Hallo, Folgende Frage, online ist auf der Website: https://provithor.com/wp/2020/03/19/warum-sind-zaubertruffel-legal/ Ersichtlich, dass anscheinend Import von magischen Trüffel aus den Niederlanden erlaubt sein sollte (da d... mehr lesen...
Vielen Dank für die Antwort, Habe mir schon gedacht, dass hier das SMG greift. mehr lesen...
Ich würde gerne wissen wie man aus dem Schlamassel rauskommt wenn man unwissentlich hehlerware verkauft hat. Aber den entstandenenschaden wurde wieder gutgemacht. Zuerst Geldstrafe nach ein paar Monaten macht Staatsanwaltschaft... mehr lesen...
Dann beschränken wir uns nur auf die Fakten und lassen alles andere außen vor. Bei einem rechtskräftigen Urteil interessiert niemanden mehr, ob die Tat unwissentlich begangen wurde, außer man beabsichtigt die Wiederaufnahme. Und jemanden das Leben bewusst zur Hölle machen, möchte man auch nicht. ... mehr lesen...
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Hallo Zusammen, ich habe eine Frage wie folgende Situation rechtlich beurteilbar, bzw. verurteilbar ist. Person A steht auf einer Organtransplantationsliste an erster Stelle bezüglich einer lebensnotendigen Operation. Person ... mehr lesen...
Eigentlich hast Du die Situation schon ganz gut erkannt. Um Genaueres sagen zu können, müsste man wirklich wissen, was genau mitgeteilt wurde. Üble Nachrede dürfte tatsächlich vorliegen, denn ging es nicht darum, wertfrei irgendwelche wahrheitsgemäßen Informationen weiterzugeben, sondern mit der ... mehr lesen...
Liebe Jusline Forumsmitglieder! Ich erlaube mir nachfolgende - eigentlich (hoffentlich) leichte - Frage betreffend der Covid 19 Maßnahmenverordnung hinsichtlich Abstandsregeln in Öffentlichen Orten, zu stellen: In der Maßnahm... mehr lesen...
Die findest Du in § 16 der Verordnung. mehr lesen...
Laut OGH sind Suchtmittel ebenfalls ein taugliches Tatobjekt iSd §127ff StGB. Siehe dazu 11 Os 34/83. mehr lesen...
Werte; Habe im Juli 2020 eine Wohnung in Hall in Tirol gekauft, zudem eine im Haus befindliche Garagenbox, die über einen eigenen Zugang verfügt. Der Sicherungskasten für meine Beleuchtung und die Steckdosen befindet sich ausg... mehr lesen...
Leider kann ich Dir auch keine bessere Nachricht übermitteln, als es die Hausverwaltung bereits tat, zumal aus dem WEG (evtl. noch MRG) oder ABGB kein Grundsatz zu entnehmen ist, wonach sinngemäß der Zugang zu den Elementen der Stromversorgung der Wohnung durch einen eigenen Schlüssel zu ermöglic... mehr lesen...
Herr A hat bei einem Unfall als Fußgänger eine Körperverletzung erlitten. Seine Frau fuhr ihn immer zu den Arzt- und Physioterminen. Herr A möchte nun von der gegnerischen Versicherung jenen Betrag fordern, welchen er zahlen hä... mehr lesen...
Zumindest die Informationsstelle des Versicherungsverbands konnte mir dazu keine konkrete Auskunft geben. Man solle den Fahrtkostenersatz geltend machen und schauen, wie es die Versicherung bearbeitet. Das kann tatsächlich jede Versicherung anders handhaben und könnte von der Policce abhängen. No... mehr lesen...
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Hallo! Ich hätte da eine Frage: Wird man von der Freundin angezeigt weil man unerlaubt anonyme explizite Fotos von ihr auf einer Online-Plattform veröffentlicht hat, die Freundin die Anzeige dann bei der Polizei "zurücknimmt": ... mehr lesen...
Dann entschuldige ich mich für die Fehldeutung und der geäußerten Zweifel gegenüber Deinem Fachwissen, sollte das wirklich so sein, dass sich dann kein Staatsanwalt finden würde. Mir steht gerade trotzdem nicht der Sinn, den Inhalt der entsprechenden Beiträge wieder rückgängig zu machen, solange ... mehr lesen...
Hallo liebe Gemeinschaft, weiß jemand von euch, ob es denn möglich ist, eine Webseite zu betreiben, ohne, dass man in irgendeiner Form seine private Wohnadresse irgendwo angeben muss? (das heißt, wenn man sich keine anderen Rä... mehr lesen...
