Salzburger Pflegegesetz (S-PG) Fundstelle

Salzburger Pflegegesetz

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1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Ziel des Gesetzes
§ 2	Anwendungsbereich
§ 2a	Begriffsdefinitionen
2. Abschnitt
Allgemeine Standards
§ 3	Allgemeine Kriterien für die Leistungserbringung
§ 4	Dokumentation
§ 5	Verschwiegenheitspflicht
§ 6	Auskunftspflicht
§ 6a	Verbot von Zuwendungen
§ 7	Betriebsrichtlinien
§ 8	Standards für die Sicherheit der Leistungen
3. Abschnitt
Standards für die Hauskrankenpflege
§ 9	Leistungen
§ 10	Personalausstattung und Qualitätssicherung
4. Abschnitt
Standards für die Haushaltshilfe
§ 11	Leistungen
§ 12	Personalausstattung und Qualitätssicherung
5. Abschnitt
Standards für Tageszentren
§ 13	Bauliche und technische Standards für Neu-, Zu- und Umbauten
§ 14	Leistungen
§ 15	Personalausstattung und Qualitätssicherung
6. Abschnitt
Standards für Senioren- und Seniorenpflegeheime
§ 16	Bauliche und technische Standards für Neu-, Zu- und Umbauten
§ 17	Leistungen
§ 18	Personalausstattung und Qualitätssicherung
§ 19	Ärztliche Betreuung und Arzneimittel
§ 20	Verpflegung
§ 21	Hygiene
§ 21a	Einrichtungs- und Wertgegenstände
7. Abschnitt
Richtlinien für die Errichtung und den Betrieb von Pflegeeinrichtungen
§ 22	Verordnungen
8. Abschnitt
Kundenschutz
§ 23	Informationspflichten
§ 24	Abgrenzung
§ 25	Schriftlichkeit; Allgemeine Vertragsbestimmungen
§ 26	Vertragsbestimmungen betreffend die Leistungsentgelte
§ 27	Vertragsbestimmungen betreffend die Rechte des Kunden
§ 27a	Pflegeanwaltschaft
9. Abschnitt
Mitgestaltungsrechte in Senioren- und Seniorenpflegeheimen
§ 28	Wahrnehmung der Mitgestaltungsrechte
§ 29	Bewohnerversammlung
§ 30	Ständiges Organ zur Information und Beratung
10. Abschnitt
Aufsicht
§ 31	Anzeigepflicht betreffend die Errichtung, Betriebsaufnahme, wesentliche Änderung und Einstellung von Pflegeeinrichtungen
§ 32	Sonstige Anzeigepflichten
§ 33	Aufsicht
§ 33a	Wahrung der Geheimhaltung im Rahmen der Aufsichtstätigkeit
§ 34	Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 34a	Einschränkung der Betroffenenrechte
11. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 34b	Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 35	Befreiung von Verwaltungsabgaben
§ 35a	Kostentragung von Geldleistungen zur Förderung der 24-Stunden-Betreuung
§ 36	Strafbestimmungen
§ 37	Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen für bestehende Einrichtungen
§ 38ff	Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Ziel des Gesetzes
§ 2	Anwendungsbereich
§ 2a	Begriffsdefinitionen
2. Abschnitt
Allgemeine Standards
§ 3	Allgemeine Kriterien für die Leistungserbringung
§ 4	Dokumentation
§ 5	Verschwiegenheitspflicht
§ 6	Auskunftspflicht
§ 6a	Verbot von Zuwendungen
§ 7	Betriebsrichtlinien
§ 8	Standards für die Sicherheit der Leistungen
3. Abschnitt
Standards für die Hauskrankenpflege
§ 9	Leistungen
§ 10	Personalausstattung und Qualitätssicherung
4. Abschnitt
Standards für die Haushaltshilfe
§ 11	Leistungen
§ 12	Personalausstattung und Qualitätssicherung
5. Abschnitt
Standards für Tageszentren
§ 13	Bauliche und technische Standards für Neu-, Zu- und Umbauten
§ 14	Leistungen
§ 15	Personalausstattung und Qualitätssicherung
6. Abschnitt
Standards für Senioren- und Seniorenpflegeheime
§ 16	Bauliche und technische Standards für Neu-, Zu- und Umbauten
§ 17	Leistungen
§ 18	Personalausstattung und Qualitätssicherung
§ 19	Ärztliche Betreuung und Arzneimittel
§ 20	Verpflegung
§ 21	Hygiene
§ 21a	Einrichtungs- und Wertgegenstände
7. Abschnitt
Richtlinien für die Errichtung und den Betrieb von Pflegeeinrichtungen
§ 22	Verordnungen
8. Abschnitt
Kundenschutz
§ 23	Informationspflichten
§ 24	Abgrenzung
§ 25	Schriftlichkeit; Allgemeine Vertragsbestimmungen
§ 26	Vertragsbestimmungen betreffend die Leistungsentgelte
§ 27	Vertragsbestimmungen betreffend die Rechte des Kunden
§ 27a	Pflegeanwaltschaft
9. Abschnitt
Mitgestaltungsrechte in Senioren- und Seniorenpflegeheimen
§ 28	Wahrnehmung der Mitgestaltungsrechte
§ 29	Bewohnerversammlung
§ 30	Ständiges Organ zur Information und Beratung
10. Abschnitt
Aufsicht
§ 31	Anzeigepflicht betreffend die Errichtung, Betriebsaufnahme, wesentliche Änderung und Einstellung von Pflegeeinrichtungen
§ 32	Sonstige Anzeigepflichten
§ 33	Aufsicht
§ 33a	Wahrung der Geheimhaltung im Rahmen der Aufsichtstätigkeit
§ 34	Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 34a	Einschränkung der Betroffenenrechte
11. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 34b	Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 35	Befreiung von Verwaltungsabgaben
§ 35a	Kostentragung von Geldleistungen zur Förderung der 24-Stunden-Betreuung
§ 36	Strafbestimmungen
§ 37	Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen für bestehende Einrichtungen
§ 38ff	Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu

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