Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Leichte Verführbarkeit durch kriminelle Einflüsse und Neigung zum Rückfall sind dem "Hang" noch nicht gleichzusetzen. Entscheidungstexte 9 Os 165/77 Entscheidungstext OGH 15.11.1977 9 Os 165/77 Veröff: SSt 48/84 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1977:RS0090337 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Der Begriff "Hangtäter" ist weiter als der (frühere) "Gewohnheitstäter", weil der Hang nicht auf die Gewohnheit beruhen muß. Beruht der Hang aber auf Gewöhnung, sind deren Kriterien heranzuziehen. Entscheidungstexte 9 Os 165/77 Entscheidungstext OGH 15.11.1977 9 Os 165/77 Veröff: SSt 48/84 13 Os 14... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Ob jemand seinen Lebensunterhalt überwiegend durch strafbare Handlungen nach § 23 Abs 1 Z 1 StGB zu gewinnen pflegt, ist als Prognose nur mit Berufung bekämpfbar. Entscheidungstexte 13 Os 119/77 Entscheidungstext OGH 11.08.1977 13 Os 119/77 12 Os 151/77 Entscheidungstext OGH 01.12.1977 12 Os ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Ob jemand seinen Lebensunterhalt überwiegend durch strafbare Handlungen nach § 23 Abs 1 Z 1 StGB zu gewinnen pflegt, ist als Prognose nur mit Berufung bekämpfbar. Entscheidungstexte 13 Os 119/77 Entscheidungstext OGH 11.08.1977 13 Os 119/77 12 Os 151/77 Entscheidungstext OGH 01.12.1977 12 Os ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1StGB §31StGB §40
Rechtssatz: Das im § 23 Abs 1 StGB aufgestellte Grunderfordernis der Verurteilung zu einer mindestens zweijährigen Freiheitsstrafe wird dadurch, daß ein Täter zu einer dieses Ausmaß nicht erreichenden Freiheitsstrafe verurteilt wird, die jedoch bei Zusammenrechnung mit einer weiteren Strafe aus einer im Verhältnis des § 31 StGB stehenden Vorverurteilung die Strafdauer von zwei Jahren erreicht, nicht erfüllt. ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Keine "Befürchtung" bei sehr langem Strafvollzug (wegen des dortigen resozialisierenden Einflusses). Entscheidungstexte 10 Os 33/77 Entscheidungstext OGH 27.04.1977 10 Os 33/77 Veröff: SSt 48/40 10 Os 147/77 Entscheidungstext OGH 21.10.1977 10 Os 147/77 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Keine "Befürchtung" bei sehr langem Strafvollzug (wegen des dortigen resozialisierenden Einflusses). Entscheidungstexte 10 Os 33/77 Entscheidungstext OGH 27.04.1977 10 Os 33/77 Veröff: SSt 48/40 10 Os 147/77 Entscheidungstext OGH 21.10.1977 10 Os 147/77 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z1StGB §23 Abs1 Z2StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Ihrer gesamten Zielsetzung nach - sohin auch hinsichtlich der Gefährlichkeitsprognose - kommt die Anhaltung eines Straftäters in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter nur für Fälle überschwerer Kriminalität in Betracht. Entscheidungstexte 9 Os 131/76 Entscheidungstext OGH 17.11.1976 9 Os 131/76 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Die Prognose muß den Täter für die Zukunft als einen für die Allgemeinheit qualifiziert gefährlichen Hangverbrecher oder Berufsverbrecher, mithin als eine Rechtsbrecher erscheinen lassen, der eine besonders gefährliche Charakterveranlagung aufweist und eben wegen dieser auch in Hinkunft die Begehung strafbarer Handlungen mit schweren Folgen befürchten läßt, weshalb die Allgemeinheit vor ihm - über die Dauer de... