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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 27.10.2021, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.07.2021 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.696,09 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahne... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 03.02.2022, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.10.2021 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.750,02 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahne... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 16.11.2021 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“) vom 01.11.2020 an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 (PG 1965) in Höhe von monatlich brutto € 1.690,82 gebühre. Dieser Gesamtbetrag erg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 14.05.2021, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.05.2020 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.478,29 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: ? einem Ruhegenuss von EUR 1.546,26, ? einer Nebengebührenzulage von EUR 515,53 und ? ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice (in der Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 27.04.2021 wurde festgestellt, dass vom 1. August 2019 an der Beschwerdeführerin (in der Folge BF) eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.393,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die vormalige Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (nunmehr: Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 12.09.2019, Zl. XXXX , festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ab 01.05.2019 eine Gesamtpension von monatlich brutto € 2.329,91 gebührt. Diese besteht aus einem Ruhegenuss von monatlich € 1.392,53, einem Erhöhungsbetrag nach § 90a PG 1965 von mon... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 04.11.2013 wurden Herrn XXXX (BF) von der Österreichischen Post AG, Personalamt, im Hinblick auf die Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 30.11.2013 Unterlagen zur Ausfertigung und Rücksendung der beiliegenden Einkommenserklärung übermittelt. Unter Hinweis auf die rechtlichen Grundlagen zur Berechnung seines Ruhegenusses gemäß § 3a PG 1965 wurde unter Einräumung einer zweiwöchigen Stellungnahmefrist ausgeführt, dass die 14... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter vom 14.12.2011 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer vom 01.08.2011 an monatlich ein Ruhegenuss von € 2.808,09 (bestehend aus einem Ruhegenuss von € 2.211,65 und einer Nebengebührenzulage von € 596,44) gebühre, wobei die Berechnung der Beitragsgrundlagen auf den Bezugsansätzen für die Verwendungsgruppe M BUO 1 unter Berücksichtigung einer Funktion... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 6.8.2014, Zl PAL-001516/14-A03, wurde Herr XXXX (in der Folge BF), geb. am XXXX , mit Ablauf des 30.9.2014 gemäß § 14 BDG 1979 in den Ruhestand versetzt. Das Ergebnis der Beweisaufnahme zur Bemessung seines Ruhegenusses wurde dem BF mit Schreiben vom 2.9.2104 unter Einräumung einer 14-tägigen Stellungnahmefrist zur Kenntnis übermittelt. Der BF sah von einer Stellungnahme ab. 2. Mit Bescheid der Österreichischen Post AG, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Post- und Telegraphendirektion für Tirol und Vorarlberg in Innsbruck vom 6.7.1982, Zl. 14 680-1/22, wurden Herrn XXXX (in der Folge BF) die Zeiten zwischen der Vollendung seines 18. Lebensjahres und dem Tag des Beginns seiner ruhegenussfähigen Bundesdienstzeit nach den Bestimmungen des Pensionsgesetzes 1965 im Ausmaß von 4 Jahren, 2 Monaten und 14 Tagen für die Bemessung des Ruhegenusses ang... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mag. XXXX (in der Folge Beschwerdeführerin ) befindet sich seit dem 01.03.2016 im Ruhestand. 1. Mag. römisch 40 (in der Folge Beschwerdeführerin ) befindet sich seit dem 01.03.2016 im Ruhestand. 2. Mit Bescheid vom 09.03.2017, XXXX stellte die BVA fest, dass der Beschwerdeführerin ein Ruhegenuss vom 01.03.2016 an von monatlich brutto € 4.521,97 gebührt. Außerdem gebühre eine Nebengebührenzulage von monatlich b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) hat mit Bescheid vom 08.03.2017, GZ: XXXX, festgestellt: "Es wird festgestellt, dass Ihnen vom 1. Oktober 2015 an ein Ruhegenuss von monatlich brutto € 4.025,50 gebührt. Außerdem gebührt eine Nebengebührenzulage von monatlich brutto € 214,34. Rechtsgrundlagen: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) hat mit Besch... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.01.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 PG 1965 §3 PG 1965 §4 PG 1965 §5 PG 1965 §58 PG 1965 §6 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133 gültig ab 01.