JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
12. Nov

1 Antwort zum Beitrag von XxxDawiene
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Bundesheer Stellung/ Übergewicht

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Hallo, ich muss leider in 2 Wochen zum Bundesheer zur Stellung und habe schon etwas Panik, da ich übergewichtig bin. Viele Freunde sagten mir, man muss Oberkörperfrei neben vielen anderen Jugendlichen stehen und solche engen Ho... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es hätte sich niemand beschwert, wenn Du diese Anschlussfrage in Deinem ersten Thread gestellt hättest: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16089 Weil die Zahl der Übergewichtigen zusehends angestiegen ist, wurde heuer die Teiltauglichkeit ("Tauglichkeit neu") für die Jahrgänge ab 2003... mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Bonny009
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Volleybälle von Nachbar

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Guten Tag, das Nachbarsgrundstück meiner Eltern gehört einem Sportverein wo ein Beachvolleyballplatz direkt neben meinem Zaun gebaut wurde. Abgesehen davon, daß es nun den ganzen Tag bis 22:00 extrem laut ist, landen andauern... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

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Copy&Paste von: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=15773 Daher braucht man hier nicht weiter darauf eingehen! mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Schenkung (Haus) zu Lebzeiten- Plichtteil?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Meine Eltern schenkten vor ein paar Jahren meinem Bruder das Haus. Meine Mutter starb vor ein paar Monaten. Nun bekam ich ein Schreiben vom Notar: Überschuldung der Verlassenschaft mit einer sogenannten „Überlassung an Zahlun... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Was Gegenteiliges wurde auch nie behauptet, während das mit § 783 ABGB hier oft schon durchgekaut wurde. Mehr dazu u.a. in einem Thread mit fast identischem Titel, auf den ich bei separater Betrachtung sonst hingewiesen hätte: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=17204#p41214 Zumindest mir ... mehr lesen...

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11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von juikelin
Verfasst vor 5 Jahre, 2 Monate


Obsorge von KM auf KV!

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Erstmals, super das es so ein Forum gibt! Bin echt Froh! Zur meine Frage: Hab mich vor einigen Jahren scheiden lassen, aus dieser Ehe sind zwei wunderbare Kinder (13 ½ und 11) entstanden. Nun möchten die Kinder zu mir ziehen un... mehr lesen...

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Neueste Antwort von forlis
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Laptops have thwarted the attempts of tablets to take over and remain a staple of the tech world. There are almost endless amounts to choose from with a complicated range of models and specs so get Best Laptop Reviews here. mehr lesen...

11. Nov

1 Gesetzeskommentar von Wolfgang-Wien
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate | § 302 StGB


Durch Beamten Korruption 75 Mio. EUR jährlich erspart?

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Als in einer WG lebend selbst Betroffener, vermute ich auf Grund der zahlreichen Fehler welche die Beamten einer Sozialbehörde vermutlich ausschließlich zum Schaden (eines Teiles) der etwa 155.747 betroffenen Me... mehr lesen...

11. Nov

3 Gesetze aktualisiert


11. Nov

1 Gesetzeskommentar von Wolfgang-Wien
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate | § 302 StGB


Durch Beamten Korruption 75 Mio. EUR jährlich erspart?

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Als in einer WG lebend selbst Betroffener, vermute ich auf Grund der zahlreichen Fehler welche die Beamten einer Sozialbehörde ausschließlich zum Schaden (eines Teiles) der etwa 155.747 betroffenen Menschen rege... mehr lesen...

11. Nov

1 Gesetzeskommentar von Wolfgang-Wien
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate | § 302 StGB


Durch Beamten Korruption 75 Mio. EUR jährlich erspart?

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Als in einer WG lebend selbst Betroffener, vermute ich auf Grund der zahlreichen Fehler welche die Beamten einer Sozialbehörde ausschließlich zum Schaden (eines Teiles) der etwa 155.747 betroffenen Menschen rege... mehr lesen...

11. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Mandant2021
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Erhöhung der Miete

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

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So beantworten lässt sich das nicht, da es von zu vielen Faktoren der Geschäftsräumlichkeit abhängt. Auch welchem Anwendungsgebiet der Vertrag unterliegt bzw. ob es eines mit angemessenem/freiem Hauptmietzins oder Richtwertmietzins samt Wertsicherungsklausel ist. Sämtliche Antworten solltest Du a... mehr lesen...

09. Nov

1 Antwort zum Beitrag von SilentWind
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Behindertenparkplätze auf Privatgrund von Wohngenossenschaft in Kärnten

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Guten Abend, ich brauche gerne einen Antwort auf meinen Fragen: 1. Muss ein Wohngenossenschaft gesetzlich gesehen Behinderten-Parkplätze bei einen Wohnanlage haben? 2. Wenn ja, gibt es einen Berechnung wieviel pro X Wohnungen? ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

§ 39 K-BauV (Kärntner Bauvorschriften) besagt dazu: (5) Ab 10 PKW-Stellplätzen ist für je 50 PKW-Stellplätze, die gemäß § 18 Abs 5 der Kärntner Bauordnung 1996 in der jeweils geltenden Fassung vorgeschrieben werden, ein leicht zugänglicher PKW-Stellplatz für Personen mit Behinderungen vorzusehen... mehr lesen...

09. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Wirksamkeit Kündigung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, der Vermieter hat das Mietverhältnis, welches nicht dem MRG unterliegt, zum 30.09.2022 gekündigt. Der Mieter bestreitet dies allerdings. 1. Welche Möglichkeiten hat der Vermieter nun? 2. Kann hier eine Feststellungs... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Jahrmäßig dürfte der Endtermin nicht passen. Wenn die Beweisbarkeit der fristgerechten Kündigung fehlt, sollte auch eine Räumungsklage nicht aussichtsreich sein. Daher wäre eine neue und nachweisbare Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsletzten ratsamer und die gängige Praxis (§ 560 Abs.1 Z ... mehr lesen...

09. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Alman
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Schwarzbau - fehlendes Stiegenhaus

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, folgender Sachverhalt, meine verstorbene Mutter hat ein Haus, welches innen sich im Rohbauzustand sich befindet, meiner Cousine vererbt. Ich bekam ein Wohnrecht im oberen Stock. Jetzt ist in diesem Haus das Stiegenhaus l... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Diskussion geht in eine falsche Richtung. Daher hätte ich es begrüßt, wenn Du diese Anschlussfrage in Deinem ursprünglichen Anliegen platziert hättest: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17496 So hätte man sich einige Erläuterungen ersparen können. Auch ob eine Benützungsbewilligu... mehr lesen...

09. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Alman
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Investitionen bei lebenslangem Wohnrecht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Update 05.06.2021 Liebe Jusliner, falls meine Ausführungen so nicht reichen, oder ich an diesem Forumsplatz falsch bin, bitte um Anweisung, wie ich mit meinem Anliegen weiterkommen kann! Merci!!! Originalbeitrag: Liebe Jusline... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich melde mich mal hier in aufteilender Manier, damit im anderen Thread nicht zu viel zusammenkommt. Du bist zwar auf ein geeignetes Forum gestoßen, jedoch zu einer Zeit, als man Beiträge von Anwälten vorgezogen hatte, ich mich zu meinen Aussagen förmlich rechtfertigen musste, man mich mit falsch... mehr lesen...

08. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Steffiifabio2020
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Hauskauf durch Markler plötzlich Verkäufer verstorben

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Haben ein Dilemma! Wir haben ein Haus gekauft mit Markler und auch schon mit dem Notar den 1 Termin gehabt zum unterschreiben und begläubigen! Nun vor dem Grundbuchumschreiben ist leider der Verkäufer an seiner schweren Krankhe... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

So schaut's aus, zumal sich durch das Ableben gemäß § 1448 ABGB die Rechte und Verbindlichkeiten des lebenden Vertragspartner nicht ändern. Mit dem Tod gehen diese entsprechend § 546 ABGB auf die Verlassenschaft (als juristische Person) über und die Nachlassempfänger treten als Rechtsnachfolge da... mehr lesen...

08. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Client
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


Unterlassungserklärung - präzise genug formuliert?

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Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe eine Frage über die Formulierung einer Unterlassungserklärung. Ich beherrsche die Deutsche Sprache relativ gut, meine Muttersprache ist aber Englisch, und ich bin der Meinung, dass eine ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Client
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

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@alles2 Ich danke Ihnen für Ihre Einschätzung mehr lesen...

08. Nov

1 Antwort zum Beitrag von elisabetha
Verfasst vor 4 Jahre, 7 Monate


Email an ehemalige Vorgesetzte

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Als ich vom Suzid meines ehemaligen Kollegen gehört habe der im Betrieb nicht respektvoll behandelt wurde kam bei mir die Vergangenheit hoch . Ich bin 4 Jahre in Pension habe bis 60 Vollzeit im Krankenhaus gearbeitet . Die le... mehr lesen...

11 vorherige Antworten

Neueste Antwort von elisabetha
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dieses Thema hat sich durch den Anwalt erledigt da er ihr mit der Klage gedroht hat . Sie musste die Kosten für ihren Anwalt und meinen bezahlen . Es war nur die Wahrheit und die kann und sollte man ertragen wenn man nur austeilt. mehr lesen...

08. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Jochen Hoedl
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Kündigung AN mit Behindertenstatus

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Guten Morgen. Ich habe eine Mitarbeiterin als DGKP beschäftigt, die derart große gesundheitliche Probleme hat, dass ich mich entschlossen habe sie zu kündigen. Im ersten Eindruck mag das dem Gedanken, des sozialen Miteinander... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von elisabetha
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Mir scheint es als hätte die arme Dame im Team sehr wenig Rückendeckung , ich kenne das Pflegepersonal das ist rücksichtlos wenn es um kranke Mitarbeiter geht . Man muss die Mitarbeiterin nicht kündigen und schon gar nicht zum Rasenmähen bringen mit einer Nierenerkrankung es gibt sicher Aufgaben ... mehr lesen...

06. Nov

1 Beitrag im Forum von VIKTORtimati10#
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


ONLINE LÖSCHUNG DURCH SOZIALVERSICHERUNG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

VIKTOR ALOIS PASTEINER SV4545260695 DR DR ALOIS PASTEINER VATER VON VIKTOR PASTEINER ICH BEANTRAGE EINE VOLLPENSION UND EINE ALTERSPENSION MEIN BERUF BORG KREMS POLIZIST HLW TÜRNITZ ARZT EQUALIZENT ANWALT GABLITZ BÄCKERM... mehr lesen...

06. Nov

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 06.11.21
05. Nov

1 Antwort zum Beitrag von PaulKris
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate


ungerechtfertigte Exekution

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Hallo alle. 2018 hat eine Freundin von mir ihren Rechtschutz gekündigt. Letztes Jahr stand dann auf einmal der Gerichtsvollzieher vor der Tür mit einer offenen Forderung dieser Versicherung. Eine Mahnung, RSa Brief oder ähnlic... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 3 Jahre, 9 Monate

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Eine Exekution kann (in einem solchen Fall) nur aufgrund einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung (Titel) erfolgen. Es muss also entweder ein Urteil oder einen so genannten Zahlungsbefehl geben. Man sollte als zuerst einmal prüfen, aufgrund welchen Titels die Exekution bewilligt wurde ... mehr lesen...

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