§ 6 SchliSt-Geo. Angelobung

SchliSt-Geo. - Schlichtungsstellen-Geschäftsordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 15.08.2026

Der Präsident des Gerichtshofes hat den Beisitzern vor Antritt ihres Amtes durch Handschlag das Gelöbnis gewissenhafter Ausübung ihres Amtes und der Geheimhaltung abzunehmen. Die Tatsache der Angelobung ist in einer Niederschrift festzuhalten.

In Kraft seit 18.10.2025 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 6 SchliSt-Geo.

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 6 SchliSt-Geo. selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 6 SchliSt-Geo.

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 6 SchliSt-Geo.

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 6 SchliSt-Geo. eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis SchliSt-Geo. Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 1 SchliSt-Geo. Errichtung § 2 SchliSt-Geo.§ 3 SchliSt-Geo. Antragstellung § 4 SchliSt-Geo.§ 5 SchliSt-Geo. Zusammensetzung der Schlichtungsstelle und Bestellung der Mitglieder § 6 SchliSt-Geo. Angelobung § 7 SchliSt-Geo. Befangenheit § 8 SchliSt-Geo. Verfahren § 9 SchliSt-Geo. Verhandlungs- und Beschlußfähigkeit § 10 SchliSt-Geo. Entscheidung § 11 SchliSt-Geo. Niederschrift § 12 SchliSt-Geo. Anwendung des AVG § 13 SchliSt-Geo. Gebührenfreiheit § 14 SchliSt-Geo. Kanzleigeschäfte § 15 SchliSt-Geo. Übermittlung einer Entscheidungsausfertigung § 16 SchliSt-Geo. Schlußbestimmung

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 5 SchliSt-Geo.

§ 7 SchliSt-Geo.