der gemäß § 370 GewO 1994 verantwortliche gewerberechtliche Geschäftsführer einer näher bezeichneten Ges.m.b.H. zu verantworten, daß von dieser Gesellschaft die gewerbebehördlich genehmigte Betriebsanlage zur Ausübung des Handelsgewerbes (Handel mit Landmaschinen, Arbeitsmaschinen und Kraf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §366 Abs1 Z3;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs 1 Z 3 GewO 1994 ist ein Ungehorsamsdelikt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997040081.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft (BH) Mödling vom 19. Juli 1995 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, als gemäß § 9 Abs. 2 VStG verantwortlicher Beauftragter einer näher genannten Gesellschaft m.b.H. insgesamt zehn Übertretungen nach § 31 Abs. 2 lit. p Arbeitnehmerschutzgesetz 1972, BGBl. Nr. 234, in der Fassung der Novellen BGBl. Nr. 144/1974 und 544/1982 in Verbindung mit verschiedenen Bestimmungen der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung (AAV) bzw. in Verbi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §31 Abs2 litp;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs2;
Rechtssatz: Unter dem Gesichtspunkt des § 5 Abs 1 zweiter Satz VStG ist es im Hinblick auf ein das Verschulden ausschließendes "wirksames (ausreichendes) Kontrollsystem" (Hinweis E 2.5.1995, 95/02/0026) nicht ausreichend, daß der Besch eine Filiale einmal wöchentlich kontrolliert bzw im Falle von War... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 29. Februar 1996 wurde der Beschwerdeführer "als der gemäß § 9 VStG 1991 Verantwortlicher der Firma Dipl. Ing. Johann W" gemäß § 3 Abs. 1 i.V.m. § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) für schuldig erkannt, "er habe zu verantworten", am 2. März 1994 um 14.45 Uhr in 3203 R, W 20, vier namentlich genannte Ausländer als Maurer bzw. als Hilfskräfte bei Maurerarbeiten "beschäftigt zu haben", obwohl i... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Spittal an der Drau vom 19. Juli 1995 wurde der Beschwerdeführer als Inhaber des Wildfuttererzeugungsbetriebes in S, L-Gasse 23, für schuldig erkannt, er habe vier namentlich genannte ausländische Staatsangehörige in der Zeit vom 15. August 1994 bzw. 27. August 1994 bzw. 21. September 1994 bzw. 12. September 1994 bis 22. September 1994 mit Misch- und Abfüllarbeiten von Wildfutter in seinem Betrieb beschäftigt, obwohl er nicht im Besitze e... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 15. Jänner 1993 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, nicht dafür gesorgt zu haben, daß der im Jagdjahr 1991/92 genehmigte bzw. vorgeschriebene Rotwildabschuß von 50 Stück fristgerecht bis 31. Dezember 1991 zur Gänze getätigt wurde (es seien lediglich 30 Stück erlegt worden). Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 70 Abs. 1 in Verbindung mit § 37 Tiroler Jagdgesetz 1983, LGBl. Nr. 60 (JG), i... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §2 Abs2 litb;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1996090100.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Anmeldung eines ausländischen Arbeitnehmers bei der Gebietskrankenkasse durch den Arbeitgeber entbindet diesen nicht von seiner Verpflichtung, die Bestimmungen des AuslBG einzuhalten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65007 Jagd Wild Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: JagdG Tir 1983 §37 Abs1;JagdGDV Tir 02te 1983 §3 Abs3;JagdRallg;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Nichterfüllung des Abschußplanes gem § 3 Abs 3 zweite DV zum Tir JagdG 1983 ist ein Ungehorsamsdelikt. Schlagworte Vorschriften über die Jagdbetriebsführung jagdliche Verbote
Abschußplan European Case Law ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. Juli 1997 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als verantwortlicher Beauftragter (im Sinne des § 9 VStG) der S.-AG zu verantworten, daß diese Gesellschaft am 11. April 1996 in W. in dem von ihr betriebenen Lebensmittelkleinhandelsbetrieb vier Packungen "Snack Man", bei welchen die Mindesthaltbarkeitsfrist abgelaufen war, durch Lagerung bzw. Fei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §74 Abs5 Z2;LMKV 1993 §1;LMKV 1993 §10 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs2;
Rechtssatz: Auch der Umstand, daß der Stellvertreter des verantwortlichen Beauftragten vom Vorgesetzten des verantwortlichen Beauftragten bestellt wurde und der Stellvertreter während der Abwesenheit des veranwortlichen Beauftragten Vorgesetzter der Bediensteten der Filiale... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §74 Abs5 Z2;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/27 93/10/0100 2 Stammrechtssatz Die Behauptung des verantwortlichen Beauftragten nach § 9 Abs 2 VStG, er sei im Tatzeitpunkt nicht im Betrieb gewesen (hier wegen Urlaubs), ist nicht geeignet, mangelndes Verschulden gem § 5 Abs 1 VStG glaubhaft z... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 19. Juli 1996 gegen 9.00 Uhr mit einem nach dem Kennzeichen bestimmten Sattelkraftfahrzeug "auf der Südautobahn (A2) auf Höhe der Grenzkontrollstelle Arnoldstein - Autobahn von Deutschland kommend eine gewerbsmäßige Beförderung von Gütern im grenzüberschreitenden Güterbeförderungsverkehr in Richtung Italien durchgeführt, ohne für diese Transitfahrt ein einheitliches und vo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. September 1996 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 StVO 1960 verpflichtet, die Kosten für die Entfernung seines gemäß § 89a Abs. 2 und Abs. 2a lit. d erster Fall StVO 1960 am 30. Dezember 1995 um ca. 19.32 Uhr in Innsbruck im Halteverbot auf einem Behindertenparkplatz am Südtirolerplatz gegenüber Hausnummer 7 verkehrsbehindernd abgestellten, dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws in der Höhe von S 1.524,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin wegen der Übertretung nach § 98 Abs. 1 "lit. a" (richtig: Z. 1) iVm § 57 Abs. 1 Kärntner Jagdgesetz 1978 - K-JG, LGBl. Nr. 76, mit einer Geldstrafe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 4 Tage) bestraft, weil sie am 25. September 1995 in der Eigenjagd "A" durch Außerachtlassung der im Jagdbetrieb unerläßlichen Sorgfalt bei der richtigen Ansprache des Wildes einen Hirsch der Klasse I erlegt habe, obw... mehr lesen...
