Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA Afghanistan, stellte am 23.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Ersteinvernahme gab der Beschwerdeführer an, er sei geflohen, nachdem sein Elternhaus bei einem Bombenangriff zerstört worden sei. Seine Familie sei dabei ums Leben gekommen. Auch hätten die Taliban ihn aufgefordert, am heiligen Krieg teilzunehmen. Am 04.03.2015 wurde der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 25.05.2013 beim Bundesasylamt (in Folge: BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge: AsylG) und wurde am selben Tag einer Erstbefragung unterzogen. Hierbei gab er an, 16 Jahre alt zu sein und in Logar/Afghanistan geboren worden zu sein. Er sei Moslem und Sunnit und gehöre der Volksgruppe der Tadschiken... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX2018 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) betreffend die Erlassung einer Rückkehrentscheidung verbunden mit einem Einreiseverbot sowie Verhängung der Schubhaft sowie möglicher Abschiebung, niederschriftlich einvernommen. Der BF wurde zuvor von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes beim Belästigen von Personen angetroffen und festgestellt, dass der BF mittellos und obdachlos ist sowie den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Im Verlauf der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari zusammengefasst an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sei und der Vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 04.01.2019 wurde gegen die verfahrensgegenständlich antragstellende Partei ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen sie eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass ihre Abschiebung nach Albanien zulässig sei, gegen sie ein auf die Dauer von drei Jahren befristetes Einreiseverbot erlassen, festgestellt, dass keine Frist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer reiste am 20.08.2014 (illegal) in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, worauf er am 20.08.2014 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 07.04.2015 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen wurde. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Vorarlberg, wies dann den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu A) I. Verfahrensgang: Der fünfzehnjährige Beschwerdeführer (in Folge "BF") erhob bei der belangten Behörde am 03.08.2018 Beschwerde gegen die XXXX , Schweiz, wegen Verletzung in seinem Recht auf datenschutzrechtliche Auskunft. Mit Schreiben jeweils vom 07.08.2018 hat die belangte Behörde die Beschwerde des BF an den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten zuständigkeitshalber mit dem Ersuchen um weitere Veranlassung weitergeleitet, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu A) I. Verfahrensgang: Der fünfzehnjährige Beschwerdeführer (in Folge "BF") erhob bei der belangten Behörde am 31.07.2018 Beschwerde gegen die XXXX GmbH & Co. KG, Deutschland, wegen Verletzung in seinem Recht auf datenschutzrechtliche Auskunft. Mit Internal Market Information Report vom 17.08.2018 hat die belangte Behörde die Beschwerde an die deutschen Datenschutzbehörden weitergeleitet, den BF mit Schreiben vom selben Tag darüber informiert und mit... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 02.05.2018 widerrief das AMS, Wien Johnstraße gem. § 38 iVm § 24 Abs. 2 AlVG den Bezug von Notstandshilfe des nunmehrigen Antragstellers im Zeitraum von 02.03.2016 bis 08.03.2016, 03.04.2016 bis 07.10.2016 und 10.10.2016 bis 26.02.2018; und forderte gem. § 38 iVm § 25 Abs.1 AlVG einen Betrag in der Höhe von € XXXX zurück. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die rechtsfreundliche Vertretung des Antragstellers fristgerecht Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA Afghanistan, stellte am 23.02.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner niederschriftlichen Ersteinvernahme durch die Polizei gab der Beschwerdeführer an, dass er nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses bei einer ausländischen Baufirma in seinen Heimatort zurückgekehrt und dort von bewaffneten Männern über diese Firma befragt worden sei. Sein Bruder habe ih... