1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine Dienststelle war seit dem Jahr 2011 bis zu der hier gegenständlichen Versetzung die Neue Mittelschule X. 2 Mit Bescheid der Dienstbehörde vom 20. August 2018 wurde der Revisionswerber (nach Verständigung über die beabsichtigte Personalmaßnahme und nach Erhebung diesbezüglicher Einwendungen durch denselben) unter Aufhebung seiner bisherigen Zuweisung mit Wirksamkeit vom... mehr lesen...
1 Die 1961 geborene Revisionswerberin steht als Volksschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. 2 Mit dem im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Beschwerde gezogenen Bescheid versetzte die belangte Dienstbehörde die Revisionswerberin gemäß § 19 Abs. 2 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz (LDG 1984), BGBl. Nr. 302/1984, - unter Aufhebung ihrer Zuweisung an die Volksschule T - mit sofortiger Wirkung an die Volksschule N (Spruchpunkt I... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2LDG 1984 §19 Abs4 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/12/0203 E 21. September 2005 RS 1 Stammrechtssatz Das Bestehen eines auf gegenseitiger Achtung und Vertrauen zwischen Direktion und Lehrerschaft sowie unter der Kollegenschaft beruhenden Betriebsklimas ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Schule ihren gesetzliche Erziehungs- und Bildungsauftrag im... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2LDG 1984 §19 Abs4VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/12/0203 E 17. Oktober 2008 RS 6 Stammrechtssatz Einer Ermessensentscheidung nach § 19 Abs 2 LDG 1984 ist - selbst aus den Gründen des § 19 Abs. 4 LDG 1984 - nicht entgegen zu treten, wenn dienstliche Interessen bei einer Abstandnahme von der Versetzung gefährdet wären (vgl.... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Auf Grund einer Umstrukturierung wurde der von ihr bekleidete, an ihrem Wohnsitz in A angesiedelte Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe PT 5 mit Ablauf des 30. Dezember 2009 aufgelassen. Daraufhin wurde die Revisionswerberin in den "Personalpool" versetzt. Mangels Vorhandensein eines adäquaten Ersatzarbeitsplatzes war sie zuletzt seit 19. Dezember 2010 von der Dienstleistung befreit. 2 Am ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §39 Abs2;BDG 1979 §39 Abs4;BDG 1979 §58;LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §19 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Nach den mit § 39 Abs. 2 und 4 BDG 1979 vergleichbaren Bestimmungen des § 19 Abs. 2 bzw. Abs. 4 erster Satz des LDG 1984 hat im Rahmen der Beurteilung des dienstlichen Interesses an einer Versetzung bzw. im Rah... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Volksschuloberlehrerin in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Versetzung (an die Volksschule V 6) war ihre Dienststelle die Volksschule V 2. Mit Verfügung der belangten Behörde vom 20. März 2007 wurde die Beschwerdeführerin gemäß § 21 Abs. 2 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302 (im Folgenden: LDG 1984), aus dienstlichen Gründen der V 6 ab 21. Mä... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer stand im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides als Volksschuldirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Seine Dienststelle war die Volksschule 2 in B. I.1. Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 17. August 1964 war dem Antrag der Stadtgemeinde B. als gesetzlichem Schulerhalter auf Teilung der Volksschule B. dahingehend stattgegeben worden, dass die Errichtung einer Mädchenvolksschule in B. mit der Benennung... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs1 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs1 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs1 idF 2001/I/047;LDG 1984 §19 Abs2 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs2 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs2 idF 2001/I/047;LDG 1984 §19 Abs3 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs3 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs3 idF 2001/I/047;LDG 1984 §19 Abs8 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs8 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs8 idF 2001/I/047;LDG 1984 §21;LDG 1984 §43 Abs4; ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs2 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs2 idF 2001/I/047;LDG 1984 §24 Abs1 idF 1996/772;LDG 1984 §25 idF 1996/772;LDG 1984 Abschn3;
Rechtssatz: Hinsichtlich der Stelle eines Schulleiters einer Volksschule ist zu beachten, dass es sich dabei nach § 24 Abs. 1 LDG 1984 kraft Gesetzes um eine "schulfeste Stelle" handelt (der weitere Fall der Schaf... mehr lesen...
