Entscheidungen zu § 17 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 331-360 von 449

TE Bvwg Beschluss 2019/2/8 W240 2214055-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden vom 02.01.2019 wurden I. die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFA-VG idgF wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 1 FP... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/8 W240 2214056-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden vom 02.01.2019 wurden I. die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFA-VG idgF wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 1 FP... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/8 W240 2214057-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden vom 02.01.2019 wurden I. die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFA-VG idgF wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 1 FP... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/8 W240 2214058-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden vom 02.01.2019 wurden I. die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz gemäß § 4 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Es wurde den Beschwerdeführern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFA-VG idgF wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 1 FP... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/8 W239 2214059-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, stellte im Bundesgebiet am 24.10.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 18.01.2019 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/6 W205 2213753-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz gemäß § 5 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gem. Artikel 18.1.b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und Rates Schweden zuständig sei, sowie II. gegen die beschwerdeführende Partei gem. § 61 Absatz 1 FPG die Außerlandesbringung angeord... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 W186 2001459-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine chinesische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe Han, wurde in Folge einer Schwerpunktkontrolle der Polizei in Wien 1100 unrechtmäßig aufhältig in einer Wohnung angetroffen. Sie wurde festgenommen und stellte im Zuge der Einvernahme am 19.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, zu dem sie am 20.08.2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/29 W111 1406138-7

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den Sprüchen der angeführten Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurden die Anträge auf internationalen Schutz gem. § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigenswürdigen Gründen gem. §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG wurden Rückkehrentscheidungen gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 FPG 2005 erlassen und gem. § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/29 W111 1406139-6

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den Sprüchen der angeführten Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurden die Anträge auf internationalen Schutz gem. § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigenswürdigen Gründen gem. §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG wurden Rückkehrentscheidungen gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 FPG 2005 erlassen und gem. § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/29 W111 1406140-7

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den Sprüchen der angeführten Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurden die Anträge auf internationalen Schutz gem. § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigenswürdigen Gründen gem. §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG wurden Rückkehrentscheidungen gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 FPG 2005 erlassen und gem. § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/29 W111 1406141-7

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den Sprüchen der angeführten Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurden die Anträge auf internationalen Schutz gem. § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigenswürdigen Gründen gem. §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG wurden Rückkehrentscheidungen gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 FPG 2005 erlassen und gem. § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/29 W111 2172627-3

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den Sprüchen der angeführten Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurden die Anträge auf internationalen Schutz gem. § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigenswürdigen Gründen gem. §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG wurden Rückkehrentscheidungen gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 FPG 2005 erlassen und gem. § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/28 W105 2213449-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Kamerun. Der Beschwerdeführer stellte am 07.09.2018 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) mit Spruchpunkt I. des beschwerdegegenständlichen Bescheides den Antrag gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurück, und sprach aus, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/23 W169 1437657-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.08.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Haryana und verheiratet sei. Er beherrsche Hindi in Wort ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 W169 2173091-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 21.08.2017 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.08.2017 gab der Beschwerdeführer an, dass er aus dem Bundesstaat Haryana stamme, der Volksgruppe der Punjabi und der Religionsgemeinschaft der Sikhs angehöre. In Indien habe er zehn Jahre die Hauptschule sowie weitere zwei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/21 I420 2165523-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Einem Bericht der Landespolizeidirektion Wien vom 26.05.2015 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin sich an diesem Tag in Begleitung einer Freundin zum Meldeamt begeben hatte, um eine Anmeldung mittels eines gefälschten ungarischen Personalausweises für Fremde sowie eines gefälschten ungarischen Meldenachweises durchzuführen. Bei dem vorgelegten nigerianischen Reisepass konnten keine Anzeichen einer Fälschung entdeckt werden. Die Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/14 W111 2183802-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden auch: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3 und BF4). Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, gehören der russischen Volksgruppe an und reisten am 31.10.2014 gemeinsam illegal in das Bundesgebiet ein, wo sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/14 W111 2183805-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden auch: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3 und BF4). Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, gehören der russischen Volksgruppe an und reisten am 31.10.2014 gemeinsam illegal in das Bundesgebiet ein, wo sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/14 W111 2183810-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden auch: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3 und BF4). Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, gehören der russischen Volksgruppe an und reisten am 31.10.2014 gemeinsam illegal in das Bundesgebiet ein, wo sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/14 W111 2183815-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden auch: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer (BF3 und BF4). Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, gehören der russischen Volksgruppe an und reisten am 31.10.2014 gemeinsam illegal in das Bundesgebiet ein, wo sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/27 W205 2211101-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden wurde I. der Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz gemäß § 5 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gem. Artikel 12.4 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und Rates die Niederlande zuständig sei, sowie II. gegen die beschwerdeführenden Parteien gem. § 61 Absatz 1 Ziffer 1 FPG die Außerl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/27 W205 2211102-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden wurde I. der Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz gemäß § 5 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gem. Artikel 12.4 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und Rates die Niederlande zuständig sei, sowie II. gegen die beschwerdeführenden Parteien gem. § 61 Absatz 1 Ziffer 1 FPG die Außerl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/17 W153 2210885-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Afghanistan, wurde am 16.11.2018 in einem Zug am Weg von Deutschland nach Italien kontrolliert und festgestellt, dass er keine, für den Aufenthalt in Österreich maßgeblichen Dokumente vorweisen konnte. Er gab diesbezüglich in deutscher Sprache an, dass er nach Italien wolle, da er nicht in Österreich oder Deutschland sein wolle. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 19.08.2014 in Bu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 W102 2163896-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara mit schiitischem Glauben, stellte nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 02.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 26.05.2017, Zl. XXXX , wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 W208 2178947-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die junge gesunde männliche beschwerdeführende Partei, der Volksgruppe der Hazara (im Folgenden: bP) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) gestellt. 2. Am 05.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/3 W185 2210281-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass die Niederlande gemäß Art. 12 Abs 4 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Prüfung des Antrages zuständig sind, sowie II. gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 I421 2185319-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 01.10.2013 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen die religiös motivierten Unruhen in Nigeria als Fluchtgrund geltend. Er sei Vizevorsitzender einer katholischen Jugendorganisation in Plateau State, welche mehrmals vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 I421 2174896-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 13.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Problemen durch einen Kult in seinem Heimatland begründete. Er hätte nach dem Tod seines Vaters seine Position im Kult einnehmen sollen. Er habe sich davor aber gefürchtet, da der Kult für unmenschliches Verhalten bekannt sei. Der Beschwerdeführer habe Angst, unschuldige Leute töten zu müssen oder selbst umgebracht zu werde, wenn er sich weigere. E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/23 W153 2209640-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Eritrea, hat am 10.07.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz eingebracht. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 30.10.2018 wurde I. der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Italien gemäß Art. 13 Abs. 1 Dublin III-Verordnung für die Prüfung dieses Antrages zuständig ist, sowie II. gegen den... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.11.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/11/21 W205 2209563-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden wurde I. der Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Spanien gemäß Artikel 12.2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und Rates für die Prüfung dieser Anträge zuständig sei, sowie II. gegen die beschwerdeführenden Parteien gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbringung angeordnet und festge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.11.2018

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