Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §39 Abs2;GewO 1973 idF GewRNov 1992;GewO 1994 §275;GewO 1994 §286 Abs5;GewO 1994 §368 Z1 1.10;GewO 1994 §46 Abs3;GewO 1994 §50 Abs1 Z10;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 95/04/0065 3
(hier: Anwendung der mit der GewO 1973 idF GewRNov 1992
inhaltlich übereinstimmenden GewO 1994) Stammrechtssatz Aus § 50 Abs 1 Z 9 iZm § 26... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis vom 16. Februar 1995 wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Sie haben anläßlich der Rieder Frühjahrsmesse 1994 vom 11.5.1994 bis 15.5.1994 außerhalb des Bereiches der "Rieder Messe" bzw. außerhalb des räumlich eingegrenzten und eingefriedeten Messegeländes auf den Plätzen 1. bei der Zufahrt zur Tankstelle K in der S-Straße 16, Ried i.I., auf Grst.Nr. nn1, KG. Ried i.I. und 2.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §39 Abs2;GewO 1973 idF GewRNov 1992;GewO 1994 §275;GewO 1994 §286 Abs5;GewO 1994 §368 Z1 1.10;GewO 1994 §46 Abs3;GewO 1994 §50 Abs1 Z10;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/06/27 95/04/0065 3
(hier: Anwendung der mit der GewO 1973 idF GewRNov 1992
inhaltlich übereinstimmenden GewO 1994) Stammrechtssatz Aus § 50 Abs 1 Z 9 iZm § 26... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 4. November 1994 wurden Berufungen gegen die Erteilung einer gewerbebehördlichen Genehmigung einer Änderung der bereits gewerberechtlich genehmigten Abfalldeponie L abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es u.a., daß mit keinen Einwirkungen, sei es an Lärm- oder Luftschadstoffen, auf die Einrichtungen der beschwerdeführenden Gemeinden (Schulen, Kindergärten, Kurzentru... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990;GewO 1994;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Einwendungen gegen die Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage einer Sonderabfalldeponie - Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des BMW wurden Berufungen gegen die Erteilung einer gewerbehördlichen Genehmigung einer Änderung einer bereit... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis vom 29. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Sie haben anläßlich der internationalen Rieder Landwirtschaftsmesse 1993 mit dem Rieder Volksfest vom 27.8.1993 bis 5.9.1993 außerhalb des Messegeländes auf den Plätzen 1. Zufahrt zur Tankstelle K, Ried i.I., S-Straße, Grst.Nr. nn1/8, KG Ried i.I., 2. Parkplatz der M-Ges.m.b.H., Ried i.I., S-Straße, Grst.Nr. nn2/7, KG Ried i.I., ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §39 Abs2;GewO 1973 §268 idF 1993/029;GewO 1973 §324 Abs4 idF 1993/029;GewO 1973 §368 Z13 idF 1993/029;GewO 1973 §46 Abs3 idF 1993/029;GewO 1973 §50 Abs1 Z9 idF 1993/029;VStG §44a Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/04/0064 E 27. Juni 1995
Rechtssatz: Aus § 50 Abs 1 Z 9 iZm § 268, letzer Satz GewO 1973 idF 1993/029 ist für... mehr lesen...
