Index: L67008 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: GVG Vlbg 2000 §2 Abs1;GVG Vlbg 2000 §5 Abs1 lita;GVG Vlbg 2000 §5 Abs2 lita;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Nähere Ausführungen dazu, dass eine "Christbaumzucht" zu einer landwirtschaftlichen Nutzung iSd § 5 Abs 2 lit a Vlbg GVG 2000 zu zählen ist, weswegen die Voraussetzungen des § 5 Abs 1 lit a Vlbg GVG 2000 erfüllt sind. ... mehr lesen...
Nach der Mitteilung eines Wachzimmers der Bundespolizeidirektion Graz vom 19. März 1998 wurde der (im Jahr 1933 geborene) Beschwerdeführer am 18. März 1998 vom Polizeiarzt "wegen Selbstgefährlichkeit in das LNKH eingewiesen". Er befand sich dort in stationärer Behandlung bis 23. März 1998. Mit rechtskräftigem Bescheid vom 17. April 1998 forderte die Bundespolizeidirektion Graz den Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 4 und § 26 Abs. 5 Führerscheingesetz - FSG auf, ein von einem ... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: FSG 1997 §5 Abs5;FSG 1997 §8 Abs2;FSG 1997 §8 Abs3 Z2;FSG-GV 1997 §2 Abs1;FSG-GV 1997 §2 Abs3;KFG 1967 §67 Abs2;
Rechtssatz: Die Berechtigung zur Anordnung der Kontrolluntersuchungen (als Bedingung gemäß § 5 Abs. 5 FSG 1997 i.V.m. § 8 Abs. 3 Z. 2 FSG 1997) verbunden mit der Verpflichtung des Betreffenden zur Vorlage der entsprechenden Befunde ergibt sich a... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. Mai 1997 wurde einem zwischen dem Erstbeschwerdeführer und der Zweitbeschwerdeführerin als Verkäufer einerseits und dem Drittbeschwerdeführer als Käufer andererseits abgeschlossenen Kaufvertrag, betreffend ein näher bezeichnetes Grundstück, unter Berufung auf § 1 in Verbindung mit den §§ 7, 9 Abs. 1 Z. 4 und Abs. 2 Z. 5 des Salzburger Grundverkehrsgesetzes 1993, LGBl. Nr. 152, (im Folgenden kurz: GVG) die Z... mehr lesen...
Index: L67005 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Salzburg
Norm: GVG Slbg 1993 §1 Abs2 Z3;GVG Slbg 1993 §2 Abs1;GVG Slbg 1993 §9 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Bei - rechtsrichtiger - Berufung auf die Bestimmung des § 9 Abs. 1 Z 4 Slbg GVG 1993 kann die grundverkehrsbehördliche Zustimmung versagt werden (Hinweis E 11.6.2001, 98/02/0055). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:19980... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 11. Juni 1999 versagte die belangte Behörde der Beschwerdeführerin die grundverkehrsbehördliche Genehmigung zum Erwerb eines näher bezeichneten, in der Katastralgemeinde M. gelegenen Grundstückes gemäß § 5 Abs. 1 lit. a des Vorarlberger Grundverkehrsgesetzes 1993 (im Folgenden: GVG) und führte dazu begründend aus, dass die gegenständliche Liegenschaft ein Gesamtausmaß von 4.250 m2 habe und auf einem steil geneigten Nordwesthang nord... mehr lesen...
1) Zur Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofes: Gemäß Art. 56 EG (früher Art. 73 b EGV) sind ua. Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten. Das Fürstentum Liechtenstein ist aus der Sicht des EG in der geltenden Fassung ungeachtet seiner Zugehörigkeit zum Europäischen Wirtschaftsraum ein "drittes Land". Da es sich im gegenständlichen Fall nach Meinung des anfragenden Verwaltungsgerichtshofes nach Anhang I ("Nomenklatur für den Kap... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 12. August 1996 beantragten die Beschwerdeführer die grundverkehrsbehördliche Genehmigung des zwischen dem Erst- und Zweitbeschwerdeführer abgeschlossenen Dienstbarkeitsvertrages vom 2. August 1996, mit welchem dem Erstbeschwerdeführer vom Zweitbeschwerdeführer ein "Fruchtgenussrecht" an einem Anteilsrecht an der Agrargemeinschaft auf die Dauer von 99 Jahren gegen ein einmaliges Entgelt in der Höhe von S 90.000,-- eingeräumt wurde. Dieser Dienstbarkeitsvertrag hat... mehr lesen...
