Norm: AngG §10 III AngG §14 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 14 heute AngG Art. 1 § 14 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bei der Beklagten vom 20.4.1988 bis 15.10.1989 beschäftigt. Ab 1.7.1988 war er Betriebsleiter der Niederlassung I*****. Neben dem Monatsgehalt gebührte dem Kläger auf Grund der Zusatzvereinbarung vom 23.8.1980 zum Dienstvertrag eine Prämie von 2 % vom sogenannten "Deckungsbeitrag 2" der Niederlassung I*****, die sich auf 3 % erhöhte, wenn der "Deckungsbeitrag 2" 10 % oder mehr vom Umsatz betrug (der Deckungsbeitrag errechnet sich aus dem Umsatz... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 Abs1 CIIo3 AngG §10 II AngG §11 ABGB § 879 heute ABGB § 879 gültig ab 01.07.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 275/1992 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bei der beklagten Partei bis 31. Mai 1989 als Angestellter im Außendienst beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete durch Kündigung des Arbeitgebers. Mit Wirkung vom 1. Jänner 1985 galt für die Provision folgende Vereinbarung (Beilage B zum Dienstvertrag): ".... 1. Kaufgeschäfte Für alle in Ihrem Vertretungsgebiet hereingebrachten Kaufgeschäfte erhalten Sie eine Gesamtprovision (Grund- und Zusatzprovision) laut Beilage D. 1.1. Grundprovision für Kau... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war ab 1. 10. 1986 bei der beklagten Partei als Außendienstmitarbeiter beschäftigt und wurde mit Schreiben vom 5. 9. 1988 unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist zum 31. 12. 1988 gekündigt. Im Jänner 1988 wurde von der beklagten Partei die Erfolgsprämienregelung für Gruppenleiter 1988 wie folgt festgesetzt: 1. Dauer 4. 1. 1988 bis 31. 12. 1988 2. Ziele a) LD Ziele 2. 1. NKS-Bestandszuwachs o.U. S 4,100.000,- 2.5. Ablaufquote maximal 15 % ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Über Vermittlung der beklagten Partei kauften die Kläger eine Eigentumswohnung in Salzburg, mußten den Kaufvertrag aber wieder auflösen und die Wohnung räumen, weil sie den Kaufpreis nicht aufbringen konnten. Die Kläger begehrten einen Betrag von S 158.739,85 und brachten vor, der Geschäftsführer der beklagten Partei habe die ausdrückliche Zusage abgegeben, die Finanzierung des Kaufpreises von S 980.000 zu erledigen, habe diese verbindliche Finanzierungszusa... mehr lesen...
Norm: ABGB §1162a Satz3 ABGB §1336 H AngG §10 IKollV für die Versicherungsangestellten im Außendienst §6 Abs6 ABGB § 1162a heute ABGB § 1162a gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1336 heute ABGB... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des angefochtenen Urteils zutrifft, genügt es, auf ihre Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Der Argumentation des Revisionswerbers ist ergänzend folgendes zu erwidern: Da die rechtliche Beurteilung des angefochtenen Urteils zutrifft, genügt es, auf ihre Richtigkeit hinzuweisen (Paragraph 48, ASGG). Der Argumentation des Revisionswerbers ist ergänzend folgendes zu erwidern: Wie d... mehr lesen...
Norm: AngG §10 I AngG §40 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 40 heute AngG Art. 1 § 40 gültig ab 01.01.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 459/1993 ... mehr lesen...
Norm: AngG §10 I AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 10 Abs 3 und 4 AngG sind so wie die meisten übrigen die Provisionsgewährung an Angestellte regelnden Bestimmungen des AngG (mit Ausnahme des § 10 Abs 5 und des § 12 AngG) nic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war seit 1. November 1976 bei der Beklagten, die sich mit dem Vertrieb von Datenverarbeitungsanlagen beschäftigt, als Verkäufer angestellt. Auf sein Dienstverhältnis war der Kollektivvertrag für Handelsangestellte anzuwenden. Der Kläger erhielt am Beginn seiner Tätigkeit S 14.000,-- brutto Grundgehalt und eine Garantieprovision von S 7.000,-- brutto monatlich; ab 1. April 1977 erhöhte sich sein Gehalt auf S 16.000,-- brutto und S 7.000,-- Garantie... mehr lesen...
