Steiermärkisches Feuerwehrgesetz (StFWG) Fundstelle

Steiermärkisches Feuerwehrgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 20.04.2018 bis 31.12.9999

Gesetz vom 13. Dezember 2011 über die Feuerwehren in der Steiermark (Steiermärkisches Feuerwehrgesetz – StFWG)

Stammfassung: LGBl. Nr. 13/2012 (XVI. GPStLT RV EZ 667/1 AB EZ 667/6)

Änderung

LGBl. Nr. 87/2013 (XVI. GPStLT RV EZ 2008/1 AB EZ 2008/4)

LGBl. Nr. 52/2015 (XVI. GPStLT RV EZ 3370/1 AB EZ 3370/3)

LGBl. Nr. 39/2018 (XVII. GPStLT RV EZ 2231/1 AB EZ 2231/2)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Teil Allgemeines
§ 1	Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren
§ 2	Aufgaben der Feuerwehren
§ 3	Einsatzleitung
§ 4	Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens
2. Teil Feuerwehren
1. Abschnitt Freiwillige Feuerwehren
§ 5	Bildung, Vereinigung und Auflösung
§ 6	Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder
§ 7	Organe der Freiwilligen Feuerwehr
§ 8	Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr; Stellvertretung
21a. Abschnitt ~~Berufsfeuerwehren~~Freiwillige Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen
~~§ 9~~§ 8a	Bildung und Auflösung
~~3. Abschnitt~~ ~~Betriebsfeuerwehren~~
~~§ 10~~§ 8b	~~Bildung~~Mitgliedschaft, Rechte und ~~Auflösung~~Pflichten der Mitglieder, Organe
~~§ 11~~§ 8c	~~Organe~~Aufgaben der ~~Betriebsfeuerwehr~~Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule
~~§ 12~~§ 8d	Aufgaben der Organe der ~~Betriebsfeuerwehr~~Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule; Stellvertretung
~~§ 13~~§ 8e	Vertreterinnen/Vertreter der ~~Betriebsfeuerwehren~~Freiwilligen Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen
§ 8f	Bildungs- und Forschungsbeirat
32. ~~Teil~~Abschnitt ~~Feuerwehrverbände~~Berufsfeuerwehren
§ 9	Bildung und Auflösung
13. Abschnitt ~~Bereichsfeuerwehrverbände~~Betriebsfeuerwehren
~~§ 14~~§ 10	~~Einrichtung der Bereichsfeuerwehrverbände~~Bildung und Auflösung
~~§ 15~~§ 10a	~~Aufgaben der Bereichsfeuerwehrverbände~~Mitgliedschaft
~~§ 16~~§ 11	Organe der ~~Bereichsfeuerwehrverbände~~Betriebsfeuerwehr
~~§ 17~~§ 12	Aufgaben der Organe der Betriebsfeuerwehr; Stellvertretung
~~2. Abschnitt~~ ~~Landesfeuerwehrverband~~
~~§ 18~~§ 13	~~Einrichtung des Landesfeuerwehrverbandes~~Vertreterinnen/Vertreter der Betriebsfeuerwehren
~~§ 19~~	~~Aufgaben des Landesfeuerwehrverbandes~~
3. Teil Feuerwehrverbände
1. Abschnitt Bereichsfeuerwehrverbände
~~§ 20~~§ 14	~~Organe des Landesfeuerwehrverbandes~~Einrichtung der Bereichsfeuerwehrverbände
§ 15	Aufgaben der Bereichsfeuerwehrverbände
§ 16	Organe der Bereichsfeuerwehrverbände
~~§ 21~~§ 17	Aufgaben der Organe; Stellvertretung
~~§ 22~~	~~Dienstordnung~~
2. Abschnitt Landesfeuerwehrverband
~~§ 23~~§ 18	~~Anhörungsrecht~~Einrichtung des Landesfeuerwehrverbandes
~~4. Teil~~ ~~Wahlen~~
~~1. Abschnitt~~ ~~Gemeinsame Bestimmungen für Wahlen~~
~~§ 24~~	~~Wahlversammlung~~
~~§ 25~~	~~Wahlperiode~~
~~§ 26~~	~~Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl~~
~~§ 27~~§ 19	~~Funktionsperiode~~Aufgaben des Landesfeuerwehrverbandes
§ 20	Organe des Landesfeuerwehrverbandes
§ 21	Aufgaben der Organe; Stellvertretung
~~§ 28~~§ 22	~~Wahlbestätigung~~Dienstordnung
~~§ 29~~§ 23	~~Wahlordnung~~Anhörungsrecht
~~2. Abschnitt~~ ~~Wahl der Kommandantinnen/Kommandanten und der Kommandantstellvertreterinnen/Kommandantstellvertreter~~
~~§ 30~~	~~Wahl der Feuerwehrkommandantin/des Feuerwehrkommandanten und der Feuerwehrkommandantstellvertreterin/des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren~~
