Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft (im Folgenden: BH) XXXX XXXX om 12.02.2019, wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) in Österreich geboren und durchgehend im Besitz von befristeten Aufenthaltstiteln sei und aktuell neuerlich um Verlängerung seines letzten Aufenthaltstitels angesucht habe. Aufgrund mehrerer Verurteilungen des BF in Ös... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Republik Serbien, gelangte 1986 oder 1987 nach Österreich. Die Beschwerdeführerin wurde mit Urteil des Bezirksgerichts (BG) XXXX vom 08.04.2016, XXXX , wegen §§ 15, 127 StGB zu einer bedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von 14 Tagen unter Setzung einer Probefrist von drei Jahren verurteilt. Die Beschwerdeführerin wurde mit Urteil des BG XXXX vom 02.11.2016, XXXX , wegen §§ 15, 127 StGB zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Anlässlich einer wiederholten Verurteilung des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) wurde dieser mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 10.10.2018, darüber in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, gegen ihn eine aufenthaltsbeendende Maßnahme zu erlassen. Zugleich wurde der BF zur Abgabe einer dahingehenden Stellungnahme und Bekanntgabe seiner persönlichen wie finanziellen Verhältnisse binnen 14 Ta... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine volljährige Staatsangehörige Serbiens, begründete am 29.02.2016 einen Hauptwohnsitz im Bundesgebiet. Am 14.03.2016 wurde ihr durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein Aufenthaltstitel gemäß § 55 AsylG 2005 erteilt. In der Folge wurde ihr durch die nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz zuständige Behörde gemäß § 41a Abs. 9 NAG eine „Rot-Weiß-Rot Karte Plus“ mit einer Gültigkeitsdauer von 14.03.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste im Oktober 2001 illegal nach Österreich und stellte am 19.10.2001 einen Asylantrag. Dieser Antrag wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 03.03.2010, E6 229.815-0/2008-10E, gemäß §§ 7 und 8 AsylG 1997 als unbegründet abgewiesen. Der Beschwerdeführer verblieb illegal in Österreich und verfügt seit 30.11.2011 über Aufenthaltstitel. Zuletzt wurde ihm der von 01.12.2017 bis 01.12... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die BF wurde November 2011 im Bundesgebiet aufgegriffen. 2. Am 25.11.2011 stellt sie einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesaylamtes vom 12.12.2011 hinsichtlich der Gewährung von Asyl und subsidiären Schutzes negativ entschieden wurde. Zudem wurde gegenüber der BF eine Ausweisung in ihren Herkunftsstaat die Ukraine ausgesprochen. Dieser Bescheid wurde am 28.12.2011 rechtskräftig. 3. Am XXXX heiratete die BF... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid hat das Bundesamt gegen die beschwerdeführende Partei [bP] gem. § 52 Abs 4 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (I.), gem. § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gem. § 46 FPG in die Türkei zulässig ist (II.), gem. § 53 Abs 1 iVm Abs 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen III.), einer Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung gem. § 18 Abs 2 Z 1 BFA-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 26.06.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 20.08.2018, (1.) Zl. 1087882308/180517355, (2.) Zl. 1087882406/180517385, (3.) Zl. 1087882602/180517407 und (4.) Zl. 1087882504/180599110, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 26.06.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 20.08.2018, (1.) Zl. 1087882308/180517355, (2.) Zl. 1087882406/180517385, (3.) Zl. 1087882602/180517407 und (4.) Zl. 1087882504/180599110, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 26.06.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 20.08.2018, (1.) Zl. 1087882308/180517355, (2.) Zl. 1087882406/180517385, (3.) Zl. 1087882602/180517407 und (4.) Zl. 1087882504/180599110, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 26.06.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 20.08.2018, (1.) Zl. 1087882308/180517355, (2.) Zl. 1087882406/180517385, (3.) Zl. 1087882602/180517407 und (4.) Zl. 1087882504/180599110, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 16.11.2020 verständigte die belangte Behörde den Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme mit der gleichzeitigen Möglichkeit, zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung iVm einem Einreiseverbot sowie taxativ aufgelisteter Fragen Stellung zu nehmen. Der Beschwerdeführer gab binnen offener Frist keine Stellungnahme ab. 2. Mit dem oben im