Index: L26002 Lehrer/innen KärntenL50002 Pflichtschule allgemeinbildend KärntenL50152 Schulzeit KärntenL50502 Schulbau Schulerhaltung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: LandeslehrerG Krnt 2000 §2 idF 2001/083;LandeslehrerG Krnt 2000 §2 idF 2003/052;LDG 1984 §19 Abs2 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs2 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs2 idF 2001/I/047;LDG 1984 §19 Abs4 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs4 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs4 idF 2001/I/04... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §57 Abs10 idF 1988/288;LDG 1984 §19 Abs2 idF 1993/519;LDG 1984 §19 Abs2 idF 1999/I/097;LDG 1984 §19 Abs2 idF 2001/I/047;LDG 1984 §25 Z4 idF 1996/772;
Rechtssatz: Da man dem Gesetzgeber nicht zusinnen kann, dass ein ehemaliger Schulleiter nach Wegfall seiner Leitungsfunktion mangels einer offenen anderen Leiterstelle oder wegen mangelnden Erfolges einer B... mehr lesen...
Die 1951 geborene Beschwerdeführerin steht als Volksschuloberlehrerin - VOL (Verwendungsgruppe L 2a 2) in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Versetzung (an die Volksschule N.) war ihre Dienststelle die Volksschule L. Nach dem Akteninhalt wurden der Beschwerdeführerin von der Leiterin der Volksschule L. (VD F.) und der Landesschulinspektorin (LSI) näher bezeichnete schwere Mängel in der Unt... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §19 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/12/0203 E 21. September 2005 RS 1 Stammrechtssatz Das Bestehen eines auf gegenseitiger Achtung und Vertrauen zwischen Direktion und Lehrerschaft sowie unter der Kollegenschaft beruhenden Betriebsklimas ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Schule ihren gesetzliche Erziehungs- und Bildungsauftrag ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschullehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten und war bis zum Herbst 2005 der Hauptschule B zugewiesen. Mit Erledigung vom 28. Juni 2005 verständigte die belangte Behörde die Beschwerdeführerin gemäß § 19 Abs. 5 LDG 1984 davon, dass ihre Versetzung von Amts wegen in den Bezirk Feldkirchen mit 12. September 2005 in Aussicht genommen sei. Auf Grund der Änderung der Schulorganisation sei sie mit Beginn des Schul... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §10;LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §19 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0222 E 20. Dezember 2005 RS 1 Stammrechtssatz Spricht der Bescheid auf der Grundlage des § 19 Abs. 2 LDG 1984 die Versetzung einer Hauptschullehrerin an ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschullehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten und war bis zum Herbst 2005 der Hauptschule 2 in S zugewiesen. Mit Erledigung vom 11. Juli 2005 verständigte die belangte Behörde die Beschwerdeführerin gemäß § 19 Abs. 5 LDG 1984 davon, dass ihre Versetzung von Amts wegen in den Bezirk Wolfsberg mit 12. September 2005 in Aussicht genommen sei. Auf Grund der Änderung der Schulorganisation sei sie mit Beginn des Sc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §10;LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §19 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Spricht der Bescheid auf der Grundlage des § 19 Abs. 2 LDG 1984 die Versetzung einer Hauptschullehrerin an eine - nicht näher genannte - Schule eines Bezirkes aus, hat er somit nicht... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde - ohne jegliche Begründung: - die Versetzung der Beschwerdeführerin nach § 19 Abs. 2 LDG 1984 mit Wirksamkeit vom 12. September 2005 unter Aufhebung der Zuweisung an ihre derzeitige Dienststelle - der Hauptschule 2 S - "an eine Schule des Bezirkes W" aus. Die Beschwerdeführerin begründet ihren Antrag, ihrer gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, folgendermaßen: "Mit Schreiben de... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Versetzung nach § 19 Abs. 2 LDG 1984 - Mit dem Vollzug des angefochtenen Bescheides ist eine Versetzung der Beschwerdeführerin vom Bezirk S in den Bezirk W verbunden. Die belangte Behörde sieht der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung das dienstliche Interesse entgegen stehen, dass die Beschwerd... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Landeslehrer in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Versetzung war seine Dienststelle die Tiroler Fachberufsschule für Kraftfahrzeugtechnik in Innsbruck. Mit Note vom 21. Oktober 2004 setzte die belangte Behörde den Beschwerdeführer von ihrer Absicht in Kenntnis, ihn mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 2004 von Amts wegen an die Tiroler Fachberufsschule für Metalltechnik in Innsbru... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §19 Abs4;