Index: L67008 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Vorarlberg
Norm: GVG Vlbg 1993 §2 Abs1;GVG Vlbg 1993 §5 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/02/0318 E 27. April 2000 RS 1 Stammrechtssatz Bei im Flächenwidmungsplan als Freifläche-Landwirtschaftsgebiet ausgewiesenen Liegenschaften kommt es nicht auf die tatsächliche Nutzung an (Hinweis E 31.3.2000, 98/02/0376). E... mehr lesen...
Index: E1EE3L E10400000E6JL67008 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Vorarlberg10/02 Novellen zum B-VG10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR
Norm: 11957E067 EWGV Art67;11992E006 EGV Art6;11992E073B EGV Art73b;11997E012 EG Art12;11997E056 EG Art56 Abs1;11997E056 EG Art56;11997E234 EG Art234;31988L0361 Kapitalverkehrs-RL Art6 Abs4;31988L0361 Kapitalverkehrs-RL;61997CJ0302 Konle VORAB;B-VGNov 1974 Art7;EWR-Abk Art40;GVG Vlbg 1993 §1;GVG Vlbg 1993 §11;GVG Vlbg 199... mehr lesen...
Index: L67006 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Steiermark20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §509;GVG Stmk 1993 §2 Abs1;GVG Stmk 1993 §5 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Auch die Einräumung eines Fruchtnießungsrechtes, das nicht unmittelbar an der dem Antragsteller gehörenden landwirtschaftlichen Liegenschaft, sondern an dem mit dieser Liegenschaft verbundenen Anteilsrecht an einer Agrargemeinschaft e... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Justizwachebeamter (Bezirksinspektor) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Justizanstalt Stein (Dienstort: Krems-Stein), in der er im Bereich der Wirtschaftsverwaltung tätig ist. Er hat fallweise - im Beschwerdefall ergibt sich aus den im strittigen Zeitraum gelegten Reiserechnungen, dass dies fünf- bis siebenmal pro Monat der Fall war - Tag- bzw. Nachtdienste in der Außenstelle Mautern (Gärtnerei) zu leis... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist der Gendarmerieposten (GP) Zell am See. Mit Inkrafttreten des Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) traf die belangte Behörde mit Erlass vom 13. November 1997, Zl. 94.660/44-GD/97, betreffend Ausgleichsmaßnahmen nach Entfall der Grenzkontrolle an den Binnengrenzen, u.a. folgende Grundsatzregelung (auszugsweise): "Im Bereich des Eisenbahnverk... mehr lesen...
Index: 63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: RGV 1955 §1;RGV 1955 §2 Abs1;RGV 1955 §2 Abs2;RGV 1955 §2 Abs5;RGV 1955 §4;RGV 1955 §47;
Rechtssatz: Bei einer dislozierten Außenstelle, die außerhalb des Dienstortes der (Stamm-)Dienststelle gelegen ist, ist im Sinn der RGV (d.h. unter Berücksichtigung der Zielsetzung des § 1 RGV) dem örtlichen Aspekt eine größere Bedeutung als dem organisatorischen Aspekt einzuräumen (H... mehr lesen...
Index: 63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: RGV 1955 §1;RGV 1955 §2 Abs1;RGV 1955 §2 Abs2;RGV 1955 §2 Abs5;RGV 1955 §4;RGV 1955 §47;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall kann nicht von vornherein gesagt werden, dass einem Beamten mit zwei Dienstorten (wie dem Beschwerdeführer), selbst wenn diese wie im Beschwerdefall benachbart sind, generell keine Mehraufwendungen durch die dadurch notwendigen Ortsveränderungen und sonst... mehr lesen...
