Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller sind Staatsangehörige Guineas und stellten am 15.11.2016 bei der Österreichischen Botschaft Dakar (im Folgenden: ÖB Dakar) Anträge auf Erteilung von Schengenvisa zur mehrmaligen Einreise für einen geplanten Aufenthalt von 30 Tagen. Die Erstantragstellerin ist die Mutter der volljährigen Dritt- und Viertantragsteller und der minderjährigen Fünft- und Sechstantragsteller. Die Zweit- bis Sechstantrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller sind Staatsangehörige Guineas und stellten am 15.11.2016 bei der Österreichischen Botschaft Dakar (im Folgenden: ÖB Dakar) Anträge auf Erteilung von Schengenvisa zur mehrmaligen Einreise für einen geplanten Aufenthalt von 30 Tagen. Die Erstantragstellerin ist die Mutter der volljährigen Dritt- und Viertantragsteller und der minderjährigen Fünft- und Sechstantragsteller. Die Zweit- bis Sechstantrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller sind Staatsangehörige Guineas und stellten am 15.11.2016 bei der Österreichischen Botschaft Dakar (im Folgenden: ÖB Dakar) Anträge auf Erteilung von Schengenvisa zur mehrmaligen Einreise für einen geplanten Aufenthalt von 30 Tagen. Die Erstantragstellerin ist die Mutter der volljährigen Dritt- und Viertantragsteller und der minderjährigen Fünft- und Sechstantragsteller. Die Zweit- bis Sechstantrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller sind Staatsangehörige Guineas und stellten am 15.11.2016 bei der Österreichischen Botschaft Dakar (im Folgenden: ÖB Dakar) Anträge auf Erteilung von Schengenvisa zur mehrmaligen Einreise für einen geplanten Aufenthalt von 30 Tagen. Die Erstantragstellerin ist die Mutter der volljährigen Dritt- und Viertantragsteller und der minderjährigen Fünft- und Sechstantragsteller. Die Zweit- bis Sechstantrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 24.12.2015 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.03.2017, Zl. 1100211009-170209335, wurde das Folgende entschieden: " 1. Gemäß § 10 Absatz 2 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF, wird gegen Sie eine Rückkehrentscheidung g... mehr lesen...
Begründung: I. Zurückweisung des Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe (Spruchpunkt A.): römisch eins. Zurückweisung des Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe (Spruchpunkt A.): Mit dem oben im
Spruch: angeführten Antrag vom 19.07.2017, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 25.07.2017, hat die antragstellende Partei die Gewährung der Verfahrenshilfe gemäß § 8a VwGVG ausschließlich im Umfang der Gebührenbefreiung für die Eingabengebühr für die im
Spruch: angefüh... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde in einem Strafverfahren des Landesgerichtes Korneuburg (im Folgenden: LG) wegen des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges nach dem Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt (Urteil vom 26.11.2015, Zl. XXXX ). Weiters wurde im selben Urteil gemäß gemäß § 20 Abs. 1 StGB ein Betrag von EUR 38.878,68 für verfallen erklärt. 1. Die Beschwerdeführerin wurde in einem Strafverfahren des Lande... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Lastschriftanzeige vom 17.05.2016, Zl. XXXX VNR 2, wurden dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) Gebühren/Kosten in Höhe von EUR 707,00 vorgeschrieben. 1. Mit Lastschriftanzeige vom 17.05.2016, Zl. römisch 40 VNR 2, wurden dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) Gebühren/Kosten in Höhe von EUR 707,00 vorgeschrieben. 2. Mit Schreiben, eingelangt am 13.06.2016, brachte der BF ein mit "Vorstellung" b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 15.11.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Ausstellung einer Duldungskarte gemäß § 46a Abs. 1 Z. 3 FPG. Eine Vollmacht für die Vertretung durch die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung wurde vorgelegt. Am 15.11.2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Ausstellung einer Duldungskarte gemäß Paragraph 46 a, Absatz eins, Ziffer 3, FPG. Eine Vollmacht für die Vertretung durch die Deserteurs- und Fl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem am 29.05.2017 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingelangten und mit demselben Tag datierten Schriftsatz erhob der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) durch seine bevollmächtigte Rechtsvertretung Beschwerde gegen den im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich und gegen die seither andauernde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: I.1. Bisheriger Verfahrenshergang römisch eins.1. Bisheriger Verfahrenshergang I.1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger des Irak, der arabischen Volksgruppe sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte ... mehr lesen...