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 07.02.2017, Zl. XXXX, stellte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) fest, dass Frau XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) ab 01.10.2016 ein Ruhebezug nach dem Pensionsgesetz 1965 (PG) in der Höhe von monatlich brutto € 3.702,29 gebühre. Dieser bestehe aus einem Ruhegenuss von monatlich brutto € 3.288,74, einem Erhöhungsbetrag gemäß § 90a PG von monatlich br... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) hat mit Bescheid vom 15.02.2016, Zl. XXXX, festgestellt, dass Hofrat i. R. Mag. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ab 01.10.2015 eine Gesamtpension von monatlich brutto € 4.344,67 gebührt. Diese besteht aus einem Ruhegenuss von monatlich brutto € 2.983,71, einem Erhöhungsbetrag gemäß § 90a PG 1965 von monatlich brutto € 118,39, einer Nebe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist aufgrund einer - durch seinen Antrag eingeleiteten - Ruhestandsversetzung gemäß § 14 des Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, kurz BDG 1979, mit Ablauf des Monats in den Ruhestand versetzt wurden, in dem der Bescheid vom 06.03.2015 rechtskräftig wurde, das war April 2015. Dieser Bescheid ist rechtskräftig geworden. 1. Der Beschwerdeführer ist aufgrund einer - durch seinen Antrag eingel... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1 Mit Schreiben vom 15.09.2012 übermittelte der Stadtschulrat für Wien, Wipplingerstraße 28, 1010 Wien, (in der Folge belangte Behörde) der XXXX (in der Folge Beschwerdeführerin) erstmals eine "Kontomitteilung zum Pensionskonto" samt einer Übersicht der für die Kalenderjahre 1979 bis 2004 für die Errichtung und die Führung des Pensionskontos bis einschließlich 31.12.2004 hierzu erhobenen Daten (mehrseitiger Datenausdruck mit Aufschlüsselungen nach... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlicher Bediensteter (BVA), Pensionsservice, vom 16.04.2010, XXXX/25, wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer vom 01.10.2009 an ein Ruhegenuss von monatlich brutto EUR 3.185,94 und eine Nebengebührenzulage von monatlich brutto EUR 877,51 gebühre. Die erstinstanzliche Behörde führte aus, die Ruhegenussberechnungsgrundlage setze sich gemäß § 4 Abs 1 iVm § 91 Abs 3 des Pensionsgesetzes 1965, BGBl ... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1 Mit Bescheid vom 17.03.2015, Zl. XXXX , stellte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice, fest, dass dem XXXX (in der Folge Beschwerdeführer) ab 01.09.2013 ein Ruhegenuss von monatlich brutto EUR 4.999,72 sowie eine Nebengebührenzulage von monatlich brutto EUR 922,80 gebühre. 1.1 Mit Bescheid vom 17.03.2015, Zl. römisch 40 , stellte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice, fest, dass dem römisc... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA), Pensionsservice, vom 07.05.2015, XXXX, wurde der Antrag von Frau XXXX (Beschwerdeführerin) auf Wiederaufnahme der mit Bescheiden des Bundespensionsamtes vom 05.06.2002, XXXX, sowie vom 29.11.2002, XXXX, und der belangten Behörde vom 10.01.2012, XXXX, rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren betreffend die Bemessung des Ruhegenusses, der Nebengebührenzulage und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid des Streitkräfteführungskommandos, Joint 1, Schwarzenbergkaserne, 5071 Wals, vom 04.03.2014, GZ XXXX , wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden Bf) gemäß § 14 Abs 1, 2 und 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BDG 1979, BGBl. Nr. 333, mit Ablauf des 30.04.2014 rechtskräftig in den Ruhestand versetzt. römisch eins.1. Mit Bescheid des Streitkräfteführungskommandos, Joint 1, Schwarzenbergka... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice, hat mit dem angefochtenen Bescheid das Erlöschen des Anspruches auf Ruhebezug des Herrn XXXX festgestellt. Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice, hat mit dem angefochtenen Bescheid das Erlöschen des Anspruches auf Ruhebezug des Herrn römisch 40 festgestellt. Dagegen hat der Genannte Berufung/Beschwerde erhoben. Die beschwerdeführende Partei erklärte nunmehr mit Sc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 8.4.2014 stellte Herr XXXX (in der Folge BF) beim für ihn zuständigen Bundesministerium für XXXX (BMXXXX) einen Antrag, ihm ab 1.1.1980 die Beitragsgrundlagen gemäß § 4 PG 1965 bekannt zu geben, zumal das via "Portal Austria" zur Verfügung gestellte Beiblatt zum Jahresbezugszettel seine valorisierten Beitragsgrundlagen erst ab 1.1.2005 ausweise. Am 8.4.2014 stellte Herr römi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 13.04.1973, Zl. 213.640-VPVers/73, wurden dem BF die Zeiten zwischen der Vollendung seines 18. Lebensjahres am XXXX und dem Tag des Beginns seiner ruhegenussfähigen Bundesdienstzeit am 01.01.1972 gemäß § 53 PG 1965 2 Jahre, 7 Monate und 27 Tage unbedingt als Ruhegenussvordienstzeiten angerechnet. 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom ... mehr lesen...