Norm: AngG §10 III AngG §14 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 14 heute AngG Art. 1 § 14 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Norm: AngG §10 III AngG §14 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 14 heute AngG Art. 1 § 14 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Norm: AngG §10 III AngG §11 AngG §14 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 11 heute AngG Art. 1 § 11 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war vom 1. April 1976 bis 31. Juli 1983 bei der beklagten Partei als Versicherungsvertreter im Außendienst angestellt. Auf sein Dienstverhältnis fand der Kollektivvertrag für Angestellte der Versicherungsunternehmungen - Außendienst (im folgenden: KV) Anwendung, dessen § 6 folgende Bestimmungen enthält: Der Kläger war vom 1. April 1976 bis 31. Juli 1983 bei der beklagten Partei als Versicherungsvertreter im Außendienst angestellt. Auf sein Dienstverhältni... mehr lesen...
Norm: AngG §10 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921
Rechtssatz: Bei der in der Versicherungsbranche üblichen Folgeprovision handelt es sich dem Wesen nach um eine Vermittlungsprovision, die durch mehr als einmalige Erfolgevergütung vorgenommen wird. Die Folgeprov... mehr lesen...
Norm: AngG §10 I AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921
Rechtssatz: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses läßt den Konnex zwischen der vollbrachten Arbeitsleistung und dem Erwerb des Anspruches auf Provision unberührt. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: AngG §10 I AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921
Rechtssatz:
Die Schwierigkeiten der Zurechnung der vereinbarten Provision zu den vom Versicherungsverteter erbrachten einzelnen Leistungen werden dadurch hervorgerufen, daß die neben einer Einmalprovision (Ab... mehr lesen...
Norm: AngG §10 I AngG §10 II AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Norm: AngG §10 II HVG §6 IA AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 HVG Art. 1 § 6 gültig von 01.01.2002 bis 30.06.2016 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 162/2015 HVG Art. 1 § 6 gültig von 01.01.1998 bis 31.12.... mehr lesen...
Norm: AngG §10 IGeneralKollV über den Begriff des Entgelts §2UrlG §6 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921
Rechtssatz:
Wird eine sogenannte Provision nicht in Prozenten und auch nicht für einzelne vom Kläger abgeschlossene Geschäfte gewährt, sondern nach einem ge... mehr lesen...
Norm: AngG §10 I AngG §12 GeneralKollV für den Begriff des Entgelts §2UrlG §6 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 12 heute AngG Art. 1 § 12 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war im Unternehmen der beklagten Parteien in der Zeit vom 20. 10. 1975 bis 30. 9. 1977 als Neuwagenverkäufer beschäftigt; er hatte keinen Gebietsschutz, ein schriftlicher Arbeitsvertrag kam nicht zustande. Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet der Kollektivvertrag der Handelsangestellten Österreichs Anwendung. Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage zuletzt (AS 97) von der beklagten Partei die Zahlung eines Bruttobetrages von insgesamt... mehr lesen...
Norm: AngG §10 I AZG §10 KollV für die Handelsangestellten PktVII AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AZG § 10 heute AZG § 10 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 53/201... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IIIi AngG §10 IHGB §354 ABGB § 914 heute ABGB § 914 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Die Klägerin ist am 12. November 1969 als Airhosteß in die Dienste der beklagten Fluggesellschaft getreten. Sie hat am 15. Oktober 1975 eine Tochter geboren und war in der Folge vom 11. Dezember 1975 bis 15. Oktober 1976 im Karenzurlaub. Gemäß § 3 des auf das Dienstverhältnis der Klägerin anzuwendenden Kollektivvertrages für die kaufmännischen und technischen Angestellten der AUSTRIAN AIRLINES, Stand vom 1. Mai 1975, können "betriebliche und sozialrechtliche Ergänzungen zu diesem... mehr lesen...
Norm: ABGB §1152 E ABGB §1158 IV ABGB §1164 AngG §10 ABGB § 1152 heute ABGB § 1152 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ABGB § 1158 heute ABGB § 1158 gültig ab 01.10.2021 zuletzt geändert ... mehr lesen...
Norm: AngG §10 HVG §11 Abs2 HVG §29 IIc AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 HVG Art. 1 § 11 gültig von 01.01.1998 bis 30.06.2016 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 162/2015 HVG Art. 1 § 11 gültig von 01.01.... mehr lesen...
Norm: ABGB §1152 B AngG §10 EGZPO ArtXLII IH ABGB § 1152 heute ABGB § 1152 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 ... mehr lesen...
Norm: AngG §10 II AngG §23 Abs1 IC AngG §36 Abs2 AngG Art. 1 § 10 heute AngG Art. 1 § 10 gültig ab 01.07.1921 AngG Art. 1 § 23 heute AngG Art. 1 § 23 gültig ab 01.07.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 64/2004... mehr lesen...
