JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2022
16. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Mahnklage Deutschland?

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Wo klage ich jemanden, der Elektroarbeiten an einem Haus in Österreich beauftragt, aber in Deutschland wohnt? In Österreich (wenn ja: am Sitz des Elektro-Unternehmens oder dort, wo das Haus steht) oder in Deutschland? Falls in... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Da dürfte was falsch rübergekommen sein, weshalb ich "in einem anderen EU-Mitgliedstaat" durch "in einem EU-Mitgliedstaat außerhalb Österreichs" ersetzt habe. Es ist alles über die heimischen Gerichte möglich. Mehr zu den jeweiligen Punkten findet man, wenn beim ersten Link auf "Weitere Informati... mehr lesen...

16. Feb

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 16.02.22
16. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Leon2938382
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Öffentlich Hose runterziehen im Fussball. Mögliche Strafe?

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Achtung, sehr kuriose Frage (!) War heute 1 Stunde im Bus und durch ein TikTok, wo jemand im Fussball jemanden die Hose runter gezogen wurde (aber hatte immerhin noch Unterhose) und dadurch bin ich auf folgendem ganz komischen... mehr lesen...

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D

Neueste Antwort von Dr gibo
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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IMG-20210705-WA0001.jpgI NEED URGENT ACTIVE LOVE SPELL CASTER TO HELP RETURN EX LOVER HUSBAND/WIFE UK,USA,ENGLAND,CANADA The most dangerous moment comes with victory. Wherever work is done, victory is attained. CONTACT DR GIBO FAST SPELLS ON WHATSAPP +2349030368659 DR GIBO Spells work for peop... mehr lesen...

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15. Feb

1 Antwort zum Beitrag von andiKpunkt
Verfasst vor 4 Jahre, 4 Monate


Alte Wohnung und Bezug neue Wohnung

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Hallo zusammen! Ich habe zwei Fragen und zum Thema Wohnung und Mietverträge! Da es in der alten Wohnung unmöglich wurde, zu wohnen habe ich den Mietvertrag fristgerecht per 31.12.2021 gekündigt. Die Kündigung wurde auch ange... mehr lesen...

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Neueste Antwort von anibalyoo
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Alles klar, danke für die Antwort mehr lesen...

15. Feb

1 Antwort zum Beitrag von arbeitnehmerWien
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Coronavirus quarantane

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Halo. Mein Kollege hat einen positiven Coronavirus-Test. Er arbeitet für eine Personalvermittlungsfirma. Er ist seit fast einem Monat im Einsatz. Wird die Quarantäne wie bei der Arbeit bezahlt? Und welche Bedingungen muss er er... mehr lesen...

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Neueste Antwort von arbeitnehmerWien
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Der Fall ist gelöst: "Sie waren nur bis 03.02.2022 in Österreich versichert, d. h. Sie müssen Ihre Unterlagen in Polen einreichen". Der Arbeitgeber meldete den Arbeitnehmer am 7. Februar rückwirkend ab. mehr lesen...

14. Feb

1 Antwort zum Beitrag von steirerbua
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Hausverwaltervertrag abgeschlossen durch Bauträger

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Hallo. Darf bei einem Neubau der Bauträger mit der Hausverwaltung (gehört zu einem Teil dem Bauträger) den Verwaltungsvertrag auf 10 Jahre abschließen? Danke für euer Hilfe. mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Für die frei verhandelbare Vertragsdauer gilt keine gesetzliche Beschränkung. Die Kriterien nach § 18 Abs.3 Z 2 lit.a WEG (Wohnungseigentumsgesetz) dürften erfüllt sein, wonach durch die nach Miteigentumsanteilen zu berechnende Mehrheit der Wohnungseigentümer besteht. Wie der Verwaltungsvertrag ... mehr lesen...

14. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Erhaben
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Ich würde auch das Innenministerium meinen, weil ich vermute, dass es die LPD auch nur weiterleiten würde, falls es überhaupt (persönlich) angenommen werden würde. Du kannst aber bei Mag. Habermann der Sektion III, Rechtsabteilung 7, Datenschutzreferat a fragen: https://www.bmi.gv.at/103/Sektion... mehr lesen...

13. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Gaby1961
Verfasst vor 5 Jahre, 1 Monat


Erbrecht

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Ich bitte gleich mal um Entschuldigung falls ich was falsch mache. Bin neu hier. Alsooo, mein Gatte ist vor 1 Monat verstorben und sofort kreiste der Erbgeier um mich herum. Folgendes : wir waren 35 Jahre verheiratet und haben... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Der Wertunterschied oder zu bezahlende Wertausgleich, der nicht hingenommen wird, müsste schon als beträchtlich gewertet werden, damit die Naturalteilung unzulässig sein dürfte. Sollte es diese OGH-Entscheidung geben, können dem andere entgegenstehen, wonach selbst eine Wertdifferenz von 11,76 % ... mehr lesen...

13. Feb

1 Antwort zum Beitrag von lillyfee09
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Videoüberwachung

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Hallo, welche Rechtsgrundlagen zur Videoüberwachung gibt es hier in Deutschland ? Was muss man beachten ? Grüße Lilly mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Auch in Deutschland gibt es kein eigenes Videoüberwachungsgesetz (Du fragst in einem österreichischem Forum). Nachdem die heimischen Bestimmungen mit der Datenschutzgrundverordnung DSGVO (https://dejure.org/gesetze/DSGVO) auch den Richtlinien der Europäischen Union folgen, können die Ausführungen... mehr lesen...

13. Feb

1 Antwort zum Beitrag von a684dd572b1887661782981659331eed_241
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Organstrafverfügung trotz gültigem Parkticket

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Hallo, mir ist so etwas noch nie passiert und ich bin etwas verwirrt. Es geht um folgende Situation: Ich habe in Krems geparkt, bin 20 Meter über die Straße zum Automaten gegangen, habe das Ticket gelöst, sichtbar hinter die ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Harschdigatti, da setzt wer selbst in spendabler Manier eine fragwürdige Handlung und dann wird ein Organ kritisiert, das gesetzeskonform handelt. Die Frage erübrigt sich, wenn man sich den verlinkten Thread angesehen und verstanden hätte. Die künstliche Aufregung geht mir nicht ein. Wenn das Ti... mehr lesen...

12. Feb

1 Antwort zum Beitrag von fp96
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Vertragsanfechtung bzw. -anpassung; Unterschied List und Irrtum

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Hallo Leute. Versuche gerade die wesentlichen Unterschiede bei Vertragsanfechtungsmöglichkeiten bei List und Irrtum zu verstehen. Wie ich meinen Unterlagen entnehmen kann ist beim Irrtum u.a. Voraussetzung, dass der Gegner des... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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...bloßer Irrtum ist leichter zu beweisen als absichtliche Täuschung oder Drohung, weil als Tatbestandsvoraussetzung kein Verschulden des in die Irre Führenden erforderlich ist... mehr lesen...

11. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Miss.dorfmadl
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Vergebührung

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Wir beabsichtigen, die Anmietung von Garagen zu digitalisieren und dafür eine Plattform heranzuziehen, welche die Verwaltung im Zusammenhang mit Online-Vertragsabschlüssen übernimmt. Lediglich der Vertragsentwurf muss vorweg ei... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Man könnte den Anbieter fragen, warum dem so ist, weshalb ich nur Vermutungen anstellen kann, nachdem ich heute nicht bis zum Herrn Haslberger (+43 50 233-518548) vom Fachbereich für feste Gebühren der Dienststelle Sonderzuständigkeiten beim Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel ... mehr lesen...

