§ 23 DMSG Ausnahme von Ausfuhrbeschränkungen durch Verordnung

DMSG - Denkmalschutzgesetz

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 27.04.2024

Zur rascheren klaren Bereinigung von Fragen der Ausfuhr von Kulturgut, dessen Erhaltung im Inland auf Grund dieses Bundesgesetzes im öffentlichen Interesse gelegen ist, kann die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur aus grundsätzlichen Billigkeitsgründen sowie insbesondere aus anderen übergeordneten nationalen Interessen konkrete Objekte genau zu umschreibenden Kulturguts mit Verordnung aus den Ausfuhrbeschränkungen dieses Bundesgesetzes ausnehmen.

In Kraft seit 18.06.2013 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 23 DMSG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 23 DMSG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 23 DMSG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 23 DMSG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 23 DMSG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis DMSG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 13 DMSG Maßnahmen gemäß der Haager Konvention § 14 DMSG Auszeichnungen, sonstige Anerkennungen § 15 DMSG Denkmalbeirat § 16 DMSG Umfang der geschützten Kulturgüter § 17 DMSG Bewilligung der Ausfuhr § 18 DMSG Bestätigung § 19 DMSG Ausfuhr und vorübergehende Einfuhr von Kulturgut über die Zollgrenzen der Europäischen Union § 20 DMSG Ersatzkauf, Wert § 21 DMSG Erlöschen der Bewilligungen und Bestätigungen § 22 DMSG Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr und der Wiederausfuhr nach vorübergehender Einfuhr § 23 DMSG Ausnahme von Ausfuhrbeschränkungen durch Verordnung § 24 DMSG Zuständige Behörde § 25 DMSG Archivalien, Schriftgut (Begriffsbestimmungen)§ 25a DMSG Vorläufige Unterschutzstellung von Archivalien durch Verordnung § 26 DMSG Partei- und Antragsrechte § 27 DMSG Eigentümer unbeweglicher Denkmale § 28 DMSG Form der Anträge und Bescheide § 29 DMSG Rechtsmittel, aufschiebende Wirkung § 30 DMSG Auskunftspflicht, Besichtigungsrecht des Bundesdenkmalamtes § 31 DMSG Sicherungsmaßnahmen § 32 DMSG Förderungsmaßnahmen und Ersatzleistungen

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 22 DMSG

§ 24 DMSG