Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5AVG §10 Abs4Oö ZusammenlegungsG §3Oö ZusammenlegungsG §83Oö FlVfLG §107 Abs3
Rechtssatz: Oö. Zusammenlegungsgesetz, LGuVBl. 16/1911 idF LGBl. 12/1955; keine Bedenken gegen §98 und gegen §107 Abs3 Oö. Flurverfassungs-Landesgesetz, keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Anwendung bei Erlassung des Zusamme... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Wie die Beschwerdeführerin in der auf Art144 B-VG gestützten Eingabe ausführt, veranstaltete sie aufgrund eines Vertrages mit der "Bahn-Werbung" in der Zeit vom 16. bis 30. Juni 1979 eine Verkaufsaktion im Hauptbahnhof Leoben. Sie habe dabei übersehen, daß es hiefür einer Anzeige gemäß §46 Abs3 Gewerbeordnung 1973 - GewO 1973 wegen Ausübung des Gewerbes in einer weiteren Betriebsstätte bedurft hätte. Als am 21. Juni 1979 ihre Propagandistin M.W. von Organ... mehr lesen...
Index: 50 Gewerberecht50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / BeschlagnahmeStGG Art5GewO 1973 §46 Abs3GewO 1973 §336 Abs1GewO 1973 §368GewO 1973 §369VfGG §82 Abs3 dritter SatzVfGG §83 Abs1VStG §39 Abs1
Rechtssatz: GewO 1973; Beschlagnahme von Waren wegen Übertretung des §46 Abs3; denkunmögliche Anwendung des §39 VStG 1950 Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Kundmachung vom 13. Dezember 1977 leitete der Landeshauptmann von Wien zum Zweck der Herstellung eines Teilstückes der Donauufer-Autobahn A 22, Abschnitt Landesgrenze Wien/Niederösterreich - Nordbrücke, ein Enteignungsverfahren ein. Diese Kundmachung wurde im Amtsblatt der Stadt Wien verlautbart und an der Amtstafel angeschlagen; überdies wurde sie dem Chorherrenstift Klosterneuburg als alleinigen Grundeigentümer der beanspruchten Liegenschaften zuge... mehr lesen...
Index: 96 Straßenbau96/01 Bundesstraßengesetz 1971
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5ABGB §435AVG §8BStG 1971 §17BStG 1971 §18 Abs2EisenbahnenteignungsG §5EisenbahnenteignungsG §25 Abs4EisenbahnenteignungsG §30 Abs1
Rechtssatz: Bundesstraßengesetz 1971; keine Bedenken gegen §18 Abs2; zur Frage der Parteistellung im Enteignungsverfahren; keine Parteistellung der Eigentümer von Superädifikaten; kein Entzug des gesetzlichen R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit Mietvertrag vom 19. Oktober 1978 vermieteten F. und E.F. der H. KG, deren Firmenvermögen sich überwiegend in ausländischem Besitz befindet (§11 litc GVG), Teile der Grundstücke 15/1, 916/110 und 916/44 der Liegenschaft EZ 24, KG M., zwecks Errichtung einer Filiale durch die Mieterin. Die Grundverkehrs-Landeskommission Sbg. hat den Antrag auf Zustimmung zu diesem Rechtsgeschäft mit Bescheid vom 2. August 1979 gemäß §13 Abs2 des Sbg. Grundverkehrsgese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Bei einer am 24. Feber 1976 gemäß §42 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. 189/1955 (ASVG), durchgeführten Beitragsprüfung wurde festgestellt, daß vom Beschwerdeführer - er ist Friseurmeister - in der Entgeltmeldung vom 7. Feber 1975 für vier Dienstnehmer das Trinkgeldpauschale im Friseurgewerbe zur Ermittlung der Grundlage für die Bemessung der Beiträge (§§44 ff. ASVG) unberücksichtigt geblieben war. In einer Beitragsnachberechnung vom ... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5ASVG §44 Abs3Verordnung der Stmk Gebietskrankenkasse über die Pauschalierung von Trinkgeldern Beachte Anlaßfall zu VfSlg. 9090/1981
Rechtssatz: ASVG; Verordnung des Vorstandes der Stmk. Gebietskrankenkasse für Arbeiter und Angestellte v. 23. Feber 1965 betr... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art10 Abs1 Z6StGG Art5Sbg GVG 1974 §12 Abs1 litdSbg GVG 1974 §12 Abs2Sbg GVG 1974 §13 Abs1, §13 Abs2, §13 Abs4
Rechtssatz: B-VG; Begriff "Grundstücksverkehr" in Art10 Abs1 Z6; Sbg. Grundverkehrsgesetz 1974; keine Bedenken gegen §12 Abs1 litd in kompetenzrechtlicher Hinsicht; keine Bedenken gegen §13 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Die Agrarbezirksbehörde Gmunden hat am 4. September 1969 den Zusammenlegungsplan für das Zusammenlegungsgebiet Bachloh - Bad Wimsbach - Neydharting erlassen. Gegen diesen Zusammenlegungsplan haben die Beschwerdeführer die Berufung an den Landesagrarsenat beim Amt der Oö. Landesregierung (LAS) eingebracht und sich gegen die ihnen zugeteilte Abfindung ausgesprochen, weil insbesondere hinsichtlich der Lage der Abfindungsgrundstücke ihre Wünsche nicht erf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer übertrug mit Übergabsvertrag vom 29. März 1978 das Eigentum an der Gp. 196 W., R.-gasse 2, zugehörig zur EZ 146 II KG L., sowie an den Überlandsparzellen Gp. 977/1 Wald und 969 Wald - deren Gesamtausmaß ca. 2,23 ha beträgt -, einliegend in der KG O., an seinen Sohn N.O. Der Beschwerdeführer ist Kaufmann, sein Sohn ist Drogist. In dem an die Grundverkehrsbehörde Oberlienz gerichteten Ansuchen wird die Genehmigung hinsichtlich der Wal... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5AVG §59 Abs1AVG §60AVG §69 Abs1 litb, §69 Abs2