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z1StGB §23 Abs1 Z2StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Ihrer gesamten Zielsetzung nach - sohin auch hinsichtlich der Gefährlichkeitsprognose - kommt die Anhaltung eines Straftäters in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter nur für Fälle überschwerer Kriminalität in Betracht. Entscheidungstexte 9 Os 131/76 Entscheidungstext OGH 17.11.1976 9 Os 131/76 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z1StGB §23 Abs1 Z2StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Ihrer gesamten Zielsetzung nach - sohin auch hinsichtlich der Gefährlichkeitsprognose - kommt die Anhaltung eines Straftäters in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter nur für Fälle überschwerer Kriminalität in Betracht. Entscheidungstexte 9 Os 131/76 Entscheidungstext OGH 17.11.1976 9 Os 131/76 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z1StGB §23 Abs1 Z2StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Ihrer gesamten Zielsetzung nach - sohin auch hinsichtlich der Gefährlichkeitsprognose - kommt die Anhaltung eines Straftäters in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter nur für Fälle überschwerer Kriminalität in Betracht. Entscheidungstexte 9 Os 131/76 Entscheidungstext OGH 17.11.1976 9 Os 131/76 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Die Prognose muß den Täter für die Zukunft als einen für die Allgemeinheit qualifiziert gefährlichen Hangverbrecher oder Berufsverbrecher, mithin als eine Rechtsbrecher erscheinen lassen, der eine besonders gefährliche Charakterveranlagung aufweist und eben wegen dieser auch in Hinkunft die Begehung strafbarer Handlungen mit schweren Folgen befürchten läßt, weshalb die Allgemeinheit vor ihm - über die Dauer de... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2StVG §1 Z5
Rechtssatz: Nicht jeder Teil einer im Sinne des § 1 Z 5 zweiter Satz StVG als Strafhaft anzusehenden Haft kann als Strafvollzug im engeren Sinn angesehen werden; als Strafhaft im Sinne des § 23 Abs 1 Z 2 StGB kommt nur jener Zeitraum in Betracht, in welchem tatsächlich im Zuge des Strafvollzuges die damit verbundene, Zwecken der Resozialisierung dienende entsprechende spezialpräventive Behandlung stattgefunden h... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2StVG §1 Z5
Rechtssatz: Nicht jeder Teil einer im Sinne des § 1 Z 5 zweiter Satz StVG als Strafhaft anzusehenden Haft kann als Strafvollzug im engeren Sinn angesehen werden; als Strafhaft im Sinne des § 23 Abs 1 Z 2 StGB kommt nur jener Zeitraum in Betracht, in welchem tatsächlich im Zuge des Strafvollzuges die damit verbundene, Zwecken der Resozialisierung dienende entsprechende spezialpräventive Behandlung stattgefunden h... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1
Rechtssatz: Eine Einweisung ist nicht dadurch ausgeschlossen, daß die "Anlaßverurteilung" neben zahlreichen Taten, die nach Verbüßung einer der nach § 23 Abs 1 Z 2 StGB die Einweisungsgrundlage bildenden Vorstrafen liegen und die für sich allein bereits eine mindestens zweijährige Freiheitsstrafe rechtfertigen, auch noch eine weitere vor diesem Zeitpunkt liegende (unbedeutende) Tat, erfaßt. Entscheidungst... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1
Rechtssatz: Die Aufzählung der Deliktsgruppen in § 23 Abs 1 Z 1 StGB ist taxativ. Entscheidungstexte 9 Os 182/75 Entscheidungstext OGH 25.02.1976 9 Os 182/75 13 Os 13/78 Entscheidungstext OGH 30.05.1978 13 Os 13/78 Veröff: EvBl 1979/46 S 132 = SSt 49/33 12... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z1StGB §287 Abs1
Rechtssatz: Bei Verurteilung nach § 287 Abs 1 StGB ist bei Prüfung der Einweisungsvoraussetzungen gemäß § 23 Abs 1 Z 1 StGB nicht vom verdeckten Delikt auszugehen. Entscheidungstexte 9 Os 182/75 Entscheidungstext OGH 25.02.1976 9 Os 182/75 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z1StGB §287 Abs1
Rechtssatz: Bei Verurteilung nach § 287 Abs 1 StGB ist bei Prüfung der Einweisungsvoraussetzungen gemäß § 23 Abs 1 Z 1 StGB nicht vom verdeckten Delikt auszugehen. Entscheidungstexte 9 Os 182/75 Entscheidungstext OGH 25.02.1976 9 Os 182/75 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Bei - spezialpräventiv gesehen - hinreichender und auch absolut langer Freiheitsstrafe besteht kein Erfordernis für eine Maßnahme nach § 23 StGB. Entscheidungstexte 13 Os 144/75 Entscheidungstext OGH 19.12.1975 13 Os 144/75 Veröff: RZ 1976/48 S 78 = SSt 46/77 10 Os 33/77 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z3