4. Teil Wahlen
1. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für Wahlen
~~§ 31~~§ 24	~~Ernennung, Wahl und Enthebung der Betriebsfeuerwehrkommandantin/des Betriebsfeuerwehrkommandanten und der Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters~~Wahlversammlung
~~§ 32~~§ 25	Wahl der Bereichsfeuerwehrkommandantin/des Bereichsfeuerwehrkommandanten/der Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreters und der Abschnittsfeuerwehrkommandantin/des AbschnittsfeuerwehrkommandantenWahlperiode
~~§ 33~~§ 26	~~Wahl~~Wahlausschreibung und Durchführung der ~~Landesfeuerwehrkommandantin/des Landesfeuerwehrkommandanten und der Landesfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters~~Wahl
~~5. Teil~~ ~~Ausbildung~~
§ 27	Funktionsperiode
~~§ 34~~§ 28	~~Ausbildung~~Wahlbestätigung
~~6. Teil~~ ~~Kosten~~
~~§ 35~~§ 29	~~Kosten der Feuerwehren~~Wahlordnung
2. Abschnitt Wahl der Kommandantinnen/Kommandanten und der Kommandantstellvertreterinnen/Kommandantstellvertreter
~~§ 36~~§ 30	~~Kosten~~Wahl der ~~Feuerwehrverbände~~Feuerwehrkommandantin/des Feuerwehrkommandanten und der Feuerwehrkommandantstellvertreterin/des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren
~~§ 37~~§ 31	~~Kostenersatzpflicht~~Ernennung, ~~Vorschreibung~~Wahl und Enthebung der ~~Kosten~~Betriebsfeuerwehrkommandantin/des Betriebsfeuerwehrkommandanten und der Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters
~~§ 38~~§ 32	~~Berechnung~~Wahl der ~~Kosten~~Bereichsfeuerwehrkommandantin/des Bereichsfeuerwehrkommandanten/der Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreters und ~~Tarifordnung~~der Abschnittsfeuerwehrkommandantin/des Abschnittsfeuerwehrkommandanten
§ 33	Wahl der Landesfeuerwehrkommandantin/des Landesfeuerwehrkommandanten und der Landesfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters
5. Teil Ausbildung
~~§ 39~~§ 34	~~Entschädigung~~Ausbildung
6. Teil Kosten
~~§ 40~~§ 35	~~Funktionsgebühren~~Kosten der Feuerwehren
~~7. Teil~~ ~~Aufsicht~~
~~§ 41~~§ 36	~~Aufsicht über die Feuerwehren und~~Kosten der Feuerwehrverbände
~~§ 42~~	~~Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren und Bereichsfeuerwehrverbände~~
~~8. Teil~~ ~~Schlussbestimmungen~~
~~§ 43~~§ 37	~~(entfallen)~~Kostenersatzpflicht, Vorschreibung der Kosten
~~§ 44~~§ 38	~~Eigener Wirkungsbereich~~Berechnung der ~~Gemeinden~~Kosten und Tarifordnung
~~§ 45~~§ 39	~~Übertragener Wirkungsbereich der Bereichsfeuerwehrverbände~~Entschädigung
~~§ 46~~§ 40	~~Übertragener Wirkungsbereich des Landesfeuerwehrverbandes~~Funktionsgebühren und Aufwandsersatz
~~§ 47~~	~~Verweise~~
7. Teil Aufsicht
~~§ 48~~§ 41	~~Strafbestimmungen~~Aufsicht über die Feuerwehren und Feuerwehrverbände
~~§ 49~~§ 42	~~Übergangsbestimmungen~~Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren und Bereichsfeuerwehrverbände
~~§ 50~~	~~Inkrafttreten~~
8. Teil Schlussbestimmungen
~~§ 50a~~§ 43	~~Inkrafttreten von Novellen~~(entfallen)
~~§ 51~~§ 44	~~Außerkrafttreten~~Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 44a	Übertragener Wirkungsbereich der Freiwilligen Feuerwehren an einer Universität oder Fachhochschule
§ 45	Übertragener Wirkungsbereich der Bereichsfeuerwehrverbände
§ 46	Übertragener Wirkungsbereich des Landesfeuerwehrverbandes
§ 47	Verweise
§ 48	Strafbestimmungen
§ 49	Übergangsbestimmungen
§ 50	Inkrafttreten
§ 50a	Inkrafttreten von Novellen
§ 51	Außerkrafttreten
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2013, LGBl. Nr. 39/2018

Stand vor dem 19.04.2018

In Kraft vom 01.01.2014 bis 19.04.2018