Rechtssatz: AVG 1950; Abweisung und Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß §69 Abs1 litb und §69 Abs2; kein Entzug des gesetzlichen Richters; keine denkunmögliche Anwendung; keine Willkür Entscheidungst... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5StGG Art6 Abs1 / LiegenschaftserwerbTir GVG 1970 §1 Abs1, §1 Abs2Tir GVG 1970 §3 Abs1Tir GVG 1970 §6 Abs1 litc
Rechtssatz: Tir. Grundverkehrsgesetz 1970; keine denkunmögliche Anwendung des §6 Abs1 litc; kein Entzug des gesetzlichen Richters; keine Verletzung der Liegenschaftserwerbsfreiheit; keine Willkür ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Die Beschwerdeführerin erwarb mit Übergabsvertrag vom 16. September bzw. 11. Oktober 1977 einen Anteil des im Amtsbereich des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Graz gelegenen Grundstückes EZ 256, KG St. S. Dieser Erwerbsvorgang wurde am 14. Oktober 1977 dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Linz angezeigt. Dieses erachtete sich als örtlich unzuständig und übergab die Anzeige am 28. Oktober 1977 der Post zur Übermittlung an das Fina... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführer sind je zur Hälfte Eigentümer der zwischen der R.Straße und der K-St-gasse in Sbg. gelegenen Grundstücke Nr. 3044/5, 3044/8 und 3045/2, KG Sbg., Abteilung R., die über einen Privatkanal in der K-St-gasse entsorgt werden. Entlang der R.Straße errichtete die Landeshauptstadt Sbg. einen Hauptkanal iS des 10 des Sbg. Anliegerleistungsgesetzes (ALG), LGBl. 77/1976. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauberufungskommission der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer war seit 1958 als Dienstnehmer eines Schiherstellers beschäftigt. Ab dem Geschäftsjahr 1970/71 entwendete er widerrechtlich Schier aus den Beständen seines Dienstgebers und verkaufte diese auf eigene Rechnung an verschiedene Personen, die ihre Kaufwünsche zum Teil in Form von Sammelbestellungen an den Beschwerdeführer richteten. Bis zum Ende des Jahres 1974 ergab sich dabei ein Schadensbetrag von ca. S 495.000,-. Hiefür wurde der Be... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3715 Anliegerbeitrag, Kanalagbabe
Norm: StGG Art5Sbg AnliegerleistungsG §10Sbg AnliegerleistungsG §11Sbg Stadtrecht 1966 §77 Abs1
Rechtssatz: Sbg. Anliegerleistungsgesetz; Vorschreibung von Beiträgen zu den Kosten eines errichteten Hauptkanals; keine Bedenken gegen die der Kanalerrichtung zugrundeliegende Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Sbg. vom 28. 9. 1977, ABl. Nr. 22/1977; kei... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: StGG Art5BAO §28EStG §23GewerbesteuerG 1953 §1StGB §130UStG 1972 §1 Abs1 Z1UStG 1972 §2 Abs1
Rechtssatz: EStG 1972; GewStG 1953; UStG 1972; Verkauf von Diebsgut - denkmögliche Qualifizierung als Gewerbebetrieb iS des §28 BAO Entscheidungstexte B 181/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 1... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: StGG Art5AVG §6BAO §50 Abs1GrEStG 1955 §20
Rechtssatz: BAO; keine denkunmögliche und keine willkürliche Anwendung des §50 Abs1 dieses Gesetzes iVm §18 Grunderwerbsteuergesetz 1955 Entscheidungstexte B 649/78 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 11.03.1981 B 649/78 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.1. Mit dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs vom 12. Juli 1977 wurde dem Beschwerdeführer gemäß §7 Abs2 und 4 des Nö. Jagdgesetzes 1974, LGBl. 6500-2 (im folgenden JG), unter näheren Vorschreibungen die Bewilligung erteilt, ab der mit 1. Jänner 1978 beginnenden Jagdperiode für die Zucht der Wildarten Damwild und Muffelwild auf näher beschriebenen und der Größe nach bestimmten Grundflächen der KG H. ein Wildgehege in der Form eines Zuchtgeheges h... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art18 Abs1StGG Art5StGG Art6 / ErwerbsausübungNö JagdG 1974 §2Nö JagdG 1974 §7 Abs6, §7 Abs8Nö JagdG 1974 §12 Abs5Nö JagdG 1974 §95 Abs1 Z8
