Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 14.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, nachdem er unrechtmäßig nach Österreich eingereist war. Im Zuge der Anhaltung gab er an, dass er nach Deutschland weiterreisen wolle. Der BF hatte bereits am 08.12.2014 in Griechenland und am 29.07.2015 in Ungarn Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Der Antrag v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger Tunesiens, reiste spätestens im Juni 2013 unrechtmäßig nach Österreich ein und tauchte unter. Am 14.06.2014 wurde er von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgegriffen und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 14.06.2014 fand die Erstbefragung auf Grund dieses Antrages statt. Dabei gab ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) wurde mit Bescheid der Landespolizeidirektion XXXX vom 28.08.2012 eine Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem bis 11.09.2014 gültigen Einreiseverbot getroffen. Nachdem er sich von 28.08.2012 bis 11.09.2012 in Schubhaft befunden hatte, kehrte er am 11.09.2012 freiwillig nach Serbien zurück. 1. Gegen den Beschwerdeführer (in weiterer Folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 28.12.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen XXXX zu führen und am 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 28.12.2014 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab an, den Namen römisch 40 zu führen und am XXXX geboren zu sein. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste am 17.01.2015 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei behauptete er, am XXXX geboren - und damit minderjährig - zu sein. In einem medizinischen Sachverständigengutachten wurde jedoch das im
Spruch: als erstes genannte Geburtsdatum als spätest möglicher fiktiver Geburtstag des B... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 15.06.2018 Norm: BFA-VG §22a Abs1 BFA-VG §22a Abs3 BFA-VG §40 B-VG Art.133 Abs4 FPG §76 Abs2 Z1 FPG §76 Abs2a FPG §76 Abs3 Z1 FPG §76 Abs3 Z3 FPG §76 Abs3 Z9 FPG §76 Abs6 Gebührengesetz 1957 §14 TP6 Abs5 VwGVG §35 Abs1 BFA-VG § 22a heute BFA-VG § 22a gültig ab 19.06.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ordnete mit Bescheid vom 07.02.2018, GZ. 1097940007/180124600, über den Beschwerdeführer gem. § 76 Abs. 2 Z1 FPG die Schubhaft an. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ordnete mit Bescheid vom 07.02.2018, GZ. 1097940007/180124600, über den Beschwerdeführer gem. Paragraph 76, Absatz 2, Z1 FPG die Schubhaft an. Bereits am 05.02.2018 gegen 23:30 Uhr wurde in Graz erneut einer fremdenre... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 14.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge BFA) vom 23.02.2017 wurde der Asylantrag des BF abgewiesen, diesem kein subsidiärer Schutz als auch kein anderer Aufenthaltstitel gewährt, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Erkenntnis vom 23.08.2017 entschieden: Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG idgF iVm § 76 Abs. 2 Z 1 FPG idgF iVm § 76 Abs. 3 FPG idgF wird festgestellt, dass die für die Fortsetzung der Schubhaft maßgeblichen Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Erkenntnis vom 23.08.2017 entschieden: Gemäß Paragraph 22 a, Absatz 3, BFA-VG idgF in Verb... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (in der Folge BF) gemäß § 76 Abs. 2a Z 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerlandesbringung sowie der Sicherung der Abschiebung verhängt. 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste - erstmalig im Juli 2012 - und ein zweites Mal nach seiner Überstellung im Juli 2013 nach Spanien erneut unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein. Der BF stellte am 11.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des BAA vom 18.09.2012, Zahl 12 08.733-EAST-Ost (und Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 18.10.2012, Zahl S7 429.666-1/2012/2E), gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 21.06.2015 um 14:20 Uhr, wurde über den BF gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm. § 76 Abs. 2a Z1 FPG iVm. § 9a Abs. 4 FPG-DV iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschieb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte eigenen Angaben zufolge am 28.10.2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet und brachte am 29.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, wobei er die im