Index: 63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: RGV 1955 §2 Abs1;
Rechtssatz: Für eine Dienstreise ist es ohne normative Bedeutung, ob der Beamte am Zielort oder während der Reisebewegung Dienst zu verrichten hat (Hinweis E 13.2.1963, 609/62 = VwSlg 5967 A/1962). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:2000120098.X02 Im RIS seit 13.11.2001 mehr lesen...
Mit dem Bescheid der Grundverkehrs-Landeskommission vom 9. November 1998 wurde den beschwerdeführenden Parteien die grundverkehrsbehördliche Genehmigung zum Erwerb näher umschriebener Grundstücke versagt. Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. September 1999 gab diese der dagegen erhobenen Berufung keine Folge. Berufungsgegenstand seien - wegen Rückziehung der Berufung hinsichtlich eines Grundstückes - nur mehr die Grundstücke Nr. 3208/2 und .1366 der KG G. ... mehr lesen...
Index: L67008 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Vorarlberg
Norm: GVG Vlbg 1993 §2 Abs1;GVG Vlbg 1993 §5 Abs1 lita;
Rechtssatz: Bei im Flächenwidmungsplan als Freifläche-Landwirtschaftsgebiet ausgewiesenen Liegenschaften kommt es nicht auf die tatsächliche Nutzung an (Hinweis E 31.3.2000, 98/02/0376). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1999020318.X01 ... mehr lesen...
Index: L67008 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Vorarlberg
Norm: GVG Vlbg 1993 §2 Abs1;GVG Vlbg 1993 §5 Abs1 lita;GVG Vlbg 1993 §5 Abs1 litc;GVG Vlbg 1993 §5 Abs2 lita;
Rechtssatz: Der Prüfung der Frage, ob gemäß § 5 Abs 1 lit c Vlbg GVG 1993 das Interesse an der Erhaltung der bisherigen Nutzung des Grundstückes das Interesse an der neuen Verwendung überwiegt, ist iSd § 2 Abs 1 Vlbg GVG 1993 die (mögliche) landwir... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 16. Dezember 1997 erkannte die belangte Behörde den Beschwerdeführer für schuldig, er habe am 24. Juni 1986 an der Baufläche Nr. 15 aus EZ 90002, GB KV, auf der sich ein landwirtschaftliches Wohn- und Wirtschaftsgebäude befinde, vertraglich auf 99 Jahre ein Bestandrecht erworben und es unterlassen, diesen Vertrag innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss bei jener Behörde anzuzeigen, die nach den grundverkehrsrechtlichen Be... mehr lesen...
Index: L67007 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Tirol
Norm: GVG Tir 1983 §1 Abs1 Z1;GVG Tir 1994 §2 Abs1;
Rechtssatz: Ein landwirtschaftliches und forstwirtschaftliches Grundstück ist auch dann weiterhin als solches zu qualifizieren, wenn es bereits über längere Zeit nicht bewirtschaftet wurde (Hinweis E 24.5.1989, 88/02/0084, VwSlg 12932 A/1989 sowie VfGH E 24.6.1975, VfSlg 7580/1975). Auch landwirtschaftliche Wo... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdeinhalt ergibt sich im Zusammenhang mit der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Berufungsbescheides folgender unstrittige Sachverhalt: Der Beschwerdeführer hatte bei der Gemeinde Altmünster ungestempelt eine Eingabe folgenden Wortlautes überreicht: "Ich ersuche zum Nachweis gemäß § 11 Abs. 2 OÖ GVG 1994 der Bezirksgrundverkehrskommission Gmunden gegenüber, daß ein Rechtserwerb nicht genehmigungs- bzw. anzeigebedürftig ist, um Ausstellung einer Widmungsb... mehr lesen...
