Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres - Senat 2 vom 31.10.2017 wurde die Beschwerdeführerin schuldig gesprochen (im Original, anonymisiert) "1. sie habe von April 2016 bis September 2016 gemeinsam mit X insofern Suchtgifthandel betrieben, als sie mit X gemeinsam 4 Cannabisplantagen, davon 3 im Keller ihres Kleingartenhauses und 1 in ihrem Garten angebaut und betreut habe, wobei mehrere Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Irak, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 19.12.2001 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie im Wesentlichen damit begründete, dass ihr Ehemann als Angehöriger einer Oppositionspartei im Irak festgenommen worden sei und die Beschwerdeführerin aufgrund dessen der Gefahr einer staatlichen sowie politischen Verfolgung ausgeset... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Vorbringen der Parteien 1. Mit Schriftsatz vom 09.12.2019 beantragten die XXXX und die XXXX , als Bietergemeinschaft (im Folgenden auch "die Antragstellerin") die Ausscheidensentscheidung vom 29.11.2019 und die Auswahlentscheidung vom 29.11.2019, jeweils zu den Losen 8, 9 und 28 für nichtig zu erklären, Akteneinsicht in den Vergabeakt und den Nachprüfungsakt zu gewähren, eine mündliche Verhandlung durchzuführen und die Auftraggeberin dazu zu verpf... mehr lesen...
Wesentliche Entscheidungsgründe: Zu A) Das beim Verwaltungsgericht anhängige Beschwerdeverfahren ist mit Beschluss einzustellen, wenn die Beschwerde rechtswirksam zurückgezogen wird. In der Verhandlung gab der Beschwerdeführer eindeutig, unzweifelhaft und in Anwesenheit seines ausgewiesenen Rechtsvertreters bekannt, dass die Beschwerde zurückgezogen wird. Es war somit gemäß Spruchteil A) zu entscheiden. Zu B) Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im
Spruch: seine... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit seiner als "Klage" bezeicheten Eingabe vom 04.12.2019 hat XXXX (in der Folge: so oder klagende Partei bzw. kurz: Kläger) Klage gegen den Bescheid der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt, Regionaldirektion XXXX (in der Folge: so oder beklagte Partei bzw. kurz: Beklagte) vom 30.08.2016, AZ: XXXX, erhoben und in der Klage ausgeführt, dass es ihm um die Zahlung einer Versehrtenrente bzw. Ausgleichszahlung gehe. II. Das Bundesverw... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde der am 12.04.2018 gestellte Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG abgewiesen. Gemäß § 10 Abs. 3 leg. cit. iVm. § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, es wurde festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Indien zulässig sei und betr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, Zl. XXXX , vom 23.11.2019 wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. Mit Schreiben vom 11.12.2019 wurde die Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Rechtliche B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die beschwerdeführende Partei erhob gegen den im
Spruch: genannten Bescheid mit Schriftsatz vom 14.09.2018 Beschwerde. 2. Mit Schreiben vom 17.09.2018, eingelangt am 20.09.2018, legte die belangte Behörde den gegenständlichen Verfahrensakt - ohne von der Möglichkeit einer Beschwerdevorentscheidung Gebrauch zu machen - dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vor. 3. Mit einem am 12.12.2019 beim Bundesverwaltungsgericht eing... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 17.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 18.01.2017 zur Gänze abgewiesen worden ist. Unter einem wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung - verbunden mit der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Afghanistan - erlassen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in der Folge als BF1 bezeichnet) stellte erstmalig am 03.09.2015 in den Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen begründete sie mit ihrer Homosexualität. Die nigerianische Polizei habe ihre Freundin verhaftet, sie habe fliehen können. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 18.03.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung erlassen. Die dagegen erh... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Verfahrensgang ergibt sich aus dem Behördenakt und wird auf diesen zunächst verwiesen. Mit Schriftstück vom 05.12.2019 hat die Richterin der Gerichtsabteilung G308, der Außenstelle Graz des Bundesverwaltungsgerichts, ihr Unzuständigkeit angezeigt und wurde der Akt in der Folge der Gerichtsabteilung I421 bei der Außenstelle Innsbruck des Bundesverwaltungsgerichts zugewiesen. Mit Schriftsatz vom 13.12.2019 brachte die anwaltlich rechtsfreundlich ver... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde reiste spätestens am 28.08.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung an demselben Tag gab der Fremde im Wesentlichen an, er sei nigerianischer Staatsbürger und am XXXX in Nigeria geboren. Seit dem Jahr 2004 bis ca. 2014 habe er in Libyen gelebt. Danach sei er von Libyen mit einem Boot nach Italien und anschließend nach Österreich gereist. Flucht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit bei der Agrarmarkt Austria (in der Folge: AMA oder belangte Behörde) am 01.04.2018 eingelangtem Formular wurde ein Bewirtschafterwechsel des Betriebes mit der Betriebsnummer (BNr.) XXXX von XXXX auf den Beschwerderführer angezeigt. Der Beschwerdeführer führte den Betrieb als Teilbetrieb seines Betriebes mit der bestehenden BNr. XXXX ("Hauptbetriebsnummer") weiter. 2. Mit Formular "Übertragung von Zahlungsansprüchen (ZA) 2018" beantragten der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Vorbringen der Parteien 1. Mit Schriftsatz vom 09.12.2019 stellte die XXXX (im Folgenden "die Antragstellerin") einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 29.11.2019 im Vergabeverfahren "LIFE+ Auenwildnis Wachau: Wachau: Erd- und Brückenausschreibung" hinsichtlich Los 1 (im Folgenden auch "das Vergabeverfahren") der via donau - Österreichische Wasserstraßen-Gesellschaft mbH, 1120 Wien, Donau-City-Straße 1 (im Folgenden auch "d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 05.12.2019 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens der Abschluss der Rahmenvereinbarungen untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin Anträge auf Nichtigerklärung der Entscheidung, mit welchem Unternehmer die Rahmenvereinbarung abgeschlossen werden soll ("Zuschlagsentscheidung") jeweils betreffend XXXX vom 25.