11. Feb

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 11.02.22
10. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Zitrone
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Wann keine Anzeigepflicht für Masseure

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Hallo zusammen, ich hoffe, ich darf das hier fragen... es geht um meine Hausübung im Fach Recht. Ich bin Masseurin und soll folgende Frage beantworten: Durch das Gewaltschutzgesetz 2019 wurde die Anzeigepflicht für Masseure im... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Offensichtlich soll man Absatz 2 des § 3a Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz in eigenen Worten zusammenfassen. Also in etwa, dass man der Pflicht nicht nachkommen muss, wenn wer, der im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte ist, dies unter gar keinen Umständen haben möchte und durch die Un... mehr lesen...

10. Feb

1 Antwort zum Beitrag von CaffeineFlo
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Implizit geschlossener Mietvertrag für Ferienwohnung - Änderungskosten und nachträgliche Änderungen?

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Hallo! Hier mal ein Fall der etwas Klärung benötigt. Kontakt zum Vermieter kam über ein lokales Inseratenportal auf, wurde dort aber nicht abgeschlossen sondern lediglich der Email Austausch fand dort statt. Vermieter hat dar... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Da ist wer aber ziemlich ungeduldig. Man darf denen auch mal Zeit lassen ^^ Alternativ den AK-Konsumentenschützer bemühen! Ich würde meinen, dass der Mieter durch den schriftlichen Verkehr in einer besseren Position ist und er was wagen kann. Zum Beispiel, dass er nach Rücksprache mit dem Konsum... mehr lesen...

09. Feb

1 Antwort zum Beitrag von deppal1975
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Steckdose in einer Wohnung erneuern

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Guten Tag, ich bin Eigentümer einer Wohnung, und in unseren Objekt wurde bei einen anderen Eigentümer auf Kosten der Allgemeinheit eine Steckdose instandgesetzt. Der Hausverwalter schrieb mir, Instandsetzungen von Steckdosen si... mehr lesen...

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Neueste Antwort von deppal1975
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Herzlichen Dank für die Antwort mehr lesen...

09. Feb

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 09.02.22
08. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Lilli100
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Eintrag im Grundbuch

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Guten Tag! Was bedeutet es, wenn im Grundbuch unter dem Abschnitt A2 folgender Eintrag steht: 1 a 212/1958 Baubeschränkung hins GST .6 (Haus) 2 a 557/1970 Enteignung bezüglich GST 2/2 (Grundstück 219 m2) Eintrag 2 wurde s... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Lilli100
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Die Tagebuchzahl im B-Blatt ist jene zu der damals (1885) das Eigentumsrecht für die Gemeinde Jagering eingetragen wurde, ABER Ihre Frage bezog sich ja auf die Enteignung und die wurde 1970 angemerkt. Und da ohne Urkunde im Grundbuch derartiges nicht stattfindet, finden Sie die Urkunde am Geric... mehr lesen...

08. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Zvonko
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Drei Fragen zu Mietverträgen

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Ich hatte gerade mit mehreren Mietverträgen zu tun, Standardtexten mit diversen Anpassungen, und hätte drei Fragen dazu. (Bitte keine Mutmaßungen, wenn möglich nur solide Infos dazu.) 1. Es gibt das schöne österreichische Wort... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Zvonko
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Danke, MG! Ja, das von "problematisch" habe ich auch an vielen Stellen gelesen. Hat es sich da aber noch immer keine ganz eindeutige Rechtslage ergeben? (Teilanwendungsbereich wäre, glaube ich, gem. § 1 Abs. 4 Z 3 MRG gegeben.) mehr lesen...

08. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Hieronymus34
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate


Antrag Pflegschaft ohne Tagsatzung

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Hallo zusammen, MUSS es bei einem Antrag zum Thema Pflegschaft immer eine Tagsatzung geben? Darf ein Richter einem Antrag direkt stattgeben oder ihn ablehnen? Danke für eure Antworten! mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hieronymus34
Verfasst vor 4 Jahre, 2 Monate

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Herzlichen Dank! Das hilft mir weiter! Besten Dank nochmals! mehr lesen...

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