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist seit 21.03.2014 Inhaberin eines Behindertenpasses mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 50 v.H. Die Ausstellung des Behindertenpasses erfolgte auf Grundlage eines medizinischen Sachverständigengutachtens eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 17.03.2014, in dem auf Grundlage der Bestimmungen der Anlage der Einschätzungsverordnung die Funktionseinschränkungen 1. "Degenerative Veränderungen der Wirbelsäule bei Zustand nach ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist seit 21.03.2014 Inhaberin eines Behindertenpasses mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 50 v.H. Die Ausstellung des Behindertenpasses erfolgte auf Grundlage eines medizinischen Sachverständigengutachtens eines Arztes für Allgemeinmedizin vom 17.03.2014, in dem auf Grundlage der Bestimmungen der Anlage der Einschätzungsverordnung die Funktionseinschränkungen 1. "Degenerative Veränderungen der Wirbelsäule bei Zustand nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis zu GZ I407 2149785-1/9E vom 23.08.2018 hat das Bundesverwaltungsgericht über die Beschwerde der XXXX (i.f. Antragstellerin) gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice Schwaz, Regionale Geschäftsstelle, vom 22.12.2016, betreffend Widerruf des Arbeitslosengeldes für den Zeitraum 23.04.2015 bis 27.06.2015 gemäß § 24 Abs. 2 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG) sowie Rückforderung von Arbeitslosengeld in der Höhe von € 1.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 04.07.2016 stellte das Arbeitsmarktservice Wien Dresdner Straße (im Folgenden: belangte Behörde) auf Ersuchen des Beschwerdeführers fest, dass dieser für den Zeitraum vom 20.06.2016 bis 26.06.2016 keine Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalte. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass Kontrolltermine der Betreuung von Arbeitslosen dienen würden. Diese umfasse die Feststellung von Verm... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 20.12.2018 sprach das Arbeitsmarktservice Mödling (im Folgenden: AMS) gemäß § 10 AlVG den Verlust des Anspruchs des Arbeitslosengeldes des nunmehrigen Antragstellers im Zeitraum vom 28.11.2018 bis 06.01.2019 aus. Nachsicht wurde nicht erteilt. In der
Begründung: wurde ausgeführt, dass der nunmehrige Antragsteller die Arbeitsaufnahme bei der Firma XXXX GmbH als Rechtsanwaltssekretär vereitelt habe.
Gründe: für eine Nachsicht der Rech... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 07.12.2017 im Bundesgebiet verhaftet und danach in Untersuchungshaft genommen. Mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX2018, XXXX, wurde er zu einer zwölfmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt, wobei acht Monate unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurden. Mit dem Schreiben des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 20.02.2018 wurde der BF aufgefordert, sich zur b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Antragsteller brachte am XXXX2018 eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde ein. Diese Verfahrensführung wurde vom obsorgeberechtigten Vater des Antragstellers am XXXX2018 genehmigt. Mit Beschluss vom XXXX2018 setzte die Datenschutzbehörde das Beschwerdeverfahren für die Zeit der Ermittlung der "federführenden" Aufsichtsbehörde gemäß Art. 56 Abs. 1 DSGVO iVm § 24 Abs. 10 Z 2 DSG aus. Mit Email vom XXXX2018 übermittelte der Antr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am 08.04.2014 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 10.04.2014 zusammengefasst Folgendes vor: Er sei ledig und gehöre der Volksgruppe der XXXX. Er habe bereits ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 09.01.2019 zu seinem kurz zuvor gestellten Asylantrag einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf (Hervorhebungen im Original): "(...) 5. Angaben über Familienangehörige in Österreich oder einem EU-Staat mit Status: Lebensgefährtin: UNBEKANNT XXXX , ca. XXXX Jahre; 2 Söhne: XXXX und XXXX , geb. XXXX (Zwillinge); Alle leben in Düsseldorf (Ha... mehr lesen...
