Entscheidungen zu § 40 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

613 Dokumente

Entscheidungen 121-150 von 613

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/27 W192 2123908-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 16.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.02.2016 brachte der Beschwerdeführer vor, dass er eine Kopie seines Reisepasses vorliegen könne, diesen jedoch in der letzten Woche verloren habe. Der Beschwerdeführer legt ein Schreiben eines österreich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/24 L506 2107898-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Kurram Agency, der paschtunischen Volksgruppe zugehörig und schiitischen Glaubens, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 24.04.2015 brachte der Beschwerdeführer als Ausreisegrund vor, dass er Schiit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/4/20 W234 1225866-5

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Nach einer Reihe vorangegangener Verfahren aufgrund von Asylanträgen des Antragstellers stellte er am 18.02.2009 einen (weiteren) Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete der Antragsteller im Wesentlichen damit, dass er der Oppositionspartei SDF sowie der Gruppierung SCNC angehört habe, welche sich für die Rechte der englischsprachigen Bevölkerung Kameruns einsetze. Im Jah... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/11 G302 2105226-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz BFA) vom 18.11.2015, Zl. XXXX, XXXX, geb. am XXXX, StA.: Kosovo (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), zugestellt am 20.11.2015, wurde der gegenständliche Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/10 W137 2107301-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer reiste nach eigenen Angaben im November 2014 nach österreich ein, wo er nach Begehung von Straftaten zu (teilbedingten) Freiheitsstrafen verurteilt wurde. Ein Antrag auf internationalen Schutz wurde wegen Zuständigkeit Ungarns zur Verfahrensführung zurückgewiesen und mit einer Rückkehrentscheidung betreffend Ungarn verbunden. Diese Entscheidung erwuchs in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/4/6 W119 2109218-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Beschwerdeführer stellte am 16. 5. 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am selben Tag bei der Polizeiinspektion Traiskirchen durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG gab der Beschwerdeführer zunächst an, aus der Provinz Daikundi zu stammen und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er war von 2009 bis 2011 im Iran als Schneider tätig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.04.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/29 W190 2109738-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 19.06.2015 im Rahmen einer fremdenpolizeilichen Kontrolle im Bundesgebiet bei seinem illegalen Aufenthalt betreten. Seitens der polizeilichen Behörde wurden im Zuge der Kontrolle ungarische Dokumente sowie eine syrische ID Karte sichergestellt. Der Beschwerdeführer gab an nach Deutschland reisen zu wollen. Nach Rücksprache mit dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wurde der Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/29 W190 2110772-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 01.05.2015 um 13:00 im Railjet 62 von Budapest kommend einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen und stellte anschließend, unter der Angabe des Namens XXXX, geb. XXXX, einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, nigerianischer Staatsangehöriger zu sein. Der Beschwerdeführer wurde am 01.05.2015 um 13:00 im Railjet 62 von Budapest kommend einer fremdenrechtlichen Kontro... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/24 I415 2148930-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 15.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 19.11.2014 abwies. Ein Aufenthaltstitel erteilte sie dem Beschwerdeführer nicht und erließ über ihn eine Rückkehrentscheidung. Der Bescheid erwuchs erstinstanzlich am 05.12.2014 in Rechtskraft. 2. Der Beschwerdeführer re... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/10 L502 2114597-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 13.05.2013 an der Erstaufnahmestelle-Ost des (vormaligen) Bundesasylamtes einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 15.05.2013 fand dort die Erstbefragung des BF statt. Am 17.05.2013 wurde das Verfahren zugelassen und dem BF eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung erteilt. 3. Der BF wurde am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/8 W111 2111742-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die nunmehrigen Beschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige Georgiens, welche am 26.08.2014 infolge irregulärer Einreise die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz in Österreich eingebracht haben. Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin. Die Erstbeschwerdeführerin wurde im Verfahren vor der belangten Behörde am 26.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/8 W111 2111743-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die nunmehrigen Beschwerdeführerinnen sind Staatsangehörige Georgiens, welche am 26.08.2014 infolge irregulärer Einreise die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz in Österreich eingebracht haben. Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter und gesetzliche Vertreterin der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin. Die Erstbeschwerdeführerin wurde im Verfahren vor der belangten Behörde am 26.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/7 W119 2114446-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 29. 8. 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am selben Tag von einem Organ der Abteilung für fremdenpolizeiliche Maßnahmen und Anhaltevollzug des Landespolizeikommandos Wien durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer zunächst an, aus der Provinz Daikundi zu stammen und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei im Alter von sechs Jahren gemei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/2 W127 2113711-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein der Volksgruppe der Pashtunen zugehöriger afghanischer Staatsangehöriger, verließ seinen Herkunftsstaat, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte nach Aufgriff am 21.09.2014 unter dem Namen XXXX und dem Geburtsdatum 01.01.1997 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein der Volksgruppe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/17 G302 2119643-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Herr XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), Frau XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), die beiden minderjährigen Kinder XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 3) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), vertreten durch die BF 2, stellten am 17.