Man wird schwer was ausrichten können, wenn man die Welt so machen möchte, wie sie einem gefällt. Anstatt zu überlegen, wie man ein Gesetz ändern könnte, könnte man sich die Frage stellen, warum es überhaupt so ausgestaltet wurde. Man wird sich schon dabei was gedacht haben, schließlich ist es ni... mehr lesen...
Da erlaubt sich jemand einen Scherz, weil es sich um eine Kopie eines bestehenden Threads handelt: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16423 Abgesehen vom Fragezeichen im Titel sehe ich auf den ersten Blick keine... mehr lesen...
Wärst Du hier aktiver, wüsstest Du, dass diese Links aktuell erst nachträglich platziert werden und auch mir offensichtliche Spam-Bots nicht fremd sind. In dem Fall gestern gegen 23 Uhr. Ich hingegen habe vorgestern um 12 Uhr auf den Fake hingewiesen :P mehr lesen...
Hallo, ein bekannter hat letztens einen "Strafbescheid" bekommen wegen des Befahrens einer Fußgängerzone, die Tat ist schon einen Monat her. Er hat der BH eine Mail geschrieben dass die Strafe zu hoch angesetzt ist und wartet ... mehr lesen...
Alles zur Verfolgungs-, Strafbarkeits- und Vollstreckungsverjährung findest Du unter § 31 VStG (Verwaltungsstrafgesetz): https://www.jusline.at/gesetz/vstg/paragraf/31 Laut § 31 (3) VStG (Verwaltungsstrafgesetz) beträgt die Vollstreckungsverjährung 3 Jahre ab Rechtskraft des Strafbescheids. M... mehr lesen...
Eine Mieterin, sehr starke Raucherin und ungepflegte Erscheinung, lüftet täglich 2-3 mal ihre Wohnung durch ihre geöffnete Wohnungstüre in den Hausflur des Miethauses. Dadurch verraucht der gesamte Flur, Dachboden, Kellerräume,... mehr lesen...
Da erlaubt sich jemand einen Scherz, weil es sich um eine Kopie eines bestehenden Threads handelt: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16496 Abgesehen vom zweiten Fragezeichen im Titel sehe ich auf den ersten Blick keinen Unterschied. Wer also zu dem Thema was beitragen möchte, kann ... mehr lesen...
Vielleicht weiss jemand genaueres darüber: Die Frage gilt für Pensionen bei der PVA: Ist es möglich, dass man bei einem zu spät eingereichten Pensionsantrag eine Nachzahlung der Pension beantragen kann? Und wenn ja, über welc... mehr lesen...
Vielen Dank für die Antworten. Das hast zu mehr Klarheit geführt! mehr lesen...
Hallo liebes Forum! Ich hab folgende Frage: Ich bin seit ca 5,5 Jahren mit meinem Freund zusammen. Etwa ein halbes Jahr nachdem wir zusammen gekommen sind, kaufte ich eine Eigentumswohnung welche in 1,5 Jahren bezugsfertig sei... mehr lesen...
Unter diesen Umständen liegst Du mit Deiner Annahme richtig. Also ohne eingetragene Partnerschaft/Ehe bzw. wenn er dort noch nicht Jahrzehnte lang lebt. Man weiß aber nie, was die Zeit bringt. Gerade bei einer Trennung können einige ziemlich garstig und unberechenbar werden. Daher schadet es nie,... mehr lesen...
Wir arbeiten seit Jahren für einen Unternehmer, der uns immer wieder Kunden bringt. Jetzt haben wir einen Fall, bei dem dieser Unternehmer den Auftrag an uns selbst unterschrieben hat, da es schnell gehen musste. Wir haben dara... mehr lesen...
Weil ich per PN gefragt wurde, wo die Information drinnen stehen soll, und für jene, die es genauer wissen wollen, dem sei auf das 22. Hauptstück der ABGB ab § 1002 (Bevollmächtigungsvertrag) verwiesen. mehr lesen...
Hallo zusammmen, ich habe folgendes Problem: Ich habe einen Praktikumsvertrag für sechs Monate unterschrieben. Aber steht in dem Vertrag nichts über eine Probezeit oder Kündigungsfristen. Im Vertrag ist lediglich die Befristu... mehr lesen...
Dann könnte es zwischen Euch zu einem Missverständnis dahingehend gekommen sein, als dass durch Dein Status von einem Pflichtpraktikum im Rahmen der universitären Ausbildung ausgegangen wurde (Ausbildungsverhältnis). In der Tat ist der Betrag weit vom kollektivvertraglichen Mindestlohn entfernt, ... mehr lesen...
