Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010) (K-PG 2010) Fundstelle

K-PG 2010 - Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010)

merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.09.2018

Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010)
StF: LGBl. Nr. 87/2010

Änderung

LGBl Nr 85/2013

LGBl Nr 9/2015

LGBl Nr 26/2017 in Bearbeitung

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 3 Anwartschaft

2.

Abschnitt

Ruhebezug

§ 4 Anspruch auf Ruhebezug

§ 5 Ruhebezug, Ausmaß

§ 6 Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit

§ 7 Begünstigung bei Dienstunfähigkeit und Todesfall im Dienststand

§ 8 Pensionskonto

§ 9 Inhalt des Pensionskontos

§ 10 Ermittlung der Teil- und der Gesamtgutschrift

§ 11 Kontomitteilung

§ 12 Verlust des Anspruchs auf Ruhegenuss

3.

Abschnitt

Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen

Unterabschnitt A

Versorgungsbezug des überlebenden Ehegatten

§ 13 Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuss

§ 14 Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 15 Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 16 Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs

§ 17 Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs

§ 18 Meldung des Einkommens

§ 19 Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug

§ 20 Übergangsbeitrag

Unterabschnitt B

Versorgungsbezug der Waisen

§ 21 Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss

§ 22 Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses

Unterabschnitt C

Versorgungsbezug der früheren Ehegatten

§ 23 Versorgungsbezug der früheren Ehegatten

Unterabschnitt D

Gemeinsame Bestimmungen für Hinterbliebene

§ 24 Verlust des Anspruchs auf Versorgungsgenuss, Abfindung des überlebenden Ehegatten bei Wiederverehelichung, Wiederaufleben des Versorgungsanspruches des überlebenden Ehegatten

§ 25 Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise

Unterabschnitt E

Versorgungsbezug des hinterbliebenen eingetragenen Partners

§ 26 Eingetragene Partnerschaften

4.

Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes und Hinterbliebene

§ 27 Kinderzulage

§ 28 Ergänzungszulage

§ 29 Sonderzahlung

§ 30 Vorschuss und Geldaushilfe

§ 31 Sachleistungen

§ 32 Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung

§ 33 Fälligkeit und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen

§ 33a Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft

§ 34 Auszahlung von Geldleistungen

§ 35 Ärztliche Untersuchung

§ 36 Kostenersatz

§ 37 Meldepflicht

§ 38 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

§ 39 Verjährung

§ 40 Pensionsanpassung

5.

Abschnitt

Todesfallbeitrag, Bestattungskostenbeitrag, Pflegekostenbeitrag

§ 41 Anspruch auf Todesfallbeitrag

§ 42 Ausmaß des Todesfallbeitrages

§ 43 Bestattungskostenbeitrag

§ 44 Pflegekostenbeitrag

6.

Abschnitt

Versorgungsgeld

§ 45 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes

§ 46 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes

§ 47 Versorgung der Halbwaise

7.

Abschnitt

Unterhaltsbezug

§ 48 Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen eines entlassenen Beamten

§ 49 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes

§ 50 Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen eines ehemaligen Beamten des Ruhestandes

§ 51 Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von Unterhaltsbeiträgen

8.

Abschnitt

Anrechnung von Ruhegenussvordienstzeiten, Ruhegenusszwischendienstzeiten

und im Ruhestand verbrachter Zeiten

§ 52 Anrechenbare Ruhegenussvor- und Ruhegenusszwischendienstzeiten

§ 53 Ausschluss der Anrechnung und Verzicht

§ 54 Wirksamkeit der Anrechnung

§ 55 Besonderer Pensionsbeitrag

§ 56 Nachträgliche Anrechnung von Zeiten

§ 57 Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten 

9. Abschnitt

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 58 Verweise

In Kraft seit 01.01.2011 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010) (K-PG 2010) Fundstelle


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010) (K-PG 2010) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010) (K-PG 2010) Fundstelle


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010) (K-PG 2010) Fundstelle


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010) (K-PG 2010) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis K-PG 2010 Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen Haftungsausschluss
§ 58 K-PG 2010