Spruch: genannten Personalien angab, aber keine identitätsbezeugenden Dokumente in Vorlage brachte. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer am 10.10.2013 in Zypern einen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.04.2014, Zahl W137 2007022-1/2E, wurde der Beschwerde des Beschwerdeführers stattgegeben und der angefochtene Bescheid ersatzlos aufgehoben. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass auch die Festnahme des Beschwerdeführers und seine folgende Anhaltung in Schubhaft rechtswidrig waren. Überdies wurde festgestellt, dass zum Entscheidun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte Anträge auf internationalen Schutz am 26.06.2013 in Griechenland, am 17.05.2013 in Ungarn und am 21.05.2013 in Österreich. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.08.2013 wurde sein Antrag gemäß § 5 AsylG 2005 zurückgewiesen und der Beschwerdeführer ausgewiesen. Der Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Der Beschwerdeführer wurde am 06.09.2013 in Schubhaft genommen und am 15.09.2013... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 30.12.2015 in Linz im Railjet von Budapest Keleti nach München Hauptbahnhof einer Personenkontrolle unterzogen. Da er über keine für den Aufenthalt im Schengenraum notwendigen Dokumente verfügte, wurde er gemäß § 39 iVm § 120 FPG festgenommen. Auf der Polizeiinspektion Linz Hauptbahnhof wurde er eine Personendurchsuchung nach § 35 SPG durchgeführt und ein Informationsblatt für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 11.11.2014 um 22:25 Uhr wurde das Fahrzeug, in dem sich auch der Beschwerdeführer befand, unmittelbar nach dem Grenzübertritt von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes kontrolliert. Der Beschwerdeführer wurde, da er kein gültiges Reisedokument vorweisen konnte, festgenommen in das Competence Center Eisenstadt überstellt, wo er am 12.11.2014, 14:00 Uhr, im Beisein eines Dolmetschers den Antrag auf ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid ordnete das Bundesamt über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2a Z 1 FPG iVm Art. 28 Dublin III VO die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme sowie zur Sicherung der Abschiebung an. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid ordnete das Bundesamt über den Beschwerdeführer gemäß Paragraph 76, Absatz 2 a, Ziffer eins, FPG in Verbindung mit Artikel 28, Dublin römi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 26.06.2015 um 14.40 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2a Z1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG iVm. Art. 28 der Dublin III Verordnung iVm. § 9a Abs. 4 FPG-DV die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Erstaufnahmestelle Ost, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 03.06.2015 um 16:55 Uhr, wurde über den BF gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm. § 76 Abs. 2a Z. 1 FPG und § 9a Abs. 4 Z. 3, Z. 6 lit a und lit. c sowie Z. 9 der FPG-Durchführungsverordnung sowie ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 19.06.2015 um 11:53 Uhr, wurde über den BF gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm. § 76 Abs. 2a Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet (Spruchp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (im folgenden BF) ist Staatsangehöriger von XXXX, reiste ohne Reisedokumente illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 24.07.2014 einen Asylantrag. Der Beschwerdeführer (im folgenden BF) ist Staatsangehöriger von römisch 40 , reiste ohne Reisedokumente illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 24.07.2014 einen Asylantrag. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.10.2014, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer brachte am 5. 11. 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Eine erkennungsdienstliche Behandlung ergab, dass der Beschwerdeführer bereits am 5. 8. 2013 in Bulgarien aufhältig war. Das Bundesasylamt richtete am 16. 1. 2014 ein auf Art. 13 Abs. 1 Dublin III-Verordnung gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Bulgarien. Mit einem am 17. 2. 2014 eingelangten Schreiben stimmte Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) iVm § 76 Abs. 2 Z 2a/1 (wohl gemeint: § 76 Abs. 2a Z 1) Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung verhängt. 1.1. Mit dem angefochte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) iVm § 76 Abs. 2a Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung nach Ungarn verhängt. 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) iVm § 76 Abs. 2a Z 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm § 57 Abs. 1 AVG 1991 die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung verhängt. 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde über den Beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Am XXXX wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich einvernommen. Am römisch 40 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich einvernommen. In der Niederschrift ist entscheidungsrelevant ausgeführt: Ich wurde am XXXX in Wien 2 [...] angetroffen, wobei festgestellt werden konnte, dass gegen mich eine rechtskräftige und durchsetzbare Anordnung zur Außerlandesbringung besteht. Ich habe mich mit der Verfahrenskarte von [...] geboren ausgewies... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 5. Oktober 2014 mit dem Zug aus Italien kommend illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde wegen rechtswidriger Einreise am Bahnhof XXXX festgenommen, da er nicht im Besitz eines gültigen Reisedokumentes bzw. eines Aufenthaltstitels gewesen ist. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 5. Oktober ... mehr lesen...