Index: L67004 Ausländergrunderwerb Grundverkehr OberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §14 TP6 Abs5 Z8;GVG OÖ 1994 §2 Abs1;GVG OÖ 1994 §2 Abs2 Z1;ROG OÖ 1994 §21;
Rechtssatz: Aus § 2 Abs 2 Z 1 OÖ GVG 1994 ergibt sich (iZm der Definition des landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Grundstücks in... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 19. Dezember 1995 wurde den Berufungen der beschwerdeführenden Partei betreffend die Versagung der grundverkehrsbehördlichen Bewilligung zum Erwerb der Grundstücke Nrn. 1317, 1318 und 1322, alle KG. F., durch eine namentlich genannte Käuferin gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 lit. a und c und § 8 Abs. 3 des Vorarlberger Grundverkehrsgesetzes, LGBl. Nr. 61/1993 (kurz: VGVG 1993), keine Folge gegeben.... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL67008 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Vorarlberg
Norm: GVG Vlbg 1993 §2 Abs1;StreuewiesenV Rheintal Walgau Vlbg 1990 §1;StreuewiesenV Rheintal Walgau Vlbg 1990 §2;
Rechtssatz: Bei Streuewiesen iSd V LGBl Vlbg 1990/40 handelt es sich um möglichst unberührte Grünflächen, deren Kultivierung und Nutzung insbesondere während der Hauptvegetationszeit we... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. August 1994 wurden die Beschwerdeführer jeweils für schuldig befunden, mit Notariatsakt (Schenkungsvertrag auf den Todesfall) vom 9. September 1987 habe Theresia S. ihnen näher bezeichnete Grundstücke auf den Todesfall geschenkt, wobei es die Beschwerdeführer seit 10. Dezember 1987 bis einschließlich 10. Jänner 1994 unterlassen hätten, bei der Grundverkehrsbehörde die Zustimmung zu diesem Rechtsgeschäft zu beant... mehr lesen...
Index: L67005 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Salzburg
Norm: GVG Slbg 1986 §2 Abs1 lita;
Rechtssatz: Wurde mit Notariatsakt zur Umgehung der Bestimmungen des Slbg GVG ein Schenkungsvertrag auf den Todesfall, der in Wahrheit als Kaufvertrag zu qualifizieren ist, abgeschlossen, so muß für diesen Vertrag jedenfalls die Zustimmung der Grundverkehrsbehörde gemäß § 2 Abs 1 lit a Slbg GVG 1986 eingeholt werden. ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Oberstudienrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; ihre Dienststelle war im Schuljahr 1991/92 das Wirtschaftskundliche Bundesrealgymnasium in X. Mit Eingabe vom 18. Dezember 1992 begehrte die Beschwerdeführerin die bescheidmäßige Absprache über die Gebührlichkeit der Abgeltung VON FAHRTKOSTEN zu "den dislozierten Klassen" nach Y. Mit Bescheid des Landesschulrates vom 17. Juni 1993 wurde wie folgt abgesprochen: "Es wir... mehr lesen...
Index: 63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: RGV 1955 §2 Abs1;RGV 1955 §2 Abs2;RGV 1955 §2 Abs5;RGV 1955 §73; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/18 93/12/0268 2 Stammrechtssatz Bei einer dislozierten Außenstelle, die außerhalb des Dienstortes der Stammdienststelle gelegen ist, ist iSd RGV dem örtlichen Aspekt eine größere Bedeutung zuzumessen als dem organisatorischen Aspekt. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/05 Reisegebührenvorschrift
Norm: AVG §38;AVG §56;RGV 1955 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/03/18 90/12/0239 1 Stammrechtssatz Es ist unzulässig, eine Vorfrage, die in einem anderen gesetzlich vorgezeichneten Verfahren zu lösen wäre, in einem Verfahren hinsichtlich einer in einem bestimmten Zeitraum konkret gebührenden Reisezulage, zum Gegenstand einer selbst... mehr lesen...
