§ 117 T-SOG Sonderform der Kundmachung von Verordnungen

T-SOG - Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.04.2018

Verordnungen nach § 110 Abs. 7 erster Satz sind auf eine Weise kundzumachen, die geeignet ist, einen möglichst weiten Kreis der Betroffenen zu erreichen, wie etwa durch Bekanntgabe über die Schulsprechanlage. Solche Verordnungen treten mit dieser Kundmachung in Kraft und sind, sobald der Grund für die Schulfreierklärung weggefallen ist, vom Schulleiter aufzuheben. Zusätzlich sind solche Verordnungen durch Anschlag in der jeweiligen Schule bekannt zu machen, wobei der genaue Zeitpunkt des Inkrafttretens in der Bekanntmachung anzugeben ist. Von der Schulfreierklärung und deren Aufhebung sind die Landesregierung und der Landesschulrat unverzüglich zu verständigen. Die Verständigungen sind in einem Aktenvermerk festzuhalten.

In Kraft seit 31.03.2017 bis 31.12.9999
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