Begründung: 1. Feststellungen Der Antragsteller brachte - gleichzeitig mit einer von einem bevollmächtigten Vertreter verfassten Beschwerde gegen einen Bescheid des BFA - am 19.11.2018 einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe ein. Hinsichtlich des Umfangs wurde die Befreiung von "den Gerichtsgebühren und anderen bundesgesetzlich geregelten staatlichen Gebühren" beantragt. 2. Beweiswürdigung: Das Bundesverwaltungsgericht geht vom oben dargelegten unstrittigen Sachverhal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise unter der im
Spruch: drittangeführten Aliasidentität am 09.11.2006 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu welchem er am gleichen Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt sowie am 13.11.2006 und am 16.11.2006 vor einem Organwalter des Bundesasylamtes niederschriftlich einvernommen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 10.9.2018 sprach das AMS aus, dass der nunmehrige Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF") gemäß § 33 Abs 2 in Verbindung mit den §§ 38, 7 Abs 2 und 8 Abs 2 AlVG wegen der Weigerung, sich einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen, ab dem 31.8.2018 keine Notstandshilfe erhalte. Begründend wurde ausgeführt, der BF habe den verbindlichen Untersuchungstermin ohne Angabe von berücksichtigungswürdigen Gründen nicht eingehalten. 2.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA Afghanistan, stellte am 21.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner niederschriftlichen Ersteinvernahme gab der Beschwerdeführer an, dass er in Pakistan geboren und dort aufgewachsen sei. In seiner Heimatstadt in Pakistan sei sein Vater durch einen Bombenanschlag ums Leben gekommen. Da die Sicherheitslage dort schlecht sei, habe ihn seine Mutter nach Europ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, stellte am 21.5.2003 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren; dabei gab er an, er sei am XXXX geboren. Mit Bescheid vom 29.3.2004, 03 14.542-BAW (wörtlich: "03 14.542-BAWFORMULARTEXT"), wies das Bundesasylamt den Antrag gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997, BGBl. I 76/1997 (in der Folge: AsylG 1997), ab (Spruchpunkt I) und stellte gemäß § 8 AsylG 1997 fest, dass die Zurückweisun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang stellte sich ausweislich der vorliegenden Verwaltungs- und Gerichtsakten wie folgt dar: 1.1. Der Beschwerdeführer wurde am 18.01.2009 in XXXX in GRIECHENLAND angehalten. Er reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundegebiet ein und stellte am 26.02.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich bei XXXX . Der Beschwerdeführer wurde am selben Tag in die Grundversorgung in XXXX aufgenommen. Am 27.02.20... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 19.01.2018 brachte der Antragsteller Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 2 Z 1 und Art. 131 Abs. 6 B-VG gegen das rechtswidrige Verhalten des Arbeitsmarktservice Salzburg (im Folgenden AMS) in Vollziehung der Gesetze (Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977) wegen illegaler Aussichtfrist [gemeint wohl Ausschlussfrist] gemäß §§ 10 und 49 AlVG ein. Die Verhaltensbeschwerde begründete der Antragsteller zusammengefasst im Wesentlichen mit -... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in der Folge: Antragstellerin) erhob mit Schreiben vom 13.04.2017 Beschwerde gegen den Bescheid des Arbeitsmarktservice regionale Geschäftsstelle Bregenz (in der Folge: belangte Behörde oder AMS), mit welchem ausgesprochen wurde, dass die Antragstellerin den Anspruch auf Notstandshilfe für den Zeitraum 01.02.2017 bis 28.03.2017 verloren hat. Die Antragstellerin bergründete ihre Beschwerde ausführlich, stellte unter anderem einen Antrag auf D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer, die Erstbeschwerdeführerin und ihre 4 mj Kinder (Zweitbeschwerdeführerin bis Fünftbeschwerdeführer) brachten am 07.10.2013 als Familienangehörige des XXXX (Sohn der Erstbeschwerdeführerin) einen Einreiseantrag gemäß § 35 AsylG ein, reisten am 27.04.2015 legal in das Bundesgebiet ein und stellten einen Asylantrag. Der Sechstbeschwerdeführer wurde in Österreich geboren, für ihn wurde der Antrag auf in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer, die Erstbeschwerdeführerin und ihre 4 mj Kinder (Zweitbeschwerdeführerin bis Fünftbeschwerdeführer) brachten am 07.10.2013 als Familienangehörige des XXXX (Sohn der Erstbeschwerdeführerin) einen Einreiseantrag gemäß § 35 AsylG ein, reisten am 27.04.2015 legal in das Bundesgebiet ein und stellten einen Asylantrag. Der Sechstbeschwerdeführer wurde in Österreich geboren, für ihn wurde der Antrag auf in... mehr lesen...
