Entscheidungen zu § 7 PG 1965

Bundesverwaltungsgericht

8 Dokumente

Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/9 W255 2260856-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/6 W255 2262560-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2023

TE Bvwg Beschluss 2022/12/7 W201 2158544-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.12.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/1/14 W255 2244789-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/10 W217 2232718-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.       Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice (in der Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 11.05.2020 wurde festgestellt, dass vom 1. November 2019 an, dem Beschwerdeführer (in der Folge BF) ein Ruhebezug nach dem Pensionsgesetz 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 3.674,54 gebühre. Dieser Ruhebezug ergebe sich aus einem Ruhegenuss von € 3.674,54. Wei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/16 W173 2140188-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Auf Grund des Antrages von Herrn XXXX , geb. am XXXX , GrInsp., (in der Folge BF) vom 14.8.2015 wurde der BF nach Einholung eines Gutachtens der belangten Behörde mit Bestätigung seiner Dienstunfähigkeit mit 7.3.2016 datierten Bescheid gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979 mit Ablauf des 30.4.2016 in den Ruhestand versetzt. 2. Mit Bescheid seiner Dienstbehörde, Landespolizeidirektion Steiermark, vom 24.4.2016 wurde festgestellt, dass der BF gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 W201 2172702-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. StR Dipl.-Päd. XXXX (in der Folge Beschwerdeführer) befindet sich seit dem 01.06.2016 im Ruhestand. 2. Mit Bescheid vom 17.08.2017, Zl XXXX stellte die BVA fest, dass dem Beschwerdeführer ein Ruhegenuss vom 01.06.2016 an von monatlich brutto € 3.278,80 gebührt. Außerdem gebühre eine Nebengebührenzulage von monatlich brutto € 422,68 sowie ein Erhöhungsbeitrag von monatlich brutto € 212,63. 3. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/9 W122 2109604-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 23.02.2015 beantragte der Beschwerdeführer die bescheidmäßige Feststellung seiner beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit nach § 236d BDG 1979. Mit dem gegenständlichen Bescheid vom 07.04.2015 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer zum 28.02.2015 (dem Einlangen des Antrages folgenden Monatsletzten) eine beitragsgedeckte Gesamtdienstzeit im Ausmaß von 28 Jahren, 1 Monat, 21 Tagen aufweise. Dagegen erhob der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2018

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