Die Erstbeschwerdeführerin, die in Salzburg ein Altersheim führt, ersuchte mit Antrag vom 11. Mai 1994 die Behörde erster Instanz, ihr für die berufliche Tätigkeit des "jugoslawischen" Staatsangehörigen A. (= Zweitbeschwerdeführer) als "Stationshilfe" (diese maschinschriftliche Angabe weist von unbekannter Hand den handschriftlichen Zusatz "StationsGEhilfe = Stationshelfer" auf) eine Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) zu erteilen. Als spezielle K... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs3 Z4;AVG §38;GewO 1994;
Rechtssatz: Die Behörde hat im Verfahren über einen Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem AuslBG auch die Frage zu prüfen, ob der ausländische Arbeitnehmer, den für die beantragte Tätigkeit allenfalls nach besonderen (anderen) G... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 19. Oktober 1992 wurde die gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Liezen vom 2. Juli 1992 gerichtete Berufung des Beschwerdeführers abgewiesen, wobei der Spruch: des Straferkenntnisses wie folgt neu gefaßt wurde: "Sie haben am 2.7.1992 um 05.30 Uhr am Chlumeckyplatz in Bad Aussee anläßlich des Wochenmarktes trotz vorangegangener Standplatzverweisung und trotz am 10.10.1991 und 30.1.1992 schriftlich ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §368 idF 1988/399;VStG §44a Z3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
93/04/0060 E 25. April 1995
Rechtssatz: Für die in § 368 GewO 1973 angeführten Verwaltungsübertretungen ist die jeweils zutreffende Strafsanktionsnorm iSd § 44a Z 3 VStG der EINLEITUNGSSATZ des § 368 GewO 1973. Schlagworte Strafno... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 24. Februar 1993 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der baurechtlichen und gewerberechtlichen Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb des Gastgewerbes in der Betriebsart einer Pension (42 Betten) und eines anschließenden Restaurants (100 Sitzplätze) auf der aus der GP 1713/1 herausgelösten GP 1713/13, KG T. Das Objekt soll zwischen der Talstation der X-Bahn und dem Hotel "R" des Beschwerdeführers errichtet werden. Über dieses Ansuchen wurde am 23. Mä... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol50/01 Gewerbeordnung
Norm: BauO Tir 1989 §30 Abs4;BauRallg;FlVfLG Tir 1978;GewO 1994;
Rechtssatz: Ein Nachbar ist nicht legitmiert, im Bauverfahren nach der Tir BauO 1989 allenfalls mangelnde Berechtigungen des Bauwerbers im ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 29. August 1991 wurde dem Beschwerdeführer folgende Tat zur Last gelegt: "Sie haben es als Verantwortlicher der F GesmbH & Co KG zu verantworten, daß - wie auf Grund einer dienstlichen Wahrnehmung von Organen der Bundespolizeidirektion Linz, festgestellt wurde - am 2. Juni 1991 um 7.28 Uhr ihr Gaststättenbetrieb "X" in H-Gasse 8, noch offengehalten wurde, obwohl die Sperrstunde für Ihr Lokal mit 6.00 Uhr festgele... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Oberösterreich vom 5. August 1993 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als gewerberechtlicher Geschäftsführer der F-GesmbH & Co KG zu verantworten zu haben, daß am 10. August 1991 um 7.05 Uhr der Gaststättenbetrieb "X" in der Betriebsart einer Bar in L, H-Gasse 8, noch offengehalten worden sei, obwohl die Sperrstunde für das Lokal mit 6.00 Uhr festgelegt sei. Zum Zeitpunkt der Übe... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/28 91/04/0224 1 Stammrechtssatz Ein Nichteinhalten des § 198 Abs 2 GewO 1973 liegt bereits dann vor, wenn den Gästen lediglich ein weiteres Verweilen gestattet wird, und es ist zur Erfüllung des Tatbestandes des Nichteinhaltens dieser Bestimmung nicht erforderlich, daß das Gestatten des weitere... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z11;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Qualifikation von betriebsfremden Personen als "Gäste" iSd § 198 Abs 2 GewO 1973 ist nicht erforderlich, daß diese vom Gastgewerbetreibenden bewirtet oder auf andere Weise gastlich aufgenommen werden. Es genügt, daß diese Personen den Gastgewerbebetrieb in Anspruch nehmen und sei es ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/28 91/04/0224 1 Stammrechtssatz Ein Nichteinhalten des § 198 Abs 2 GewO 1973 liegt bereits dann vor, wenn den Gästen lediglich ein weiteres Verweilen gestattet wird, und es ist zur Erfüllung des Tatbestandes des Nichteinhaltens dieser Bestimmung nicht erforderlich, daß das Gestatten des weitere... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z11;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Auch regelmäßige stichprobenweise Kontrollen des Verhaltens des mit der Einhaltung der Sperrzeit eines Gastgewerbebetriebes betrauten Angestellten stellen kein die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des für die Einhaltung der gewerberechtlichen Vorschriften der Behörde gegenüber V... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 16. Dezember 1992 wurde der Beschwerdeführerin zur Last gelegt, am 10. Februar 1990 um 14.30 Uhr und am 17. Februar 1990 um 9.00 Uhr - wie an diesen Tagen von Organen der Magistratsabteilung 59 - Marktamtsabteilung für den 4 bis 7 Bezirk festgestellt worden sei - in Wien, Flohmarkt, auf dem Marktplatz Nr. X, nicht zugelassene Waren, nämlich neun Kisten mit auf Karton aufgenähten neuwertigen Knöpfen feilgebo... mehr lesen...