Rechtssatz: Bei - spezialpräventiv gesehen - hinreichender und auch absolut langer Freiheitsstrafe besteht kein Erfordernis für eine Maßnahme nach § 23 StGB. Entscheidungstexte 13 Os 144/75 Entscheidungstext OGH 19.12.1975 13 Os 144/75 Veröff: RZ 1976/48 S 78 = SSt 46/77 10 Os 33/77 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1
Rechtssatz: Die Einweisungsvoraussetzungen des § 23 Abs 1 StGB müssen kumulativ vorliegen. Entscheidungstexte 10 Os 176/75 Entscheidungstext OGH 18.12.1975 10 Os 176/75 11 Os 2/76 Entscheidungstext OGH 02.02.1976 11 Os 2/76 10 Os 11/76 Entscheidungste... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2
Rechtssatz: Die nach dem § 23 Abs 1 Z 2 StGB vorausgesetzte Strafhaft von mindestens achtzehn Monaten darf nur auf die dort gleichfalls vorausgesetzten zwei Vorverurteilungen zu Freiheitsstrafen in der Dauer von jeweils mehr als sechs Monaten zurückgehen. Entscheidungstexte 13 Os 97/75 Entscheidungstext OGH 30.07.1975 13 Os 97/75 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2StGB §31
Rechtssatz: Mehrere, zueinander im Verhältnis des § 31 StGB stehende Vorverurteilungen sind bloß im Hinblick auf die im § 23 Abs 1 Z 2 StGB vorausgesetzte Anzahl von (zwei) Vorverurteilungen nur als eine Verurteilung anzusehen. Entscheidungstexte 13 Os 97/75 Entscheidungstext OGH 30.07.1975 13 Os 97/75 Veröff: EvBl 1976/73 S 135 = SSt 46/41 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2StGB §31
Rechtssatz: Eine Zusammenrechnung der in mehreren, zueinander im Verhältnis des § 31 StGB stehenden Urteilen verhängten Strafen im Hinblick auf die im § 23 Abs 1 Z 2 StGB vorausgesetzte Strafdauer von jeweils mehr als sechs Monaten Freiheitsstrafe ist unzulässig. Entscheidungstexte 13 Os 97/75 Entscheidungstext OGH 30.07.1975 13 Os 97/75 Veröff:... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2
Rechtssatz: Die nach dem § 23 Abs 1 Z 2 StGB vorausgesetzte Strafhaft von mindestens achtzehn Monaten darf nur auf die dort gleichfalls vorausgesetzten zwei Vorverurteilungen zu Freiheitsstrafen in der Dauer von jeweils mehr als sechs Monaten zurückgehen. Entscheidungstexte 13 Os 97/75 Entscheidungstext OGH 30.07.1975 13 Os 97/75 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2StGB §31
Rechtssatz: Mehrere, zueinander im Verhältnis des § 31 StGB stehende Vorverurteilungen sind bloß im Hinblick auf die im § 23 Abs 1 Z 2 StGB vorausgesetzte Anzahl von (zwei) Vorverurteilungen nur als eine Verurteilung anzusehen. Entscheidungstexte 13 Os 97/75 Entscheidungstext OGH 30.07.1975 13 Os 97/75 Veröff: EvBl 1976/73 S 135 = SSt 46/41 ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2StGB §31
Rechtssatz: Eine Zusammenrechnung der in mehreren, zueinander im Verhältnis des § 31 StGB stehenden Urteilen verhängten Strafen im Hinblick auf die im § 23 Abs 1 Z 2 StGB vorausgesetzte Strafdauer von jeweils mehr als sechs Monaten Freiheitsstrafe ist unzulässig. Entscheidungstexte 13 Os 97/75 Entscheidungstext OGH 30.07.1975 13 Os 97/75 Veröff:... mehr lesen...
Gründe: Der am 12. Mai 1927 geborene beschäftigungslose Johann A wurde mit dem Urteil des Landesgerichts Linz als Schöffengerichts vom 18. Juli 1973, GZ 20 Vr 734/73-19, der Verbrechen des Diebstahls nach den §§ 171, 173, 174 I lit d und II lit c, 176 I lit b, 179 StG (8 Fakten - Tatzeiten: 17. November 1972 bis 1. April 1973), der öffentlichen Gewalttätigkeit durch boshafte Beschädigung fremden Eigentums nach dem § 85 lit a StG (3 Fälle - Tatzeit: 14. März 1973) und der boshaften B... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs1 Z2
Rechtssatz: "Deshalb" heißt, daß der Rückfallstäter wegen der zwei vorbezeichneten Verurteilungen mindestens achtzehn Monate in Strafhaft zugebracht haben muß. - § 23 StGB ist nur für überschwere Kriminalität geeignet. Entscheidungstexte 9 Os 93/75 Entscheidungstext OGH 16.07.1975 9 Os 93/75 Veröff: RZ 1976/33 S 58 ... mehr lesen...
