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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 01.04.2022, Zl. XXXX wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.08.2021 an eine Pension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 1.500,08 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 27.10.2021, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.07.2021 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.696,09 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahne... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 03.02.2022, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.10.2021 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.750,02 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahne... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice, (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 10.12.2021 GrInsp. i.R. XXXX (im Folgenden: Antragsteller) ab 01.04.2021 eine Gesamtpension in näher genannter Höhe gewährt. Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Pensionsservice, (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 10.12.2021... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in Folge: BVAEB oder belangte Behörde) vom 16.11.2021 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“) vom 01.11.2020 an eine Gesamtpension nach dem Pensionsgesetz 1965 (PG 1965) in Höhe von monatlich brutto € 1.690,82 gebühre. Dieser Gesamtbetrag erg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) vom 14.05.2021, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom 01.05.2020 an eine Gesamtpension nach dem PG in der Höhe von monatlich brutto EUR 2.478,29 gebühre. Diese Gesamtpension ergebe sich aus: ? einem Ruhegenuss von EUR 1.546,26, ? einer Nebengebührenzulage von EUR 515,53 und ? ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 18.02.2021, Zl. XXXX , festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Antragsteller) ab 01.03.2020 eine Gesamtpension nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 3.436,26 gebührt. Diese besteht aus einem Ruhegenuss von monatlich € 2.317,75, einer Nebengebührenzulage von monatlich € 729,48 und einer anteiligen Pension nach dem Allgemeine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer wurde ab 01.12.2017 gemäß § 15 Abs. 1 in Verbindung mit § 236d Abs 1. und 2. des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 in den Ruhestand versetzt. 2. Am 27.11.2017 hat die BVA den Beschwerdeführer über die vorläufige Zahlung eines Pensionsvorschusses in Höhe von monatlich brutto € 3.089,69 informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, dass die bescheidmäßige Bemessung des Ruhebezuges erst nach endgültigem Vorlie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Pensionsservice (im Folgenden: BVA) vom 05.09.2018, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) vom 01. April 2018 an ein Ruhebezug nach dem Pensionsgesetz 1965 in der Höhe von monatlich brutto EUR 4.976,84 gebühre. Dieser Ruhebezug ergebe sich aus: - einem Ruhegenuss von EUR 4.793,87 - einer Nebengebührenzulage von EUR 182,97. Begründend wurde ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die vormalige Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (nunmehr: Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 12.09.2019, Zl. XXXX , festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) ab 01.05.2019 eine Gesamtpension von monatlich brutto € 2.329,91 gebührt. Diese besteht aus einem Ruhegenuss von monatlich € 1.392,53, einem Erhöhungsbetrag nach § 90a PG 1965 von mon... mehr lesen...
Begründung: I.Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Frau XXXX (in der Folge BF) war als Lehrerin zuletzt im XXXX , tätig. Die BF beantragte mit 22.12.2010 die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages unter Berücksichtigung der Zeiten, welche sie vor Vollendung des 18.Lebensjahres zurückgelegt habe sowie die Verbesserung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung. Auf Grund dieses Antrages der BF wurden für sie mit Wirksamkeit vom 1.4.2004 gemäß §§ 12 und 113 GehG 1956 durch zusätzliche V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 6.8.2014, Zl PAL-001516/14-A03, wurde Herr XXXX (in der Folge BF), geb. am XXXX , mit Ablauf des 30.9.2014 gemäß § 14 BDG 1979 in den Ruhestand versetzt. Das Ergebnis der Beweisaufnahme zur Bemessung seines Ruhegenusses wurde dem BF mit Schreiben vom 2.9.2104 unter Einräumung einer 14-tägigen Stellungnahmefrist zur Kenntnis übermittelt. Der BF sah von einer Stellungnahme ab. 2. Mit Bescheid der Österreichischen Post AG, ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. StR Dipl.-Päd. XXXX (in der Folge Beschwerdeführer) befindet sich seit dem 01.06.2016 im Ruhestand. 1. StR Dipl.-Päd. römisch 40 (in der Folge Beschwerdeführer) befindet sich seit dem 01.06.2016 im Ruhestand. 2. Mit Bescheid vom 17.08.2017, Zl XXXX stellte die BVA fest, dass dem Beschwerdeführer ein Ruhegenuss vom 01.06.2016 an von monatlich brutto € 3.278,80 gebührt. Außerdem gebühre eine Nebengebührenzulage ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 16.01.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 PG 1965 §3 PG 1965 §4 PG 1965 §5 PG 1965 §58 PG 1965 §6 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133 gültig ab 01.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist aufgrund einer - durch seinen Antrag eingeleiteten - Ruhestandsversetzung gemäß § 14 des Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, kurz BDG 1979, mit Ablauf des Monats in den Ruhestand versetzt wurden, in dem der Bescheid vom 06.03.2015 rechtskräftig wurde, das war April 2015. Dieser Bescheid ist rechtskräftig geworden. 1. Der Beschwerdeführer ist aufgrund einer - durch seinen Antrag eingel... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) richtete am 11.02.2009 an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA) sowie an das Landespolizeikommando für Niederösterreich folgende im Wesentlichen gleichlautende Anträge und brachte im Wesentlichen dazu vor: Er sei als damals im Aktivstand befindlicher Polizeibeamter am XXXX durch das Landesgericht für Strafsachen Wien ausschließlich auf Grund des versuchten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 04.11.2013 wurden Herrn XXXX (BF) von der Österreichischen Post AG, Personalamt (belangte Behörde) im Hinblick auf die Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 30.11.2013 Unterlagen zur Ausfertigung und Rücksendung der beiliegenden Einkommenserklärung übermittelt. Unter Hinweis auf die rechtlichen Grundlagen zur Berechnung seines Ruhegenusses gemäß § 3a PG 1965 wurde unter Einräumung ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 04.11.2013 wurden Herrn XXXX(in der Folge BF) von der Österreichischen Post AG (belangte Behörde) im Hinblick auf die Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 30.11.2013 Unterlagen zur Ausfertigung und Rücksendung der beiliegenden Einkommenserklärung übermittelt. Unter Hinweis auf die rechtlichen Grundlagen zur Berechnung seines Ruhegenusses gemäß § 3a PG 1965 wurde unter Einräumung ein... mehr lesen...
