Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung99/02 Personentransport Gütertransport auf der Straße
Norm: Grenzüberschreitender Personenverkehr Omnibussen CSSR 1968;GütbefG 1995 §7 Abs1;GütbefG 1995 §7 Abs3;GütbefG 1995 §8 Abs1;GütbefG 1995 §8 Abs2;GütbefG 1995 §9 Abs1;VStG §31 Abs1;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Zwischen Österreich und Tschechien besteht die zwischenstaatlich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung99/02 Personentransport Gütertransport auf der Straße
Norm: Grenzüberschreitender Personenverkehr Omnibussen CSSR 1968;GütbefG 1995 §7 Abs3;GütbefG 1995 §8 Abs1;GütbefG 1995 §8 Abs2;GütbefG 1995 §9 Abs1;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Bei der im vorliegenden Fall vorgewiesenen Fahrtenbewilligung handelte es sich um eine nicht entsprechend entwert... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;KDV 1967 §58 Abs1 Z2 lita;KFG 1967 §134 Abs1;KFG 1967 §134 Abs3a idF 1998/I/146;VStG §24;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Mit dem im angefochtenen Bescheid geänderten
Spruch: wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, VOR der in der "Aufforderung zur Rechtfertigung" und im erstinstanzlichen Straferkenntnis genannten Zeit und VOR dem d... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1 lita;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2 Abs1;AVG §66 Abs4;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/10/0059 E 17. Februar 1992 RS 3Hier: Maßgeblich ist ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §99 Abs2 litc;VStG §44a Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/03/0176
Rechtssatz: Schon angesichts des exorbitanten Ausmaßes der Geschwindigkeitsüberschreitungen (Überschreitung der auf Freilandstraßen gesetzlich zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §99 Abs2 litc;VStG §44a Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/03/0176
Rechtssatz: Da das genaue Ausmaß einer Geschwindigkeitsüberschreitung kein Tatbestandselement einer Übertretung nach § 20 Abs. 2 StVO 1960 darstellt (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 9. August 2002 um 17.45 Uhr in S, auf der Pstraße 21, trotz Auffoderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass er sich beim Lenken eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfah... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Jänner 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 29. September 2000 um 08.15 Uhr an einem näher umschriebenen Ort die Untersuchung seiner Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ verweigert, obwohl er einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher angeführten Ort gelenkt habe und vermutet habe werden können... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/13/0256 E 16. Februar 1994 RS 2
(Hier: Neue Umschreibung der Tatzeit von "08.06 - 08.25 Uhr" auf
"08.15 Uhr" und des Tatortes von "bis Nr. 96 in Fahrtrichtung ..."
auf "auf Höhe Haus Nr. 96".) Stammrechtssatz Eine Auswechslung der Tat liegt nicht vor, wenn ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Mai 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 9. August 2002 um 17.45 Uhr in S, auf der Pstraße 21, trotz Auffoderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass er sich beim Lenken eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfah... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Jänner 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 29. September 2000 um 08.15 Uhr an einem näher umschriebenen Ort die Untersuchung seiner Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ verweigert, obwohl er einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher angeführten Ort gelenkt habe und vermutet habe werden können... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Jänner 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 29. September 2000 um 08.15 Uhr an einem näher umschriebenen Ort die Untersuchung seiner Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ verweigert, obwohl er einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher angeführten Ort gelenkt habe und vermutet habe werden können... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0079 E 7. August 2003 RS 1 Stammrechtssatz Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0041 E 23. Mai 2002 RS 2
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Für die Verwaltungsübertretung der Verweigerung der Ablegung des Alkotestes gemäß § 99 Abs. 1 lit. b iVm § 5 Abs. 2 StVO kommt es für die im
Spruch: gebotene Tatumschreibung auf Zeit und Or... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/13/0256 E 16. Februar 1994 RS 2
(Hier: Neue Umschreibung der Tatzeit von "08.06 - 08.25 Uhr" auf
"08.15 Uhr" und des Tatortes von "bis Nr. 96 in Fahrtrichtung ..."
