Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil (das auch Teilfreisprüche enthält) wurde der am 13.Mai 1951 geborene Schulwart Hans M*** des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach §§ 207 Abs. 1 (erster Fall) und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien nachgenannte unmündige Personen auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht 1. mißbraucht, indem er sie am Glied betastete, und zwar a) im Jahre 1986 den am 18.J... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.Juni 1953 geborene Hans-Jürgen H*** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt, weil er am 17.Dezember 1987 in Innsbruck seine Frau Anna H*** durch einen Stich mit einem Küchenmesser in den Brustkorb vorsätzlich getötet hatte. Er bekämpft dieses Urteil mit einer auf die Z 5 und 6 des § 345 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich in keinem Anfechtungspunkt als begründet erweist. Der Verteidiger hat i... mehr lesen...
Norm: StPO §134StPO §281 Abs1 Z4 B
Rechtssatz: Die Vornahme solcher Alkoholtoleranz-Tests, bei denen die Prüfung der Alkoholverträglichkeit des Angeklagten bis an die Grenze der Volltrunkenheit führen sollte, ist für Zwecke des Strafverfahrens unzulässig, weil solcherart die Gefahr einer Aufhebung der freien Willensbildung des Probanden und von ihm nicht mehr kontrollierbarer Verhaltensweisen im Zuge der Befundaufnahme bestünde, was mit den Gru... mehr lesen...
Gründe: Die (auch andere Angeklagte betreffende) Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Wien vom 23.Juli 1985, AZ 27 St 11.587/85, legte den oben genannten Angeklagten das Verbrechen des schweren Betruges nach §§ 146 ff StGB zur Last. Das Verfahren gegen die einzelnen Angeklagten wurde in erster Instanz jeweils gemäß § 57 StPO ausgeschieden und gesondert abgeschlossen. Mit Beschluß vom 28. Juli 1988, GZ 14 Os 1/88-9, hat der Oberste Gerichtshof in analoger Anwendung des § 264 Abs. ... mehr lesen...
Gründe: Der nunmehr 43-jährige Asra RAM wurde des Verbrechens der versuchten Unzucht mit Unmündigen nach §§ 15, 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 9.Juni 1987 in Wien versucht hat, eine unmündige Person auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht zu mißbrauchen, indem er den am 17.Feber 1974 geborenen Martin S*** aufforderte, er solle mit ihm in seine Wohnung gehen, er werde "ihn" ihm dann "hinten reinstecken". Rechtliche Beurteilung Die gegen... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 4.Juni 1950 geborene Anna Maria G*** des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, 130, vierter Deliktsfall, und 15 StGB (I), des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach dem § 135 Abs 1 und 2 StGB (II) und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs 1 StGB (III) schuldig erkannt. Darnach beging sie in der Zeit vom... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteil wurde der am 4.September 1942 geborene Installateurgeselle Klaus W*** der Verbrechen des Mordes nach dem § 75 StGB (Punkt 1./), der Notzucht nach dem § 201 Abs. 1 StGB (Punkt 2./) und des Beischlafes mit Unmündigen nach dem § 206 Abs. 1 StGB (Punkt 3./) schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 20. April 1987 in Reichenau an der Rax die am 17.August 1983 geborene, somit zur Tatzeit noch nicht einmal... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Reinhard R*** des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127 Abs. 1, 129 Z 1 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) sowie des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach den §§ 15, 269 Abs. 1 StGB (Punkt 2) schuldig erkannt. Die Schuldsprüche bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Z 4 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Die Beschwerde ist begründet. Zutreffend wird in d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 10.Juli 1971 geborene Patrik G*** und der rechtskräftig, auch wegen einer Reihe weiterer Straftaten, verurteilte Erich P*** des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z 1, 129 Z 1 StGB (Urteilsfaktum I A) und des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1, Abs 2 und Abs 3 StGB (Urteilsfaktum I B) schuldig gesprochen, weil sie am 19.April 1987 in Nenzing in Gesellschaft als Bet... mehr lesen...
Gründe: Der am 8.August 1972 geborene Schüler Wilhelm A*** wurde des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z. 4 StGB. schuldig erkannt. Darnach hat er von Mitte August 1986 (die Tat zu D 5 fällt in das Jahr 1986) bis einschließlich 13. Jänner 1987 in Gasen, Weiz und Birkfeld in 38 Angriffen in Kaufhäusern Sachen in einem Gesamtwert von ca. 40.000 S (S. 185) gestohlen. Rechtliche Beurteilung Gegen diesen Schuldspruch richtet sich die... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef S*** des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 3.Feber 1984 in Flachau Sibylle P*** mit Gewalt, indem er sie zunächst vom Gang in ihr Zimmer im ersten Stock des Gasthofs "ALTER JAGDHOF" hineinstieß, sie dort am Körper erfaßte und auf ihr Bett drückte, sie sodann, als sie das Fenster öffnete, um auf diese Weise aus dem Zimmer zu gelangen, zurückriß, neuerlich aufs Bett drückte, ihre... mehr lesen...