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Herr römisch 40 , geb. römisch 40 (im Folgenden: B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/17 G302 2119644-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Herr XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), Frau XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), die beiden minderjährigen Kinder XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 3) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), vertreten durch die BF 2, stellten am 17.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Herr römisch 40 , geb. römisch 40 (im Folgenden: B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/17 G302 2119645-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Herr XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), Frau XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), die beiden minderjährigen Kinder XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 3) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), vertreten durch die BF 2, stellten am 17.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Herr römisch 40 , geb. römisch 40 (im Folgenden: B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/17 G302 2119646-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Herr XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 1), Frau XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 2), die beiden minderjährigen Kinder XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 3) und XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: BF 4), vertreten durch die BF 2, stellten am 17.09.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Herr römisch 40 , geb. römisch 40 (im Folgenden: B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/16 G306 2146747-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX.2017 um 08:00 Uhr, wurde über den BF gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/15 L502 2114210-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 23.12.2014 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 25.12.2015 fand an der Erstaufnahmestelle-Ost des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Erstbefragung des BF statt. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Der BF wurde am 21.08.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/2/15 W119 2102546-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 11. 3. 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 13. 3. 2014 durchgeführten Erstbefragung nach dem Asyl bei der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST, gab der Beschwerdeführer zunächst an, aus der Provinz Xinjiang zu stammen und der uigurischen Volksgruppe anzugehören. Er habe die Grundschule, das Gymnasium und danach die Universität besucht. Zu seinem Fluchtgrund... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.02.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/1/26 W192 2122271-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, brachte am 01.12.2014 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein, nachdem er zuvor illegal in das Bundesgebiet gelangt war. Hierzu wurde er am 01.12.2014 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab er Folgendes an: "F: Warum haben Sie ihr Land verlassen (Fluchtgrund): A: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.01.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/1/25 I405 2123344-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), seinen Angaben nach Staatsangehöriger Marokkos, zugehörig zur Volksgruppe der Sahraoui und moslemischen Glaubens, stellte am 13.01.2016 den verfahrensgegenständlichen Antrag, ihm in Österreich internationalen Schutz zu gewähren. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.01.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/1/4 W159 2106700-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Somalia, gelangte am 31.05.2014 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte noch am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 01.06.2014 wurde er vom XXXX einer Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er Journalist sei und Angst vor der Al Shabaab habe, denn diese möge keine Journalisten. Er habe Angst ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/1/3 W112 2112528-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, in dem er angab, den im
Spruch: genannten Namen zu tragen, volljährig, Staatsangehöriger von Nigeria und christlichen Glaubens zu sein; er verfüge über keine Dokumente. Er sei ledig und habe 12 Jahre Grundschule in Nigeria absolviert. Er habe kein Berufsausbildung und zuletzt als Büroangestellter gearbeitet. Er sei 2012 illeg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/12/29 W152 1302441-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste nach seinen Angaben am 01.04.2006 illegal in Österreich ein und stellte am 01.04.2006 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz (vgl. Seite 1 des erstinstanzlichen Verwaltungsaktes). Am 02.04.2006 erfolgte eine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, wobei er vorbrachte, dass er in seiner Heimat als Hilfsarzt gearbeitet habe, wobei im Sommer 2005 ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.12.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/12/23 L502 2101415-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte am 21.08.2014 für sich und seine beiden mitgereisten minderjährigen Kinder, den Zweitbeschwerdeführer (BF2) sowie die Drittbeschwerdeführerin (BF3), im Gefolge ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag fand an der Erstaufnahmestelle-Ost des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.12.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/12/23 L502 2101418-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte am 21.08.2014 für sich und seine beiden mitgereisten minderjährigen Kinder, den Zweitbeschwerdeführer (BF2) sowie die Drittbeschwerdeführerin (BF3), im Gefolge ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag fand an der Erstaufnahmestelle-Ost des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.12.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/12/23 L502 2101420-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) stellte am 21.08.2014 für sich und seine beiden mitgereisten minderjährigen Kinder, den Zweitbeschwerdeführer (BF2) sowie die Drittbeschwerdeführerin (BF3), im Gefolge ihrer unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag fand an der Erstaufnahmestelle-Ost des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.12.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/12/22 W117 2119042-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 26.12.2015 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F.: Haben Sie irgendwo außerhalb von Österreich um Asyl angesucht. A.: Ja. Ich bin jedoch nirgendwo gemeldet. F.: Wie geht es Ihnen gesundheitlich. A.: Ich leide an Depressionen und ich habe hohen Blutdruck. Ich wurde eben erst von der Amtsärztin untersu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.12.2016

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