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 26.09.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit Bescheid vom 15.07.2016, Zl XXXX, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs 1 AsylG hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde bis zum 10.01.2002 als Geistlicher der römisch-katholischen Kirche im Gebiet der Diözese XXXX eingesetzte und genoss nach seiner Entpflichtung bis zum 30.09.2004 Sonderurlaub zum Zweck einer weiteren Berufsausbildung. Die Diözese XXXX leistete in der Folge aufgrund eines Bescheides der Pensionsversicherungsanstalt vom 29.01.2009 einen Überweisungsbeitrag gemäß § 314 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben der Antragstellerin vom 30.09.2019 stellte diese die im
Spruch: genannten Anträge. Mit Schreiben der Auftraggeberin vom 03.10.2019 teilte diese mit, dass die gegenständlich in Rede stehenden Verträge bereits abgeschlossen worden seien. Der Abbauvertrag sei am 08.06.2018 und der Deponievertrag am 18.5.2018 abgeschlossen worden. Mit Schreiben der Auftraggeber vom 20.10.2019 teilte diesem mit, dass die beiden verfahrensgegenständlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben der Antragstellerin vom 30.09.2019 stellte diese die im
Spruch: genannten Anträge. Mit Schreiben der Auftraggeberin vom 03.10.2019 teilte diese mit, dass die gegenständlich in Rede stehenden Verträge bereits abgeschlossen worden seien. Der Abbauvertrag sei am 08.06.2018 und der Deponievertrag am 18.5.2018 abgeschlossen worden. Mit Schreiben der Auftraggeber vom 20.10.2019 teilte diesem mit, dass die beiden verfahrensgegenständlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben der Antragstellerin vom 30.09.2019 stellte diese die im
Spruch: genannten Anträge. Mit Schreiben der Auftraggeberin vom 03.10.2019 teilte diese mit, dass die gegenständlich in Rede stehenden Verträge bereits abgeschlossen worden seien. Der Abbauvertrag sei am 08.06.2018 und der Deponievertrag am 18.5.2018 abgeschlossen worden. Mit Schreiben der Auftraggeber vom 20.10.2019 teilte diesem mit, dass die beiden verfahrensgegenständlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 17.09.2019 sprach die regionale Geschäftsstelle XXXX des Arbeitsmarktservice (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: AMS) gegenüber XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF) aus, dass er den Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum 19.09.2019 bis 13.10.2019 gemäß § 10 AlVG verloren habe und Nachsicht nicht erteilt werde. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass er auf Grund seines Bewerbungsverhaltens ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: BF 1, seine Ehefrau BF2 und die beiden am XXXXgeborenen Zwillinge (BF3 und BF4) stellten am 02.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. U.e. haben auch die Mutter von BF1 und sein Bruder mit Familie einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, die getrennt geführt werden. Die Verfahren von BF1, BF2, BF3 und BF4 werden gemeinsam als Familienverfahren geführt. Im Zuge der Ersteinvernahme gab BF1 als Fluchtgrund, auf den sich auch alle ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: BF 1, seine Ehefrau BF2 und die beiden am XXXXgeborenen Zwillinge (BF3 und BF4) stellten am 02.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. U.e. haben auch die Mutter von BF1 und sein Bruder mit Familie einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, die getrennt geführt werden. Die Verfahren von BF1, BF2, BF3 und BF4 werden gemeinsam als Familienverfahren geführt. Im Zuge der Ersteinvernahme gab BF1 als Fluchtgrund, auf den sich auch alle ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: BF 1, seine Ehefrau BF2 und die beiden am XXXXgeborenen Zwillinge (BF3 und BF4) stellten am 02.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. U.e. haben auch die Mutter von BF1 und sein Bruder mit Familie einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, die getrennt geführt werden. Die Verfahren von BF1, BF2, BF3 und BF4 werden gemeinsam als Familienverfahren geführt. Im Zuge der Ersteinvernahme gab BF1 als Fluchtgrund, auf den sich auch alle ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: BF 1, seine Ehefrau BF2 und die beiden am XXXXgeborenen Zwillinge (BF3 und BF4) stellten am 02.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. U.e. haben auch die Mutter von BF1 und sein Bruder mit Familie einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, die getrennt geführt werden. Die Verfahren von BF1, BF2, BF3 und BF4 werden gemeinsam als Familienverfahren geführt. Im Zuge der Ersteinvernahme gab BF1 als Fluchtgrund, auf den sich auch alle ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 28.07.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person liegt keine EURODAC-Treffermeldung vor. Im Zuge der Erstbefragung am 31.07.2017 gab der Beschwerdeführer an, mit einer ukrainischen Staatsangehörigen verheiratet zu sein und mit ihr einen Sohn zu haben. Beide würden sich zurzeit in der Türkei, möglicherweise aber auch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, XXXX (Erstbeschwerdeführerin), XXXX , alias XXXX (Zweitbeschwerdeführer), sowie XXXX und XXXX (Dritt- und Viertbeschwerdeführer) stellten am 14.04.2016 (Dritt- und Viertbeschwerdeführer hierbei vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin) einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Niederösterreich am 15.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin an, da sie S... mehr lesen...