Norm: StPO §134StPO §150
Rechtssatz: Eine psychologische Begutachtung eines unmündigen Zeugen kommt (mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters) nur in besonders gelagerten Fällen in Betracht, in denen konkrete Indizien dafür vorhanden sind, daß der Zeuge vom normalen Erscheinungsbild seiner Altersstufe allenfalls abweichende Züge und Eigenschaften aufweisen könnte, die seine volle Wahrnehmungsfähigkeit und Mitteilungsfähigkeit oder Aussageeh... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde der Angeklagte Eugenio G*** des Verbrechens des schweren und gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2, 129 Z 1, 130 "zweiter Fall" (gemeint zweiter Satz) StGB schuldig erkannt, weil er in Gesellschaft der gesondert verfolgten Margarethe Maria S*** zwischen dem 3.Mai und dem 20.September 1986 neun Einbruchsdiebstähle (Faktengruppe A) und allein zwischen dem 25.Juni und dem 16.September 1986 weitere n... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Erich E*** neben anderen Angeklagten des Verbrechens des zum Teil versuchten und zum Teil vollendeten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, 15 StGB (A I und A II), des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG (B 1) und des Vergehens nach § 16 SuchtgiftG (B 2) schuldig gesprochen. Nach den wesentlichen Urteilsfeststellungen hat Erich E*** in Wien A fremde bewegli... mehr lesen...
Norm: StPO §118StPO §126 Abs1StPO §134StPO §258 Abs2 BaStPO §281 Abs1 Z4 B
Rechtssatz: Ein Sachverständigengutachten ist nur dann einzuholen, wenn Umstände vorgebracht werden, deren richtige Auswertung von Fachkenntnissen abhängt, die nicht jedes Mitglied des Gerichtes besitzt (SSt 22/53). Soweit die Richter ein Beweisergebnis nach ihrer allgemeinen und fachlichen Bildung beurteilen können, bedarf es eines Sachverständigenbeweises nicht (so ber... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch andere Entscheidungen enthält, wurde Karin W*** zu A) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SuchtgiftG n.F. und zu B) des Vergehens nach § 16 Abs 1 SuchtgiftG n.F. schuldig erkannt. Darnach hat sie A) gemeinsam mit Robert H*** den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge, nämlich 300 Gramm Kokain mit dem bereits rechtskräftig verurteilten Fritz S*** in der Zeit vom 12.November 1984 bis 16.November 1984 aus Kolumbien ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Alfred F*** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Verbrechens der Notzucht nach § 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 24.Dezember 1985 in Tumeltsham Brigitte H*** mit Gewalt gegen ihre Person, indem er sie am Hals packte, an den Haaren riß und ihr Schläge gegen die Brust versetzte, sowie durch die Äußerung, ihr werde noch etwas passieren, sohin durch eine geg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Juli 1966 geborene Operator Heinrich Leopold P*** des Vergehens der Freiheitsentziehung nach dem § 99 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 17.Oktober 1984 in Wien Andrea S*** dadurch, daß er sie von hinten erfaßte, festhielt und ihr den Mund zuhielt, die persönliche Freiheit entzogen zu haben. Dieses Urteil wird vom Angeklagten im Schuldspruch mit auf die Z 4 und 5 des § 281 Abs 1 StPO gestützter Nichtigkeitsbesch... mehr lesen...
Gründe: Der am 21.September 1965 geborene Balettschüler Karl K*** wurde des Verbrechens der (versuchten) gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach §§ 15, 209 StGB. schuldig erkannt, weil er am 19.Jänner 1986 in Graz als Person männlichen Geschlechts, die das 18.Lebensjahr vollendet hatte, getrachtet hat, mit einer jugendlichen Person gleichgeschlechtliche Unzucht zu treiben, indem er den 14-jährigen Schüler Markus S*** aufforderte, gegen Bezahlung von 100 S einen Mundve... mehr lesen...
