Entscheidungen zu § 17 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

449 Dokumente

Entscheidungen 211-240 von 449

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W119 2219897-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Die minderjährige Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihren Eltern und ihren beiden minderjährigen Geschwistern jeweils am 28. 7. 2020 die (dritten) Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Mutter der Beschwerdeführerin an, dass die Schwester der Beschwerdeführerin in Deutschland erkrankt sei. Möglicherweise handle es sich um Krebs. Am 26. 8. 2020 wurde die Mutter der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W175 2235242-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) stellte am 27.02.2020 einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Spruchpunkt I. des beschwerdegegenständlichen Bescheides vom 02.09.2020 diesen Antrag gemäß § 5 Abs. 1 AsylG ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurück, und sprach aus, dass gemäß Art.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/28 W175 2235243-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) stellte am 27.02.2020 einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Spruchpunkt I. des beschwerdegegenständlichen Bescheides vom 02.09.2020 diesen Antrag gemäß § 5 Abs. 1 AsylG ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurück, und sprach aus, dass gemäß Art.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/25 W185 2154592-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 11.02.2017 stellte der Beschwerdeführer seinen ersten Asylantrag in Österreich. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes vom 10.04.2017 zurückgewiesen. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des BVwG vom 08.05.2017, rk am 17.05.2017, abgewiesen. Der Beschwerdeführer wurde nach Deutschland überstellt, wo er am 23.05.2017 um internationalen Schutz ansuchte. Am 15.11.2019 brachte der Beschwerdeführer den zweiten An... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/25 W205 2195996-2

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden wurde der (zweite) Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 29.07.2020 in Spruchpunkt I. hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und in Spruchpunkt II. hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten jeweils gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, den beschwerdeführenden Parteien ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 AsylG... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/25 W205 2195998-2

Begründung: I. Verfahrensgang Mit den angefochtenen Bescheiden wurde der (zweite) Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf internationalen Schutz vom 29.07.2020 in Spruchpunkt I. hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und in Spruchpunkt II. hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten jeweils gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, den beschwerdeführenden Parteien ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 AsylG... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/18 L507 2147167-2

Begründung: I. Verfahrensgang Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid vom 24.08.2020 den Folgeantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 11.07.2020 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück und erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß § 57 AsylG. Gegen diesen Bescheid wurde mit Schreiben vom 08.09.2020 Beschwerde erhoben. II. Das Bund... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/14 L502 2144522-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 27.06.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Am 27.06.2015 erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, am 23.11.2015 wurde er vor dem BFA zu seinem Antrag auf internationalen Schutz einvernommen. 2. Mit Bescheid des BFA vom 07.12.2016 wurde dieser Antrag auf int... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/3 W153 2128468-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal nach Österreich und stellte am 30.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das BFA wies mit Bescheid vom 26.05.2016 den Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und den Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan ab und traf eine Rü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/31 W240 2146235-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den angefochtenen Bescheiden vom 07.08.2020 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland für die Prüfung der Anträge der Beschwerdeführer gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. d Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/31 W240 2146236-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den angefochtenen Bescheiden vom 07.08.2020 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland für die Prüfung der Anträge der Beschwerdeführer gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. d Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/31 W240 2146238-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den angefochtenen Bescheiden vom 07.08.2020 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland für die Prüfung der Anträge der Beschwerdeführer gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. d Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/31 W240 2228808-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit den angefochtenen Bescheiden vom 07.08.2020 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland für die Prüfung der Anträge der Beschwerdeführer gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. d Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbri... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/25 L510 1319230-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.04.2006 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP ist türkischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit und muslimischen Glaubens. Ihr Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes vom 18.04.2008, Zl. AIS 06 04.083, gem. §§ 3, 8 AsylG abgewiesen und sie wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/17 W240 2233954-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (auch BF1), eine somalische Staatsangehörige und Mutter der XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin (auch BF2), stellte am 19.12.2019 im österreichischen Bundesgebiet gegenständliche zweite Anträge auf internationalen Schutz für sich und die BF2. 2. Mit den nunmehr angefochtenen Bescheiden betreffend die Beschwerdeführerinnen vom 20.07.2020 wurden die Anträge der Beschwerdeführerinnen auf internationalen Schutz vom 19.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/17 W240 2233955-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (auch BF1), eine somalische Staatsangehörige und Mutter der XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin (auch BF2), stellte am 19.12.2019 im österreichischen Bundesgebiet gegenständliche zweite Anträge auf internationalen Schutz für sich und die BF2. 2. Mit den nunmehr angefochtenen Bescheiden betreffend die Beschwerdeführerinnen vom 20.07.2020 wurden die Anträge der Beschwerdeführerinnen auf internationalen Schutz vom 19.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/13 W240 2130373-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des BFA vom 27.07.2020 wurde der zweite Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz in Österreich vom 17.06.2020 gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass sich der Beschwerdeführer nach Italien zurückzubegeben habe (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt sow... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/11 I415 2233374-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: BF) marokkanischer Staatsangehörigkeit reiste illegal ein und stellte am 13.09.2012 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, seine Eltern seien etwa drei Jahre zuvor bei einem Autounfall ums Leben gekommen, er habe in seiner Heimat niemanden mehr. Er habe dort weder eine Arbeitsstelle gefunden noch staatliche Unterstützung erhalten, weswegen er gezwungen gewesen sei, seine Heimat zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/6 W240 2233651-1

