Norm: ABGB §329 ffABGB §330ABGB §335ABGB §1323ABGB §1431 AABGB §1437
Rechtssatz: 1. Der Entreicherte kann mit der Kondiktion die geleistete Sache zurückfordern, wenn die Rückgabe möglich und tunlich ist. Bestand die Leistung in einer Handlung, so ist dafür ein "dem verschafften Nutzen angemessener Lohn" (§ 1431 ABGB) zu zahlen. Dasselbe gilt grundsätzlich auch dann, wenn die Rückgabe einer geleisteten Sache nicht möglich oder nicht tunlich ist.... mehr lesen...
Norm: ABGB §1323 Übs
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 1323 ABGB A Grundsätzliches (auch = abstrakter Schaden) (auch Umsatzsteuer) B Naturalersatz (Tunlichkeit - Untunlichkeit) C Schätzwert 1) allgemein 2) merkantiler Minderwert D Unterscheidung: wirklicher Schaden - entgangener Gewinn E Tilgung der Beleidigung F Ersatz von Mietwagenkosten (auch fiktive Mietwagenkosten, "Nutzungsausfall") (frustrierte Aufwendungen bei § 1295 Ia5 AB... mehr lesen...
Norm: ABGB §1323 G
Rechtssatz: Der in "Technischen Richtlinien" und dergleichen verwendete Begriff der "Tunlichkeit" ist mit dem Begriff "Möglichkeit" gleichzusetzen und im Sinne des § 1323 ABGB dahin auszulegen, daß damit kein ungebundenes Ermessen eingeräumt wird. Entscheidungstexte 1 Ob 2047/96b Entscheidungstext OGH 22.08.1996 1 Ob 2047/96b Veröff: SZ 69/188 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1323 AABGB §1325 AEKHG §13 Z3
Rechtssatz: Der dem Verletzten zustehende Ersatz für Aufwendungen infolge neuer Bedürfnisse, die ohne den Unfall nicht entstanden wären, beruht darauf, dass der Ersatzpflichtige zur umfassenden Wiederherstellung des Zustands vor der Verletzung oder einer im wesentlichen gleichen Ersatzlage verpflichtet ist. Entscheidungstexte 2 Ob 2031/96g Entsche... mehr lesen...
Norm: ABGB §1323 AABGB §1325 AEKHG §13 Z3
Rechtssatz: Benötigt der Verletzte zum Ausgleich seiner durch einen Unfall erlittenen schweren Gehbehinderung ein Fahrzeug, dann ist dieser Anspruch unabhängig davon, ob er dieses Fahrzeug für berufsbedingte Fahrten braucht oder nicht. Entscheidungstexte 2 Ob 2031/96g Entscheidungstext OGH 25.04.1996 2 Ob 2031/96g ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1295 Ia6ABGB §1323 AABGB §13314.EVHGB Art8 Nr2UN-Kaufrechtsübk - CISG Art41UN-Kaufrechtsübk - CISG Art49UN-Kaufrechtsübk - CISG Art74UN-Kaufrechtsübk - CISG Art75UN-Kaufrechtsübk - CISG Art76
Rechtssatz: Dem UN-Kaufrechtsübk liegt das Prinzip des vollen Schadensausgleiches (Art 74 UN-Kaufrechtsübk) zugrunde. Nähere Bestimmungen über die Schadensbemessung enthält das UN-Kaufrechtsübk nur für den Fall der Vertragsaufhebung infolge Ver... mehr lesen...
Norm: ABGB §920ABGB §1323 AABGB §1331ABGB §1333UN-Kaufrechtsübk - CISG Art74
Rechtssatz: Liegt keine Vertragsaufhebungserklärung vor, so kommt nach Art 74 UN-Kaufrechtsübk nur eine Form der Schadensberechnung in Betracht, die auf der Aufrechterhaltung und Durchführung des Vertrages basiert, wie etwa der Ersatz des Verspätungsschadens oder des Mangelschadens einschließlich entgangenen Gewinns als Folgeschaden. Ein entgangener Gewinn, den der Käu... mehr lesen...
Norm: ABGB §1295 IIf9ABGB §1323 AABGB §13314.EVHGB Art8 Nr2UN-Kaufrechtsübk - CISG Art41UN-Kaufrechtsübk - CISG Art49UN-Kaufrechtsübk - CISG Art74UN-Kaufrechtsübk - CISG Art75UN-Kaufrechtsübk - CISG Art76
Rechtssatz: Kommt der Verkäufer seiner Leistungspflicht nicht nach, dann ist der vertragstreue Teil stets so zu stellen, wie er bei ordnungsgemäßer Erfüllung der objektiv verletzten vertraglichen Leistungspflicht gestanden wäre. Verhaltensunre... mehr lesen...
Norm: ABGB §1323 C1
Rechtssatz: Der Vermögenswert einer Sache ist unabhängig von dem für die Sache bezahlten Preis. Entscheidungstexte 4 Ob 1678/95 Entscheidungstext OGH 18.12.1995 4 Ob 1678/95 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0102006 Dokumentnummer JJR_19951218_OGH0002_0040OB01678_... mehr lesen...
