Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §68 Abs1;MRKZP 01te Art1;StarkstromwegeG 1968 §18;StarkstromwegeG 1968 §19;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/05/0075 E 31. August 1999 RS 2 Stammrechtssatz Nach Rechtskraft des starkstromwegerechtlichen Baubewilligungsbescheides kann der Eigentümer der durch den Bau der elektrischen Leitungsanlage betrof... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Baubewilligungsbescheid vom 20. Mai 1977 wurde den Beschwerdeführern als Eigentümer des näher angeführten Grundstückes im Zuge der Errichtung eines Zubaues zum Hotel A. im zweiten Untergeschoß die Errichtung von Kellerräumlichkeiten bzw. eines Magazins genehmigt. In der Folge haben die Beschwerdeführer in diesem Bereich fünf Personalzimmer... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: BauO Tir 1998 §20 Abs1 litc;BauRallg;B-VG Art140;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat dagegen, dass Verwendungszweckänderungen gemäß § 20 Abs 1 lit c Tir BauO 1998 unter den in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen bewilligungspflichtig sind, in verf... mehr lesen...
Die 1940 geborene Beschwerdeführerin steht - seit 1. Dezember 1996 als Lehrschwester i. R. - in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Mit Bescheid des Besoldungsamtes der Stadt Wien vom 21. Mai 1997 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführerin gemäß §§ 3 ff der Pensionsordnung 1995 (im Folgenden = PO 1995) ab 1. Dezember 1996 ein Ruhegenuss von monatlich S 27.875,34 und ab demselben Zeitpunkt gemäß §§ 3 bis 5 und 9 des Ruhe- und Versorgungsgenusszulage... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140;B-VG Art21;B-VG Art7;MRKZP 01te Art1;PensionsO Wr 1995 §4 Abs3 idF 1996/048;PensionsO Wr 1995 §4 Abs4 idF 1996/048;PensionsO Wr 1995 §4 Abs5 idF 1996/048;StGG Art2;StGG Art5;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hegt weder aus den Gesichtspunkten des Gleichheitsgrundsatzes bzw des Ei... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Alleineigentümerin des Grundstückes Nr. 1453/1 der KG Linz, auf welchem u.a. das Gebäude Auerspergstraße 23 errichtet ist. Der Beschwerdeführerin wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Landeshauptstadt vom 10. Oktober 1994 als Eigentümerin des vorgenannten Gebäudes gemäß § 61 O.ö. Bauordnung 1976 u.a. aufgetragen, für die im ersten Stock ohne Baubewilligung nach Errichtung von Leichttrennwänden eingebauten Sanitäranlagen (Bad, Dusche u... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §28 Abs2 Z2;BauO OÖ 1994 §32 Abs1;BauRallg;B-VG Art7 Abs1;StGG Art5;
Rechtssatz: § 28 Abs... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Beschwerdeführerin mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 12. Juli 1999 gemäß § 172 Abs. 6 lit. a ForstG aufgetragen, näher beschriebene Teilflächen zweier Grundstücke nach Maßgabe näherer Vorschreibungen wieder zu bewalden. Hiezu wurde - nach Wiedergabe des Verwaltungsgeschehens und der angewendeten Rechtsvorschriften - im Wesentlichen ausgef... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte80/02 Forstrecht
Norm: ForstG 1975 §172 Abs6;StGG Art5;
Rechtssatz: Was die der Bewaldungspflicht von Verfassung wegen gezogenen Grenzen anlangt (Hinweis VGH E 14.10.1993, B 1633/92, VfSlg 13587/1993) ist in die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Wiederbewaldungspflicht auch der Umstand einzubeziehen, ob die Auferlegung einer Verpflichtung von einem persönlichen, diese auslösenden Verhalte... mehr lesen...
