Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG) Fundstelle

Wiener Mindestsicherungsgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage ~~rot~~ hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 29.09.2018 bis 31.12.9999

Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG) [CELEX-Nrn.: 32003L0109, 32004L0038 und 32004L0083]

Änderung

LGBl. Nr. 02/2011

LGBl. Nr. 06/2011

LGBl. Nr. 16/2013

LGBl. Nr. 29/2013

LGBl. Nr. 02/2018 CELEX-Nrn.: 32011L0051, 32011L0095 und 32011L0098

LGBl. Nr. 45/2018

LGBl. Nr. 49/2018

Präambel/Promulgationsklausel

Der Wiener Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeines

§ 1.	Ziele und Grundsätze
§ 2.	Maßnahmen zur Existenzsicherung
§ 2a.	Hilfe zur Arbeit, Ausbildung und Inklusion
§ 2b.	Wohnungssicherung

2. Abschnitt
Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung

§ 3.	Erfasste Bedarfsbereiche
§ 4.	Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen
§ 5.	Personenkreis
§ 6.	Pflichten der Hilfe suchenden oder empfangenden Personen
§ 6a.	Rechte der Hilfe suchenden oder empfangenden Personen
§ 7.	Anspruch auf Mindestsicherung des Lebensunterhalts und Wohnbedarfs
§ 8.	Mindeststandards
§ 9.	Mietbeihilfe
§ 10.	Anrechnung von Einkommen und sonstigen Ansprüchen
§ 11.	Beschäftigungsbonus und Freibetrag
§ 12.	Anrechnung von Vermögen
§ 13.	Zuerkennung gegen Sicherstellung
§ 14.	Einsatz der Arbeitskraft und Mitwirkung an arbeitsmarktbezogenen sowie die Arbeitsfähigkeit oder Vermittelbarkeit fördernden Maßnahmen
§ 14a.	Teilnahme an Gesprächen im Rahmen des Case Managements zur gesundheitlichen und beruflichen Rehabilitation sowie im Rahmen der Sozialarbeit und psychosozialen Beratung und Betreuung
§ 15.	Kürzung der Leistungen
§ 16.	Ablehnung und Einstellung der Leistungen
§ 17.	Ruhen und Erlöschen von Ansprüchen
§ 18.	Sachleistungen
§ 19.	Verbot der Übertragung, Verpfändung und Pfändung von Ansprüchen
§ 20.	Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung

3. Abschnitt
Rückforderung und Ersatz

§ 21.	Anzeigepflicht und Rückforderungsanspruch
§ 22.	Rückforderungsanspruch nach Wiederaufnahme und Aufhebung oder Abänderung des Bescheides im Beschwerdeverfahren
§ 23.	Kostenersatz durch Dritte
§ 24.	Kostenersatz bei Vermögen oder Einkommen, das nicht aus eigener Erwerbstätigkeit stammt
§ 24a.	Kostenersatz bei rückwirkender Zuerkennung von Ansprüchen
§ 25.	Kostenersatz bei erfolgter Sicherstellung
§ 26.	Kostenersatz an Dritte
§ 27.	Kostenersatz durch Träger der Sozialversicherung

4. Abschnitt
Amtshilfe und Datenschutz

§ 28.	Amtshilfe
§ 29.	Mitwirkung Dritter
§ 30.	Datenschutz

5. Abschnitt
Besondere Verfahrensbestimmungen

§ 31.	Trägerschaft, Zuständigkeit, Rechtsmittel
§ 32.	Antragstellung
§ 33.	Information und geschlechtsspezifische Unterstützung im Verfahren
§ 34.	Verfahren bei Zuerkennung gegen Sicherstellung
§ 35.	Entscheidungsfrist
§ 36.	Beschwerde Aufschiebende Wirkung von Beschwerden
§ 37.	Verzicht auf das Beschwerderecht
§ 38.	Befreiung von Verwaltungsabgaben, Kommissionsgebühren und Barauslagen

6. Abschnitt
Förderungen

§ 39.	Vertragliche Leistungen
§ 39a.	Beschäftigungsbonus plus
§ 40.	Förderansuchen und Zusage

7. Abschnitt
Sozialplanung

§ 41.	Strategische Sozialplanung, Berichtswesen und Leistungsplanung

8. Abschnitt
Verweisungen, Umsetzungshinweis, In-Kraft-Treten

§ 42.	Verweisungen
§ 43.	Umsetzungshinweise
§ 44.	Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

Stand vor dem 28.09.2018

In Kraft vom 01.02.2018 bis 28.09.2018