Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.Am 19.5.2015 brachte Herr XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge BF) im Dienstweg ein persönlich unterzeichnetes Schreiben mit folgendem Wortlaut ein: 1.Am 19.5.2015 brachte Herr römisch 40 , geb. am römisch 40 , (in der Folge BF) im Dienstweg ein persönlich unterzeichnetes Schreiben mit folgendem Wortlaut ein: „……………… Betrifft: Versetzung in den Ruhestand Gemäß § 15 BDG erkläre und beantrage ich di... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 29.01.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 PG 1965 §1 PG 1965 §25a PG 1965 §3 PG 1965 §4 PG 1965 §5 PG 1965 §6 PG 1965 §7 PG 1965 §8 PG 1965 §9 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 10.10.2024 Norm: BDG 1979 §50a B-VG Art133 Abs4 GehG §116d GehG §13b GehG §22 PG 1965 §1 PG 1965 §25a PG 1965 §3 PG 1965 §4 PG 1965 §5 PG 1965 §58 PG 1965 §6 PG 1965 §61 PG 1965 §69 PG 1965 §7 PG 1965 §8 PG 1965 §88 PG 1965 §9 PG 1965 §90 PG 1965 §91 PG 1965 §92 PG 1965 §93 PG 1965 §94 PG 1965 §99 BDG 1979 § 50a heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 15.02.2024 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer vom 1. Jänner 2023 an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 in der Höhe von monatlich brutto EUR 4.150,72 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus einem Ruhegenuss von EUR 2.628,40, einem Erhö... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1.Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, (in der Folge BVAEB, belangte Behörde) vom 19.10.2023, Zl XXXX wurde Herrn XXXX , Gruppeninspektor i.R, (in der Folge BF) vom XXXX an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 (in der Folge PG 1965) in der Höhe von monatlich brutto € 2.611,95 zugesprochen. 1.Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Berg... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice, vom 21.03.2017 wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer ab 01.10.2016 eine Gesamtpension von monatlich brutto € 2.230,50 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: ? einem Ruhegenuss von monatlich brutto € 1.396,54, ? einer Nebengebührenzulage von monatlich brutto € 367,7... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) vom 23.02.2022, GZ: XXXX , wurde ausgesprochen, dass der vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) am XXXX erlittene Unfall gemäß §§ 90f Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (B-KUVG) als Dienstunfall anerkannt werde. Hierfür wurde dem BF gemäß §§ 93f und 101 ff B-KUVG eine vorläufige Ver... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice (in Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 07.07.2023 stellte diese fest, dass der Beschwerdeführerin vom 1. März 2023 an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 2.987,12 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus einem Ruhe... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer befindet sich ab dem 1. Dezember 2022 gemäß § 15b des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG) im Ruhestand. 1. Der Beschwerdeführer befindet sich ab dem 1. Dezember 2022 gemäß Paragraph 15 b, des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG) im Ruhestand. 2. Mit Bescheid der BVAEB vom 15.06.2023, GZ XXXX , stellte die BVAEB nach Durchfü... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX , geb. am XXXX (in der Folge Beschwerdeführer, BF), der ab dem 01.09.1980 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stand, beantragte mit Eingabe vom 06.12.2021 bei seiner Dienstbehörde, Landespolizeidirektion – XXXX , (in der Folge Dienstbehörde) die bescheidmäßige Feststellung der Anzahl seiner Schwerarbeitsmonate. 1. Herr römisch 40 , geb. am römis... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX , geb. am XXXX , Gruppeninspektor i.R., (in der Folge Beschwerdeführer, BF), stand zuletzt als Gruppeninspektor bei der Landespolizeidirektion XXXX , im Dienst. 1. Herr römisch 40 , geb. am römisch 40 , Gruppeninspektor i.R., (in der Folge Beschwerdeführer, BF), stand zuletzt als Gruppeninspektor bei der Landespolizeidirektion römisch 40 , im Dienst. 2. Der BF a... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer befindet sich ab dem 1. September 2022 gemäß § 15c des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG) im Ruhestand. 1. Der Beschwerdeführer befindet sich ab dem 1. September 2022 gemäß Paragraph 15 c, des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG) im Ruhestand. Zuvor teilte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau,... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 19.5.2015 brachte Herr XXXX , Fachoberinspektor i.R., (in der Folge BF) im Dienstweg ein persönlich unterzeichnetes Schreiben, in dem er gemäß § 15 BDG 1979 seine Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf seines 60.Lebensjahres und einer beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit von über 40 Jahren mit ungeminderten Ruhebezug beantragte. 1. Am 19.5.2015 brachte Herr römisch 40 , Fachobe... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Zu Spruchpunkt A) I.1.Rechtsgrundlagen römisch eins.1.Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bzw. Beschlusses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bzw. Beschlusses bildet der gemäß Paragraph 17, Vw... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Stadtschulrates für Wien vom 30.06.1994, Zl 213 895/85-1994, wurden Herrn XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge Beschwerdeführer, BF) bis zum 01.04.1994 Zeiten, die zwischen der Vollendung seines 18. Lebensjahres, dem 13.10.1974 und dem Tag des Beginns seiner ruhegenussfähigen Bundesdienstzeit, dem 01.04.1994 liegen, nach dem Pensionsgesetz 1965 (PG 1965) als Ruhe... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in der Folge BVAEB, belangte Behörde) vom 06.07.2023, Zl XXXX , wurde Herrn Chefinspektor XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge Beschwerdeführer, BF), eine Gesamtpension ab dem 01.03.2023 in der Höhe von monatlich brutto € 3.252,14 zuerkannt. Nach den Ausführungen der belangten Behörde setze si... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der XXXX vom 24.04.1997, XXXX , wurden Herrn XXXX , geb. am XXXX (in der Folge Beschwerdeführer, BF), folgende Zeiten, die zwischen der Vollendung seines 18. Lebensjahres, dem 30.04.1980, und dem Tag des Beginnes seiner ruhegenussfähigen Bundesdienstzeit, dem 01.03.1997 liegen, als Ruhegenussvordienstzeiten angerechnet: 1. Mit Bescheid der römisch 40 vom 24.04.... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 07.06.2023, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.11.2020 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.829,06 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbah... mehr lesen...
