Entscheidungen zu § 17 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 241-270 von 449

TE Bvwg Beschluss 2020/5/26 W240 2225190-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des BFA vom 05.05.2020, war der Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer vom 12.09.2019 gemäß § 4a AsylG als unzulässig zurückgewiesen worden und ausgesprochen worden, dass die Beschwerdeführer sich nach Italien zurückzubegeben haben (Spruchpunkt I.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFAVG wurde die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/26 W240 2231182-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des BFA vom 05.05.2020, war der Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführer vom 12.09.2019 gemäß § 4a AsylG als unzulässig zurückgewiesen worden und ausgesprochen worden, dass die Beschwerdeführer sich nach Italien zurückzubegeben haben (Spruchpunkt I.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFAVG wurde die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/4/21 W153 2145790-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte erstmals am 14.03.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid vom 11.01.2017, Zl.: 1108339404/160381675, abgewiesen wurde. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 05.02.2018, Zl.: W251 2145790-1/14E, abgewiesen und das Verfahren erwuchs in weiterer Folge in Rechtskraft. Am 27... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/20 I411 2186908-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit der politischen Situation in Nigeria aufgrund der Biafra Bewegung begründete. 2. Im Rahmen seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA / belangte Behörde) am 16.02.2017 gab er, befragt zu seinen Fluchtgründen, an, dass er in Nigeria von der Biafra Bewegung rekrutiert und in den Kampf für eine una... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/3/25 W240 1417983-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch BF), eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 21.01.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 05.03.2020 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Estland gem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.03.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/3/18 W185 2229663-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass die Niederlande gemäß Art. 12 Abs 4 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Prüfung des Antrages zuständig ist, sowie II. gegen den Beschwerdeführer gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die Außerla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.03.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/28 W205 2165928-2

Begründung: I. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der (zweite) Antrag der beschwerdeführenden Partei auf internationalen Schutz vom 16.01.2020 in Spruchpunkt I. hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und in Spruchpunkt II. hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten jeweils gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen, der beschwerdeführenden Partei ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 AsylG nicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/17 W161 2228320-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Spanien gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Prüfung des Antrages zuständig ist, sowie II. gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/2/14 W239 2228549-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, stellte im Bundesgebiet am 28.10.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 27.01.2020 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.02.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 W247 1432266-4

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Antrag von BF1- BF5 und BF7 auf internationalen Schutz in Österreich: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein. Sie stellten hier am 04.06.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftbeschwerdeführerin wurde am XXXX im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 W247 1432267-4

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Antrag von BF1- BF5 und BF7 auf internationalen Schutz in Österreich: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein. Sie stellten hier am 04.06.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftbeschwerdeführerin wurde am XXXX im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 W247 1432269-4

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Antrag von BF1- BF5 und BF7 auf internationalen Schutz in Österreich: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein. Sie stellten hier am 04.06.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftbeschwerdeführerin wurde am XXXX im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 W247 1432270-4

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Antrag von BF1- BF5 und BF7 auf internationalen Schutz in Österreich: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein. Sie stellten hier am 04.06.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftbeschwerdeführerin wurde am XXXX im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 W247 1434980-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Antrag von BF1- BF5 und BF7 auf internationalen Schutz in Österreich: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein. Sie stellten hier am 04.06.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftbeschwerdeführerin wurde am XXXX im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 W247 2134016-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Antrag von BF1- BF5 und BF7 auf internationalen Schutz in Österreich: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein. Sie stellten hier am 04.06.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftbeschwerdeführerin wurde am XXXX im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/23 W247 2137978-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erster Antrag von BF1- BF5 und BF7 auf internationalen Schutz in Österreich: 1.1. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der Zweitbeschwerdeführerin, dem minderjährigen Drittbeschwerdeführer und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein. Sie stellten hier am 04.06.2012 Anträge auf internationalen Schutz. Die Fünftbeschwerdeführerin wurde am XXXX im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/17 W212 2227467-1

Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: § 17 BFA-VG idF BGBl. I Nr. 145/2017 lautet: "Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde § 17. (1) Das Bundesverwaltungsgericht hat der Beschwerde gegen eine Entscheidung, mit der ein Antrag auf internationalen Schutz zurückgewiesen wird und 1. diese Zurückweisung mit einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme verbunden ist oder 2. eine durchsetzbare Rückkehrentscheidung bereits besteht sowie der Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/14 W185 2227386-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Deutschland gemäß Art. 18 Abs 1 lit b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Prüfung des Antrages zuständig ist, sowie II. gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/13 W175 2226966-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in Folge: BF1 und BF2) sind die Eltern der Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in Folge: BF3 bis BF6) und stellten am 12.11.2019 für sich und ihre Kinder Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Die Erhebungen ergaben, dass die BF in Griechenland subsidiär schutzberechtigt sind. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/13 W175 2226968-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in Folge: BF1 und BF2) sind die Eltern der Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in Folge: BF3 bis BF6) und stellten am 12.11.2019 für sich und ihre Kinder Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Die Erhebungen ergaben, dass die BF in Griechenland subsidiär schutzberechtigt sind. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/13 W175 2226969-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in Folge: BF1 und BF2) sind die Eltern der Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in Folge: BF3 bis BF6) und stellten am 12.11.2019 für sich und ihre Kinder Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Die Erhebungen ergaben, dass die BF in Griechenland subsidiär schutzberechtigt sind. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/13 W175 2226970-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in Folge: BF1 und BF2) sind die Eltern der Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in Folge: BF3 bis BF6) und stellten am 12.11.2019 für sich und ihre Kinder Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Die Erhebungen ergaben, dass die BF in Griechenland subsidiär schutzberechtigt sind. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/13 W175 2226971-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in Folge: BF1 und BF2) sind die Eltern der Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in Folge: BF3 bis BF6) und stellten am 12.11.2019 für sich und ihre Kinder Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Die Erhebungen ergaben, dass die BF in Griechenland subsidiär schutzberechtigt sind. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/13 W175 2226972-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin (in Folge: BF1 und BF2) sind die Eltern der Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (in Folge: BF3 bis BF6) und stellten am 12.11.2019 für sich und ihre Kinder Anträge gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 idgF (AsylG). Die Erhebungen ergaben, dass die BF in Griechenland subsidiär schutzberechtigt sind. Nach Durchführung des Ermittlungsverfahrens wies das BFA m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/7 W239 2227005-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine irakische Staatsangehörige, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 15.10.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Laut VIS-Abfrage verfügte die Beschwerdeführerin über ein von 14.08.2019 bis 12.09.2019 gültiges Schengen-Visum Typ C, ausgestellt am 06.08.2019 von der deutschen Vertretungsbehörde in Erbil/Irak (Autonome Region Kurdistan). Im Verfahren brachte die Beschwerdeführerin unter anderem vor, da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2019/12/20 W246 2181856-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 09.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag des Beschwerdeführers mit dem im
Spruch: genannten "Bescheid" bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100 idF BG... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/18 W254 2206250-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im österreichischen Bundesgebiet am 28.11.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 27.07.2018 wurde der BF beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF unter anderem an, zum Christentum konvertiert zu sein. 2. Mit Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/25 W169 2204685-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer reiste erstmals am 20.05.2005 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte beim Bundesasylamt seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. In der mit dem Beschwerdeführer am 02.06.2005 vor dem Bundesasylamt aufgenommenen Niederschrift führte dieser als Fluchtgrund im Wesentlichen aus, dass sein Vater und dessen Bruder wegen der Erbschaft Streit gehabt hätten. Der Onkel des Beschwerdeführers habe all... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/20 W254 2204625-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im österreichischen Bundesgebiet am XXXX 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, in welcher der BF angab zum Christentum konvertieren zu wollen. Am 04.07.2018 wurde der BF beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, dass er zwa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/11/12 W240 2225190-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des BFA vom 25.10.2019, war der Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführerin vom 12.09.2019 gemäß § 4a AsylG als unzulässig zurückgewiesen worden und ausgesprochen worden, dass die Beschwerdeführerin sich nach Italien zurückzubegeben habe (Spruchpunkt I.). Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 AsylG iVm § 9 BFAVG wurde die A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.11.2019

Entscheidungen 241-270 von 449

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