Rechtssatz: Nö. Jagdgesetz 1974; keine Bedenken gegen §§7 Abs4 und 95 Abs1 Z8; denkunmögliche Anwendung des §95 Abs1 Z8 Entscheidungstexte B 243/78 Entscheidungstex... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Eine finanzbehördliche Einsicht in den Strafakt AZ 10 Vr 505/74 des Kreisgerichtes Wr. Neustadt ergab, daß Rechtsanwalt Dr. E.M. am 12. Juli 1974 eine schriftliche Vollmacht überreicht hatte, die ihn selbst und einen zweiten Rechtsanwalt als Vollmachtnehmer sowie den Privatbeteiligten M.H. als Vollmachtgeber auswies und lediglich mit einer Stempelmarke von 15 S versehen war. 1.2. Daraufhin schrieb das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Graz vom 17. Juni 1978 wurden über den Beschwerdeführer wegen Übertretungen nach ArtIX Abs1 Z1 und Z2 EGVG 1950 Geldstrafen in Höhe von insgesamt S 3.000,-, im Nichteinbringungsfalle Ersatzarreststrafen im Ausmaß von insgesamt 5 Tagen verhängt. Gleichzeitig wurde ihm die Zahlung eines Beitrages zu den Strafverfahrenskosten in Höhe von S 300,- auferlegt. Das Straferkenntnis wurde mündlich verkündet und dem B... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/07 Stempel- und Rechtsgebühren, Stempelmarken
Norm: StGG Art5GebührenG 1957 §7GebührenG 1957 §14 TP13 Abs1GebührenG 1957 §14 TP13 Abs3GebührenG 1957 §20 Z2PostsparkassenG §26
Rechtssatz: Gebührengesetz 1957; keine Bedenken gegen §14 TP13 Abs1; keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Anwendung; kein Entzug des gesetzlichen Richters Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z7B-VG Art83 Abs2StGG Art5AVG §1AVG §6AVG §69 Abs1 lita, §69 Abs1 litbBAO §50 Abs1BAO §303Behörden-ÜG §15 Abs1
Rechtssatz: AVG 1950; Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß §69 Abs1 lita und b; kein Eingriff in das Eigentum; kein Entzug des gesetzlichen Richters ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Der Beteiligte dieses verfassungsgerichtlichen Verfahrens, A.M. (im folgenden kurz als "Beteiligter" bezeichnet), ist Eigentümer der Grundstücke 464 und 216 KG L. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der an das Grundstück 464 angrenzenden Parzellen 154, 177/4 und 1717 KG L. Die auf den Grundstücken 216 und 464 bestandenen Bauobjekte wurden bei einem Brand schwer beschädigt. Der Beteiligte hat am 30. September 1976 um baubehördliche Bewilligung zum ... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1000 Gemeindeordnung
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5Tir GemeindeO 1966 §112 Abs5
Rechtssatz: Tir. Gemeindeordnung 1966; Vorstellungsbescheid gemäß §112 Abs5 - Bindungswirkung Entscheidungstexte B 424/78 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 28.02.1981 B 424/78 Schlagworte Gemeinderecht, Vorstellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Laut schriftlichem Kaufvertrag vom 13. Feber 1976 (mit Nachtrag vom 16. Juli 1976) kaufte G.Sch. von W.A. die Liegenschaft EZ 404 II der KG E., bestehend aus der Grundparzelle 401/4 Wiese im Ausmaß von 535 Quadratmeter samt einem darauf errichteten Wohnhaus um den Kaufpreis von 840.000 S. Beide Vertragspartner sind Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland. 1.2. Der bezeichneten Eigentumsübertragung wurde mit dem - über Berufung der Käuferin - im Inst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit Beschluß des Bezirksgerichtes H. vom 18. Jänner 1978, AZ E 189/78, wurde auf Antrag des Finanzamtes Salzburg gemäß §38 litc Grundbuchsgesetz 1955 zur Sicherstellung einer Forderung der Republik Österreich an rückständigen öffentlichen Abgaben im Betrag von 3,671.107,64 S die Vormerkung des Pfandrechts auf die dem Abgabenschuldner A.B. gehörende Liegenschaft EZ 952 der KG H. bewilligt. 2. Für die anschließende Grundbuchseintragung und den Antrag schr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit fünf Einzelbescheiden des Bundesdenkmalamtes vom 2. März 1976, Z 748, 898, 899, 900, 901/1976, wurden die Häuser in Wien 10., A-gasse Nr. 16, 18 und 20 sowie P-gasse Nr. 4 und 14 gemäß §§1 und 3 DenkmalschutzG unter Denkmalschutz gestellt. In der
Begründung: dieser Bescheide wird - sinngemäß zusammengefaßt - ua. ausgeführt, daß das - auch aus den genannten Gebäuden bestehende - sogenannte Arbeitercottage in Wien im Jahr 1896 von der "Kaiser-Franz-Jos... mehr lesen...