Rechtssatz: Das Bestehen eines auf gegenseitiger Achtung und Vertrauen zwischen Direktion und Lehrerschaft sowie unter der Kollegenschaft beruhenden Betriebsklimas ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Schule ihren gesetzliche Erziehungs- und Bildungsauftrag im Sinne der Bestimmungen des Schulorganisationsgesetzes erfüllen kann, es b... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 19 Abs. 2 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302, mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 2004 von Amts wegen von der Tiroler Fachberufsschule für Kraftfahrzeugtechnik an die Tiroler Fachberufsschule für Metalltechnik versetzt. In der Begründung: ihres Bescheides geht die belangte Behörde im Wesentlichen davon aus, das dienstliche Interesse an einer Abberufung des Beschwerdeführers von seiner Verwendung b... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Versetzung - Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer gemäß § 19 Abs. 2 LDG 1984 von Amts wegen von der Fachberufsschule für Kraftfahrzeugtechnik an die Fachberufsschule für Metalltechnik ua mit der
Begründung: versetzt, das dienstliche Interesse an einer Abberufung liege in K... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stand vorerst seit 1. September 1976 als Vertragslehrerin (Sprachheillehrerin) in einem Vertragsbedienstetenverhältnis und steht seit 1. Mai 1978 - zuletzt als Oberlehrerin - in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Am 9. August 1980 heiratete sie Walter Erich R., (damals) Lehrer des Polytechnischen Lehrganges, der mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 1980 zum Leiter des Polytechnischen Lehrganges in V ernannt wurde. Mit Wirksamkeit vom 1. M... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §25 Z2;
Rechtssatz: Als inhaltliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides (betreffend Versetzung nach § 25 Z. 2 LDG 1984) sieht die Beschwerdeführerin, dass sie und ihr Gatte "gleichsam als Kollektiv behandelt" würden. Es hätte genau klargestellt werden müssen, was sie falsch gemacht hätte und woraus sich ihre Unbelehrbarkeit ergäbe. Zutreffend wei... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §25 Z2;LDG 1984 §28 Abs1;
Rechtssatz: Wie den Erläuternden Bemerkungen zum LDG (736 BlgNR IX. GP, 19) sowie den Erläuterungen zum LDG 1984 (274 BlgNR XVI. GP, 39f) zu entnehmen ist, nimmt der Gesetzgeber für den Bereich der Landeslehrer - anders als für andere Bereiche des öffentlichen Dienstes - eine Verwendung von Angehörigen an der selben Schule im Verh... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §25 Z2;
Rechtssatz: Der Umstand, dass nach den Beschwerdebehauptungen kein Disziplinarverfahren gegen die Beschwerdeführerin geführt worden wäre, ist für die Zulässigkeit der Verseztung letztlich zu beurteilende Frage einer bloßen Gefährdung dienstlicher Interessen durch allfällige Spannungen im Lehrkörper der Polytechnischen Schule V ohne Belang. ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §25 Z2;
Rechtssatz: Eine (amtswegige) Versetzung eines Landeslehrers setzt grundsätzlich das Vorliegen eines dienstlichen Interesses an der Versetzung voraus. Ein solches dienstliches Interesse liegt etwa in der Wahrung oder Herstellung eines auf gegenseitiger Achtung und Vertrauen zwischen Direktion und Lehrerschaft sowie unter der Kollegenschaft beruhend... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §19 Abs2;LDG 1984 §25 Z2;LDG 1984 §28 Abs1;
Rechtssatz: Eine inhaltliche Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides (betreffend Versetzung nach § 25 Z. 2 LDG 1984) sieht die Beschwerdeführerin darin, dass die schulfesten Stellen an der Polytechnischen Schule V ihr und ihrem Ehegatten erst nach ihrer Eheschließung verliehen worden seien. Bei einer solchen Verleihung sei §... mehr lesen...