Gründe: Der Angeklagte Dr. Friedrich Wilhelm K*** wurde mit dem angefochtenen Urteil auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen (zu 1.) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und (zu 2.) des Vergehens nach § 36 Abs. 1 lit. b WaffenG schuldig erkannt; er wurde hiefür nach §§ 28, 75 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 20 (zwanzig) Jahren verurteilt; weiters wurde gemäß § 21 Abs. 2 StGB seine Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet und gemäß § 26 A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4.September 1968 geborene (zur Tatzeit noch jugendliche) Lehrling Franz F*** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143 (zweiter Fall) StGB und des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Graz 1./ zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt im November 1984 dem Siegfried B***, indem er ein Messer gegen ihn richtete und ihn zur Heraus... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Karl Heinz M*** des Vergehens der unerlaubten Abwesenheit nach § 8 Abs 2 MilStG (Punkt 1 des Urteilssatzes) und des Verbrechens der Desertion nach § 9 Abs 1 MilStG (Punkt 2) schuldig erkannt. Darnach ist er als Wehrmann des Jägerbataillons 21 seiner militärischen Dienststelle vom 17.April 1985, 0.00 Uhr, bis 2.Mai 1985, 16.15 Uhr, ferngeblieben und hat sich dadurch, wenn auch nur fahrlässig, dem Dienst für länger als acht T... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13.Dezember 1942 geborene Chemieangestellte Klaus A des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach mißbrauchte er anläßlich gelegentlicher übernachtungen in seiner Wohnung in Lustenau die minderjährigen Töchter seiner Schwägerin (Schwester seiner Frau) auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht, nämlich im Jahr 1981 die damals sechs Jahre alte Alexandra B, indem er sie mehrmals im... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Isidor A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs 1, 129 Z. 3 StGB schuldig gesprochen, weil er in der Nacht auf den 10.März 1984 in Graz eine fremde bewegliche Sache, und zwar ein Herrenfahrrad Marke Puch im Wert von 1.500 S, dem Alois B durch Einbruch mit dem Vorsatz weggenommen hat, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern. Rechtliche Beurteilung Dieses Urteil bekämpft der Angeklag... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges (unter Ausnützung einer Amtsstellung) nach den § 146, 147 Abs 3, 148, zweiter Fall, (313) StGB schuldig erkannt. Den Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Z 4, 5 und 9 lit b des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Die Ablehnung der Einholung des Gutachtens eines psychiatrischen Sachverständigen zum Beweis dafür, daß der Angeklagte 'aus krankhaftem... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 52-jährige Kurt A im zweiten Rechtsgang (abweichend von der auf das Verbrechen der Notzucht nach § 201 Abs.1 StGB und das Vergehen der teils vollendeten, teils versuchten Nötigung zur Unzucht nach §§ 15, 204 Abs.1 StGB lautenden Anklage) des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs.1 (§§ 15, 201 Abs.1) StGB schuldig erkannt. Darnach hat er sich am 23.April 1983 in Wien zumin... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 3. Mai 1961 geborene Hilfsarbeiter Egon A und der am 20. September 1957 geborene beschäftigungslose Roland B des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1 StGB. (I), A auch des Verbrechens des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs. 1, zweiter Fall, StGB. (II) und B auch des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB. (III) schuldig erkannt. Darnach haben sie am 20. Februar 1984 in Brege... mehr lesen...
Norm: StPO §134
Rechtssatz: Die Verpflichtung der Sachverständigen, über das "Ergebnis ihrer Beobachtungen" Bericht zu erstatten (vgl § 134 Abs 2 StPO), bezieht sich auf alle bei der Befundaufnahme wahrgenommenen Tatsachen, und zwar auch insoweit, als der dem Gericht mitgeteilte "Befund" seinerseits bereits - in bezug auf den Gegenstand des Gutachtens für sich allein noch nichts aussagende, bei dessen Erstellung aber doch als Prämissen dienende... mehr lesen...
Norm: StPO §134StPO §150
Rechtssatz: Die Zeugenpflicht umfaßt nach ständiger Rechtsprechung nur die Pflicht zum Erscheinen vor Gericht und zur wahrheitsgemäßen Aussage, nicht aber auch die Pflicht zur Duldung gerichtsärztlicher und besonders auch psychiatrischer Untersuchung. Entscheidungstexte 12 Os 21/84 Entscheidungstext OGH 12.04.1984 12 Os 21/84 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurden Karl A und Johann B der in Tateinheit begangenen Verbrechen (A.) des Mordes nach § 75 StGB und (B.) des schweren Raubes nach § 142 Abs. 1, 143 (erster Satz - gemeint:) erster und zweiter Fall StGB sowie Herbert C (nur B.) des zuletzt bezeichneten Verbrechens allein schuldig erkannt. Darnach haben am 12.Jänner 1982 gegen 3.00 Uhr früh in Ybbs-Kemmelbach bei der AGIP-Tankstelle an der Autobahn (A... mehr lesen...