Mit Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 30. Juni 1994, BGBl. Nr. 480, wurden die Landeshauptmänner von Oberösterreich und Niederösterreich ermächtigt, an Stelle des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten die auf Grund des Starkstromwegegesetzes 1968 zum Bau und Betrieb für die elektrische Leitungsanlage 110 kV-Leitung Enns-Mauthausen der Linzer Elektrizitäts-, Fernwärme- und Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft erforderlichen Amtshandlun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte58/02 Energierecht
Norm: MRKZP 01te Art1;StarkstromwegeG 1968 §20;StGG Art5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Da über die Ermittlung bzw Neufestsetzung des von der Verwaltungsbehörde festgesetzten Entschädigungsbetrages gemäß § 20 StarkstromwegeG über Antrag einer der Parteien das Gericht zu entscheiden hat, kommt dem VwGH keine Kompetenz zur Überprü... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §68 Abs1;MRKZP 01te Art1;StarkstromwegeG 1968 §18;StarkstromwegeG 1968 §19;StGG Art5;
Rechtssatz: Nach Rechtskraft des starkstromwegerechtlichen Baubewilligungsbescheides kann der Eigentümer der durch den Bau der elektrischen Leitungsanlage betroffenen Grundstücke nicht mehr einwenden, die Inanspruchnahme seines Grun... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft V. (BH) vom 6. August 1997 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 10 Abs. 3 des Kärntner Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 54/1986 (K-NSchG) die Ausnahmebewilligung für Grabungen, Schüttungen und bauliche Maßnahmen auf einem im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Grundstück zum Zwecke der Fassung einer in einem näher bezeichneten Projekt mit "III" bezeichneten Quelle erteilt. Die Bewilligung zur Fassung der Quellen "I und II" wurde gleichzeit... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;MRKZP 01te Art1;NatSchG Krnt 1986 §57 Abs2;StGG Art5;
Rechtssatz: § 57 Abs 2 Krnt NatSchG 1986 sieht vor, dass dann, wenn der primäre Adressat eines Wiederherstellungsauftrages nicht herangezogen werden kann, der Wiederherstellungsa... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 14. April 1994 erteilte der Magistrat der Landeshauptstadt Linz der Beschwerdeführerin über deren Ansuchen vom 10. Jänner 1994 (welches diese mit Schriftsatz vom 7. April 1994 auf das Grundstück 465/1, EZ. 181, KG L eingeschränkt hatte) gemäß § 4 O.ö. Bauordnung, LGBl. Nr. 35/1976 (im folgenden: OÖ BauO 1976) i.d.g.F., die Bauplatzbewilligung für das Grundstück 465/1. Mit Bescheid vom 15. Juni 1994 erteilte der Magistrat der Landeshauptstadt Linz der Beschwe... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: BauO OÖ 1976 §20 idF 1988/033;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Der verfassungsrechtliche Schut... mehr lesen...
Die zweitmitbeteiligte Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 98, KG Ansfelden, zu deren Gutsbestand das Grundstück Nr. 2815 gehörte. Auf dieser Liegenschaft lastete unter C-LNr. 2a zu TZ 162/1902 die "Reallast der Räumung des Mühlbaches und Vornahme der notwendigen Hantierungen für EZ 97 und EZ 1165". Diese Servitut der Duldung der Räumung geht auf einen Kaufvertrag aus dem Jahre 1902 zurück, wonach die damaligen Käufer als Eigentümer der nunmehr der zweitmitbeteiligten Partei g... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §365;BauO OÖ 1994 §16;MRKZP 01te Art1 Abs2;StGG Art5;
Rechtssatz: Die gemäß § 16 OÖ BauO 1994 angeordnete Grundabtre... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Gesellschaft ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 345/2 der Katastralgemeinde Aichkirchen, welches am 1. März 1990 in den nach § 13 Abs. 2 des Altlastensanierungsgesetzes (im Folgenden: AlSAG) geführten Altlastenatlas unter Einreihung in die Prioritätenklasse 2 eingetragen worden ist. Der in den vorgelegten Verwaltungsakten einliegenden Beschreibung dieser als "Kiener-Deponie" bezeichneten Altlast durch das Umweltbundesamt ist zu entnehmen, dass es sich bei der ... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §354;StGG Art5;WRG 1959 §63 litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/07/0017