auf "auf Höhe Haus Nr. 96".) Stammrechtssatz Eine Auswechslung der Tat liegt nicht vor, wenn ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0079 E 7. August 2003 RS 1 Stammrechtssatz Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0079 E 7. August 2003 RS 1 Stammrechtssatz Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/03/0041 E 23. Mai 2002 RS 2
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Für die Verwaltungsübertretung der Verweigerung der Ablegung des Alkotestes gemäß § 99 Abs. 1 lit. b iVm § 5 Abs. 2 StVO kommt es für die im
Spruch: gebotene Tatumschreibung auf Zeit und Or... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Jänner 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 28. März 1999 von 22.09 Uhr bis 22.14 Uhr im Krankenhaus Wiener Neustadt die Untersuchung ihrer Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl sie ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug an einem näher genannten Ort im Gemeindegebie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswidrigkeit belastet, zumal zufolge der Umschreibung des Tatbildes (Verweig... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Jänner 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 28. März 1999 von 22.09 Uhr bis 22.14 Uhr im Krankenhaus Wiener Neustadt die Untersuchung ihrer Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl sie ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug an einem näher genannten Ort im Gemeindegebie... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Jänner 2000 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 28. März 1999 von 22.09 Uhr bis 22.14 Uhr im Krankenhaus Wiener Neustadt die Untersuchung ihrer Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl sie ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug an einem näher genannten Ort im Gemeindegebie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswidrigkeit belastet, zumal zufolge der Umschreibung des Tatbildes (Verweig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Mit der zusätzlichen(zu § 5 Abs 2 iVm § 99 Abs 1 lit b StVO 1960 dazu) Zitierung des § 5 Abs. 4 StVO 1960 als Übertretungsnorm wurde der angefochtene Bescheid mit keiner Rechtswidrigkeit belastet, zumal zufolge der Umschreibung des Tatbildes (Verweig... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 29. Juni 2000 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe am 8. Jänner 2000 um 05.41 Uhr in Wien 1., Opernring - Operngasse ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt, und sich trotz des Vorliegens der Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 StVO geweigert, sich von einem Amtsarzt untersuchen zu lassen, obwohl sie von einem besonders geschulten und von der Behörde ermächtigten Organ der Straßenaufsicht ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs5;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Beim Ort des Lenkens handelt es sich um kein wesentliches Tatbestandselement der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 5 StVO 1960(Hinweis E 28.1.2000, 99/02/0374, zur insoweit vergleichbaren Übertretung nach § 5 Abs. 2 StVO 1960). Schlagworte "Die als erwiesen angenommene T... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 29. Juni 2000 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe am 8. Jänner 2000 um 05.41 Uhr in Wien 1., Opernring - Operngasse ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt, und sich trotz des Vorliegens der Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 StVO geweigert, sich von einem Amtsarzt untersuchen zu lassen, obwohl sie von einem besonders geschulten und von der Behörde ermächtigten Organ der Straßenaufsicht ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs5;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Beim Ort des Lenkens handelt es sich um kein wesentliches Tatbestandselement der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 5 StVO 1960(Hinweis E 28.1.2000, 99/02/0374, zur insoweit vergleichbaren Übertretung nach § 5 Abs. 2 StVO 1960). Schlagworte "Die als erwiesen angenommene T... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 17. April 1998 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 lit. a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) wegen Übertretung des § 3 Abs. 1 AuslBG für schuldig erkannt, es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der P Bau- und Heimwerkermärkte GmbH mit Sitz in V zu verantworten zu haben, dass diese Gesellschaft am 29. Oktober 1997 30 namentlich genannte ungarische Staatsangehörige in einem näher bezeichneten Bau- und Handwer... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 18. November 1997, mit welchem der Beschwerdeführer schuldig erkannt und mit vier Geldstrafen von jeweils S 60.000,-- gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 dritter Strafsatz AuslBG bestraft wurde, weil er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der M Bau- und Handels... mehr lesen...