Spruch: zitierten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste im Jahr 2015 illegal in das Bundesgebiet ein und zahlte über einen Mittelsmann einem Beamten des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl EUR 3.000,-- für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005. 2. Am 21.12.2018 wurde gegen den BF Anklage wegen Bestimmung zum Amtsmissbrauch gemäß § 302 Abs. 1 StGB iVm § 12 zweiter Fall StGB und Bestechung gemäß § 307 Abs. 1 StGB erhoben und im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 05.08.2020 wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen. Der Beschwerdeführer gab darin an, dass er seit 2014 in Österreich sei und illegal eingereist sei. Der Beschwerdeführer sei Hilfsarbeiter auf der Baustelle und arbeite seit 5 oder 6 Jahren in Österreich. Gegen das Urteil des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 20.02.2020 sei kein Rechtmittel ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit per E-Mail am 22.08.2019 eingebrachtem Schreiben, wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), vom Magistrat der Stadt XXXX (im Folgenden: MAG XXXX ) darüber in Kenntnis gesetzt, dass beim Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) der Verdacht des Eingehens einer Scheinehe bestehe und dieser zudem die notwendige Integrationsvereinbarung nicht fristgerecht erfüllt habe. 2. Am 30.09.2019 fand eine niederschriftliche Einve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 19.07.2019 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Verfahrensgang 1. Am XXXX wurde der BF einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen und eine Anzeige wegen unbefugten Aufenthaltes nach § 120 FPG erstattet. 2. Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom XXXX wurde der BF gem. § 54 Abs.1 Z 2 FPG aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. Begründet wurde dies im Wesentlichen damit, dass der Stiefvater des BF arbeitslos sein würde und nicht damit einverstanden sei, da... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 24.10.2019 wurde gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Bosnien-Herzegowina zulässig ist (Spruchpunkt II.), gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1, 3 FPG gegen den BF ein au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Ägyptens, ist seit Juni 2013 auf Grundlage eines Aufenthaltstitels für Familienangehörige in Österreich niedergelassen. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX zu XXXX vom 17.03.2015, rechtskräftig seit selbigem Tag, wurde er wegen der Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB unter Setzung einer dreijährigen Probezeit zu einer bedingt nach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 20.09.2019 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes bei der unerlaubten Ausübung einer Beschäftigung betreten und mit Strafverfügung der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 27.02.2020 mit einer Geldstrafe von EUR 500,-- bestraft. Am 10.03.2020 wurde der Beschwerdeführer durch die belangte Behörde niederschriftlich einvernommen. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 07.08.2020 erließ die belangte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 02.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen mit der schlechten Sicherheitslage in Nigeria. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 16.03.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs.1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger. Er reiste im Jahr 2005 rechtmäßig aufgrund einer Niederlassungsbewilligung als Angehöriger eines österreichischen Staatsbürgers (nämlich seines Vaters, der zufolge einer 1989 erfolgten Eheschließung mit einer österreichischen Staatsangehörigen im Jahr 2004 die österreichische Staatsbürgerschaft erwarb) in das Bundesgebiet ein und begründete am 25.07.2005 erstmals einen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 14.05.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens der Schlepperei zu einer bedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von 14 Monaten verurteilt. 2. Mit Schriftsatz vom 30.05.2018 verständigte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme mit der Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahem. 3. Am 22.08.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Gegend den bereits achtfach vorbestraften Beschwerdeführer (BF), wurde am XXXX .07.2019 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA, belangte Behörde) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme eingeleitet. Diese Maßnahme gründete in dessen Festnahme vom XXXX .07.2019 aufgrund des Verdachtes der Begehung einer neuerlichen strafbaren Handlung. Am XXXX .10.2019 wurde der BF sodann vom Landesgericht XXXX wegen strafbarer Ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, wurde in Österreich geboren und verfügt über einen gültigen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet. 2. Der Beschwerdeführer wurde in den Jahren 2001, 2003 und 2005 aufgrund verschiedener Verstöße gegen das StGB zu bedingten bzw. unbedingten Freiheitsstrafen, in conreto je dreimal vom Jugendgerichtshof Wien und je zweimal vom Landesgericht für Strafsachen Wien, verurteilt. 3. Mit Urteil des Lan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde in Österreich seit 2015 mehrmals strafgerichtlich verurteilt. Zuletzt wurde durch das Landesgericht XXXX zu AZ XXXX eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten verhängt, aus deren Vollzug der BF am XXXX .2018 bedingt entlassen wurde. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) leitete ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme gegen den BF ein und forderte ihn mit Schreiben vom 10.08.2018 auf, sic... mehr lesen...