Begründung: Zu Spruchteil A) Mit dem oben im
Spruch: angeführten Antrag, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 05.05.2017, hat die antragstellende Partei die Gewährung der Verfahrenshilfe gemäß § 8a VwGVG ausschließlich im Umfang der Gebührenbefreiung für die Eingabegebühr für die im
Spruch: angeführte Rechtssache beantragt. Die Beigebung eines Rechtsanwaltes für die Einbringung einer Beschwerde wurde ausdrücklich nicht beantragt. Begründet wurde der Antrag im Wesentlichen da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem am 30.05.2017 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingelangten und mit demselben Tag datierten Schriftsatz erhob der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) durch seine bevollmächtigte Rechtsvertretung (im Folgenden: RV) Beschwerde gegen den im
Spruch: angeführten und Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Burgenland - und gegen di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein irakischer Staatsbürger arabischer Abstammung und Moslem mit sunnitischer Glaubenszugehörigkeit, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet unter Umgehung der Grenzkontrolle am 17.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein iraki... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Republik Jemen, gehört der arabischen Volksgruppe an, ist Sunnit, war im Herkunftsstaat in XXXX in XXXX wohnhaft, reiste am 07.06.2015 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 08.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Republik Jemen, gehört der arabische... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller, ein israelischer Staatsangehöriger und Angehöriger der russischen Volksgruppe und konfessionslos, reiste am 25.07.2009 legal am Flughafen Wien Schwechat in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte am 12.10.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.04.2010, Zl. 09 12.566-BAI, wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 22.12.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Iran (in weiterer Folge "Iran" genannt), stellte am 20.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Iran (in weiterer Folge "Iran" genannt), stellte am 20.10.2... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Erstantragsteller ist die zahlungspflichtige Partei im Verfahren zu GZ: XXXX. Bei der Zweitantragstellerin handelt es sich um die Verlassenschaft nach XXXX, vertreten durch den Erstantragsteller als unbedingt erbantrittserklärter Erbe. Mit bezirksgerichtlichem Einantwortungsbeschluss vom 17.01.2014 wurde dem Erstantragsteller die Verlassenschaft zu Gänze eingeantwortet. 1. Der Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 07.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist ab dem Wintersemester 2015/16 für das Bachelorstudium Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Wirtschaftsuniversität Wien (im Folgenden: WU Wien) in der Studienplanfassung 2012 zugelassen und stellte am 03.11.2016 einen "Antrag auf Anerkennung der Studieneingangsphase BA WISO (2006) für CBK (2016 – gemeint wohl: 2012)". 2. Mit E-Mail vom 16.12.2016 wurde der BF seit... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 9.12.2014 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist (in der Folge der Einfachheit halber als angefochtener Bescheid bezeichnet) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asyl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 09.11.2016, 114-614578-004, hat das Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien, den Antrag des Beschwerdeführers vom 29.11.2013 auf Gewährung von Ersatzleistungen infolge Verdienstentganges gemäß § 1 Abs. 1 und Abs. 3, § 3, sowie § 10 Abs. 1 VOG abgewiesen. Mit Bescheid vom 09.11.2016, 114-614578-004, hat das Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien, den Antrag des Beschwerdeführers vom 29.11.2013 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Lastschriftanzeige vom 17.05.2016, Zl. 24 Cg 2/14p – VNR 2, wurden dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) Gebühren/Kosten i. d.H. von EUR 707,00 vorgeschrieben. 2. Mit Schreiben, eingelangt am 13.06.2016, brachte der BF ein mit "Vorstellung" bezeichnetes Schriftstück ein, in welchem er ersuchte, die vorgeschriebenen Gebühren nicht weiter verpflichtend einzufordern und um Nachsicht bat. 3. Am 20.07.... mehr lesen...
Begründung: I. Zurückweisung des Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe (Spruchpunkt A.): römisch eins. Zurückweisung des Antrages auf Bewilligung der Verfahrenshilfe (Spruchpunkt A.): Mit dem oben im
Spruch: angeführten Antrag, beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingelangt am 06.04.2017, hat die antragstellende Partei die Gewährung der Verfahrenshilfe gemäß § 8a VwGVG ausschließlich im Umfang der Gebührenbefreiung für die Eingabengebühr für die im
Spruch: a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der og. Beschwerdeführer (BF) stellte in Österreich am 22.09.2005 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.03.2007 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten rechtskräftig abgewiesen wurde, unter einem wurde dem BF gemäß § 8 AsylG der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. 1. Der og. Beschwerdeführer (BF) stellte in Österreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 19.06.2015 im Rahmen einer fremdenpolizeilichen Kontrolle im Bundesgebiet bei seinem illegalen Aufenthalt betreten. Seitens der polizeilichen Behörde wurden im Zuge der Kontrolle ungarische Dokumente sowie eine syrische ID Karte sichergestellt. Der Beschwerdeführer gab an nach Deutschland reisen zu wollen. Nach Rücksprache mit dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wurde der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 01.05.2015 um 13:00 im Railjet 62 von Budapest kommend einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen und stellte anschließend, unter der Angabe des Namens XXXX, geb. XXXX, einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, nigerianischer Staatsangehöriger zu sein. Der Beschwerdeführer wurde am 01.05.2015 um 13:00 im Railjet 62 von Budapest kommend einer fremdenrechtlichen Kontro... mehr lesen...
Begründung: I. Zu Spruchpunkt A.): römisch eins. Zu Spruchpunkt A.): Mit dem oben im
Spruch: angeführten Antrag, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 21.03.2017, hat die antragstellende Partei die Gewährung der Verfahrenshilfe gemäß § 8a VwGVG ausschließlich im Umfang der Gebührenbefreiung für die Eingabengebühr für die im
Spruch: angeführte Rechtssache beantragt. Die Beigebung eines Rechtsanwaltes für die Einbringung einer Beschwerde wurde ausdrücklich nicht beantragt. Be... mehr lesen...
