Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-5] stellten am 26.10.2015 bzw. 13.07.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP1 und bP2 sind Ehegatten, die bP3-5 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Die Mutter, die bP1, ist libanesische Staatsangehörige, die übrigen Familienangehörigen sind Syrer. Der Ehegatte [bP2] sei inhaftiert gewesen und ihm werde in Syrien Verrat vorgeworfen. Weiters sei in Syrie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-5] stellten am 26.10.2015 bzw. 13.07.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP1 und bP2 sind Ehegatten, die bP3-5 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Die Mutter, die bP1, ist libanesische Staatsangehörige, die übrigen Familienangehörigen sind Syrer. Der Ehegatte [bP2] sei inhaftiert gewesen und ihm werde in Syrien Verrat vorgeworfen. Weiters sei in Syrie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-5] stellten am 26.10.2015 bzw. 13.07.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP1 und bP2 sind Ehegatten, die bP3-5 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Die Mutter, die bP1, ist libanesische Staatsangehörige, die übrigen Familienangehörigen sind Syrer. Der Ehegatte [bP2] sei inhaftiert gewesen und ihm werde in Syrien Verrat vorgeworfen. Weiters sei in Syrie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-5] stellten am 26.10.2015 bzw. 13.07.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP1 und bP2 sind Ehegatten, die bP3-5 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Die Mutter, die bP1, ist libanesische Staatsangehörige, die übrigen Familienangehörigen sind Syrer. Der Ehegatte [bP2] sei inhaftiert gewesen und ihm werde in Syrien Verrat vorgeworfen. Weiters sei in Syrie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien [bP1-5] stellten am 26.10.2015 bzw. 13.07.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP1 und bP2 sind Ehegatten, die bP3-5 sind deren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Kinder. Die Mutter, die bP1, ist libanesische Staatsangehörige, die übrigen Familienangehörigen sind Syrer. Der Ehegatte [bP2] sei inhaftiert gewesen und ihm werde in Syrien Verrat vorgeworfen. Weiters sei in Syrie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein staatenloser Palästinenser, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.12.2015 und bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 30.01.2018 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er staatenloser Palästinenser sei und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte zusammengefasst vor, dass sie Zeuge eines Mordes gewesen se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte zusammengefasst vor, dass sie Zeuge eines Mordes gewesen se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte zusammengefasst vor, dass sie Zeuge eines Mordes gewesen se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte zusammengefasst vor, dass sie Zeuge eines Mordes gewesen se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am im Akt ersichtlichen Datum beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die bP brachte zusammengefasst vor, dass sie Zeuge eines Mordes gewesen se... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem im
Spruch: ersichtlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.08.2018 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 i... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 11.11.2016, Zl. 1076155702-150781862, wurden die Anträge der beschwerdeführenden Partei (bP), gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG des Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt (Spruchpunkt II.). Gemäß § 8 Abs. 4 AsylG wurde die befristete Aufenthaltsberechtigu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde mit Einberufungsbefehl der belangten Behörde vom 09.09.2016 ab 02.02.2017 zum Grundwehrdienst einberufen. Der Ein-berufungstermin des BF wurde antragsgemäß mit Bescheid vom 27.01.2017 vom 06.02.2017 auf den 02.10.2017 abgeändert. 2. Mit Antrag vom 19.09.2017 ersuchte der BF um "Befreiung bzw. Abänderung des Einberufungsbescheides" und beantragte einen Aufschub, weil er seinen Wohnsitz in Österreich ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 24.03.2009 stellte XXXX , XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2009 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (im Weiteren: EBP) für das Antragsjahr 2009 für die in den Beilagen Flächenbogen 2009 und Flächennutzung 2009 näher konkretisierten Flächen. 2. Der BF war im Antragsjahr 2009 sowohl Bewirtschafter als auch Auftre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der bevollmächtigte Vertreter des Beschwerdeführers hat am 23.02.2018 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvoluts einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1.2. Zur Überprüfung des Antrages wurde von der belangten Behörde ein Sachverständigengutachten eines Facharztes für Orthopädie, basierend auf der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 03.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach der vorliegenden EURODAC-Treffermeldung stellte der Beschwerdeführer am 09.09.2016 in Bulgarien einen Antrag auf internationalen Schutz. In Verlauf seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 04.01.2017 brachte der Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein staatenloser Palästinenser, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.06.2017 und bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 09.03.2018 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er staatenloser Palästinenser sei und ... mehr lesen...
Begründung: Zu Spruchpunkt A) Gemäß § 17 des Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetzes (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF., sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes (AgrVG), BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist im Besitz eines Behindertenpasses mit einem Gesamtgrad der Behinderung in Höhe von 50 vH und stellte am 13.12.2017 einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel". Nach Einholung eines Gutachtens wurde mit Bescheid des Sozialministeriumservice vom 11.07.2018 der Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen d... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 09.10.2017, Zl. 1093987005-151724085, wies das dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Salzburg, Außenstelle Salzburg (im Folgenden: "BFA" genannt) den Asylantrag gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" oder gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "BF1" bis "BF5" bezeichnet) sind armenische Staatsangehörige. BF5 stellte nach illegaler Einreise im Jahr 2013 zusammen mit ihrem Ehegatten für sich und ihre Kinder einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den im Jahr 2015 geborenen BF wurde in diesem Jahr ebenfalls ein Antrag gestellt. 2. Mit den im
Spruch: angeführten Bescheiden der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 22.05.2001 - Ausstellung eines Behindertenpasses mit einem GdB von 60 v.H. 13.09.2017 - Antrag des Beschwerdeführers ("BF") auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass und Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" beim Sozialministeriumservice, XXXX (belangte Behörde, "bB") 11.11.2017 - Erstellung eines allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachtens, Grad der Behinderung 70 v.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 19.07.1991 - Bescheid des Landesinvalidenamtes XXXX Feststellung der Zugehörigkeit der beschwerdeführenden Partei (bP) zum Personenkreis der begünstigten Behinderten ab 02.04.1991 mit einem GdB von 50 v.H. 30.08.2017 - Antrag der bP auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung beim Sozialministeriumservice, XXXX (belangte Behörde, bB) 18.10.2017 - Erstellung eines allgemeinmedizinischen Sachverständigengutachtens, GdB 30 v.H. 31.10.2017 - Besc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein staatenloser Palästinenser, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.07.2012, bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 24.01.2013 und bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 11.06.2014 brachte der Besc... mehr lesen...
