Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Für die Verwirkung des Eigentumsrechtes am Grund ist das Verhalten des Grundeigentümers wesentlich, der in Kenntnis seines eigenen Rechtes zusieht, wie dem Bauführer aus Unkenntnis dieses Rechtes Vermögensnachteile zu erwachsen drohen (vergleiche JBl 1989, 582). Entscheidungstexte 7 Ob 2352/96z Entscheidungstext OGH 23.07.1997 7 Ob 2352/96z ... mehr lesen...
Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Der Grundeigentümer erwirbt nicht gemäß § 418 ABGB Eigentum an einem Teil des Nachbargrundes, den ein Nichteigentümer im Zuge einer Bauführung auf dem Grundstück des Grundeigentümers mitverbaut. Entscheidungstexte 4 Ob 2023/96w Entscheidungstext OGH 26.03.1996 4 Ob 2023/96w European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Redlicher Bauführer ist der, der im Zeitpunkt der Bauführung aus plausiblen Gründen a) über die Eigentumsverhältnisse am verbauten Grund irren durfte oder b) auf Grund irgendwelcher Umstände, etwa einer allenfalls auch konkludent zustande gekommenen Vereinbarung, annehmen durfte und angenommen hat, dass ihm der Bau vom Eigentümer gestattet worden sei. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Redlichkeit wird bereits durch leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Entscheidungstexte 1 Ob 519/96 Entscheidungstext OGH 27.02.1996 1 Ob 519/96 Veröff: SZ 69/50 7 Ob 2352/96z Entscheidungstext OGH 23.07.1997 7 Ob 2352/96z Auch 1 Ob 265/01d Entscheidung... mehr lesen...
Norm: ABGB §418ABGB §523 Cd
Rechtssatz: Der Beklagte kann das auf Gesetz (§ 523 ABGB) gegründete Begehren auf Entfernung einer (auch) auf dem Grundstück des Klägers errichteten Grenzstützmauer nur dann mit Erfolg abwehren, wenn er redlicher Bauführer und der Kläger (oder sein Rechtsvorgänger) unredlicher Grundeigentümer war (entgegen SZ 51/143). Entscheidungstexte 1 Ob 519/96 Entschei... mehr lesen...
Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Auch die einer Böschung Halt gebende Grenzstützmauer ist ein selbständiges Bauwerk. Entscheidungstexte 1 Ob 519/96 Entscheidungstext OGH 27.02.1996 1 Ob 519/96 Veröff: SZ 69/50 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0103698 Dokumentnummer JJR_19960227_OG... mehr lesen...
Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Als schikanös ist eine ausschließlich oder doch weit überwiegend zum Zweck der Schädigung eines anderen erfolgende Rechtsausübung zu verstehen. Die Geltendmachung des Begehrens auf Räumung der vom Nachbarn beanspruchten, mehrere Quadratmeter großen Grundfläche kann nicht als schikanös bezeichnet werden. Entscheidungstexte 9 Ob 504/95 Entscheidungstext OGH 2... mehr lesen...
Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Das Begehren auf Entfernung eines im Wissen um den tatsächlichen Grenzverlauf errichteten Überbaues auf einer Grundfläche von 1,1 Quadratmeter ist nicht schikanös. Entscheidungstexte 7 Ob 593/94 Entscheidungstext OGH 23.11.1994 7 Ob 593/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1994:R... mehr lesen...
Norm: ABGB §418
Rechtssatz: Mit dem Beweis der Kenntnis des Grundeigentümers von der Bauführung auf dessen Grund ist der Bauführer belastet; auf fahrlässige Unkenntnis des Grundeigentümers kann der originäre Eigentumserwerb des Bauführers im Sinne des § 418 dritter Satz ABGB nicht gestützt werden. Entscheidungstexte 1 Ob 28/93 Entscheidungstext OGH 25.01.1994 1 Ob 28/93 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §297ABGB §417ABGB §418ABGB §435
Rechtssatz: Das Fehlen der Absicht dauernder Belassung ergibt sich entweder aus dem äußeren Erscheinungsbild des Bauwerkes oder aus den zwischen dem Grundeigentümer und dem Errichter des Bauwerkes bestehenden Rechtsverhältnissen. Entscheidungstexte 3 Ob 144/93 Entscheidungstext OGH 12.01.1994 3 Ob 144/93 Veröff: SZ 67/1 = EvBl 1994/134 S ... mehr lesen...
Norm: ABGB §297 BABGB §418ABGB §435
Rechtssatz: Wird ein Bauwerk, das nicht schon nach seinem äußeren Erscheinungsbild als Superädifikat zu qualifizieren ist, ohne Bestehen eines Rechtsverhältnisses zwischen Grundeigentümer und Erbauer errichtet, sind die Vorschriften der §§ 297, 418 ABGB anzuwenden. Entscheidungstexte 3 Ob 144/93 Entscheidungstext OGH 12.01.1994 3 Ob 144/93 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §297 BABGB §417ABGB §418ABGB §435
Rechtssatz: § 418 ABGB kann nicht angewendet werden, wenn ein Superädifikat vorliegt. Entscheidungstexte 3 Ob 144/93 Entscheidungstext OGH 12.01.1994 3 Ob 144/93 Veröff: SZ 67/1 3 Ob 119/93 Entscheidungstext OGH 13.04.1994 3 Ob 119/93 Veröff: SZ 67/61 ... mehr lesen...