Begründung: I. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid vom 29.06.2020 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 4 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Es wurde dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFA-VG idgF wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 1 FPG idG erla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/4 W153 2187215-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte erstmals am 28.12.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid vom 23.01.2018 abgewiesen wurde. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.06.2018, W114 2187215-1, abgewiesen und das Verfahren erwuchs in weiterer Folge in Rechtskraft. Am 17.09.2018 wurde ein Antrag auf Wiede... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/14 W205 2010495-3

Begründung: I. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der (zweite) Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz vom 02.03.2020 in Spruchpunkt I. hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und in Spruchpunkt II. hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten jeweils gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, der beschwerdeführenden Partei ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 AsylG nicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/10 W240 2223927-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch BF), ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am 06.08.2019 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des BFA vom 16.06.2020 wurde der zweite Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz in Österreich vom 17.02.2020 gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass sich der Beschwerdeführer nach Italien z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/10 W168 2153749-3

Begründung: des gegenständlichen Antrages zu Protokoll: „Ich habe das gleiche Problem wie beim ersten Interview. Jetzt rufen die Taliban die ganze Zeit bei meinem Schwager nach meinem Sohn. Die Taliban rufen immer wieder an.“ Und weiter befragt welche Befürchtungen diese bei einer Rückkehr in ihre Heimat hätten, führte die BF1: „Ich habe Angst, dass sie mich umbringen, weil die Taliban einen Grund von mir haben wollen. Wir haben wirklich große Probleme. Ich lüge nicht.“ Danach befragt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/10 W168 2153750-3

Begründung: des gegenständlichen Antrages zu Protokoll: „Ich habe das gleiche Problem wie beim ersten Interview. Jetzt rufen die Taliban die ganze Zeit bei meinem Schwager nach meinem Sohn. Die Taliban rufen immer wieder an.“ Und weiter befragt welche Befürchtungen diese bei einer Rückkehr in ihre Heimat hätten, führte die BF1: „Ich habe Angst, dass sie mich umbringen, weil die Taliban einen Grund von mir haben wollen. Wir haben wirklich große Probleme. Ich lüge nicht.“ Danach befragt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/10 W168 2153751-3

Begründung: des gegenständlichen Antrages zu Protokoll: „Ich habe das gleiche Problem wie beim ersten Interview. Jetzt rufen die Taliban die ganze Zeit bei meinem Schwager nach meinem Sohn. Die Taliban rufen immer wieder an.“ Und weiter befragt welche Befürchtungen diese bei einer Rückkehr in ihre Heimat hätten, führte die BF1: „Ich habe Angst, dass sie mich umbringen, weil die Taliban einen Grund von mir haben wollen. Wir haben wirklich große Probleme. Ich lüge nicht.“ Danach befragt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/7 W185 2229323-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass gemäß Art. 12 Abs 4 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) die Niederlande für die Prüfung des Antrages zuständig sind, sowie II. gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 Z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/1 W222 2178807-2

Begründung: I.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, hat am XXXX einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikels 8 EMRK gestellt. Mit Bescheid des BFA vom XXXX , Zahl. XXXX wurde dieser Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gem. § 55 AsylG abgewiesen. Gem. § 10 Abs. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I. Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF wurde gegen ihn eine R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/4 W243 2231382-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 17.01.2020 im österreichischen Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Portugal gemäß Art. 12 Abs. 2 oder 3 Dublin III-VO für die Prüfung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/29 W243 2231238-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Russischen Föderation, sind ein Ehepaar und stellten im österreichischen Bundesgebiet am 03.03.2020 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Mit den nunmehr angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland gemäß Art. 12 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/29 W243 2231239-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Russischen Föderation, sind ein Ehepaar und stellten im österreichischen Bundesgebiet am 03.03.2020 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Mit den nunmehr angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland gemäß Art. 12 Abs.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.05.2020

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