Rechtssatz: Der durch eine Zwangsrechtseinräumung bewirkte Eingriff in die Eigentümerposition des von der Einräumung Betroffenen berührt dessen aus § 354 ABGB erfließe... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte bei der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch (BH) die Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung zur Errichtung einer Aushub- und Waschschlammdeponie auf dem Grundstück Nr. 895/3 GB 92110 Götzis. Bei der über dieses Ansuchen am 30. Juli 1996 durchgeführten mündlichen Verhandlung erklärte der Naturschutzbeauftragte, er habe, da bei der BH schon seit mehreren Jahren immer wieder verschiedene Projekte bezüglich einer Neugestaltung des Gass... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: MRKZP 01te Art1;NatSchG Vlbg 1997 §2;NatSchG Vlbg 1997 §24 Abs1;StGG Art5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
98/07/0192 E 27. Juli 2001
Rechtssatz: § 24 Abs 1 Vlbg NatSchG 1997 enthält keine Beschränkung auf öffentliche Seen und sonstige öffentliche stehende Gewässer. Eine Enteignun... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind je zur Hälfte Miteigentümer der Liegenschaften EZ 90005 und EZ 58 je Grundbuch A. Der auf diesen Grundstücken bestehende landwirtschaftliche Betrieb P wurde mit Wirkung vom 1. März 1974 an den Pächter R verpachtet. Das Pachtverhältnis dauerte bis zum 30. April 1993. Als Pachtzweck ist die "ortsübliche, landwirtschaftliche Nutzung der zur Liegenschaft ... gehörenden Wiesen, Felder und Äcker" angeführt. Mit Wirkung vom 1. Mai 1993 wurde der landwirtschaftl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte55 Wirtschaftslenkung
Norm: B-VG Art140;MOG 1985 §73 Abs2;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Ausführungen zur verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit des § 73 Abs 2 MOG im Hinblick auf die Stellung des Eigentümers eines (verpachteten) milcherzeugenden Betriebes. European Case Law Identifier (ECLI) ECL... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei ist Eigentümer der Liegenschaft Leithastraße 20, vor der die verfahrensgegenständliche Gehsteigauf- und -überfahrt errichtet werden soll. Nach den unbestrittenen Angaben der mitbeteiligten Partei wurde die verfahrensgegenständliche Liegenschaft an die Beschwerdeführerin mit der Vereinbarung vermietet, dass auf dem Grundstück Superädifikate errichtet werden dürfen, die der Bestandnehmer nach Auflösung des Bestandverhältnisses zu entfernen habe. Mit Beschei... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §54 Abs13;BauO Wr §54 Abs9;BauRallg;MRKZP 01te Art1;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 87/05/0200 2 ... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 12. August 1983 wurde gemäß §§ 68 und 72 LFG auf Antrag der Flughafen Wien Betriebsgesellschaft mbH vom 15. Mai 1981 (in der Fassung vom 3. Mai 1983) die Änderung des in der Zivilflugplatz-Bewilligung vom 28. Dezember 1972 in der Fassung des Bescheides der belangten Behörde vom 9. November 1979 festgelegten Betriebsumfanges des Flughafens Wien Schwechat hinsichtlich der Flugplatzgrenzen, der Betriebskategorien der Instrumentenpisten und der Situi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: ABGB §364;AVG §41 Abs1;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §69 Abs1 litd;LuftfahrtG 1958 §70 Abs4;LuftfahrtG 1958 §72 Abs1 litb;LuftfahrtG 1958 §86 Abs1;LuftfahrtG 1958 §86 Abs2;LuftfahrtG 1958 §87 Abs1;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. Dezember 1991 untersagte die Bezirkshauptmannschaft B. (BH) unter Berufung auf § 5 des NÖ Naturschutzgesetzes, LGBl. 5500-3, der beschwerdeführenden Partei die Errichtung einer Bauschutt- und Erdaushubdeponie im Grünland auf den Grundstücken 576/1, 2 und 4 sowie 578/2 und 26 der KG E. Mit Bescheid der BH vom 18. März 1993 wurde gemäß § 9 des NÖ Naturschutzgesetzes eine aus den Grundstücken 576/1-4 sowie 5, 578/2 und 578/26/27 und 31 bestehende Fläche zum Natu... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art94;MRK Art6 Abs1;MRKZP 01te Art1;NatSchG NÖ 1977 §18 Abs7;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff FESTSETZUNG bzw FESTLEGUNG der Entschädigung oder sinnverwandte Begriffe s... mehr lesen...