Index: L71069 Marktordnungen Wien001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §368 Z16;MO Wr 1976 §10 Z4;MO Wr 1976 §64 Z10;VwRallg;
Rechtssatz: Knöpfe, die "deutliche Anzeichen einer Abnützung durch Gebrauch oder einer Alterung durch längere Lagerung oder Witterungseinflüsse aufweisen", sind jedenfalls dem Begriff der Altwaren iSd § 10 Z 4 Wr MO 1976 zuzuzählen. Verfehlt ist jedoch die Auff... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden des unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol vom 22. September 1993 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug wegen mehrerer (insgesamt fünf) zu verschiedenen, zwischen dem 31. Jänner 1992 und dem 20. April 1992 gelegenen Tatzeiten begangener Verwaltungsübertretungen nach § 368 Z. 17 GewO 1973 in Verbindung mit dem Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde A bestraft, weil er als Konzessionsinhaber des Gastgewerbebetriebes "X" in der Betriebsart Bar im... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters von Innsbruck vom 13. Oktober 1992 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe es als Obfrau und sohin als im Sinne des § 9 Abs. 1 VStG satzungsgemäß zur Vertretung des "X-Vereines" nach außen berufenes Organ zu verantworten, daß durch diesen Verein in der Zeit vom 26. Februar 1991 bis zum 10. Dezember 1991 in Innsbruck, T-Straße 3, in einem, zu den genehmigten Betriebsräumen und allfälligen weiteren Betriebsflächen hinzugenommene... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §368 Z13;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Nach § 66 Abs 4 AVG ist es Aufgabe der Berufungsbehörde im Verwaltungsstrafverfahren - soweit nicht der Fall vorliegt, daß ausschließlich die Kassation des angefochtenen Bescheides den rechtmäßigen Zustand herstellen kann - , über die dem Beschuldigten zur Last geleg... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z17; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/04/0264
93/04/0265
Rechtssatz: § 198 Abs 2 GewO 1973 (iVm § 368 Z 17 GewO 1973) dient dem Zweck, einerseits Wettbewerbsverzerrungen und andererseits Beeinträchtigungen der Nachbarn hintanzuhalten. European Case Law Id... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z11; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/04/0264
93/04/0265 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/28 91/04/0224 1 Stammrechtssatz Ein Nichteinhalten des § 198 Abs 2 GewO 1973 liegt bereits dann vor, wenn den Gästen lediglich ein weiteres Verweilen gestattet wird, und es is... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol vom 26. März 1993 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe in seinem in der Betriebsart "Bar" betriebenen Gastgewerbelokal "X" in K Gästen den Aufenthalt 1) am 5. Oktober 1991 bis 7,30 Uhr und 2) am 29. Oktober 1991 bis 6,40 Uhr gestattet, obwohl die Sperrstunde bereits um 3,00 Uhr eingetreten sei. Er habe dadurch zu 1) und 2) je eine Verwaltungsübertretung nach § 368 Z. 11 iVm § 198 A... mehr lesen...
Index: L71077 Gastgewerbe Sperrzeiten Sperrstunde Tirol40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs1;GewO 1973 §198 Abs2;GewO 1973 §368 Z11;SperrV Tir 1975 §1 Abs2 litd;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: § 368 Z 11 GewO 1973 iVm § 198 Abs 2 GewO 1973 und der entsprechenden Bestimmung der Sperrzeitenverordnung ist die verletzte Verwaltungsvorschrift iSd § 44a Z 2 VStG (Hinweis E 10.4.1984, 83/04/... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 11. Mai 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt wie folgt: "Sie haben es als Betreiber des Gastgewerbebetriebes "A-Bar" in A Nr. 52, in der Betriebsart "Bar" zu verantworten, daß Sie am 12.2.1992 bis ca. 02.40 Uhr noch mehreren Gästen (ca. 40 Personen bis 02.30 Uhr und ca. 8 Personen bis 02.40 Uhr) im genannten Geschäftslokal den Aufenthalt gestattet haben, obwohl mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde A vom... mehr lesen...
Index: L71077 Gastgewerbe Sperrzeiten Sperrstunde Tirol40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §198 Abs5;GewO 1973 §368 Z17;SperrV Tir 1975 §3 Abs2;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Die Nichteinhaltung der gemäß § 198 Abs 5 GewO 1973 von der Gemeinde im Einzelfall vorgeschriebenen späteren Aufsperrstunde oder früheren Sperrstunde ist nach der allgemeinen Strafbestimmung des § 368 Z 17 GewO 1973 zu a... mehr lesen...
