Alkoholsteuergesetz (AlkStG) Fundstelle

[Anm.: Inhaltsverzeichnis

wurde nicht im BGBl. kundgemacht
Stand: 1.1.2022 gemäß BGBl. I Nr. 227/2021

Teil I
1. Allgemeines

§ 1.

Steuergebiet, Steuergegenstand, sonstige Begriffsbestimmungen, zuständige Behörde

§ 2.

Steuersätze

§ 3.

Bemessungsgrundlage

§ 4.

Steuerbefreiungen

§ 5.

Steuererstattung oder Steuervergütung bei Aufnahme in Steuerlager im Steuergebiet

§ 6.

Steuervergütung in besonderen Fällen

§ 7.

2. Entstehung, Anmeldung und Fälligkeit der Steuer

§ 8.

Entstehen der Steuerschuld

§ 9.

Steuerschuldner

§ 10.

Anmeldung, Selbstberechnung, Fälligkeit

3. Steuerfreie Verwendung

§ 11.

Freischein, Verwendungsbetrieb

§ 12.

Freischein, Inhalt

§ 13.

Freischein, Ergänzung

§ 14.

Freischein, Verpflichtungen

§ 15.

§ 16.

Freischein, Erlöschen

§ 17.

Vergällung

§ 18.

Waren aus vergälltem Alkohol

4. Steueraussetzungsverfahren

§ 19.

Steuerlager

§ 20.

Verschlußbrennereien

§ 21.

Errichten und Betreiben von Verschlußbrennereien

§ 22. bis § 24.

§ 25.

Erlöschen der Betriebsbewilligung

§ 26. und § 27.

§ 28.

Herstellungsanlage

§ 29.

Alkoholmengenmessgeräte, Probenmesshähne

§ 30.

Sammelgefäße

§ 31.

Alkohollager

§ 32.

Errichten von Alkohollagern

§ 33. bis § 35.

§ 36.

Erlöschen der Lagerbewilligung

§ 37.

Vergällter Alkohol im Alkohollager, Alkohol aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen

§ 37a.

Verkehr unter Steueraussetzung

§ 38.

Verkehr unter Steueraussetzung im Steuergebiet

§ 39.

Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten

§ 40.

Registrierte Empfänger

§ 41.

Registrierte Versender

§ 44.

Verzicht auf die Sicherheitsleistung

5. Ausfuhr unter Steueraussetzung

§ 45.

6. Unregelmäßigkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung

§ 46.

7. Eingang aus Drittländern oder Drittgebieten

§ 47.

8. Verbringen außerhalb des Steueraussetzungsverfahrens

§ 48.

Verbringen zu gewerblichen Zwecken

§ 49.

Zertifizierte Versender und zertifizierte Empfänger

§ 50.

Bezug zu gewerblichen Zwecken

§ 51.

Verbringen zu privaten Zwecken

§ 52.

Versandhandel

§ 53.

Beförderungen zu gewerblichen Zwecken außerhalb des Steueraussetzungsverfahrens in andere Mitgliedstaaten oder über das Gebiet anderer Mitgliedstaaten

§ 53a.

Unregelmäßigkeiten im Verkehr außerhalb der Steueraussetzung

§ 54.

Steuererstattung oder Steuervergütung bei Verbringen zu gewerblichen Zwecken in andere Mitgliedstaaten oder Drittländer

9. Abfindung

§ 55.

Begriff

§ 56.

Verbotene Reinigung

§ 57.

Verkehrsbeschränkungen

§ 58.

Selbstgewonnene alkoholbildende Stoffe

§ 59.

Einfaches Brenngerät

§ 60.

Zulassung von einfachen Brenngeräten

§ 61. und § 62.

§ 63.

Selbstberechnung, Fälligkeit

§ 64.

§ 65.

Jährliche Erzeugungsmenge

§ 66.

Brennfrist

§ 67. und § 68.

§ 69.

Probebetrieb

§ 70.

Hausbrand

10. Aufzeichnungs- und Anzeigepflichten, Bestandsaufnahme, Alkoholfeststellung

§ 71.

Aufzeichnungspflichten

§ 72. bis § 78.

§ 79.

Alkoholfeststellung

§ 80.

Bestandsaufnahme im Alkohollager

§ 81.

§ 82.

Untergang, Vernichtung

§ 83.

§ 84.

Überwachungspflichtige Geräte

§ 85.

11. Amtliche Aufsicht

§ 86.

§ 87. bis § 91.

12. Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 92.

§ 93

§ 94

(§§ 107. bis 110

mit Ablauf des 31.12.2021 außer Kraft getreten

§ 111

jetzt § 93

§§ 122 und 113

mit Ablauf des 19.12.2003 außer Kraft getreten

§§ 114. bis 116k.

mit Ablauf des 31.12.2021 außer Kraft getreten)

§ 116l.

Zusätzliche befristete Sonderregelungen für die Desinfektionsmittelherstellung durch Verwendungsbetriebe (tritt mit Ablauf des 30.6.2022 außer Kraft

§ 116m.

tritt mit Ablauf des 31.6.2022 außer Kraft)

§ 116n.

(§§ 116o. und 117.

mit Ablauf des 31.12.2021 außer Kraft getreten)]